Gemeinsamer Förderantrag für 100 Mbit/s im Kreis Soest

Kommunen stellen unter Federführung des Kreises Soest Antrag für Bundesförderprogramm

Flächendeckendes schnelles Internet könnte im Kreis Soest bis Ende des Jahrzehnts Realität werden. Denn ein gemeinsamen Förderantrag aller 14 Kommunen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, damit die weißen Flecke in Sachen Breitbandversorgung beseitigt werden können, ist jetzt unter Federführung des Kreises Soest auf den Weg gebracht worden. Mit einem vorläufigen Bewilligungsbescheid rechnet Christoph Hellmann, Breitbandkoordinator des Kreises, bereits im Februar 2017.

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Der Bund unterstützt das Anliegen mit einer Förderquote von 50 Prozent, über eine Kofinanzierung des Landes fließt eine weitere 40-prozentige finanzielle Unterstützung. Kommunen in Haushaltssicherung bietet das Land sogar einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent an. Als unterversorgt gelten aktuell Gebiete unter 30 Mbit/s im Download und Bereiche, die nicht durch angekündigte Investitionen der Netzbetreiber für die nächsten drei Jahre versorgt werden.

Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest
Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest

Aktuell liegt die Versorgung von Anschlüssen mit über 50 Mbit/s im Kreis Soest nach Daten des TÜV Rheinland bei 76 Prozent. „Für die restlichen Bereiche, soll jetzt mit Hilfe der Bundesförderung eine glasfaserbasierte Internetversorgung aufgebaut werden“, erläutert der Geseker Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Vertreter der Bürgermeisterkonferenz im Projekt. In diesen förderfähigen Bereichen würden dann Anschlüsse von mindestens 100 Mbit/s symmetrisch angeboten. „Damit setzt der Kreis Soest auf die Versorgung einer ganzen Region mit zukunftsfesten Glasfaser-Anschlüssen, was voll und ganz den Zielformulierungen der aktuellen Gigabit-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen entspricht“, betont Landrätin Eva Irrgang.

Als Voraussetzung für einen gemeinsamen Förderantrag unter Federführung des Kreises haben die 14 Kommunen und die Kreisverwaltung im Juni 2016 eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen (wir berichteten). Um festzustellen, welche Bereiche im Kreis Soest förderfähig sind, wurde bereits im Februar 2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei haben alle Netzbetreiber ihre aktuelle Breitbandversorgung und ihre geplanten Investitionen für die nächsten drei Jahre gemeldet. Die daraus resultierenden Erkenntnisse über förderfähige Bereiche hat der Kreis in ein Breitband-Infrastrukturkataster eingetragen. Danach gibt es im Kreis Soest 118 unterversorgte Bereiche mit 11.994 unterversorgten Haushalten bzw. Gewerbebetrieben.

In einem Interessenbekundungsverfahren im Juni 2016 haben drei Netzbetreiber ein Angebot abgegeben, die förderfähigen unterversorgten Bereiche auszubauen. Abgefragt wurde eine Versorgung von mindestens 100 Mbit/s als symmetrische Bandbreite für alle Gewerbe- und Ortslagen im Kreis Soest. Auf Grundlage der eingegangenen Angebote wurde mit Hilfe externer Berater, darunter die kreiseigene  Telekommunikationsgesllschaft Südwestfalen eine Studie erstellt, in dem das wirtschaftlichste Fördermodell, die Antragshöhe und die Eigenanteile der einzelnen Kommunen im Kreis Soest bestimmt wurden. Auf der Grundlage des für Ende Februar erwarteten vorläufigen Bewilligungsbescheids von Bund und Land kann in einer europaweiten Ausschreibung der Netzbetreiber bestimmt werden, der dann die förderfähigen Bereiche ab Ende 2017 ausbaut, so jedenfalls die derzeitige Zeitplanung des Breitbandkoordinators.