9 Mio. Euro für erfolgreiche Smart-City Bewerbung aus Südwestfalen

Die Bewerbung „5 für Südwestfalen“ im Smart-Cities-Wettbewerb des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, war erfolgreich. Neun Millionen Euro an Fördergeldern sollen jetzt in die Region fließen, um in Arnsberg, Bad Berleburg, Menden, Olpe und Soest beispielhaft Smart-City-Strategien zu entwickeln und umzusetzen.

Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat am 9. Juli 2019 die erste Staffel der ‚Modellprojekte Smart Cities‘ bekanntgegeben. In der Kategorie ‚Interkommunale Kooperationen und Landkreise‘ wurde die südwestfälische Kooperation der Städte „Arnsberg, Olpe, Menden, Soest und Bad Berleburg“ ausgewählt. (Abbildung: BMI)

Die Südwestfalen Agentur hatte gemeinsam mit den fünf Kommunen Arnsberg, Bad Berleburg, Menden, Olpe und Soest die Bewerbung unter dem Motto „5 für Südwestfalen: digital-nachhaltig-authentisch“ auf den Weg gebracht. Rückendeckung bekam das Projektkonsortium aus den Städten und Gemeinden, von Unternehmen, Hochschulen, Dienstleistern, Verkehrsbetrieben, Politik und der TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) als Kompetenzpartner. Auf die Ausschreibung des BMI hatten sich rund hundert Städte, Kreise und Gemeinden aus ganz Deutschland beworben. Nun können die fünf Kommunen mit Fördermitteln exemplarisch Smart-City-Strategien entwickeln.

Für die TKGF-SWF, die seit mehr als elf Jahren ein verlässlicher, kommunaler Partner der südwestfälischen Kreise, Städte und Gemeinden beim Ausbau von Breitband- und Gigabit-Netzen ist, treten neben dem Ausbau digitaler Infrastrukturen zunehmend die Anwendungen und Dienste in den Vordergrund. Damit eng zusammen hängen intelligente Lösungen zur Vernetzung der Sektoren Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung. „Smart City- und Smart Region-Aktivitäten sind für uns daher ein wichtiges Anliegen und Handlungsfeld. Dank unserer einzigartigen Schnittstellenfunktion als Netzbetreiber zwischen Telekommunikationsunternehmen und Kommunen, freuen wir uns auf eine Mitwirkung, um unsere Stärken und Fachkompetenz bei dem Projekt einzubringen“, sicherte die Geschäftsführung der TKG-SWF dem erfolgreichen Konsortium bereits im Rahmen der Bewerbung zu.

Nach der erfolgreichen Bewerbung gliedert sich die Förderung in zwei Phasen. In der ersten Phase entwickeln die Kommunen eine auf sie zugeschnittene Smart-City-Strategie. An diesem Prozess sollen ausdrücklich die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. Diese Phase dauert maximal zwei Jahre. In den darauffolgenden (maximal) fünf Jahren sollen diese Strategien umgesetzt werden.

Die Modellprojekte Smart Cities zielen auf integrierte, sektorenübergreifende und raumbezogene Strategien der Stadtentwicklung und deren Umsetzung. Sie sollen die Qualitäten der europäischen Stadt und ihrer bürgerlichen und freiheitlichen Gesellschaft in das Zeitalter der Digitalisierung übertragen. Dabei ist mit den Chancen und Risiken der Digitalisierung umzugehen und Digitalisierung für und mit den Menschen und der Wirtschaft vor Ort zu gestalten.

Der Breitbandausbau im Koalitionsvertrag

Der Breitbandausbau im Koalitionsvertrag

Klares Bekenntnis zum Netzausbau – auch abseits der Ballungsräume

In dem jüngst verabschiedeten Koalitionsvertrag widmet sich ein umfangreicher Abschnitt dem Thema Breitbandausbau und Digitale Infrastruktur. (Seiten 47ff.)
Wir haben für Sie im Folgenden einige wichtige Passagen daraus zusammengestellt:

„Für ein modernes Industrieland ist der flächendeckende Breitbandausbau eine Schlüsselaufgabe. Deshalb werden wir die Breitbandstrategie weiterentwickeln. Es gilt, die digitale Spaltung zwischen den urbanen Ballungszentren und ländlichen Räumen zu überwinden. Dazu wollen wir die Kommunen im Sinne einer kommunikativen Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen beim Breitbandausbau unterstützen.“

„Wir werden Investitionshemmnisse und Wirtschaftlichkeitslücken in den infrastrukturschwächeren Regionen abbauen und setzen dabei verstärkt auf Synergieeffekte und zusätzliche Investitionsanreize für Telekommunikationsunternehmen. Beim Ausbau des schnellen Internets werden wir Technologieoffenheit sicherstellen.“

„Wir wollen Regionen, die nicht mindestens eine Daten-Geschwindigkeit von 2 Mbit/s haben, so schnell wie möglich erschließen. Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben.“

Die TKG begrüßt die Pläne der Großen Koalition, neue wettbewerbs- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen zu wollen. Die TKG wird z.B. bei der Umsetzung der geplanten KfW „Premiumförderung Netzausbau“ oder der Realisierung eines „Breitband-Bürgerfonds“ in der Region der ideale Ansprechpartner in allen Ausbaufragen sein.

Die wichtigsten Aussagen zum Breitbandausbau aus dem Koalitionsvertrag      (Foto: TKG
Die wichtigsten Aussagen zum Breitbandausbau aus dem Koalitionsvertrag (Foto: TKG)