6,4 Millionen für Breitbandausbau im Kreis Siegen-Wittgenstein bewilligt

Am 23.08.2016 erreichte die Region Südwestfalen eine weitere gute Nachricht zum Thema Breitbandausbau aus dem BMVI in Berlin: Der Förderantrag des Kreises Siegen-Wittgenstein im Rahmen des Bundesförderprogramms zum Ausbau der Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s, wurde positiv beschieden.

Am 6. September 2016 wird Bundesminister Alexander Dobrindt insgesamt 116 Förderbescheide überreichen. Im zweiten Förderaufruf werden 904 Millionen Euro Fördermittel an Kommunen und Landkreise ausgeschüttet und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro ermöglicht. Je Ausbauprojekt können die Kommunen und Landkreise bis zu 15 Millionen Euro erhalten, um unterversorgte Gebiete anzuschließen.

Der Kreis Siegen-Wittgenstein erhält dazu vom Bund bis zu 6.464.945,00 Euro. Damit wird nach dem Kreis Olpe schon der zweite südwestfälische Kreis erhebliche Mittel aus dem mit vier Milliarden Euro ausgestatteten Fördertopf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bekommen.

Die Bundestagsabgeordneten aus Siegen-Wittgenstein, Willi Brase (SPD) und Volkmar Klein (CDU), nahmen den Bescheid von Bundesminister Alexander Dobrindt über 6,4 Mio. Euro entgegen. (Foto: BMVI)

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Siegen-Wittgenstein nun einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Der Kreis hatte im April diesen Jahres einen Förderantrag an den Bund gerichtet (wir berichteten). Dieser stellte die Übernahme von 50 % der Ausbaukosten in Aussicht. Doch ob tatsächlich Geld fließen würde, blieb lange Zeit offen, da der vom Kreis gestellte Antrag erst in einem komplexen Wettbewerbsverfahren mit anderen Antragstellern beurteilt werden musste.

Gute Nachrichten verkündete nun Landrat Andreas Müller: „Die umfangreichen Planungsarbeiten des Kreises werden Früchte tragen, das zuständige Ministerium in Berlin hat die beantragten Mittel in Millionenhöhe bewilligt! Damit ist es uns möglich, die Breitbandversorgung entscheidend voran zu bringen“, bekräftigt Müller weiter. Der offizielle Förderbescheid wird Anfang September vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, in Berlin übergeben.

Als nächster Schritt erfolgt nun die Beantragung von ergänzenden Mitteln des Landes NRW. Dieses hatte vorab angekündigt, die Bundesförderung um weitere 40 bis 50 % aufzustocken, so dass für viele Kommunen annähernd eine 100 %-Förderung erreicht werden kann.

Mit dem bewilligten Geld können alle unterversorgten Bereiche im Kreisgebiet mit schnellem Internet versorgt werden. Um dem gestellten Förderantrag einen möglichst hohen Nachdruck zu verleihen, hatten sich vorab der Kreis Siegen-Wittgenstein und alle Städte und Gemeinden des Kreisgebietes auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Auch in den anderen südwestfälischen Kreisen sind derzeit kreisweite Förderanträge für die Bundesförderung in Vorbereitung und Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden.

Weitere Informationen:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/breitband-berlin-gibt-gruenes-licht-aimp-id12138925.html

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2016/141-dobrindt-gigabit-deutschland.html

Breitband-Planung im Kreis Soest wird gefördert

Am Montag, 14. März ging ein weiterer Förderbescheid nach Südwestfalen, diesmal in den Kreis Soest. Von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt konnten Volker Ruff, Geschäftsführer der wfg Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH, und Christoph Hellmann, wfg-Breitbandkoordinator, im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Bescheid in Höhe von 50.000 Euro entgegennehmen. Nach dem Kreis Olpe, dem Märkischen Kreis und dem Kreis Siegen-Wittgenstein, die bereits entsprechende Bescheide erhalten hatten, kann das Geld des Bundes nun auch im Kreis Soest in die Entwicklung und Planung von Breitbandprojekten fließen.

Christoph Hellmann, wfg-Breitbandkoordinator, und Volker Ruff, Geschäftsführer wfg Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH, nahmen den Förderbescheid entgegen. Foto: BMVI

Den Rahmen für die Übergabe bildete die 4. Breitbandförderkonferenz. Mit dem Bundesförderprogramm, für das insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, soll der Netzausbau technologieneutral gefördert werden. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen unter anderem der Länder kombinierbar ist, kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf 10 Prozent reduziert werden. Förderbescheide für Kommunen und Landkreise sollen demnächst folgen.

„Ziel muss es sein, dass die Gewerbeunternehmen, Bürgerinnen und Bürger überall im Kreis Soest die Möglichkeit haben, einen schnellen Internetanschluss zu erhalten, auch wenn die Telekommunikationsanbieter aus eigenem Antrieb heraus jeweils vor Ort keine Versorgung vornehmen werden“, betont Kreis-Wirtschaftsförderer Volker Ruff. Eine im Förderverfahren vorgesehene Markterkundung wurde bereit durchgeführt (wir berichteten). Aktuell wird die Gebietskulisse der zu fördernden Bereiche erstellt.