Offizieller Spatenstich im Märkischen Kreis

Am 22.09.2020 wurde im Märkischen Kreis der offizielle Spatenstich nachgeholt, der eigentlich schon für April geplant war aber Corona bedingt nicht stattfinden konnte. Im so genannten 3. Call des Bundesförderprogramms wird die Deutsche Telekom insgesamt rund 990 Kilometer Tiefbau durchführen und 900 Verteiler neu aufstellen. Ab Ende 2022 können rund 42.300 Haushalte schnelles Internet mit Geschwindigkeiten bis zu 1 GBit/s (Gigabit pro Sekunde) nutzen. Es ist damit zu rechnen, dass bereits im ersten Halbjahr 2021 erste Ortsnetze vom neuen FTTH Netz profitieren. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger aus den Fördergebieten einen Anschluss, der alle Möglichkeiten für digitale Anwendungen bietet.

Breitbandkoordinator Thomas Hoheisel, Landrat Thomas Gemke, Regierungspräsident Hans-Josef Vogel, Geschäftsführer Stefan Glusa, TKG Südwestfalen und Gigabitkoordinator Sergej Rudsinski. (Foto: Mathis Schneider/Märkischer Kreis)

Beim offiziellen Spatenstich in Kierspe waren Landrat Thomas Gemke, Bürgermeister Frank Emde, Kierspes Bauamtsleiter Helmut Heidemann, Geschäftsführer der TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH Stefan Glusa, Gigabitkoordinator Sergej Rudsinski, Breitbandkoordinator Thomas Hoheisel, Leiter Gigabit.NRW Klaus Stratmann und Vertreter der Telekom zugegen.
Für die Fördergeber griffen Regierungspräsident Hans-Josef Vogel der Bezirksregierung Arnsberg, Konstantin Dyck als Vertreter vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW sowie Andreas Römer als Vertreter des Projektträgers ateneKOM zum Spaten. Landes-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sendete eine Videobotschaft.

NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sendete eine Videobotschaft in den Märkischen Kreis und betonte die guten Fortschritte beim Breitbandausbau in ganz Südwestfalen. (Foto: Mathis Schneider/Märkischer Kreis)

Rund ein Drittel der Ausbauplanung für das schnelle Internet im Märkischen Kreis ist abgeschlossen. Der mit Bundes- und Landesmitteln geförderte großflächige Breitbandausbau im Märkischen Kreis ist bereits gestartet. Die Deutsche Telekom hat mit dem Ausbau in Altena, Halver, Kierspe, Meinerzhagen-Valbert, Nachrodt-Wilblingwerde und Schalksmühle bereits begonnen, die anderen Kommunen folgen sukzessive.

„Die Corona-Pandemie unterstreicht die herausragende Bedeutung eines flächendeckenden Ausbaus mit gigabitfähigen Netzen. Die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ist zentraler Motor unserer Zukunft. Dieser Motor sollte nicht ins Stocken geraten“, sagt Landrat Thomas Gemke. „Ich freue mich daher, dass die Arbeiten trotz der Krise an so vielen Stellen im Kreisgebiet gestartet sind.“
„Dank der guten Zusammenarbeit zwischen den Städten, Gemeinden, Kreisverwaltung und den Fördergebern kann dieses kreisweite Projekt für den Breitbandausbau nun beginnen“, so freut sich der Bürgermeister der Stadt Kierspe, Frank Emde, stellvertretend für die Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen über den Baustart.
„Wir treiben den Ausbau schnell voran“, versprach Ralf Engstfeld, Regionalmanager der Deutschen Telekom. „Die Beeinträchtigungen für die Anwohner halten wir so gering wie möglich. Wir gehen immer in überschaubaren Bauabschnitten vor.“

Rund 54 Millionen Euro von Bund und Land
Nach Durchlaufen eines aufwändigen Antragsverfahrens und einer EU-weiten Ausschreibung für den Breitbandausbau erhielt die Telekom den Zuschlag für das beste Angebot. Damit konnte der Märkische Kreis den Kooperationsvertrag mit der Deutschen Telekom unterzeichnen. Zusätzlich zu den eigenen Investitionen der Telekom fließen rund 27 Millionen Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes und 25 Millionen Landesförderung in das Bauprojekt. Der Eigenanteil der Kommunen beträgt rund zwei Millionen Euro. Eine weitere Europaweite Ausschreibung im 6. Call der Bundesförderung läuft derzeit (wir berichteten).

Hinweise zum laufenden Ausbau und Baufortschritt sowie zu Terminen und Ansprechpartnern finden Bürger und Gewerbebetreibende unter https://www.maerkischer-kreis.de/breitband.php.

Weitere 22 Mio. Euro für Glasfaserausbau im Kreis Olpe

Der Kreis Olpe hat als erster Kreis in Südwestfalen eine weitere Förderzusage des Bundes für den Breitbandausbau mit Glasfaser in der Fläche im 6. Call des Bundesförderprogramms erhalten. Der Kreis ist damit erneut ein wichtiger Vorreiter beim geförderten Ausbau des schnellen Internets (wir berichteten).

Landrat Frank Beckehoff und seine Mitstreiter im Kreishaus freuen sich über die Nachricht aus Berlin, dass der Kreis Olpe auch im 6. Förderaufruf weitere Gelder für den flächendeckenden Breitbandausbau erhalten soll. „Insgesamt hat der Bund uns mehr als 22 Mio. Euro in Aussicht gestellt, um die nach dem derzeit bereits laufenden kreisweiten Netzausbau noch verbleibenden weißen Flecken mit schnellen Gigabit-Anschlüssen zu versorgen“, so der Landrat.

Rund 500 Unternehmen in 39 Gewerbegebieten sowie mehr als 1.400 Haushalte, deren Internetanschluss derzeit eine Übertragungsrate von weniger als 30 Mbit/s im Download liefert, sollen die zukunftssicheren Glasfaseranschlüsse bis ins Gebäude (FTTB/H) erhalten.

Bevor es aber an den Ausbau gehen kann, warten noch einige Formalitäten auf den Kreis mit seinem Breitbandkoordinator Martin Dornseifer. Die Bundesförderung deckt 50 Prozent der kalkulierten Gesamtkosten ab. Daher muss zunächst noch eine Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen über rund 18 Mio. Euro beantragt werden. Die Städte und Gemeinden im Kreis Olpe wollen insgesamt rund 4 Mio. Euro als Eigenanteil beisteuern. Außerdem ist ein europaweiteres Vergabeverfahren durchzuführen, um einen geeigneten Netzbetreiber zu finden. „Aufgrund unserer bisherigen Erfahrungen bei der Umsetzung des geförderten Breitbandausbaus rechne ich damit, dass wir frühestens Ende 2020 die ersten Anschlüsse in Betrieb nehmen können“, so Frank Beckehoff. Mitte 2022 soll der Ausbau voraussichtlich abgeschlossen sein.

Der Breitbandausbau im Kreis Olpe wird mit Fördermitteln des Bundes, des Landes Nordrhein-Westfalen und der Kommunen im Kreis Olpe finanziert. Die kommunale Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen unterstützt und berät den Kreis Olpe bei den Förderverfahren.

Kreis Olpe weiter Vorreiter beim Bundesförderprogramm

Der Kreis Olpe hatte bereits Ende Juli als erster und bisher einziger Antragsteller aus NRW den endgültigen Förderbescheid für das Bundesförderprogramm erhalten (wir berichteten). Drei Monate später, Ende Oktober, ist der Kreis Olpe bundesweit einer der ersten Zuwendungsempfänger, der auch den Änderungsantrag zur Glasfaser-Anbindung aller unterversorgten Schulen erfolgreich eingereicht hat. Mithilfe der Bundes- und Landesmittel werden damit künftig weitere 47 Schulen und 1.607 Unternehmen mit echten Glasfaseranschlüssen (FTTB) sowie rund 11.000 Haushalte mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s versorgt.

v.l.n.r.: Klaus Stratmann (Leiter Breitband.NRW), Ministerialrat Norbert Schuldt (Referatsleiter im BMVI), Martin Dornseifer (Breitbandkoordinator Kreis Olpe), Stefan Glusa (Geschäftsführer Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH) Foto: Laufer

Der Leiter von Breitband.NRW, Klaus Stratmann, lobt in diesem Zusammenhang: „Dieser Erfolg ist vor allem das Ergebnis der hervorragenden Arbeit von Breitbandkoordinator Martin Dornseifer und seinen Mitstreitern vor Ort. Das Beispiel Kreis Olpe wird auch den vielen anderen Antragstellern aus NRW Aufwind geben.“ Von den Erkenntnissen im Kreis Olpe profitieren vor allem die übrigen vier Kreise in Südwestfalen, die durch die fachliche Beratung der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH schon seit vielen Jahren eng beim Thema Breitbandausbau und -Förderung erfolgreich zusammenarbeiten.

Im Rahmen des Broadband World Forums, das in diesem Jahr vom 24. bis 26. Oktober 2017 in der Messe Berlin stattfand, wurde diese Leistung auch seitens des Bundes und vom Projektträger Atene KOM gewürdigt.  Das internationale Broadband World Forum ist ein weltweiter Treffpunkt für Führungskräfte aus der Breitbandindustrie. Die atene KOM GmbH nutzt diese Gelegenheit, um den Fokus auf den Breitbandausbau in Deutschland zu setzen. Unter dem Motto „Digitale Regionen – heute und morgen“ brachte die atene KOM GmbH in einer eigenen Halle erstmals Aussteller und Unternehmen der Branche und mit einem eigenen Kongressprogramm (Halle 23A) auch relevante Meinungsgeber aus Kommunen, Zweckverbänden und Landkreisen sowie öffentliche Institutionen und Ländervertreter zusammen. Auf unterschiedlichen Themeninseln, in Workshops, Fachvorträgen und Podiumsdiskussionen wurde ein ganzheitlicher Überblick über die Dynamik des Breitbandmarktes in Deutschland gegeben. Im Fokus des begleitenden Kongresses standen Themen wie Bildung, Mobilität, Smart Regions, DigiNetz-Gesetz, das Gütesiegel Breitband sowie die Digitalisierung in ländlichen Regionen und Städten.

Beim Breitbandausbau in NRW genießen insbesondere Gewerbegebiete und Bildungseinrichtungen hohe Priorität.Der Anschluss der Schulen und Unternehmen an das Glasfasernetz im Kreis Olpe ist ein wichtiger Meilenstein zur Erreichung der Gigabit-Ziele in Südwestfalen und ganz NRW.

Endgültiger Förderbescheid für Kreis Olpe

Sichtlich erleichtert nahm Olpes Kreisdirektor Theo Melcher den endgültigen Förderbescheid aus Berlin für den flächendeckenden Breitbandausbau in dem Projekt-/Ausbaugebiet im Kreis Olpe in Empfang. Damit ist der Kreis Olpe der erste Kreis in Nordrhein-Westfalen der einen solchen Bescheid erhält, nachdem er der auch der erste südwestfälische Kreis war, der einen Förderantrag vorläufig bewilligt bekommen hatte (wir berichteten). Mittlerweile haben alle fünf südwestfälischen Kreise erfolgreiche Förderanträge gestellt.

Der Breitbandkoordinator des Kreises Olpe, Martin Dornseifer (rechts) und die Abgeordnete Petra Crone, MdB, bei der Bescheidübergabe im April 2016 mit Bundesminister Alexander Dobrindt. Nun liegt der endgültige Bescheid vor und die Bauarbeiten sollen in Kürze beginnen. (Foto: BMVI)

„Jetzt können endlich die Arbeiten losgehen“, so der Kreisdirektor, der sich allerdings auch über das lange Verfahren vom Beginn Ende 2015 bis zum letztlichen Förderbescheid im Juli 2017 enttäuscht zeigte. „Wenn Förderverfahren für solche Infrastrukturvorhaben auf Bundesebene solche Zeiträume benötigen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir mit dem notwendigen Ausbau der Breitbandversorgung nur langsam vorankommen“, so Theo Melcher. Jetzt gelte es jedoch den Blick nach vorn zu richten und als erstes die Verträge mit dem TK-Unternehmen, das in dem aufwendigen Ausschreibungsverfahren das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat, endgültig abzuschließen.

Kreisdirektor Theo Melcher freute sich darüber, dass die Deutsche Telekom mit dem Breitbandausbau aufgrund der Förderung durch Bund und Land nun bald beginnen könne. Nach Unterzeichnung der Verträge soll es nach einer kurzen Planungsphase für die Detailplanungen und nach Einholung sonstiger Genehmigungen, mit dem Breitbandausbau losgehen. Dabei werden die Kabelverzweiger mit Glasfaser angeschlossen und aktiver Technik ausgestattet, damit zukünftig in den Ausbaugebieten eine Bandbreite von 50 Mbit/s und mehr im Download zur Verfügung steht.

Die im Ausbaugebiet liegenden Gewerbe- und Industriegebiete werden direkt mit Glasfaser, Fibre To The Building (FTTB), angeschlossen. „Damit entspricht die zukünftige Gigabit-Anbindung unserer Unternehmen auch deren Innovations- und Leistungsfähigkeit und der Industrie 4.0 steht nichts mehr im Wege“, so Kreisdirektor Melcher.

Zu den Fördergeldern des Bundes in Höhe von knapp 4,5 Mio. € kommen noch Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von knapp 3,9 Mio. € hinzu. In ganz Südwestfalen sollen in den nächsten Monaten insgesamt rund 100 Mio. Euro in den Ausbau fließen. 24 Monate ab Auftragserteilung wird der Breitbandausbau insgesamt dauern. Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH hatte die Kreise im Rahmen der Antragstellung und Ausschreibungsverfahren beraten und begleitet.

Förderzusage des Bundes für den Hochsauerlandkreis

Der Hochsauerlandkreis hat am gestrigen Dienstagabend, 21. März, den Förderbescheid für den Breitbandausbau in Höhe von über neun Millionen Euro erhalten, genau sind es 9.328.033,25 Euro. Franz-Josef Mönxelhaus als Koordinator für den Förderantrag und Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, nahmen den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann, entgegen.

Franz-Josef Mönxelhaus (2.v.r.) und Stefan Glusa (l.) nahmen im Beisein der heimischen Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg (2.v.l.) und Dirk Wiese (r.) den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (Mitte) entgegen. / Foto: Hellmann

Beantragt wurden Ende Oktober 2016 insgesamt über 18 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet, der Bund fördert davon die Hälfte. Als nächstes wird der Antrag auf die Ko-Finanzierung beim Land NRW gestellt: Der Hochsauerlandkreis hofft auf eine schnelle Bewilligung dieser Ko-Finanzierung, damit anschließend das europaweite Ausschreibungs- und Vergabeverfahren gestartet werden kann.

Ziel des jetzt geförderten Ausbaus der Breitbandinfastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist, ein flächendeckendes Internet in den kommenden drei Jahren mit mindestens 50 Mbit/s als Zwischenschritt vorzuhalten. Dieser Infrastrukturausbau ist ein wichtiger Meilenstein, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben. Schnelle Glasfaserleitungen sollen die Lebensqualität der Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf Dauer sichern.

Der Hochsauerlandkreis und seine Kommunen hatten gemeinsam mit dem Breitbandkoordinator und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen intensiv an dem umfangreichen Förderantrag gearbeitet. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Aus der Landesförderung sind in den letzten Monaten bereits mehrere Millionen Euro in den Hochsauerlandkreis geflossen.

Märkischer Kreis bekommt 12,6 Mio. für Breitbandausbau

Die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis können sich auf schnellere Internetverbindungen freuen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Bewilligung des Förderantrages in voller Höhe beschlossen.

Den Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 12,6 Millionen Euro haben Landrat Thomas Gemke und die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Christel Voßbeck-Kayser aus der Hand von Staatssekretär Rainer Bomba in Berlin entgegengenommen. Mit dem Geld aus Berlin werden 50 Prozent der Ausbaukosten finanziert, die Ko-Finanzierung folgt vom Land Nordrhein-Westfalen. Thomas Gemke war zu einem schon länger geplanten Gespräch auf Vermittlung der CDU-Abgeordneten bei Staatssekretär Bomba in Berlin. Dabei wurde ihnen sehr zur Freude der beiden „Märker“ der Förderbescheid übergeben.

Landrat Thomas Gemke und Christel Voßbeck-Kayser nahmen den Bewilligungsbescheid von Staatssekretär Rainer Bomba (von links) in Berlin entgegen. Foto: BMVI/Märkischer Kreis

Damit kann jetzt zeitnah mit dem Vergabeverfahrenen für den Netzausbau in den Städten und Gemeinden des Kreises begonnen werden. Für 119.033 Einwohnerinnen und Einwohner in ca. 47.613 Haushalten ist die schnelle Internet-Verbindung mit 50 Mbit/s jetzt keine Utopie mehr. „Lange Planungen, intensive Diskussionen und Bewerbungsverfahren im vergangenen Jahr tragen jetzt Früchte. Ich bedanke mich auch bei unserer Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, dem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, für die der Kreis die Förderanträge gebündelt hat. Das ist ein schönes Beispiel für eine gute kommunale Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und seinen Städten und Gemeinden“, freut sich Landrat Thomas Gemke.

Er bedankte sich auch bei der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser für deren Einsatz und deren vermittelnde Gespräche in Berlin. Die Altenaerin hatte Kontakt zu den Vertretern des Breitbandbüros des Bundes sowie den zuständigen Staatssekretären aufgenommen, um auf den komplizierten Sachverhalt mit den vielen „weißen Flecken“ für schnelles Internet im Märkischen Kreis aufmerksam zu machen. Voßbeck-Kayser: „Schnelles Internet ist in unserer modernen Welt essentiell und unabdingbar. Aber viele Bürgerinnen und Bürger sind noch nicht mit dem schnellen, digitalen Deutschland verbunden.“ Es bleibt das Ziel des Märkischen Kreises, nach Möglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen einen schnellen Zugang zur digitalen Welt zu erreichen.

Märkischer Kreis stellt Breitband-Förderantrag für 15 Städte und Gemeinden

Fristgerecht im dritten Förderaufruf, der am 28.10.2016 endete, hat der Märkische Kreis einen millionenschweren Förderantrag zum Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gestellt.

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung am 27.10.2016 einstimmig, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, sowie der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF), die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.

„Ziel ist der Breitbandausbau mit der bestmöglichen Infrastruktur, also Glasfaser“, teilte Landrat Thomas Gemke in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit. Mit den Fördervorhaben verbessere sich die Breitbandanbindung für 314 Wohngebiete mit fast 120.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Märkischen Kreis „Wir rechnen mit einer Bewilligung der Förderung im Frühjahr 2017.“

Der Kreis übernimmt mit seinem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und der TKG-SWF die Beteiligung an verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und EU und hatte vor wenigen Monaten bereits einen kreisweiten Förderantrag für die Versorgung von Gewerbegebieten auf den Weg gebracht.

Nur noch ein Klick von Breitbandkoordinator Tilo Deckert, dann ist der Förderantrag für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis per E-Akte in Berlin. (Foto: TKG-SWF)

Eine schnelle Breitbandversorgung ist jedoch auch für die Privathaushalte gefragt: „Hier ist ein gemeinsames Vorgehen aller 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden wichtig. Dies ist in Form einer Kooperationsvereinbarung mit allen Kommunen gelungen“, erklärte Gemke im Kreistag. Dem Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung waren zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Kreis und Kommunen, Ratssitzungen, sowie Beratungen in zwei Bürgermeisterkonferenzen vorausgegangen. Dort war am 30.09.2016 schließlich vereinbart worden, dass parallel zum Antrag für die Gewerbegebiete auch in den Wohngebieten und Ortslagen ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen für die Förderung des Breitbandausbaus verfolgt werden soll.

Folglich mussten ein ambitionierter Zeitplan und engen Fristen eingehalten werden, um das aufwändige Antragsverfahren zu durchlaufen. Unter anderem wurde eine kreisweite Glasfaser-Netzplanung erarbeitet, eine Studie zu Kosten und Effizienz unterschiedlicher Ausbauszenarien im Märkischen Kreis erstellt, sowie ein Markt- und Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und ausgewertet. Pünktlich am 28.10.2016 konnte Breitbandkoordinator Tilo Deckert mit einem Mausklick den fertigen Antrag mittels elektronischer „E-Akte“ auf den Weg nach Berlin schicken – sicherheitshalber aber auch noch parallel per Fax und Post.

Landrat Gemke bedankte sich ausdrücklich bei den Städten und Gemeinden für die gute interkommunale Zusammenarbeit, die durch deren Breitbandbeauftragte, Wirtschaftsförderer und externe Berater maßgeblich unterstützt wurde. Auch die Vernetzung mit den Nachbarkreisen funktioniere vorbildlich. So haben neben dem Märkischen Kreis auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau gestellt, von denen in diesem Jahr bereits zwei bewilligt wurden.

Gemeinsamer Förderantrag für 100 Mbit/s im Kreis Soest

Kommunen stellen unter Federführung des Kreises Soest Antrag für Bundesförderprogramm

Flächendeckendes schnelles Internet könnte im Kreis Soest bis Ende des Jahrzehnts Realität werden. Denn ein gemeinsamen Förderantrag aller 14 Kommunen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, damit die weißen Flecke in Sachen Breitbandversorgung beseitigt werden können, ist jetzt unter Federführung des Kreises Soest auf den Weg gebracht worden. Mit einem vorläufigen Bewilligungsbescheid rechnet Christoph Hellmann, Breitbandkoordinator des Kreises, bereits im Februar 2017.

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Der Bund unterstützt das Anliegen mit einer Förderquote von 50 Prozent, über eine Kofinanzierung des Landes fließt eine weitere 40-prozentige finanzielle Unterstützung. Kommunen in Haushaltssicherung bietet das Land sogar einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent an. Als unterversorgt gelten aktuell Gebiete unter 30 Mbit/s im Download und Bereiche, die nicht durch angekündigte Investitionen der Netzbetreiber für die nächsten drei Jahre versorgt werden.

Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest

Aktuell liegt die Versorgung von Anschlüssen mit über 50 Mbit/s im Kreis Soest nach Daten des TÜV Rheinland bei 76 Prozent. „Für die restlichen Bereiche, soll jetzt mit Hilfe der Bundesförderung eine glasfaserbasierte Internetversorgung aufgebaut werden“, erläutert der Geseker Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Vertreter der Bürgermeisterkonferenz im Projekt. In diesen förderfähigen Bereichen würden dann Anschlüsse von mindestens 100 Mbit/s symmetrisch angeboten. „Damit setzt der Kreis Soest auf die Versorgung einer ganzen Region mit zukunftsfesten Glasfaser-Anschlüssen, was voll und ganz den Zielformulierungen der aktuellen Gigabit-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen entspricht“, betont Landrätin Eva Irrgang.

Als Voraussetzung für einen gemeinsamen Förderantrag unter Federführung des Kreises haben die 14 Kommunen und die Kreisverwaltung im Juni 2016 eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen (wir berichteten). Um festzustellen, welche Bereiche im Kreis Soest förderfähig sind, wurde bereits im Februar 2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei haben alle Netzbetreiber ihre aktuelle Breitbandversorgung und ihre geplanten Investitionen für die nächsten drei Jahre gemeldet. Die daraus resultierenden Erkenntnisse über förderfähige Bereiche hat der Kreis in ein Breitband-Infrastrukturkataster eingetragen. Danach gibt es im Kreis Soest 118 unterversorgte Bereiche mit 11.994 unterversorgten Haushalten bzw. Gewerbebetrieben.

In einem Interessenbekundungsverfahren im Juni 2016 haben drei Netzbetreiber ein Angebot abgegeben, die förderfähigen unterversorgten Bereiche auszubauen. Abgefragt wurde eine Versorgung von mindestens 100 Mbit/s als symmetrische Bandbreite für alle Gewerbe- und Ortslagen im Kreis Soest. Auf Grundlage der eingegangenen Angebote wurde mit Hilfe externer Berater, darunter die kreiseigene  Telekommunikationsgesllschaft Südwestfalen eine Studie erstellt, in dem das wirtschaftlichste Fördermodell, die Antragshöhe und die Eigenanteile der einzelnen Kommunen im Kreis Soest bestimmt wurden. Auf der Grundlage des für Ende Februar erwarteten vorläufigen Bewilligungsbescheids von Bund und Land kann in einer europaweiten Ausschreibung der Netzbetreiber bestimmt werden, der dann die förderfähigen Bereiche ab Ende 2017 ausbaut, so jedenfalls die derzeitige Zeitplanung des Breitbandkoordinators.

6,4 Millionen für Breitbandausbau im Kreis Siegen-Wittgenstein bewilligt

Am 23.08.2016 erreichte die Region Südwestfalen eine weitere gute Nachricht zum Thema Breitbandausbau aus dem BMVI in Berlin: Der Förderantrag des Kreises Siegen-Wittgenstein im Rahmen des Bundesförderprogramms zum Ausbau der Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s, wurde positiv beschieden.

Am 6. September 2016 wird Bundesminister Alexander Dobrindt insgesamt 116 Förderbescheide überreichen. Im zweiten Förderaufruf werden 904 Millionen Euro Fördermittel an Kommunen und Landkreise ausgeschüttet und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro ermöglicht. Je Ausbauprojekt können die Kommunen und Landkreise bis zu 15 Millionen Euro erhalten, um unterversorgte Gebiete anzuschließen.

Der Kreis Siegen-Wittgenstein erhält dazu vom Bund bis zu 6.464.945,00 Euro. Damit wird nach dem Kreis Olpe schon der zweite südwestfälische Kreis erhebliche Mittel aus dem mit vier Milliarden Euro ausgestatteten Fördertopf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bekommen.

Die Bundestagsabgeordneten aus Siegen-Wittgenstein, Willi Brase (SPD) und Volkmar Klein (CDU), nahmen den Bescheid von Bundesminister Alexander Dobrindt über 6,4 Mio. Euro entgegen. (Foto: BMVI)

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Siegen-Wittgenstein nun einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Der Kreis hatte im April diesen Jahres einen Förderantrag an den Bund gerichtet (wir berichteten). Dieser stellte die Übernahme von 50 % der Ausbaukosten in Aussicht. Doch ob tatsächlich Geld fließen würde, blieb lange Zeit offen, da der vom Kreis gestellte Antrag erst in einem komplexen Wettbewerbsverfahren mit anderen Antragstellern beurteilt werden musste.

Gute Nachrichten verkündete nun Landrat Andreas Müller: „Die umfangreichen Planungsarbeiten des Kreises werden Früchte tragen, das zuständige Ministerium in Berlin hat die beantragten Mittel in Millionenhöhe bewilligt! Damit ist es uns möglich, die Breitbandversorgung entscheidend voran zu bringen“, bekräftigt Müller weiter. Der offizielle Förderbescheid wird Anfang September vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, in Berlin übergeben.

Als nächster Schritt erfolgt nun die Beantragung von ergänzenden Mitteln des Landes NRW. Dieses hatte vorab angekündigt, die Bundesförderung um weitere 40 bis 50 % aufzustocken, so dass für viele Kommunen annähernd eine 100 %-Förderung erreicht werden kann.

Mit dem bewilligten Geld können alle unterversorgten Bereiche im Kreisgebiet mit schnellem Internet versorgt werden. Um dem gestellten Förderantrag einen möglichst hohen Nachdruck zu verleihen, hatten sich vorab der Kreis Siegen-Wittgenstein und alle Städte und Gemeinden des Kreisgebietes auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Auch in den anderen südwestfälischen Kreisen sind derzeit kreisweite Förderanträge für die Bundesförderung in Vorbereitung und Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden.

Weitere Informationen:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/breitband-berlin-gibt-gruenes-licht-aimp-id12138925.html

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2016/141-dobrindt-gigabit-deutschland.html

Weitere Fördergelder für märkische Kommunen

Die märkischen Kommunen Schalksmühle, Kierspe, Lüdenscheid, Meinerzhagen, Neuenrade, Altena, Plettenberg und Iserlohn freuen sich über gute Nachrichten aus Berlin: Am 30. Mai 2016 erhielten diese acht Kommunen insgesamt bis zu 400.000 Euro Fördergelder vom Bund, um Planungs- und Beratungsleistungen für den Breitbandausbau zu finanzieren. Bereits Ende April hatte Herscheid einen Förderbescheid über 50.000 Euro erhalten.

Die Übergabe der Bescheide fand am 30. Mai 2016 in Berlin statt. MdB Petra Crone (SPD), Tilo Deckert und Stefan Glusa, nahmen sie von Minister Dobrindt für die Kommunen entgegen. (Foto: BMVI)

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider freut sich über diese Bewilligung: „Die Bürger und Betriebe warten auf den Breitbandausbau. Das ist ein erster wichtiger Impuls für schnelles Internet im südlichen Märkischen Kreis. Schön, dass der Bund für die Umsetzung dieses wichtigen Projekts einen ersten Beitrag dafür leisten kann.“

Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Crone freut sich, dass das Geld in die Kommunen fließt. „Die Verantwortlichen haben schnell und erfolgreich auf den Aufruf des Ministeriums reagiert. Mit der Förderzusage ist der Weg frei für eine weitere Verbesserung der Breitband-Situation in den verbliebenen unterversorgten Gebieten in unserer Region und auch die ansässigen Unternehmen brauchen ein schnelleres Internet“, sagte Crone.

„Wir können jetzt die nächsten Schritte einleiten, die letztlich in einem gemeinsamen, kreisweiten Förderantrag beim Bund zum Breitbandausbau für schnelles Internet auch in den Privathaushalten münden sollen“, erklärt Oliver Emmerichs, Fachbereichsleiter Planen und Bauen der Gemeindeverwaltung Schalksmühle.

In gemeinsamen Beratungsterminen mit den anderen Kommunen und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, die die Kommunen und Kreise in Südwestfalen beim Breitbandausbau unterstützt, gehe es nun zunächst darum die Fördergebiete zu definieren und diese in einzelne Lose aufzuteilen. „Dabei gilt es für einige Bereiche kreativ zu sein“, sagt Emmerichs. Denn sicherlich werde sich nicht für alle Bereiche des Schalksmühler Gemeindegebiets ein Anbieter finden, der Glaserfaserkabel, über die Datenraten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden sollen, zu verlegen. „Für die dünner besiedelten Gebiete sind aber beispielsweise andere Lösungen wie Funk denkbar“, sagt Emmerichs.

Zudem muss die Gemeinde vor Einreichung des Förderantrags ein Markterkundungsverfahren durchführen. Dabei werden alle Netzbetreiber abgefragt, ob sie in den nächsten drei Jahren beabsichtigen, bestimmte Gebiete auszubauen. „Diese Gebiete fallen komplett aus der Förderung. Das Problem bei der Markterkundung ist allerdings, dass die Netzbetreiber nur ihre Absicht erklären müssen, ob sie dann auch wirklich ausbauen, bleibt ihnen überlassen“, erläutert Emmerichs.

Für Schalksmühle rechnet der Fachbereichsleiter in einigen Bereichen mit Absichtserklärungen der Telekom, die momentan bekanntlich verstärkt auf das sogenannte Vectoring-Verfahren setzt, um so über die bereits bestehenden alten Kupferkabel die geforderte Leistung von 50 oder 100 Mbit/s zu erreichen. Beispielsweise wird die Telekom in der Nachbarkommune Kierspe das Netz im Ortsteil Bollwerk in den nächsten drei Jahren modernisieren, so dass Bollwerk dann keiner weiteren Förderung bedarf.

Ziel sei es weiterhin den Förderantrag im Herbst beim Bund einzureichen, so dass im Idealfall mit den ersten Arbeiten zur Verlegung von Glasfaserkabeln in Teilen von Schalksmühle Anfang 2017 begonnen werden könne. „Der Betreiber, der den Zuschlag für ein Los bekommt, hat allerdings maximal drei Jahre Zeit, den Breitbandausbau vorzunehmen, so dass sich in einigen Bereichen der Projektbeginn also durchaus auch bis Mitte 2019 hinziehen könnte. Darauf haben wir als Gemeinde keinerlei Einfluss“, erklärt Emmerichs.

Von einer Förderung der Beraterleistungen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur haben bislang 14 der 15 Kreiskommunen im MK Gebrauch gemacht. Die Stadt Menden hat dafür noch bis zum 31. Dezember 2016 Zeit.

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http://www.come-on.de/volmetal/schalksmuehle/foerdermittel-breitbandausbau-schalksmuehle-6432242.html
http://www.come-on.de/volmetal/kierspe/kierspe-erhaelt-foerdermittel-hoehe-euro-6432731.html
http://www.come-on.de/volmetal/schalksmuehle/breitbandausbau-dobrindt-uebergibt-foerderbescheid-6447531.html