Regionales Breitbandgespräch in Südwestfalen

Beim „Regionalen Breitbandgespräch Südwestfalen“ am Freitag, 3. Februar 2017 in Soest, hat sich NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit den Landräten Eva Irrgang (Soest), Andreas Müller (Siegen-Wittgenstein), Dr. Karl Schneider (Hochsauerlandkreis), Bürgermeistern, Breitbandkoordinatoren und anderen kommunalen Entscheidungsträgern in Südwestfalen, getroffen.

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Minister Duin begrüßt die Teilnehmer beim Breitbandgespräch Südwestfalen. (Foto: TKG-SWF)

Vor sechs Monaten hatte Minister Duin die Gigabit-Strategie des Landes für den Breitbandausbau vorgestellt und am 23. Januar 2017 mit Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Branchen- und kommunalen Spitzenverbänden in Düsseldorf das „Aktionsbündnis Gigabit“ gegründet.

Der Minister verwies auf die Bedeutung der digitalen Transformation für die Wettbewerbsfähigkeit der südwestfälischen Wirtschaft und die Lebensqualität in ländlichen Regionen und hob die Bedeutung eines schnelleren Ausbaus hervor.

Er betonte die Notwendigkeit, bis zum Jahr 2026 gigabitfähige Anschlussnetze flächendeckend auszurollen und tauschte sich mit den Verantwortlichen in Südwestfalen über die Digitalisierung und den Ausbau der Telekommunikationsnetze vor Ort aus. Duin begrüßte die Aktivitäten der Gemeinden, insbesondere die Beantragung von Fördermitteln aus den Bundes- und Landesförderprogrammen, die in naher Zukunft zu einer deutlichen Verbesserung führen werden.

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Darüber hinaus bot das regionale Breitbandgespräch eine Plattform, auf der die kommunalen Entscheider mit den Breitbandkoordinatoren der südwestfälischen Kreise, der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, Breitband.NRW und dem Minister über Ausbaustrategien und Umsetzung sprechen konnten.

Eingeladen waren politische Entscheidungsträger aus den Städten und Gemeinden der Kreise Soest, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, sowie Unna und des Ennepe-Ruhr-Kreises. Bei den Regionalen Breitbandgesprächen handelt sich um eine Veranstaltungsreihe, die auf Initiative des Ministers in verschiedenen Regionen in NRW durchgeführt werden. Minister Duin möchte hierdurch persönlich über die Gigabit-Strategie, sowie Fördermöglichkeiten des Landes und Bundes informieren.

Märkischer Kreis stellt Breitband-Förderantrag für 15 Städte und Gemeinden

Fristgerecht im dritten Förderaufruf, der am 28.10.2016 endete, hat der Märkische Kreis einen millionenschweren Förderantrag zum Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gestellt.

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung am 27.10.2016 einstimmig, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, sowie der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF), die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.

„Ziel ist der Breitbandausbau mit der bestmöglichen Infrastruktur, also Glasfaser“, teilte Landrat Thomas Gemke in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit. Mit den Fördervorhaben verbessere sich die Breitbandanbindung für 314 Wohngebiete mit fast 120.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Märkischen Kreis „Wir rechnen mit einer Bewilligung der Förderung im Frühjahr 2017.“

Der Kreis übernimmt mit seinem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und der TKG-SWF die Beteiligung an verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und EU und hatte vor wenigen Monaten bereits einen kreisweiten Förderantrag für die Versorgung von Gewerbegebieten auf den Weg gebracht.

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Nur noch ein Klick von Breitbandkoordinator Tilo Deckert, dann ist der Förderantrag für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis per E-Akte in Berlin. (Foto: TKG-SWF)

Eine schnelle Breitbandversorgung ist jedoch auch für die Privathaushalte gefragt: „Hier ist ein gemeinsames Vorgehen aller 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden wichtig. Dies ist in Form einer Kooperationsvereinbarung mit allen Kommunen gelungen“, erklärte Gemke im Kreistag. Dem Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung waren zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Kreis und Kommunen, Ratssitzungen, sowie Beratungen in zwei Bürgermeisterkonferenzen vorausgegangen. Dort war am 30.09.2016 schließlich vereinbart worden, dass parallel zum Antrag für die Gewerbegebiete auch in den Wohngebieten und Ortslagen ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen für die Förderung des Breitbandausbaus verfolgt werden soll.

Folglich mussten ein ambitionierter Zeitplan und engen Fristen eingehalten werden, um das aufwändige Antragsverfahren zu durchlaufen. Unter anderem wurde eine kreisweite Glasfaser-Netzplanung erarbeitet, eine Studie zu Kosten und Effizienz unterschiedlicher Ausbauszenarien im Märkischen Kreis erstellt, sowie ein Markt- und Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und ausgewertet. Pünktlich am 28.10.2016 konnte Breitbandkoordinator Tilo Deckert mit einem Mausklick den fertigen Antrag mittels elektronischer „E-Akte“ auf den Weg nach Berlin schicken – sicherheitshalber aber auch noch parallel per Fax und Post.

Landrat Gemke bedankte sich ausdrücklich bei den Städten und Gemeinden für die gute interkommunale Zusammenarbeit, die durch deren Breitbandbeauftragte, Wirtschaftsförderer und externe Berater maßgeblich unterstützt wurde. Auch die Vernetzung mit den Nachbarkreisen funktioniere vorbildlich. So haben neben dem Märkischen Kreis auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau gestellt, von denen in diesem Jahr bereits zwei bewilligt wurden.

Breitband-Ausbau für mehr als 300 Gebiete im Märkischen Kreis

Ein kreisweites Interessenbekundungsverfahren im Auftrag aller Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis hat die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) am 15. August 2016 für das Breitbandförderprogramm des Bundes (3. Förderaufruf) auf der Plattform breitbandausschreibungen.de veröffentlicht.

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In den 15 Städten und Gemeinden wurden insgesamt 303 Gebiete, bzw. Ortsteile identifiziert, in denen derzeit Bandbreiten von weniger als 30 Mbit/s zur Verfügung stehen und für die eine Erschließung, gemäß der durchgeführten Markterkundung, nicht im Eigenausbau eines Netzbetreibers in den nächsten drei Jahren vorgesehen sind.

Die Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis beabsichtigen allein oder gemeinsam Förderanträge im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes zu stellen. Ergänzend sollen Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Richtlinie zur Kofinanzierung des Bundesförderprogramms beantragt werden.

Das Anschreiben zum nichtförmlichen Interessenbekundungsverfahren sowie die weiteren Unterlagen und Karten können hier heruntergeladen werden:
https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/IBV-beginn/429
Die Frist für die Angabe von Angeboten ist der 23.09.2016.

Parallel zum diesem Interessenbekundungsverfahren für die Städte und Gemeinden, läuft im Märkischen Kreis auch das kreisweite Förderverfahren zur Versorgung der Gewerbegebiete auf Hochtouren. Hier bereitet die TKG-SWF derzeit eine europaweite Ausschreibung für die Versorgung von 43 Gewerbeansiedlungen mit 1.073 Betrieben im Märkischen Kreis vor, die in Kürze veröffentlicht wird.

Meschede, Marsberg, Arnsberg und Netphen erhalten 2,3 Mio. Euro für Breitbandausbau

Weitere Fördermittel für schnelles Internet im ländlichen Raum gehen nach Südwestfalen. Die rund 2,3 Mio. Euro Fördergelder aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ sorgen bald für schnellere Internetverbindungen in Ortsteilen der Städte Marsberg, Meschede, Arnsberg und Netphen. Mehr Bandbreite erhalten dort rund 3.500 private und gewerbliche Anschlüsse.

Am 25. Juli 2016 übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert in Arnsberg die Förderbescheide an die Bürgermeister Paul Wagener (Netphen), Christoph Weber (Meschede) und Klaus Hülsenbeck (Marsberg). „Eine leistungsstarke Breitbandversorgung ist auch und gerade im ländlichen Raum ein ganz wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit neuerlichen Fördermitteln Versorgungslücken in weiteren südwestfälischen Kommunen schließen können“, sagte die Regierungspräsidentin bei der Bescheidübergabe.

v.l.: Bürgermeister Christoph Weber (Meschede), Bürgermeister Paul Wagener (Netphen), Regierungspräsidentin Diana Ewert, Bürgermeister Klaus Hülsenbeck und Werner Besche (Marsberg) (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)
v.l.: Bürgermeister Christoph Weber (Meschede), Bürgermeister Paul Wagener (Netphen), Regierungspräsidentin Diana Ewert, Bürgermeister Klaus Hülsenbeck und Werner Besche (Marsberg) (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)

Zur Vorbereitung der Förderanträge erfolgte im Hochsauerlandkreis eine Koordination durch den Breitbandbeauftragten des HSK und die kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF). „Dank der engen und routinierten Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und dem Kreis, konnten die neuen GAK-Förderanträge schnell gestellt und bewilligt werden“, lobt TKG-SWF Geschäftsführer Stefan Glusa das gemeinsame Vorgehen aller Beteiligten und die rasche Bewilligung durch die Bezirksregierung. Weitere Kommunen aus dem Hochsauerlandkreis werden in Kürze mit ihren Förderanträgen folgen. Im HSK war ein kreisweites Markterkundungsverfahren für alle Städte und Gemeinden durchgeführt worden (wir berichteten), das die Antragstellung erheblich vereinfachte. Die jeweiligen Ausbaugebiete bestimmten die Kommunen, abhängig von ihrer Haushaltssituation, anschließend selbst.

Drei Bescheide über insgesamt 890.937 Euro (90 % der Gesamtkosten von 989.930 Euro) erhält die Stadt Meschede. Die Mittel kommen 938 privaten und gewerblichen Einzelanschlüssen in den Ortsteilen Bergerhammer, Blüggelscheid, Brumlingsen, Enkhausen, Erflinghausen, Frenkhausen, Klause, Mosebolle, Schüren und (teilweise) Mielinghausen zugute.

Die Stadt Marsberg erhält im Rahmen der „Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume“ mit zwei Bescheiden 626.670 Euro – das sind 90 Prozent der Gesamtkosten (696.300 Euro). Davon profitieren die Ortsteile Borntosten, Heddinghausen, Helminghausen, Leitmar, Obermarsberg und Udorf – insgesamt 1.857 private und gewerbliche Einzelanschlüsse.

Und in der Stadt Netphen dürfen sich die Nutzerinnen und Nutzer von 159 privaten und gewerblichen Einzelanschlüssen in den Ortsteilen Afholderbach und Sohlbach über eine bessere Breitbandversorgung freuen. Fördermittel über 58.653 Euro (90 % der Gesamtkosten von 65.170 Euro) machen es möglich.

Die von der Regierungspräsidentin übergebenen Bescheide für Marsberg, Meschede und Netphen sind Teil eines Förderpakets in Höhe von insgesamt 2,8 Mio. Euro für Kommunen im Regierungsbezirk, davon entfallen rund 2,3 Mio. auf Südwestfalen. Darunter sind dann ebenfalls zahlreiche Dörfer im Stadtgebiet Arnsberg wie Holzen, Ainkhausen, Albringen, Wettmarsen, Dahlsen, Deinstrop, Dreisporn, Gut Stiepel, Kirchlinde, Möhringen, Retringen und Wenningen. Die Mittel stammen  aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ und werden vom Bund und vom Land NRW zur Verfügung gestellt.

Die übrigen Gebiete, die für eine Förderung nach diesem Programm nicht in Frage kommen, werden vom Hochsauerlandkreis in einen kreisweiten Förderantrag nach dem Bundesförderprogramm gebündelt. Dieser soll bis spätestens Ende Oktober auf den Weg nach Berlin gebracht werden.

Siehe auch: http://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/foerderbescheide-schnelles-internet-100.html

Glasfaserausbau vereint Kommunen und Kreis Soest

Der Kreist Soest hat am 30.6.2016 einer Kofinanzierung einstimmig zugestimmt und will alle Gewerbe- und Ortslagen, die bisher unterversorgt sind, mit schnellem Internet, möglichst per Glasfaser bis in das Haus, ausstatten. Alle 14 Bürgermeister des Kreises unterstützen diese Initiative. Nun sollen Fördermittel von Bund und Land beantragt werden. Das Breitbandförderprogramm des Bundes ermögliche dem Kreis Soest unter Kofinanzierung des Landes einen Breitbandausbau unterversorgter Gebiete auf mindesten 50 Mbit/s, heißt es dazu in der entsprechenden Beschlussvorlage.

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Soester Kreistag beschließt kreisweites Förderkonzept für Glasfasernetze. (Foto: Kreis Soest)

Voraussetzung dafür sei der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und den Städten und Gemeinden. Die Vereinbarung regelt, wie die Ausbaugebiete bestimmt werden und dass der Kreis den Förderantrag stellt und das Ausschreibungsverfahren durchführt. Die Kommunen verpflichten sich zur Übernahme ihres jeweiligen Eigenanteils. Der Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung sowie die Bürgermeister der Städte und Gemeinden haben dem Vorgehen bereits zugestimmt. Nun solle der Förderantrag gestellt werden, um die Ausschreibung noch in diesem Jahr durchzuführen und im kommenden Jahr den Ausbau umzusetzen.

Nach Medienberichten herrschte unter den Parteien Konsens: Der Ausbau sei wichtig und der Kreis mit dem Projekt „auf einem gutem Weg“, sagte Landrätin Eva Irrgang. Man habe damit „den ersten Schritt getan“, so Günter Münzberger (FDP). Und weiter: „Alle Haushalte zu versorgen muss der nächste Schritt sein.“ 1994 habe der Kreistag zum ersten Mal über das Thema debattiert, erinnerte Wilfried Jäger (SPD). Seitdem sei vieles versucht worden, aber auch vieles gescheitert. So habe der Kreis noch vor wenigen Jahren 1,5 Millionen Euro „verbrannt“, als er auf eine zweifelhafte Funktechnik fürs fixe Internet setzte, die schon heute „restlos veraltet“ sei, erinnert Manfred Weretecki von den Linken. „Jetzt sind wir aber auf einem guten Weg, weil jetzt das Umfeld stimmt“, so Jäger. Horst Bernsdorf (CDU), seit Jahrzehnten im Politikbetrieb, ergänzt: „Ich kann mich an kein Beispiel für eine so gute Zusammenarbeit erinnern. Eine solche Initiative, wie sie gerade alle Kommunen im Kreis gemeinsam einfädeln, sei einzigartig in Deutschland.“ Auch der Soester Bürgermeister Eckhard Ruthemeyer, sonst eher großer Skeptiker in Sachen Kreis, zollt vor allem Breitbandkoordinator Christoph Hellmann in diesem Fall ein großes Lob: „Beispielhaft.“

Die Antragsstellung auf Beratungsleistungen erfolgte bereits im Februar. Im April wurde die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG) damit beauftragt. Im Februar und im Juli 2016 wurden Markterkundung und Interessenbekundungsverfahren auf dem Breitbandportal des Bundes veröffentlicht (wir berichteten).

Die aktuelle Versorgung und die geplanten Investitionen der Netzbetreiber wurden ausgewertet und dann in das Infrastrukturkataster des Kreises eingetragen. Im nächsten Schritt wurde die Wirtschaftlichkeit zweier Fördermodelle geprüft und eines ausgewählt. Nun folgt die Kooperationsvereinbarung der Kommunen mit dem Kreis. Im Anschluss sollen die Förderanträge gestellt werden. Nach der Übergabe der vorläufigen Bewilligungsbescheide wird dann ein Betreiber für die Ausbaugebiete ermittelt.

Der Beschluss für den Breitbandausbau im Kreis Soest fiel einstimmig. Es ist geplant den Förderantrag zeitnah zu stellen, um das Ausschreibungsverfahren noch in diesem Jahr durchzuführen. Der Breitbandausbau kann dann 2017 erfolgen.

Lesen Sie die Presseberichte dazu hier:

https://www.soester-anzeiger.de/lokales/soest/kommunen-kreis-vereint-schnelles-internet-6538170.html

http://www.derpatriot.de/Wir-sind-auf—-einem-guten-Weg—c9ecca3e-0f77-427f-b0cf-29d5c39aa084-ds

Interessenbekundungsverfahren für 152 Orte im Hochsauerlandkreis gestartet

Für den Hochsauerlandkreis ist am 22. Juni 2016 das neue Interessenbekundungsverfahren für die Bundesförderung (3. Förderaufruf) auf der Plattform breitbandausschreibungen.de veröffentlicht worden. Auf dem Gebiet aller 12 Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis wurden dabei 152 Orte, bzw. Ortsteile identifiziert, die derzeit nur eine Bandbreite unter 30 Mbit/s zur Verfügung haben und für die eine Erschließung, gemäß der durchgeführten Markterkundung, nicht im Eigenausbau eines Netzbetreibers in den nächsten drei Jahren vorgesehen sind.

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Geplante förderfähige Ausbaugebiete (rot) im Hochsauerlandkreis.

Gleichzeitig wurden auch noch einmal die Orte aus der GAK-Förderung (unter 6 Mbit/s) mit eingebunden. Damit wird neben der bereits vorliegenden Interessenbekundung für die 16 MBit-Versorgung, (Landesförderung nach GAK) auch die Wirtschaftlichkeitslücke für einen Ausbau bis 50 Mbit/s (Bundesförderprogramm) berücksichtigt.

Die vollständigen Unterlagen können hier heruntergeladen werden:

Frist für die Angabe von Angeboten ist der 22.07.2016.

Interessenbekundungsverfahren für Gewerbegebiete und Ortslagen im Kreis Soest ausgeschrieben

Am 6. Juni 2016 wurde das Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Breitbandversorgung des Kreises Soest in Gewerbegebieten und Ortslagen auf der Plattform breitbandausschreibungen.de veröffentlicht. Der Aufruf umfasst insgesamt 29 Gewerbegebiete und 95 Ortsteile im gesamten Kreisgebiet.

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Förderfähige Ausbaugebiete im Kreis Soest (Gewerbelagen = blau, Ortslagen = rot).

Das IBV dient der Vorbereitung des späteren Auswahl-/Vergabeverfahrens und bildet die Grundlage für den Antrag auf Zuwendung durch den Bund und das Land Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, flächendeckend in allen Ortsteilen und Außenbereichen NGA-Bandbreiten mit mindestens 100 Mbit/s symmetrisch (alternativ in Wohngebieten auch mindestens 100 Mbit/s asymmetrisch) für 95% der Teilnehmeranschlüsse in Ortslagen und 100% der Gewerbelagen im Projektgebiet zu erreichen. Eine spätere Ausdehnung der Netze auf angrenzende Gebiete außerhalb der geförderten Orte durch eigenwirtschaftliche Ausbaumaßnahmen des Netzbetreibers sind erwünscht.

Die vollständigen Unterlagen können hier heruntergeladen werden:

Interessenbekundungen können von den Anbietern bis zum 08. Juli 2016 eingereicht werden.

Weitere Fördergelder für märkische Kommunen

Die märkischen Kommunen Schalksmühle, Kierspe, Lüdenscheid, Meinerzhagen, Neuenrade, Altena, Plettenberg und Iserlohn freuen sich über gute Nachrichten aus Berlin: Am 30. Mai 2016 erhielten diese acht Kommunen insgesamt bis zu 400.000 Euro Fördergelder vom Bund, um Planungs- und Beratungsleistungen für den Breitbandausbau zu finanzieren. Bereits Ende April hatte Herscheid einen Förderbescheid über 50.000 Euro erhalten.

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Die Übergabe der Bescheide fand am 30. Mai 2016 in Berlin statt. MdB Petra Crone (SPD), Tilo Deckert und Stefan Glusa, nahmen sie von Minister Dobrindt für die Kommunen entgegen. (Foto: BMVI)

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider freut sich über diese Bewilligung: „Die Bürger und Betriebe warten auf den Breitbandausbau. Das ist ein erster wichtiger Impuls für schnelles Internet im südlichen Märkischen Kreis. Schön, dass der Bund für die Umsetzung dieses wichtigen Projekts einen ersten Beitrag dafür leisten kann.“

Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Crone freut sich, dass das Geld in die Kommunen fließt. „Die Verantwortlichen haben schnell und erfolgreich auf den Aufruf des Ministeriums reagiert. Mit der Förderzusage ist der Weg frei für eine weitere Verbesserung der Breitband-Situation in den verbliebenen unterversorgten Gebieten in unserer Region und auch die ansässigen Unternehmen brauchen ein schnelleres Internet“, sagte Crone.

„Wir können jetzt die nächsten Schritte einleiten, die letztlich in einem gemeinsamen, kreisweiten Förderantrag beim Bund zum Breitbandausbau für schnelles Internet auch in den Privathaushalten münden sollen“, erklärt Oliver Emmerichs, Fachbereichsleiter Planen und Bauen der Gemeindeverwaltung Schalksmühle.

In gemeinsamen Beratungsterminen mit den anderen Kommunen und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, die die Kommunen und Kreise in Südwestfalen beim Breitbandausbau unterstützt, gehe es nun zunächst darum die Fördergebiete zu definieren und diese in einzelne Lose aufzuteilen. „Dabei gilt es für einige Bereiche kreativ zu sein“, sagt Emmerichs. Denn sicherlich werde sich nicht für alle Bereiche des Schalksmühler Gemeindegebiets ein Anbieter finden, der Glaserfaserkabel, über die Datenraten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden sollen, zu verlegen. „Für die dünner besiedelten Gebiete sind aber beispielsweise andere Lösungen wie Funk denkbar“, sagt Emmerichs.

Zudem muss die Gemeinde vor Einreichung des Förderantrags ein Markterkundungsverfahren durchführen. Dabei werden alle Netzbetreiber abgefragt, ob sie in den nächsten drei Jahren beabsichtigen, bestimmte Gebiete auszubauen. „Diese Gebiete fallen komplett aus der Förderung. Das Problem bei der Markterkundung ist allerdings, dass die Netzbetreiber nur ihre Absicht erklären müssen, ob sie dann auch wirklich ausbauen, bleibt ihnen überlassen“, erläutert Emmerichs.

Für Schalksmühle rechnet der Fachbereichsleiter in einigen Bereichen mit Absichtserklärungen der Telekom, die momentan bekanntlich verstärkt auf das sogenannte Vectoring-Verfahren setzt, um so über die bereits bestehenden alten Kupferkabel die geforderte Leistung von 50 oder 100 Mbit/s zu erreichen. Beispielsweise wird die Telekom in der Nachbarkommune Kierspe das Netz im Ortsteil Bollwerk in den nächsten drei Jahren modernisieren, so dass Bollwerk dann keiner weiteren Förderung bedarf.

Ziel sei es weiterhin den Förderantrag im Herbst beim Bund einzureichen, so dass im Idealfall mit den ersten Arbeiten zur Verlegung von Glasfaserkabeln in Teilen von Schalksmühle Anfang 2017 begonnen werden könne. „Der Betreiber, der den Zuschlag für ein Los bekommt, hat allerdings maximal drei Jahre Zeit, den Breitbandausbau vorzunehmen, so dass sich in einigen Bereichen der Projektbeginn also durchaus auch bis Mitte 2019 hinziehen könnte. Darauf haben wir als Gemeinde keinerlei Einfluss“, erklärt Emmerichs.

Von einer Förderung der Beraterleistungen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur haben bislang 14 der 15 Kreiskommunen im MK Gebrauch gemacht. Die Stadt Menden hat dafür noch bis zum 31. Dezember 2016 Zeit.

Lesen Sie weitere Artikel dazu hier:
http://www.come-on.de/volmetal/schalksmuehle/foerdermittel-breitbandausbau-schalksmuehle-6432242.html
http://www.come-on.de/volmetal/kierspe/kierspe-erhaelt-foerdermittel-hoehe-euro-6432731.html
http://www.come-on.de/volmetal/schalksmuehle/breitbandausbau-dobrindt-uebergibt-foerderbescheid-6447531.html

Erfolgsbeispiel Kreis Olpe informiert bei Bezirksregierung Düsseldorf

Auf Einladung der Bezirksregierung Düsseldorf trafen sich am 18. Mai 2016 Vertreter von 40 Kommunen und Kreisen in Düsseldorf mit ausgewählten Experten zum Thema „Digitale Infrastruktur“. Das Breitbandbüro des Bundes und Breitband.NRW sowie die NRW.Bank und die gastgebende Bezirksregierung informierten die Gäste auf der Veranstaltung „Breitband-Förderprogramme richtig nutzen“ über die vielfältigen Förderangebote. Unter demselben Titel hatten im Januar schon die Bezirksregierung Arnsberg gemeinsam mit der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen in ihrem Regionalworkshop die Kreise und Kommunen aus ihrem Regierungsbezirk informiert (wir berichteten).

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Überblick mit den wichtigsten Fördermöglichkeiten. Quelle: Bezirksregierung Düsseldorf

Auch die Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt die Kommunen beim Aufbau zukunftsfähiger Infrastrukturen. So standen im Mittelpunkt der Veranstaltung Präsentationen und Diskussionen zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten durch EU, Bund und das Land NRW.

Das Best-Practice-Beispiel auf der Veranstaltung kam aus Südwestfalen: Der Kreis Olpe berichtete in Düsseldorf über sein erfolgreiches Praxisbeispiel für die Inanspruchnahme von verfügbaren Fördermitteln aus dem Bundesprogramm für den Breitbandausbau. Die dortigen praktischen Erkenntnisse decken sich mit dem Rat der Experten: „durch qualifizierte Beratungsunterstützung und engagiertes Vorgehen ist es aussichtsreich, die vielfältigen Breitbandfördermöglichkeiten abzurufen – die Betriebe und Haushalte werden es danken.“

Der Informationsaustausch sollte dazu beitragen, die Digitalisierung der Gesellschaft durch den Breitbandausbau unter Nutzung aller verfügbaren Fördermittel voranzutreiben, um den Ansprüchen von Industrie und Gewerbe sowie den zahlreichen unterversorgten Haushalten zu genügen. Schlüsselfaktoren zum Erfolg sind aus Sicht der Experten eine frühzeitige Beratung, die Abstimmung mit Nachbarkommunen und die Koordinierung der Aktionen und Vernetzung der Akteure auf Kreisebene, zum Beispiel durch Breitbandkoordinatoren.

Im Regierungsbezirk Düsseldorf besteht ein großer Bedarf an infrastruktureller Modernisierung. Der Breitbandausbau ist als elementarer Baustein der Digitalisierung der Gesellschaft ein zukunftsweisendes Projekt, das Wirtschaft, Politik und Bevölkerung gleichermaßen betrifft, teilte die Bezirksregierung in einer Presseerklärung mit.

Planung für Breitband in Südwestfalen mit fast 500.000 Euro gefördert

Schon fast eine halbe Million Euro Fördergelder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fließen nach Südwestfalen. Bundesminister Alexander Dobrindt hat am 26. April 2016 weitere 106 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau übergeben. Die Region Südwestfalen kann sich damit über Förderbescheide in Höhe von insgesamt 470.000 Euro freuen, darunter sind alle fünf südwestfälischen Kreise und auch einzelne Kommunen.

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Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten jeweils bis zu 50.000 Euro. Mit dem Geld können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen lassen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.

Minister Dobrindt: „Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg. Die große Nachfrage hält unvermindert an: Täglich erreichen uns neue Förderanträge, die wir schnell und unbürokratisch entschieden. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“

Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 336 Förderanträge von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden. Mit dem Bundesförderprogramm sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Der Netzausbau wird technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 2,7 Milliarden Euro bereit.

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Unterstützung bei der Antragsstellung für Beratungs- und Ausbauleistungen und in dem weiteren Verfahren erhalten die südwestfälischen Kreise, Städte und Gemeinden von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) und den Breitbandkoordinatoren. „Als kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft sind wir grundsätzlich anbieter- und technologieneutral“, erklärt TKG-SWF Geschäftsführer Stefan Glusa. „Seit 2008 stellen wir unseren Kreisen und Kommunen beim Thema Breitband wichtige Infrastruktur-Informationen bereit und haben die richtigen Ansprechpartner und Experten für die komplexen technischen, rechtlichen und finanziellen Fragen.“ Dank der Fördermittel aus Berlin kann die Arbeit am Ausbau von Breitbandnetzen in Südwestfalen nun konsequent fortgesetzt werden.