Förderzusage des Bundes für den Hochsauerlandkreis

Der Hochsauerlandkreis hat am gestrigen Dienstagabend, 21. März, den Förderbescheid für den Breitbandausbau in Höhe von über neun Millionen Euro erhalten, genau sind es 9.328.033,25 Euro. Franz-Josef Mönxelhaus als Koordinator für den Förderantrag und Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, nahmen den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann, entgegen.
Franz-Josef Mönxelhaus (2.v.r.) und Stefan Glusa (l.) nahmen im Beisein der heimischen Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg (2.v.l.) und Dirk Wiese (r.) den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (Mitte) entgegen. / Foto: Hellmann
Beantragt wurden Ende Oktober 2016 insgesamt über 18 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet, der Bund fördert davon die Hälfte. Als nächstes wird der Antrag auf die Ko-Finanzierung beim Land NRW gestellt: Der Hochsauerlandkreis hofft auf eine schnelle Bewilligung dieser Ko-Finanzierung, damit anschließend das europaweite Ausschreibungs- und Vergabeverfahren gestartet werden kann.
Ziel des jetzt geförderten Ausbaus der Breitbandinfastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist, ein flächendeckendes Internet in den kommenden drei Jahren mit mindestens 50 Mbit/s als Zwischenschritt vorzuhalten. Dieser Infrastrukturausbau ist ein wichtiger Meilenstein, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben. Schnelle Glasfaserleitungen sollen die Lebensqualität der Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf Dauer sichern.
Der Hochsauerlandkreis und seine Kommunen hatten gemeinsam mit dem Breitbandkoordinator und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen intensiv an dem umfangreichen Förderantrag gearbeitet. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Aus der Landesförderung sind in den letzten Monaten bereits mehrere Millionen Euro in den Hochsauerlandkreis geflossen.

Märkischer Kreis bekommt 12,6 Mio. für Breitbandausbau

Die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis können sich auf schnellere Internetverbindungen freuen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Bewilligung des Förderantrages in voller Höhe beschlossen.
Den Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 12,6 Millionen Euro haben Landrat Thomas Gemke und die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Christel Voßbeck-Kayser aus der Hand von Staatssekretär Rainer Bomba in Berlin entgegengenommen. Mit dem Geld aus Berlin werden 50 Prozent der Ausbaukosten finanziert, die Ko-Finanzierung folgt vom Land Nordrhein-Westfalen. Thomas Gemke war zu einem schon länger geplanten Gespräch auf Vermittlung der CDU-Abgeordneten bei Staatssekretär Bomba in Berlin. Dabei wurde ihnen sehr zur Freude der beiden „Märker“ der Förderbescheid übergeben.
Landrat Thomas Gemke und Christel Voßbeck-Kayser nahmen den Bewilligungsbescheid von Staatssekretär Rainer Bomba (von links) in Berlin entgegen. Foto: BMVI/Märkischer Kreis
Damit kann jetzt zeitnah mit dem Vergabeverfahrenen für den Netzausbau in den Städten und Gemeinden des Kreises begonnen werden. Für 119.033 Einwohnerinnen und Einwohner in ca. 47.613 Haushalten ist die schnelle Internet-Verbindung mit 50 Mbit/s jetzt keine Utopie mehr. „Lange Planungen, intensive Diskussionen und Bewerbungsverfahren im vergangenen Jahr tragen jetzt Früchte. Ich bedanke mich auch bei unserer Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, dem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, für die der Kreis die Förderanträge gebündelt hat. Das ist ein schönes Beispiel für eine gute kommunale Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und seinen Städten und Gemeinden“, freut sich Landrat Thomas Gemke.
Er bedankte sich auch bei der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser für deren Einsatz und deren vermittelnde Gespräche in Berlin. Die Altenaerin hatte Kontakt zu den Vertretern des Breitbandbüros des Bundes sowie den zuständigen Staatssekretären aufgenommen, um auf den komplizierten Sachverhalt mit den vielen „weißen Flecken“ für schnelles Internet im Märkischen Kreis aufmerksam zu machen. Voßbeck-Kayser: „Schnelles Internet ist in unserer modernen Welt essentiell und unabdingbar. Aber viele Bürgerinnen und Bürger sind noch nicht mit dem schnellen, digitalen Deutschland verbunden.“ Es bleibt das Ziel des Märkischen Kreises, nach Möglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen einen schnellen Zugang zur digitalen Welt zu erreichen.

Märkischer Kreis stellt Breitband-Förderantrag für 15 Städte und Gemeinden

Fristgerecht im dritten Förderaufruf, der am 28.10.2016 endete, hat der Märkische Kreis einen millionenschweren Förderantrag zum Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gestellt.

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung am 27.10.2016 einstimmig, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, sowie der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF), die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.

„Ziel ist der Breitbandausbau mit der bestmöglichen Infrastruktur, also Glasfaser“, teilte Landrat Thomas Gemke in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit. Mit den Fördervorhaben verbessere sich die Breitbandanbindung für 314 Wohngebiete mit fast 120.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Märkischen Kreis „Wir rechnen mit einer Bewilligung der Förderung im Frühjahr 2017.“

Der Kreis übernimmt mit seinem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und der TKG-SWF die Beteiligung an verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und EU und hatte vor wenigen Monaten bereits einen kreisweiten Förderantrag für die Versorgung von Gewerbegebieten auf den Weg gebracht.

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Nur noch ein Klick von Breitbandkoordinator Tilo Deckert, dann ist der Förderantrag für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis per E-Akte in Berlin. (Foto: TKG-SWF)

Eine schnelle Breitbandversorgung ist jedoch auch für die Privathaushalte gefragt: „Hier ist ein gemeinsames Vorgehen aller 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden wichtig. Dies ist in Form einer Kooperationsvereinbarung mit allen Kommunen gelungen“, erklärte Gemke im Kreistag. Dem Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung waren zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Kreis und Kommunen, Ratssitzungen, sowie Beratungen in zwei Bürgermeisterkonferenzen vorausgegangen. Dort war am 30.09.2016 schließlich vereinbart worden, dass parallel zum Antrag für die Gewerbegebiete auch in den Wohngebieten und Ortslagen ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen für die Förderung des Breitbandausbaus verfolgt werden soll.

Folglich mussten ein ambitionierter Zeitplan und engen Fristen eingehalten werden, um das aufwändige Antragsverfahren zu durchlaufen. Unter anderem wurde eine kreisweite Glasfaser-Netzplanung erarbeitet, eine Studie zu Kosten und Effizienz unterschiedlicher Ausbauszenarien im Märkischen Kreis erstellt, sowie ein Markt- und Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und ausgewertet. Pünktlich am 28.10.2016 konnte Breitbandkoordinator Tilo Deckert mit einem Mausklick den fertigen Antrag mittels elektronischer „E-Akte“ auf den Weg nach Berlin schicken – sicherheitshalber aber auch noch parallel per Fax und Post.

Landrat Gemke bedankte sich ausdrücklich bei den Städten und Gemeinden für die gute interkommunale Zusammenarbeit, die durch deren Breitbandbeauftragte, Wirtschaftsförderer und externe Berater maßgeblich unterstützt wurde. Auch die Vernetzung mit den Nachbarkreisen funktioniere vorbildlich. So haben neben dem Märkischen Kreis auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau gestellt, von denen in diesem Jahr bereits zwei bewilligt wurden.

Gemeinsamer Förderantrag für 100 Mbit/s im Kreis Soest

Kommunen stellen unter Federführung des Kreises Soest Antrag für Bundesförderprogramm

Flächendeckendes schnelles Internet könnte im Kreis Soest bis Ende des Jahrzehnts Realität werden. Denn ein gemeinsamen Förderantrag aller 14 Kommunen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, damit die weißen Flecke in Sachen Breitbandversorgung beseitigt werden können, ist jetzt unter Federführung des Kreises Soest auf den Weg gebracht worden. Mit einem vorläufigen Bewilligungsbescheid rechnet Christoph Hellmann, Breitbandkoordinator des Kreises, bereits im Februar 2017.

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Der Bund unterstützt das Anliegen mit einer Förderquote von 50 Prozent, über eine Kofinanzierung des Landes fließt eine weitere 40-prozentige finanzielle Unterstützung. Kommunen in Haushaltssicherung bietet das Land sogar einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent an. Als unterversorgt gelten aktuell Gebiete unter 30 Mbit/s im Download und Bereiche, die nicht durch angekündigte Investitionen der Netzbetreiber für die nächsten drei Jahre versorgt werden.

Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest
Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest

Aktuell liegt die Versorgung von Anschlüssen mit über 50 Mbit/s im Kreis Soest nach Daten des TÜV Rheinland bei 76 Prozent. „Für die restlichen Bereiche, soll jetzt mit Hilfe der Bundesförderung eine glasfaserbasierte Internetversorgung aufgebaut werden“, erläutert der Geseker Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Vertreter der Bürgermeisterkonferenz im Projekt. In diesen förderfähigen Bereichen würden dann Anschlüsse von mindestens 100 Mbit/s symmetrisch angeboten. „Damit setzt der Kreis Soest auf die Versorgung einer ganzen Region mit zukunftsfesten Glasfaser-Anschlüssen, was voll und ganz den Zielformulierungen der aktuellen Gigabit-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen entspricht“, betont Landrätin Eva Irrgang.

Als Voraussetzung für einen gemeinsamen Förderantrag unter Federführung des Kreises haben die 14 Kommunen und die Kreisverwaltung im Juni 2016 eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen (wir berichteten). Um festzustellen, welche Bereiche im Kreis Soest förderfähig sind, wurde bereits im Februar 2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei haben alle Netzbetreiber ihre aktuelle Breitbandversorgung und ihre geplanten Investitionen für die nächsten drei Jahre gemeldet. Die daraus resultierenden Erkenntnisse über förderfähige Bereiche hat der Kreis in ein Breitband-Infrastrukturkataster eingetragen. Danach gibt es im Kreis Soest 118 unterversorgte Bereiche mit 11.994 unterversorgten Haushalten bzw. Gewerbebetrieben.

In einem Interessenbekundungsverfahren im Juni 2016 haben drei Netzbetreiber ein Angebot abgegeben, die förderfähigen unterversorgten Bereiche auszubauen. Abgefragt wurde eine Versorgung von mindestens 100 Mbit/s als symmetrische Bandbreite für alle Gewerbe- und Ortslagen im Kreis Soest. Auf Grundlage der eingegangenen Angebote wurde mit Hilfe externer Berater, darunter die kreiseigene  Telekommunikationsgesllschaft Südwestfalen eine Studie erstellt, in dem das wirtschaftlichste Fördermodell, die Antragshöhe und die Eigenanteile der einzelnen Kommunen im Kreis Soest bestimmt wurden. Auf der Grundlage des für Ende Februar erwarteten vorläufigen Bewilligungsbescheids von Bund und Land kann in einer europaweiten Ausschreibung der Netzbetreiber bestimmt werden, der dann die förderfähigen Bereiche ab Ende 2017 ausbaut, so jedenfalls die derzeitige Zeitplanung des Breitbandkoordinators.

6,4 Millionen für Breitbandausbau im Kreis Siegen-Wittgenstein bewilligt

Am 23.08.2016 erreichte die Region Südwestfalen eine weitere gute Nachricht zum Thema Breitbandausbau aus dem BMVI in Berlin: Der Förderantrag des Kreises Siegen-Wittgenstein im Rahmen des Bundesförderprogramms zum Ausbau der Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s, wurde positiv beschieden.

Am 6. September 2016 wird Bundesminister Alexander Dobrindt insgesamt 116 Förderbescheide überreichen. Im zweiten Förderaufruf werden 904 Millionen Euro Fördermittel an Kommunen und Landkreise ausgeschüttet und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro ermöglicht. Je Ausbauprojekt können die Kommunen und Landkreise bis zu 15 Millionen Euro erhalten, um unterversorgte Gebiete anzuschließen.

Der Kreis Siegen-Wittgenstein erhält dazu vom Bund bis zu 6.464.945,00 Euro. Damit wird nach dem Kreis Olpe schon der zweite südwestfälische Kreis erhebliche Mittel aus dem mit vier Milliarden Euro ausgestatteten Fördertopf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bekommen.

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Die Bundestagsabgeordneten aus Siegen-Wittgenstein, Willi Brase (SPD) und Volkmar Klein (CDU), nahmen den Bescheid von Bundesminister Alexander Dobrindt über 6,4 Mio. Euro entgegen. (Foto: BMVI)

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Siegen-Wittgenstein nun einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Der Kreis hatte im April diesen Jahres einen Förderantrag an den Bund gerichtet (wir berichteten). Dieser stellte die Übernahme von 50 % der Ausbaukosten in Aussicht. Doch ob tatsächlich Geld fließen würde, blieb lange Zeit offen, da der vom Kreis gestellte Antrag erst in einem komplexen Wettbewerbsverfahren mit anderen Antragstellern beurteilt werden musste.

Gute Nachrichten verkündete nun Landrat Andreas Müller: „Die umfangreichen Planungsarbeiten des Kreises werden Früchte tragen, das zuständige Ministerium in Berlin hat die beantragten Mittel in Millionenhöhe bewilligt! Damit ist es uns möglich, die Breitbandversorgung entscheidend voran zu bringen“, bekräftigt Müller weiter. Der offizielle Förderbescheid wird Anfang September vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, in Berlin übergeben.

Als nächster Schritt erfolgt nun die Beantragung von ergänzenden Mitteln des Landes NRW. Dieses hatte vorab angekündigt, die Bundesförderung um weitere 40 bis 50 % aufzustocken, so dass für viele Kommunen annähernd eine 100 %-Förderung erreicht werden kann.

Mit dem bewilligten Geld können alle unterversorgten Bereiche im Kreisgebiet mit schnellem Internet versorgt werden. Um dem gestellten Förderantrag einen möglichst hohen Nachdruck zu verleihen, hatten sich vorab der Kreis Siegen-Wittgenstein und alle Städte und Gemeinden des Kreisgebietes auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Auch in den anderen südwestfälischen Kreisen sind derzeit kreisweite Förderanträge für die Bundesförderung in Vorbereitung und Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden.

Weitere Informationen:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/breitband-berlin-gibt-gruenes-licht-aimp-id12138925.html

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2016/141-dobrindt-gigabit-deutschland.html

Weitere Fördergelder für märkische Kommunen

Die märkischen Kommunen Schalksmühle, Kierspe, Lüdenscheid, Meinerzhagen, Neuenrade, Altena, Plettenberg und Iserlohn freuen sich über gute Nachrichten aus Berlin: Am 30. Mai 2016 erhielten diese acht Kommunen insgesamt bis zu 400.000 Euro Fördergelder vom Bund, um Planungs- und Beratungsleistungen für den Breitbandausbau zu finanzieren. Bereits Ende April hatte Herscheid einen Förderbescheid über 50.000 Euro erhalten.

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Die Übergabe der Bescheide fand am 30. Mai 2016 in Berlin statt. MdB Petra Crone (SPD), Tilo Deckert und Stefan Glusa, nahmen sie von Minister Dobrindt für die Kommunen entgegen. (Foto: BMVI)

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider freut sich über diese Bewilligung: „Die Bürger und Betriebe warten auf den Breitbandausbau. Das ist ein erster wichtiger Impuls für schnelles Internet im südlichen Märkischen Kreis. Schön, dass der Bund für die Umsetzung dieses wichtigen Projekts einen ersten Beitrag dafür leisten kann.“

Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Crone freut sich, dass das Geld in die Kommunen fließt. „Die Verantwortlichen haben schnell und erfolgreich auf den Aufruf des Ministeriums reagiert. Mit der Förderzusage ist der Weg frei für eine weitere Verbesserung der Breitband-Situation in den verbliebenen unterversorgten Gebieten in unserer Region und auch die ansässigen Unternehmen brauchen ein schnelleres Internet“, sagte Crone.

„Wir können jetzt die nächsten Schritte einleiten, die letztlich in einem gemeinsamen, kreisweiten Förderantrag beim Bund zum Breitbandausbau für schnelles Internet auch in den Privathaushalten münden sollen“, erklärt Oliver Emmerichs, Fachbereichsleiter Planen und Bauen der Gemeindeverwaltung Schalksmühle.

In gemeinsamen Beratungsterminen mit den anderen Kommunen und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, die die Kommunen und Kreise in Südwestfalen beim Breitbandausbau unterstützt, gehe es nun zunächst darum die Fördergebiete zu definieren und diese in einzelne Lose aufzuteilen. „Dabei gilt es für einige Bereiche kreativ zu sein“, sagt Emmerichs. Denn sicherlich werde sich nicht für alle Bereiche des Schalksmühler Gemeindegebiets ein Anbieter finden, der Glaserfaserkabel, über die Datenraten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden sollen, zu verlegen. „Für die dünner besiedelten Gebiete sind aber beispielsweise andere Lösungen wie Funk denkbar“, sagt Emmerichs.

Zudem muss die Gemeinde vor Einreichung des Förderantrags ein Markterkundungsverfahren durchführen. Dabei werden alle Netzbetreiber abgefragt, ob sie in den nächsten drei Jahren beabsichtigen, bestimmte Gebiete auszubauen. „Diese Gebiete fallen komplett aus der Förderung. Das Problem bei der Markterkundung ist allerdings, dass die Netzbetreiber nur ihre Absicht erklären müssen, ob sie dann auch wirklich ausbauen, bleibt ihnen überlassen“, erläutert Emmerichs.

Für Schalksmühle rechnet der Fachbereichsleiter in einigen Bereichen mit Absichtserklärungen der Telekom, die momentan bekanntlich verstärkt auf das sogenannte Vectoring-Verfahren setzt, um so über die bereits bestehenden alten Kupferkabel die geforderte Leistung von 50 oder 100 Mbit/s zu erreichen. Beispielsweise wird die Telekom in der Nachbarkommune Kierspe das Netz im Ortsteil Bollwerk in den nächsten drei Jahren modernisieren, so dass Bollwerk dann keiner weiteren Förderung bedarf.

Ziel sei es weiterhin den Förderantrag im Herbst beim Bund einzureichen, so dass im Idealfall mit den ersten Arbeiten zur Verlegung von Glasfaserkabeln in Teilen von Schalksmühle Anfang 2017 begonnen werden könne. „Der Betreiber, der den Zuschlag für ein Los bekommt, hat allerdings maximal drei Jahre Zeit, den Breitbandausbau vorzunehmen, so dass sich in einigen Bereichen der Projektbeginn also durchaus auch bis Mitte 2019 hinziehen könnte. Darauf haben wir als Gemeinde keinerlei Einfluss“, erklärt Emmerichs.

Von einer Förderung der Beraterleistungen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur haben bislang 14 der 15 Kreiskommunen im MK Gebrauch gemacht. Die Stadt Menden hat dafür noch bis zum 31. Dezember 2016 Zeit.

Lesen Sie weitere Artikel dazu hier:
http://www.come-on.de/volmetal/schalksmuehle/foerdermittel-breitbandausbau-schalksmuehle-6432242.html
http://www.come-on.de/volmetal/kierspe/kierspe-erhaelt-foerdermittel-hoehe-euro-6432731.html
http://www.come-on.de/volmetal/schalksmuehle/breitbandausbau-dobrindt-uebergibt-foerderbescheid-6447531.html

Planung für Breitband in Südwestfalen mit fast 500.000 Euro gefördert

Schon fast eine halbe Million Euro Fördergelder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fließen nach Südwestfalen. Bundesminister Alexander Dobrindt hat am 26. April 2016 weitere 106 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau übergeben. Die Region Südwestfalen kann sich damit über Förderbescheide in Höhe von insgesamt 470.000 Euro freuen, darunter sind alle fünf südwestfälischen Kreise und auch einzelne Kommunen.

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Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten jeweils bis zu 50.000 Euro. Mit dem Geld können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen lassen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.

Minister Dobrindt: „Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg. Die große Nachfrage hält unvermindert an: Täglich erreichen uns neue Förderanträge, die wir schnell und unbürokratisch entschieden. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“

Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 336 Förderanträge von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden. Mit dem Bundesförderprogramm sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Der Netzausbau wird technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 2,7 Milliarden Euro bereit.

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Unterstützung bei der Antragsstellung für Beratungs- und Ausbauleistungen und in dem weiteren Verfahren erhalten die südwestfälischen Kreise, Städte und Gemeinden von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) und den Breitbandkoordinatoren. „Als kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft sind wir grundsätzlich anbieter- und technologieneutral“, erklärt TKG-SWF Geschäftsführer Stefan Glusa. „Seit 2008 stellen wir unseren Kreisen und Kommunen beim Thema Breitband wichtige Infrastruktur-Informationen bereit und haben die richtigen Ansprechpartner und Experten für die komplexen technischen, rechtlichen und finanziellen Fragen.“ Dank der Fördermittel aus Berlin kann die Arbeit am Ausbau von Breitbandnetzen in Südwestfalen nun konsequent fortgesetzt werden.

Förderzusage über 6 Mio. Euro für Kreis Olpe

Der Kreis Olpe erhält in der kommenden Woche als einer der bundesweit ersten Kreise einen Förderbescheid über rund 6 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Martin Dornseifer, Breitbandkoordinator des Kreises Olpe wird den Bescheid vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, am 28.04.2016 persönlich entgegennehmen.

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Die ersten Förderbescheide für Ausbaumaßnahmen werden am 28.04.2016 übergeben. Der Kreis Olpe erhält rund 6 Mio. Euro. (Foto: BMVI)

„Wir wollen die Breitbandversorgung in den derzeit noch unterversorgten Gebieten des Kreises Olpe entscheidend voran bringen. Deshalb haben wir alle Hebel in Bewegung gesetzt, um im ersten Förderaufruf des Bundes bereits erfolgreich zum Zuge zu kommen“, freut sich Landrat Frank Beckehoff. Ziel ist eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2019. Dazu sollen zahlreiche der sogenannten Kabelverzweiger im Kreisgebiet mit Glasfaser angebunden werden. Von dort aus werden die Haushalte zwar weiterhin über Kupferkabel versorgt, die Übertragungsgeschwindigkeit wird im Vergleich zur bisherigen Versorgung aber deutlich verbessert. Die zukünftigen Ausbaugebiete wurden in enger Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden, die bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Aktivitäten zur Verbesserung der Breitbandversorgung unternommen haben, ausgewählt.

Neben den unterversorgten Ortschaften stehen vor allem auch die bisher unzureichend angebundenen Gewerbegebiete im Fokus.  „Unsere Unternehmen sind dringend auf schnelles Internet angewiesen. Nur so können wir unsere wirtschaftliche Stärke und die damit verbundene Lebensqualität auf Dauer erhalten“, bringt es der Landrat auf den Punkt.

Zusätzlich zu den Fördergeldern des Bundes erwartet der Kreis Olpe eine Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen über rd. 4,9 Mio. Euro. Eine entsprechende Zusage des Wirtschaftsministeriums zur Ko-Finanzierung liegt bereits vor. Bevor es aber an den Ausbau gehen kann, sind noch die genauen Fördermodalitäten zu klären sowie ein transparentes Auswahlverfahren unter den verschiedenen Netzbetreibern durchzuführen. „Es wartet also noch viel Arbeit, bevor die Bürgerinnen und Bürger endlich schneller im Netz surfen können. Ein bisschen Geduld ist also noch vonnöten“, so Frank Beckehoff.

Von diesen Erfahrungen aus dem Kreis Olpe profitieren auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise, die derzeit Anträge für die kommenden Förderaufrufe vorbereiten (wir berichteten). Die Fördermittel des Bundes werden nach einem komplexen Scoring-Verfahren und nicht nach dem „Windhundprinzip“ vergeben. Daher stehen die Chancen gut, dass schon im kommenden zweiten Förderaufruf die nächsten Gelder für den Breitbandausbau in die Region Südwestfalen fließen werden.

Förderbescheid für Siegen-Wittgenstein

Einen Förderbescheid in Höhe von 50.000 Euro hat Landrat Andreas Müller jetzt vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur erhalten. „Wir freuen uns sehr, dass wir dieses Geld bekommen, um damit den flächendeckenden Breitbandausbau in Siegen-Wittgenstein zu planen und auf den Weg zu bringen“, freut sich Landrat Andreas Müller.

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Halten einen Förderbescheid über 50.000 Euro in Händen: Landrat Andreas Müller (l.) und Breitbandkoordinator Michael Krämer. Foto: Kreis Siegen-Wittgenstein

In Siegen-Wittgenstein soll bis zum Ende 2018 praktisch flächendeckend schnelles Internet verfügbar sein. Der Landrat und die Bürgermeister der Städte und Gemeinden haben sich erst kürzlich auf die dafür notwendigen Schritte und Modalitäten verständigt (wir berichteten). Um dieses Ziel zu erreichen, sind umfangreiche und aufeinander abgestimmte Ausbauarbeiten erforderlich.

Für einzelne Kommunen kann der Ausbau mit bis zu 100 Prozent gefördert werden, wenn bestimmte Kriterien und Mindeststandards erfüllt werden. Um in den Genuss dieser Förderung zu kommen, müssen komplexe Antragsunterlagen erstellt werden – was auch schon mit einem erheblichen Finanzaufwand verbunden ist. Diese Erstellung und die dafür notwendigen Vorarbeiten unterstützt der Bund in unterversorgten Gebieten mit bis zu 50.000 Euro – die der Kreis Siegen-Wittgenstein nun zugesagt bekommen hat.

Breitband-Planung im Kreis Soest wird gefördert

Am Montag, 14. März ging ein weiterer Förderbescheid nach Südwestfalen, diesmal in den Kreis Soest. Von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt konnten Volker Ruff, Geschäftsführer der wfg Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH, und Christoph Hellmann, wfg-Breitbandkoordinator, im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Bescheid in Höhe von 50.000 Euro entgegennehmen. Nach dem Kreis Olpe, dem Märkischen Kreis und dem Kreis Siegen-Wittgenstein, die bereits entsprechende Bescheide erhalten hatten, kann das Geld des Bundes nun auch im Kreis Soest in die Entwicklung und Planung von Breitbandprojekten fließen.

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Christoph Hellmann, wfg-Breitbandkoordinator, und Volker Ruff, Geschäftsführer wfg Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH, nahmen den Förderbescheid entgegen. Foto: BMVI

Den Rahmen für die Übergabe bildete die 4. Breitbandförderkonferenz. Mit dem Bundesförderprogramm, für das insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, soll der Netzausbau technologieneutral gefördert werden. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen unter anderem der Länder kombinierbar ist, kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf 10 Prozent reduziert werden. Förderbescheide für Kommunen und Landkreise sollen demnächst folgen.

„Ziel muss es sein, dass die Gewerbeunternehmen, Bürgerinnen und Bürger überall im Kreis Soest die Möglichkeit haben, einen schnellen Internetanschluss zu erhalten, auch wenn die Telekommunikationsanbieter aus eigenem Antrieb heraus jeweils vor Ort keine Versorgung vornehmen werden“, betont Kreis-Wirtschaftsförderer Volker Ruff. Eine im Förderverfahren vorgesehene Markterkundung wurde bereit durchgeführt (wir berichteten). Aktuell wird die Gebietskulisse der zu fördernden Bereiche erstellt.