Am 15.März 2016, pünktlich zum Auftakt der weltgrößten IT-Messe CeBIT in Hannover, wurde wieder landes- und bundespolitisch Zwischenbilanz gezogen und neue Ziele gesetzt. So soll ein Gigabit-Glasfasernetz das deutsche Internet auf Höchstgeschwindigkeit bringen und eine Digitalagentur Kompetenzen bündeln. Das hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur Eröffnung der CeBIT angekündigt und dazu eine „Digitale Strategie 2025“ vorgelegt.
Am selben Tag zog auch Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin im Rahmen einer Pressekonferenz eine positive Zwischenbilanz: Der Breitbandausbau in NRW komme gut voran, die digitale Strategie werde konsequent umgesetzt. In den vergangenen Wochen habe er mit vielen Bürgermeistern und Landräten gesprochen. Schon 42 Städte und Kreise aus NRW haben Förderbescheide des Bundes für Beratungsleistungen erhalten, 33 weitere Anträge sind gestellt. Sieben Kreise und Städte haben in der ersten Runde bereits Anträge auf Infrastrukturförderung gestellt. Auch die fünf Kreise der Region Südwestfalen befinden sich unter den ersten Antragstellern.
Die Vernetzung schreite mit hohem Tempo voran, der Datenverkehr steige. Damit Wirtschaft, Schulen, Krankenhäuser, Verwaltung und alle Bürgerinnen und Bürger an dieser digitalen Zukunft teilhaben können, will die Landesregierung den Breitband-Ausbau beschleunigen, digitale Existenzgründungen und die Kooperation zwischen Mittelstand und Industrie zusätzlich fördern. Duin: „Wir gehen in Nordrhein-Westfalen einen eigenen Weg für die Digitale Wirtschaft und laufen anderen Standorten nicht hinterher. Durch die Verbindung unserer starken industriellen Basis mit den Ideen junger, kreativer Startups kann eine starke Innovationskraft entstehen.“ Der Breitbandausbau ist ein wichtiger Baustein in der Digitalstrategie der NRW-Landesregierung.
Das BMWI macht sich in der neuen „Digitalen Strategie 2025“ ebenfalls für den Breitbandausbau, Startup-Förderung und „Datensouveränität“ stark. Hochleistungsfähige Breitbandnetze seien Basis und Treiber der Digitalisierung und damit für die digitale Zukunftsfähigkeit Deutschlands unverzichtbar. Für den Aufbau einer leistungsstarken und wettbewerbsfähigen digitalen Infrastruktur müssen eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Darunter z.B.
- ein Zukunftsinvestitionsfonds für Gigabitnetze in ländlichen Räumen,
- die Optimierung des Zusammenwirkens von Förderprogrammen,
- die schrittweise Erschließung der „letzten Meile“ mit günstig und schnell skalierbaren Gigabitnetzen
- die Erleichterung der Planung und des Baus von Gigabitnetzen, sowie
- eine investitions- und innovationsfreundliche Ausgestaltung des Rechtsrahmens und der Regulierungspraxis
Es seien Breitbandanschlüsse erforderlich, die Geschwindigkeiten im Bereich mehrerer Gigabit pro Sekunde symmetrisch sowohl im Downstream als auch im Upstream bieten, zuverlässige echtzeitfähige Übertragung sicherstellen und Internetdienste hoher Qualität ermöglichen. Dafür müsse die aktuelle deutsche Breitbandstrategie, die im Wesentlichen auf die Bereitstellung asymmetrischer Anschlüsse für Privatkundinnen und Privatkunden abzielt, schon jetzt um einen Glasfaseransatz über das Jahr 2018 hinaus ergänzt werden.
Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH 
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