Am Montag, den 25. Januar 2016 veranstaltet der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. im Stadthotel Münster ein Seminar zum Thema „Telekommunikation und Breitbandausbau – Aufgaben und Geschäftsfelder für Kommunen“.
Schnelle Datenverbindungen stellen seit geraumer Zeit einen immer wichtigeren Faktor für die Attraktivität einer Kommune dar. Dies gilt auch in ländlichen Bereichen, in denen die großen überregionalen Telekommunikationsunternehmen aufgrund von Kosten-Nutzen-Erwägungen häufig nicht in (weitere) Breitbanddatenleitungen investieren wollen. Kommunen und kommunale Unternehmen stehen daher im Fokus, wenn es um den Ausbau einer schnellen örtlichen Breitbandinfrastruktur geht.
Breitbandprojekte sind allerdings vielschichtig. Technische, rechtliche und betriebswirtschaftliche Aspekte müssen berücksichtigt werden. Zudem stellt sich bei der kommunalen Finanzierung die Frage, wie Breitbandprojekte beihilfenrechtlich abzusichern sind. Neue Förderprogramme, wie etwa das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, bieten Kommunen und kommunalen Unternehmen neue Finanzierungsmöglichkeiten, müssen für eine optimale Nutzung jedoch mit Blick auf ihre Fördergegenstände oder die Projektbewertung genauestens analysiert werden.
Das Seminar stellt dar, worauf Kommunen und kommunale Infrastrukturunternehmen bei der Realisierung eines Breitbandprojektes zu achten haben.
Berücksichtigung finden dabei:
• Geschäftsmodelle und Wertschöpfungsstufen
• Technische, rechtliche und betriebswirtschaftliche Fragen
• Förderprogramme und beihilfenrechtliche Aspekte
Programm
Grundlagen und Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus
• Grundbegriffe des Telekommunikationsrechts
• Aktuelle Entwicklungen des Telekommunikationsmarktes: Vectoring und Co.
Kommunen im Telekommunikationsmarkt: Geschäftsmodelle und Wertschöpfungsstufen
• Von der Verpachtung bis zum Diensteangebot: Wertschöpfungsstufen für Kommunen
• Perspektiven im Infrastruktur- und Dienstebereich
• Geschäftsmodelle in der Praxis: was ist möglich?
Praxisbeispiel kommunale Telekommunikationsgesellschaft: von der Idee zum Netzbetrieb
• Umsetzung eines Geschäftsmodells durch ein kommunales Unternehmen – mit den richtigen Partnern
• Technische und betriebswirtschaftliche Fallstricke umgehen
• Das Ideal des „Open Access“: von Konkurrenz und Kooperation
Kommunale Finanzierung des Breitbandausbaus rechtssicher umsetzen: Vorgaben des Beihilfen- und Förderrechts
• Beihilfenrechtliche Absicherung des Breitbandausbaus
• Überblick über Förderprogramme zum Breitbandausbau und ihre Umsetzung
• Bundesförderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
• Auswirkungen für Kommunen
10:00 Uhr Beginn des Seminars
11:15 bis 11:30 Uhr Kaffeepause
13:00 bis 14:00 Uhr Gemeinsames Mittagessen
15:15 bis 15:30 Uhr Kaffeepause
16:30 Uhr Ende des Seminars
Referenten
Stefan Glusa
Geschäftsführer der kommunalen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH, Meschede
Axel Kafka
Rechtsanwalt, Partner der Kanzlei BBH Becker Büttner Held, Köln
Flyer der Veranstaltung zum Download.
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