Erster Förderaufruf für Bundesförderprogramm gestartet

Pünktlich zum Nationalen IT-Gipfel 2015 der Bundesregierung hat Bundesminister Alexander Dobrindt heute, am 18. November 2015, den Startschuss für das milliardenschwere Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gegeben. Kommunen und Landkreise können damit ab sofort Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen.

Der erste Aufruf zur Einreichung von Anträgen von Gebietskörperschaften (insb. Kommunen, Städte, Landkreise, kommunale Zweckverbände) auf Förderung von Investitionskosten bzw. von Beratungskosten nach dem Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau (Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“) läuft bis zum 31. Januar 2016.

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Anschließend werden die Anträge anhand transparenter Kriterien (Scoring) bewertet. Dieses Punktesystem bildet die Grundlage für eine Förderentscheidung. Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. das Land NRW hat angekündigt, die Bundesförderung zusätzlich mit Landesmitteln aufzustocken. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Der Bund greift den Kommunen und Landkreisen zudem bei der Planung und der Erstellung der Antragsunterlagen unter die Arme: Beratungsleistungen, wie z.B. durch die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, werden mit bis zu 50.000 Euro gefördert.

Die Anträge sind über das Portal www.breitbandausschreibungen.de einzureichen. Einen Zugang zu dem Portal hält die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) für alle südwestfälischen Kommunen bereits vor und alle Breitbandbeauftragten unserer Kreise sind im Umgang mit dem Portal geschult und zertifiziert. Wenn Sie sich für eine Antragstellung im Rahmen des Bundesförderprogramms interessieren, nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf. Außerdem wird die TKG-SWF voraussichtlich im Januar 2016 gemeinsam mit der Bezirksregierung Arnsberg einen Workshop für die südwestfälischen Kreise, Städte und Gemeinden zum Thema Breitbandförderung anbieten.