Zwischenbilanz zu Mobilfunk- und Gigabitausbau in Südwestfalen

Am 2. Februar 2019 stellte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Düsseldorf eine erste Zwischenbilanz zum Mobilfunkpakt und Gigabit Masterplan vor. Im vergangenen Sommer hatte die Landesregierung gemeinsam mit den beteiligten Telekommunikationsunternehmen und Netzbetreibern Verabredungen zum Ausbau der Mobilfunk- und Gigabitversorgung getroffen. Aktuell sind 99 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Anbieter mit schnellem Mobilfunk der vierten Generation (LTE) versorgt. Das Ziel des NRW-Mobilfunkpaktes werde damit bereits rund drei Jahre eher erreicht, als es der Bund auf Länderebene vorsieht.

Auch in Südwestfalen ging es in Sachen Mobilfunkausbau deutlich voran: „Im 2. Halbjahr 2018 gab es insgesamt 76 neue LTE-Mobilfunktstationen von Telekom, Vodafone und Telefónica in der Region“, erklärt Stefan Glusa, Geschäftsführer der kommunalen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen. „Spitzenreiter ist der Märkische Kreis mit 39 neuen Stationen, gefolgt vom Kreis Soest mit 15 und dem Hochsauerlandkreis mit 12. In Siegen-Wittgenstein kamen sechs und im Kreis Olpe vier hinzu. Im Zuge des Ausbaus konnten viele „weiße Flecken“ beseitigt werden. Auch an den Hauptverkehrswegen, zum Beispiel der Autobahn A46 wurden Versorgungslücken geschlossen.“

Mit dem Mobilfunkpakt haben das Land NRW und die Mobilfunknetzbetreiber festgelegt, insgesamt 99 Prozent der Haushalte in NRW bis Ende 2019 mit verlässlicher Sprachtelefonie und schnellem mobilen Internet zu versorgen. Darüber hinaus sollen 1.350 LTE-Basisstationen bis Sommer 2021 neu errichtet und weitere 500 bestehende aufgerüstet werden, um die Versorgung in der Fläche zu verbessern. Alleine im zweiten Halbjahr 2018 wurden in ganz NRW mehr als 100 LTE-Basisstationen neu errichtet und mehr als 950 auf LTE umgerüstet. Für das Jahr 2019 sieht die Planung der Mobilfunknetzbetreiber die Neuerrichtung von rund 400 LTE-Basisstationen sowie die Aufrüstung von mehr als 1.200 Basisstationen auf LTE vor.

 

Die Versorgungskarte zeigt alle neuen und bestehenden LTE-Standorte der Netzbetreiber in Südwestfalen im 2. Halbjahr 2018. (Quelle: MWIDE.NRW, Grafik: TKG-SWF)

Für den Ausbau flächendeckender gigabitfähiger Netze bis 2025 haben das Land NRW, die führenden Netzbetreiber und die Branchenverbände einen Gigabit Masterplan vereinbart: Bis 2022 sollen alle Gewerbegebiete und Schulen angeschlossen sein. Aktuell verfügen in NRW erst 16 Prozent der Schulen, neun Prozent der Gewerbegebiete vollständig und 17 Prozent teilweise über Glasfaseranschlüsse. In Südwestfalen sind es jeweils weniger als zehn Prozent, weiß Glusa: „Die Breitbandkoordinatoren der Kreise, die Breitbandbeauftragten der Kommunen in Südwestfalen und wir sind hoch motiviert, uns weiterhin um die Verbesserung des Ausbaus zu kümmern.“ Dabei helfen sollen auch Beratungs- und Förderangebote des Landes: Geförderte und eigenwirtschaftliche Ausbauplanungen sollen eine Glasfaserversorgung von 37 Prozent der Gewerbegebiete und mehr als 60 Prozent der Schulen in NRW bis Ende 2020 sicherstellen.

Mitte 2018 verfügten 88,3% der NRW-Haushalte über Internetanschlüsse mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Stefan Glusa erläutert: „In Südwestfalen gab es Mitte 2018 im Durchschnitt für 77,8% der Haushalte schon mehr als 50 Mbit/s. Der Hochsauerlandkreis liegt mit zuletzt 87,3% deutlich über diesem Durchschnittswert, was für den flächengrößten Kreis in NRW bemerkenswert ist. Es folgen der Kreis Soest mit 81,1% und der Kreis Siegen-Wittgenstein mit 79,7%. Besonders erfreulich ist das sehr dynamische Wachstum im Kreis Olpe um mehr als 12 Prozentpunkte auf 70,3%, im Märkischen Kreis um sieben Prozentpunkte auf 70,6%.“

Der Breitband-Atlas zeigt die Breitbandverfügbarkeit mit mindestens 50 Mbit/s in % der Haushalte in Südwestfalen. (Quelle: Gigabit.NRW, TÜV Rheinland, Grafik: TKG-SWF)

Nach Abschluss der laufenden Ausbauprojekte sollen 98 Prozent der NRW-Haushalte über Internet mit mindestens 50 Mbit/s verfügen. Dieses Ziel wird auch in Südwestfalen angestrebt: Für die restlichen „weißen Flecken“ werden noch weitere Fördermittel in Millionenhöhe beantragt, sofern diese Gebiete förderfähig sind. Viele Haushalte liegen allerdings in sogenannten „grauen Flecken“, die derzeit nicht gefördert werden dürfen. „In solchen, grundsätzlich nicht unrentablen Gebieten warnen wir davor, eine Subventionskultur zu etablieren. Hier bleiben in erster Linie die TK-Anbieter verantwortlich, mittel- und langfristig ihren eigenwirtschaftlichen Ausbau weiterhin ausreichend vorzunehmen“, ist Glusa überzeugt.

Neue Geschäftsstellen Gigabit.NRW eröffnet

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bei seinen fünf Bezirksregierungen neue Geschäftsstellen eingerichtet, die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten sollen. Für den Hochsauerlandkreis, die Kreise Olpe, Soest, Siegen-Wittgenstein, den Märkischen Kreis und die Region Südwestfalen ist zukünftig die Geschäftsstelle Gigabit.NRW der Bezirksregierung Arnsberg zuständig.

In jeder Geschäftsstelle werden sich bis zu sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um den Gigabitausbau kümmern. Sie sollen die Arbeit der bisherigen Breitband-Koordinatoren in den Kommunen professionalisieren. Ein besonderer Schwerpunkt wird die Beratung der Schulträger sein. Bereits am vergangenen Dienstag hatte das Kabinett Eckpunkte des neuen GigabitMasterplan.NRW beschlossen, darunter auch, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen und die Geschäftsstellen Gigabit.NRW einzurichten.

Übersicht Gigabit-Masterplan NRW (Quelle: MWIDE, Wirtschaft.NRW)

Zu den Eckpunkten des GigabitMasterplan.NRW, der in die Digitalstrategie des Landes eingeht, gehören unter anderem:

  • Ein GigabitGipfel.NRW Anfang Juli 2018 mit den Spitzen der Telekommunikationsunternehmen und Umsetzung eines anschließenden Arbeitsprogramms
  • Aufstockung des Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW (vormals Breitband.NRW) mit mehr Servicekapazitäten für Information, Beratung und Vernetzung aller Akteure
  • Netzwerk der kommunalen Breitbandkoordinatoren zu einem landesweiten Netzwerk von Gigabitkoordinatoren weiterentwickeln
  • Aktionspläne für Gewerbegebiete, Schulen, öffentliche Einrichtungen im Austausch mit den Unternehmen bis Ende 2018 für das schnelle Internet bis 2025
  • Sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung, davon mindestens fünf Mrd. Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen
  • Fünf Geschäftsstellen Gigabit.NRW sollen die Umsetzung beschleunigen, damit die Kommunen die Mittel zügig in schnelle Anschlüsse umsetzen können
  • Qualitätsmanagement durch den Projektträger Jülich
  • GigabitAtlas.NRW nach einem einheitlichen Standard für eine geodatenbasierte Datenbank mit landesweiten, für den Breitbandausbau relevanten Daten


Minister Pinkwart sagte: „Die Landesregierung will Nordrhein-Westfalen bis 2025 mit flächendeckenden Gigabitnetzen ausstatten. Bei Gewerbegebieten und Schulen soll und wird es deutlich schneller gehen. Dazu muss das Land Handlungsfähigkeit gewinnen. Mit dem Masterplan werden wir für bessere Informationen, kompetente Beratung in den Regionen, schnellere Entscheidungswege und einfachere Verfahren sorgen. So können wir den wirtschaftlich und gesellschaftlich dringend notwendigen Glasfaserausbau beschleunigen. Das ist eine große Aufgabe, die unser Land voranbringen wird.“

Außerdem räumte der Minister ein, dass derzeit nur 83 Prozent aller Haushalte in NRW einen Internet-Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde hätten. Die Lücke zu schließen und bis Ende des Jahres hundert Prozent der Haushalte zu erreichen, sei „nicht mehr erreichbar“.

Siehe auch:

https://www1.wdr.de/nachrichten/glasfaser-breitband-pinkwart-100.html

https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/presse/2018/04/069_18_04_16/index.php