Kreis Soest nimmt 15 Mio. Förderbescheid entgegen

„Es hat geklappt“, freut sich Landrätin Eva Irrgang. Der Bund fördert den Breitbandausbau im Kreis mit rund 15 Mio. Euro. Außerdem steht eine Kofinanzierung durch das Land NRW von weiteren 13,5 Mio. Euro in Aussicht. Der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (MdB) überreichte am Dienstag, 21. März, einer Delegation um Landrätin Irrgang in Berlin den Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), der flächendeckendes schnelles Internet kreisweit möglich macht.
Eine lohnende Reise in die Hauptstadt: Landrat Eva Irrgang nahm in Berlin vom Parlamentarischem Staatssekretär Enak Ferlemann (MdB, M.) den Förderbescheid über 15 Mio. Euro für den Breitbandausbau im Kreis Soest entgegen. Mit von der Partie waren der Geseker Bürgermeister Dr. Remco van der Velden (2. v. r.), Volker Ruff, Geschäftsführer der wfg Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH (r.), und Breitbandkoordinator Christoph Hellmann (l.). Foto: BMVI
Der Kreis Soest hatte im Oktober 2016 im Rahmen des Bundesförderprogramms einen Förderantrag gestellt (wir berichteten). Doch ob tatsächlich Geld in Höhe von 50 Prozent der Ausbaukosten fließen würde, blieb lange Zeit offen. Denn der Antrag musste erst in einem komplexen Wettbewerbsverfahren mit anderen Antragstellern beurteilt werden. „Unsere kreisweite Strategie ist aber erfreulicherweise aufgegangen“, betont Landrätin Eva Irrgang. „Das war nur möglich, weil alle Bürgermeister und der Kreistag an einem Strang gezogen haben und den Kreis Soest mit der Antragstellung für alle Kommunen beauftragt haben. Eine Vorzeigebeispiel für gelungene interkommunale Zusammenarbeit.“ So war auch der Geseker Verwaltungschef Dr. Remco van der Velden als Vertreter der Bürgermeister mit nach Berlin gereist. Ebenso mit von der Partie war Volker Ruff, Geschäftsführer der wfg Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH.
Als nächster Schritt erfolgt nun die Beantragung der Kofinanzierung des Landes NRW. In einer anschließenden europaweiten Ausschreibung wird ein Betreiber gesucht, der alle unterversorgten Bereiche im Kreisgebiet mit schnellem Internet ausstattet. „Der Betreiber soll eine zukunftssichere Glasfaser Versorgung bis in jedes Haus anbieten, damit wir im Kreis Soest für die digitale Zukunft vorbereitet sind“, erläutert Breitbandkoordinator Christoph Hellmann. Über Glasfaser seien dann Bandbreiten von bis zu 1 GBit/s möglich. Mit einer Vergabeentscheidung sei aufgrund des komplexen Vergabe- und Zuwendungsrechts im August dieses Jahres zu rechnen.
 Auch in den anderen südwestfälischen Kreisen sind kreisweite Förderanträge zur Verbesserung der Breitbandanbindung genehmigt worden. Insgesamt bewilligte der Bund im so genannten 3. Call Fördermittel in Höhe von 935 Mio. Euro. Davon erhalten Projekte in NRW 176 Mio. Euro. Zusammen mit der Kofinanzierung, den Eigenanteilen und dem übrigem Invest sollen Investitionen in Höhe von 2,2 Mrd. Euro ausgelöst werden. Mit der Förderung sollen 860.000 Haushalte und Gewerbetreibende versorgt und 84.000 Kilometer Glasfaser verlegt werden
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Weitere 1,5 Mio. Euro für Breitbandausbau im Hochsauerlandkreis bewilligt

Bezirksregierung bewilligt Fördermittel für schnelles Internet in Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg

Das kreisweit abgestimmte Vorgehen bei der Breitbandförderung im Hochsauerlandkreis ist ein Erfolgsmodell. Weitere 1.528.069 Euro Fördergelder aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ sorgen für eine schnellere Internetverbindung in insgesamt 17 Ortsteilen der Städte Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg. Künftig werden dort rund 4.500 Haushalte erstmals mit schnellen Internetverbindungen versorgt.

In Arnsberg übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert am Montag, 7. November 2016 die Bescheide an die Bürgermeister Thomas Grosche (Medebach), Werner Eickler (Winterberg), Michael Kronauge (Hallenberg) und Wolfgang Fischer (Olsberg). „Eine leistungsstarke Breitbandversorgung ist auch und gerade im ländlichen Raum ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit neuerlichen Fördermitteln Versorgungslücken in weiteren Kommunen schließen können“, sagte Ewert.

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v.l. Thomas Grosche, Medebach, Werner Eickler, Winterberg, Regierungspräsidentin Diana Ewert, Michael Kronauge, Hallenberg, Wolfgang Fischer, Olsberg (Foto: BRA)

Die Stadt Medebach erhält im Rahmen der „Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume“ Fördermittel in Höhe von 567.322 Euro. Profitieren werden dort die Ortsteile Berge, Dreislar, Küstelberg, Wissinghausen, Titmaringhausen, Deifeld und Referinghausen. In der Stadt Winterberg wird die schnelle Internetverbindung mit 316.927 Euro in den Ortsteilen Hildfeld, Grönebach und Altenfeld verbessert. Die Hallenberger Ortsteile Braunshausen und Hesborn verfügen demnächst ebenfalls über eine gute Internetverbindung. Die Fördersumme beläuft sich hier auf 76.065 Euro. In Olsberg profitieren die Ortsteile Assinghausen, Wiemeringhausen, Brunskappel, Elpe und Heinrichsdorf von der Fördersumme in Höhe von 567.755 Euro für den Ausbau der Internetverbindungen.

Vor Kurzem hatten bereits Arnsberg, Marsberg und Meschede Förderbescheide für eine Landesförderung erhalten (wir berichteten). Auch die Stadt Sundern bereitet noch einen Antrag vor.

Weitere Fördermittel wurden vom Hochsauerlandkreis beim Bund beantragt

Am Donnerstag, 27. Oktober, hatte der Hochsauerlandkreis außerdem einen millionenschweren Antrag für den Breitbandausbau nach Berlin in das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geschickt. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Landrat Dr. Karl Schneider hofft auf eine Bewilligung Anfang 2017: „Ziel bleibt, die letzten weißen Flecke bei der Breitbandversorgung im Hochsauerlandkreis zu beseitigen.“

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Die Förderquote des Bundes beträgt dabei 50 Prozent, mit weiteren 40 oder bei Kommunen in der Haushaltssicherung sogar 50 Prozent, unterstützt das Land mit einer Kofinanzierung.

„Die enge Zusammenarbeit der Kommunen mit dem Breitbandkoordinator des Kreises und der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen hat den Antrag in zweistelliger Millionenhöhe möglich gemacht“, bedankt sich Landrat Dr. Schneider für die enge Kooperation aller Beteiligten.

Märkischer Kreis stellt Breitband-Förderantrag für 15 Städte und Gemeinden

Fristgerecht im dritten Förderaufruf, der am 28.10.2016 endete, hat der Märkische Kreis einen millionenschweren Förderantrag zum Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gestellt.

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung am 27.10.2016 einstimmig, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, sowie der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF), die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.

„Ziel ist der Breitbandausbau mit der bestmöglichen Infrastruktur, also Glasfaser“, teilte Landrat Thomas Gemke in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit. Mit den Fördervorhaben verbessere sich die Breitbandanbindung für 314 Wohngebiete mit fast 120.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Märkischen Kreis „Wir rechnen mit einer Bewilligung der Förderung im Frühjahr 2017.“

Der Kreis übernimmt mit seinem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und der TKG-SWF die Beteiligung an verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und EU und hatte vor wenigen Monaten bereits einen kreisweiten Förderantrag für die Versorgung von Gewerbegebieten auf den Weg gebracht.

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Nur noch ein Klick von Breitbandkoordinator Tilo Deckert, dann ist der Förderantrag für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis per E-Akte in Berlin. (Foto: TKG-SWF)

Eine schnelle Breitbandversorgung ist jedoch auch für die Privathaushalte gefragt: „Hier ist ein gemeinsames Vorgehen aller 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden wichtig. Dies ist in Form einer Kooperationsvereinbarung mit allen Kommunen gelungen“, erklärte Gemke im Kreistag. Dem Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung waren zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Kreis und Kommunen, Ratssitzungen, sowie Beratungen in zwei Bürgermeisterkonferenzen vorausgegangen. Dort war am 30.09.2016 schließlich vereinbart worden, dass parallel zum Antrag für die Gewerbegebiete auch in den Wohngebieten und Ortslagen ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen für die Förderung des Breitbandausbaus verfolgt werden soll.

Folglich mussten ein ambitionierter Zeitplan und engen Fristen eingehalten werden, um das aufwändige Antragsverfahren zu durchlaufen. Unter anderem wurde eine kreisweite Glasfaser-Netzplanung erarbeitet, eine Studie zu Kosten und Effizienz unterschiedlicher Ausbauszenarien im Märkischen Kreis erstellt, sowie ein Markt- und Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und ausgewertet. Pünktlich am 28.10.2016 konnte Breitbandkoordinator Tilo Deckert mit einem Mausklick den fertigen Antrag mittels elektronischer „E-Akte“ auf den Weg nach Berlin schicken – sicherheitshalber aber auch noch parallel per Fax und Post.

Landrat Gemke bedankte sich ausdrücklich bei den Städten und Gemeinden für die gute interkommunale Zusammenarbeit, die durch deren Breitbandbeauftragte, Wirtschaftsförderer und externe Berater maßgeblich unterstützt wurde. Auch die Vernetzung mit den Nachbarkreisen funktioniere vorbildlich. So haben neben dem Märkischen Kreis auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau gestellt, von denen in diesem Jahr bereits zwei bewilligt wurden.

Gemeinsamer Förderantrag für 100 Mbit/s im Kreis Soest

Kommunen stellen unter Federführung des Kreises Soest Antrag für Bundesförderprogramm

Flächendeckendes schnelles Internet könnte im Kreis Soest bis Ende des Jahrzehnts Realität werden. Denn ein gemeinsamen Förderantrag aller 14 Kommunen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, damit die weißen Flecke in Sachen Breitbandversorgung beseitigt werden können, ist jetzt unter Federführung des Kreises Soest auf den Weg gebracht worden. Mit einem vorläufigen Bewilligungsbescheid rechnet Christoph Hellmann, Breitbandkoordinator des Kreises, bereits im Februar 2017.

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Der Bund unterstützt das Anliegen mit einer Förderquote von 50 Prozent, über eine Kofinanzierung des Landes fließt eine weitere 40-prozentige finanzielle Unterstützung. Kommunen in Haushaltssicherung bietet das Land sogar einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent an. Als unterversorgt gelten aktuell Gebiete unter 30 Mbit/s im Download und Bereiche, die nicht durch angekündigte Investitionen der Netzbetreiber für die nächsten drei Jahre versorgt werden.

Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest
Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest

Aktuell liegt die Versorgung von Anschlüssen mit über 50 Mbit/s im Kreis Soest nach Daten des TÜV Rheinland bei 76 Prozent. „Für die restlichen Bereiche, soll jetzt mit Hilfe der Bundesförderung eine glasfaserbasierte Internetversorgung aufgebaut werden“, erläutert der Geseker Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Vertreter der Bürgermeisterkonferenz im Projekt. In diesen förderfähigen Bereichen würden dann Anschlüsse von mindestens 100 Mbit/s symmetrisch angeboten. „Damit setzt der Kreis Soest auf die Versorgung einer ganzen Region mit zukunftsfesten Glasfaser-Anschlüssen, was voll und ganz den Zielformulierungen der aktuellen Gigabit-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen entspricht“, betont Landrätin Eva Irrgang.

Als Voraussetzung für einen gemeinsamen Förderantrag unter Federführung des Kreises haben die 14 Kommunen und die Kreisverwaltung im Juni 2016 eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen (wir berichteten). Um festzustellen, welche Bereiche im Kreis Soest förderfähig sind, wurde bereits im Februar 2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei haben alle Netzbetreiber ihre aktuelle Breitbandversorgung und ihre geplanten Investitionen für die nächsten drei Jahre gemeldet. Die daraus resultierenden Erkenntnisse über förderfähige Bereiche hat der Kreis in ein Breitband-Infrastrukturkataster eingetragen. Danach gibt es im Kreis Soest 118 unterversorgte Bereiche mit 11.994 unterversorgten Haushalten bzw. Gewerbebetrieben.

In einem Interessenbekundungsverfahren im Juni 2016 haben drei Netzbetreiber ein Angebot abgegeben, die förderfähigen unterversorgten Bereiche auszubauen. Abgefragt wurde eine Versorgung von mindestens 100 Mbit/s als symmetrische Bandbreite für alle Gewerbe- und Ortslagen im Kreis Soest. Auf Grundlage der eingegangenen Angebote wurde mit Hilfe externer Berater, darunter die kreiseigene  Telekommunikationsgesllschaft Südwestfalen eine Studie erstellt, in dem das wirtschaftlichste Fördermodell, die Antragshöhe und die Eigenanteile der einzelnen Kommunen im Kreis Soest bestimmt wurden. Auf der Grundlage des für Ende Februar erwarteten vorläufigen Bewilligungsbescheids von Bund und Land kann in einer europaweiten Ausschreibung der Netzbetreiber bestimmt werden, der dann die förderfähigen Bereiche ab Ende 2017 ausbaut, so jedenfalls die derzeitige Zeitplanung des Breitbandkoordinators.