Bund fördert Planung und Beratung beim Glasfaser-Ausbau in „grauen Flecken“ im HSK

Um den Glasfaserausbau weiter voran zu treiben, hat der Hochsauerlandkreis im Januar 2022 einen Zuwendungsbescheid über 200.000 Euro vom Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr aus Berlin erhalten. „Damit können jetzt die notwendigen Vorbereitungen zur Durchführung von weiteren Förderanträgen beginnen“, freut sich Landrat Dr. Karl Schneider.

Über den Zuwendungsbescheid von 200.000 Euro für den Glasfaserausbau im HSK freuen sich (v.l.n.r.) Stefan Glusa, Geschäftsführer TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH, Landrat Dr. Karl Schneider und Ludger Laufer, Gigabitkoordinator. (Foto: Fisch/HSK)

Insgesamt werden im Kreis bereits über 100 Millionen Euro in den von Bund und Land geförderten Netzausbau investiert. „Auch für den Glasfaserausbau in so genannten „grauen Flecken“, kann sich der HSK und sein Gigabitkoordinator Ludger Laufer auf die bewährte Unterstützung durch die kreiseigene TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen verlassen“, versicherte TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa.

In diesem Zusammenhang weist der Hochsauerlandkreis nochmals auf den laufenden Glasfaserausbau für über 3.300 Adressen hin: Im Oktober 2021 wurden alle berechtigten Eigentümer in den Fördergebieten angeschrieben. Bis zum 31. März 2022 können diese noch einen „Antrag für einen kostenfreien Glasfaserausbau“ stellen. Erst dann dürfen die geförderten Glasfaser-Hausanschlüsse dort kostenlos bis ins Haus gelegt werden. Ab dem 31. März 2022 werden für eine nachträgliche Herstellung des Glasfaser-Anschlusses einmalig 799,95 Euro fällig.

Informationen zu den Ausbaugebieten sind auf der Homepage des Hochsauerlandkreises unter www.hochsauerlandkreis.de/breitband verfügbar. Dort besteht die Möglichkeit, die Adressen und Ausbaugebiete über eine Karte einzusehen. Sollten Adressen im Ausbaugebiet liegen und kein Anschreiben bekommen haben, werden die Eigentümer gebeten, sich direkt an den Gigabitkoordinator des Hochsauerlandkreises zu wenden.

Förderzusage des Bundes für den Hochsauerlandkreis

Der Hochsauerlandkreis hat am gestrigen Dienstagabend, 21. März, den Förderbescheid für den Breitbandausbau in Höhe von über neun Millionen Euro erhalten, genau sind es 9.328.033,25 Euro. Franz-Josef Mönxelhaus als Koordinator für den Förderantrag und Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, nahmen den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann, entgegen.

Franz-Josef Mönxelhaus (2.v.r.) und Stefan Glusa (l.) nahmen im Beisein der heimischen Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg (2.v.l.) und Dirk Wiese (r.) den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (Mitte) entgegen. / Foto: Hellmann

Beantragt wurden Ende Oktober 2016 insgesamt über 18 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet, der Bund fördert davon die Hälfte. Als nächstes wird der Antrag auf die Ko-Finanzierung beim Land NRW gestellt: Der Hochsauerlandkreis hofft auf eine schnelle Bewilligung dieser Ko-Finanzierung, damit anschließend das europaweite Ausschreibungs- und Vergabeverfahren gestartet werden kann.

Ziel des jetzt geförderten Ausbaus der Breitbandinfastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist, ein flächendeckendes Internet in den kommenden drei Jahren mit mindestens 50 Mbit/s als Zwischenschritt vorzuhalten. Dieser Infrastrukturausbau ist ein wichtiger Meilenstein, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben. Schnelle Glasfaserleitungen sollen die Lebensqualität der Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf Dauer sichern.

Der Hochsauerlandkreis und seine Kommunen hatten gemeinsam mit dem Breitbandkoordinator und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen intensiv an dem umfangreichen Förderantrag gearbeitet. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Aus der Landesförderung sind in den letzten Monaten bereits mehrere Millionen Euro in den Hochsauerlandkreis geflossen.

vhw Seminar: Telekommunikation und Breitbandausbau – Aufgaben und Geschäftsfelder für Kommunen

Am Montag,  den 25. Januar 2016 veranstaltet der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. im Stadthotel Münster ein Seminar zum Thema „Telekommunikation und Breitbandausbau – Aufgaben und Geschäftsfelder für Kommunen“.

Schnelle Datenverbindungen stellen seit geraumer Zeit einen immer wichtigeren Faktor für die Attraktivität einer Kommune dar. Dies gilt auch in ländlichen Bereichen, in denen die großen überregionalen Telekommunikationsunternehmen aufgrund von Kosten-Nutzen-Erwägungen häufig nicht in (weitere) Breitbanddatenleitungen investieren wollen. Kommunen und kommunale Unternehmen stehen daher im Fokus, wenn es um den Ausbau einer schnellen örtlichen Breitbandinfrastruktur geht.

Breitbandprojekte sind allerdings vielschichtig. Technische, rechtliche und betriebswirtschaftliche Aspekte müssen berücksichtigt werden. Zudem stellt sich bei der kommunalen Finanzierung die Frage, wie Breitbandprojekte beihilfenrechtlich abzusichern sind. Neue Förderprogramme, wie etwa das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, bieten Kommunen und kommunalen Unternehmen neue Finanzierungsmöglichkeiten, müssen für eine optimale Nutzung jedoch mit Blick auf ihre Fördergegenstände oder die Projektbewertung genauestens analysiert werden.

Das Seminar stellt dar, worauf Kommunen und kommunale Infrastrukturunternehmen bei der Realisierung eines Breitbandprojektes zu achten haben.

Berücksichtigung finden dabei:
• Geschäftsmodelle und Wertschöpfungsstufen
• Technische, rechtliche und betriebswirtschaftliche Fragen
• Förderprogramme und beihilfenrechtliche Aspekte

Programm

Grundlagen und Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus
• Grundbegriffe des Telekommunikationsrechts
• Aktuelle Entwicklungen des Telekommunikationsmarktes: Vectoring und Co.

Kommunen im Telekommunikationsmarkt: Geschäftsmodelle und Wertschöpfungsstufen
• Von der Verpachtung bis zum Diensteangebot: Wertschöpfungsstufen für Kommunen
• Perspektiven im Infrastruktur- und Dienstebereich
• Geschäftsmodelle in der Praxis: was ist möglich?

Praxisbeispiel kommunale Telekommunikationsgesellschaft: von der Idee zum Netzbetrieb
• Umsetzung eines Geschäftsmodells durch ein kommunales Unternehmen – mit den richtigen Partnern
• Technische und betriebswirtschaftliche Fallstricke umgehen
• Das Ideal des „Open Access“: von Konkurrenz und Kooperation

Kommunale Finanzierung des Breitbandausbaus rechtssicher umsetzen: Vorgaben des Beihilfen- und Förderrechts
• Beihilfenrechtliche Absicherung des Breitbandausbaus
• Überblick über Förderprogramme zum Breitbandausbau und ihre Umsetzung
• Bundesförderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
• Auswirkungen für Kommunen

10:00 Uhr Beginn des Seminars
11:15 bis 11:30 Uhr Kaffeepause
13:00 bis 14:00 Uhr Gemeinsames Mittagessen
15:15 bis 15:30 Uhr Kaffeepause
16:30 Uhr Ende des Seminars

Referenten

Stefan Glusa
Geschäftsführer der kommunalen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH, Meschede

Axel Kafka
Rechtsanwalt, Partner der Kanzlei BBH Becker Büttner Held, Köln

Flyer der Veranstaltung zum Download.

 

TKG-SWF informiert Regionalrat

Anfang September berichtete die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH in der Sitzung der Strukturkommission des Regionalrats Arnsberg über die Fortschritte beim Breitbandausbau in der Region und die nächsten Ziele bei der Umsetzung der Breitband-Agenda für Südwestfalen.

Auch die neue Regierungspräsidentin Diana Ewert informierte sich in der Sitzung persönlich über die Arbeit der TKG. In ihrem Grußwort zu Beginn hob sie die Bedeutung des Breitbandausbaus als wichtigen Teil der Infrastruktur ausdrücklich hervor. Die TKG Geschäftsführer Stefan Glusa und Dr. Klaus Drathen machten deutlich, dass bei dem Thema eine enge Zusammenarbeit zwischen Kreisen, Kommunen, der Bezirksregierung, dem Land und Bund erforderlich und ausdrücklich erwünscht sei. Mit Sorge betrachten die Breitbandexperten allerdings, dass momentan eine „Rückkehr zum Kirchturmdenken“ sowohl auf regionaler, als auch auf bundespolitischer Ebene drohen könnte.

In einer gemeinsamen Stellungnahme von acht Bundesländern, darunter Nordrhein-Westfalen, zum geplanten Bundes-Förderprogramm wird kritisiert, dass das Zusammenwirken der staatlichen und kommunalen Stellen erschwert und der Breitbandausbau „noch komplizierter“ würde. Das Scoring-Verfahren, nach dem der Bund die Mittel verteilen wolle, benachteilige Betreibermodelle, da die zu fördernden Projekte bereits bis 2018 vollständig abgeschlossen sein müssten.

Für den Regierungsbezirk Arnsberg zeigt die Versorgungsstatistik deutlich, dass für eine flächendeckende Versorgung mit höheren Bandbreiten von 30 und 50 Mbit/s bis 2018 noch erhebliche Ausbaumaßnahmen der Netzbetreiber erforderlich sein werden. Entscheidend für die beste Ausbaustrategie ist, abhängig von der jeweiligen Siedlungsstruktur, vor allem der technisch mögliche oder politisch geforderte Versorgungsgrad mit flächendeckenden, bzw. eher bedarfsorientierten Angeboten an Bandbreiten.

 

Podiumsdiskussion zum Breitbandausbau mit Minister Duin

Über Bundes-, Landes- und Parteigrenzen hinweg besteht Einigkeit: „Den Breitbandausbau will jeder, es gibt eigentlich niemanden, der dagegen ist“, sagte Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der Veranstaltung „Digitales.NRW – Breitbandausbau in der Region Südwestfalen“. Nur der Weg zu einem flächendeckenden Ausbau, der ist leider schon seit Jahren ein steiniger.

Am 27.06.2015 hatten Jens Braeuker, Vorstand der IT Südwestfalen AG, Andreas Griehl, Geschäftsführer der Telemark und der SPD-Landtagsabgeordnete Gordan Dudas den Minister zu einer Podiumsdiskussion in die Räume der Stadtwerke Lüdenscheid eingeladen.

In seinem Eingangsstatement schilderte Jens Braeuker eindrucksvoll, welche Hürden noch zu überwinden sind, um schnelle Anschlüsse möglich zu machen. Für Anschlussgebühren und Baukostenzuschüsse zwischen 50.000 bis über 80.000 Euro hätten ihm zwei Telekommunikationsunternehmen angeboten, ihn ans Breitbandnetz anzubinden. Solche Summen stellten eine Behinderung des wirtschaftlichen Erfolgs der Digitalisierung und der Industrie 4.0 besonders für kleine und mittlere Unternehmen in der Region dar.

Leider, so Andreas Griehl, werde der Wert der Glasfaserverlegung noch häufig unterschätzt und die Zahlungsbereitschaft bei den Unternehmen sei für einen hochwertigen Anschluss gering. Andererseits sei aber auch die Akquise von Fremdkapital problematisch, um als regionaler Betreiber mit einem Netzausbau in Vorleistung zu gehen.

Zum finanziellen Förderkonzept des Landes gehöre es daher, dass die Kommunen lokale Konzepte entwerfen, da sie die Situation vor Ort am besten kennen. Die kleineren Kommunen, die sich keinen eignen Breitband-Beauftragten leisten können, werden dabei vom Märkischen Kreis unterstützt. Jochen Schröder von der Gesellschaft zur Wirtschafts- und Strukturförderung im Märkischen Kreis und Stefan Glusa von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen haben den Kommunen gemeinsam konkrete Hilfe und Beratung angeboten, damit ein Breitbandausbau gelingen kann.

Minister Duin unterstrich das Ziel des Landes, bis 2018 einen flächendeckenden Ausbau der Netze mit schneller Übertragungsrate zu verfolgen. Er machte jedoch gleichfalls deutlich, dass auch dann noch nicht alle Einzellagen versorgbar seien: „Wenn wir 95% bis 2018 schaffen und alle Gewerbegebiete, haben wir unser Ziel erreicht.“ Das Land werde dabei nicht selbst „die Schüppe in die Hand nehmen“. Auch dem jüngsten Vorschlag der Grünen, einen „Breitband-Soli“ einzuführen erteilte er in diesem Zusammenhang bereits eine klare Absage.

Studie zum nachhaltigen NGA Ausbau in NRW veröffentlicht

Heute hat die NRW.BANK hat zusammen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk die Ergebnisse einer Studie zum Ausbau des Breitbandnetzes der nächsten Generation (NGA-Netz) vorgestellt.

Die Autoren der Studie, Dr. Martin Fornefeld, Prof. Dr.-Ing. Stephan Breide und Prof. Dr. Bernd Holznagel, LL.M. zeigen strategische, organisatorische, rechtliche und fördertechnische Handlungsempfehlungen auf, um den Breitbandausbau in NRW zu beschleunigen.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin: „Leistungsfähige Breitbandnetze sind eine zentrale Voraussetzung für die künftige Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen. Die Studie liefert den beteiligten Akteuren – Städten und Kreisen ebenso wie der Wirtschaft und den Telekommunikationsanbietern – umfassende Daten und Analysen, um den Breitbandausbau voranzubringen.“

Dietrich Suhlrie, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK: „Die Studie bestätigt, dass wir mit unseren Förderprogrammen gut aufgestellt sind. Die NRW.BANK leistet damit einen wichtigen Beitrag zum flächendeckenden Ausbau einer zukunftsfähigen NGA-Breitbandinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen.“ Die Untersuchung geht zurück auf eine Anregung des „Runden Tisch Breitband“ des Wirtschaftsministeriums.

TKG-SWF Geschäftsführer Stefan Glusa zeigte sich nach der Vorstellung der Studie am Montag im Ministerium zuversichtlich, dass davon gute neue Impulse für eine Breitband-Ausbaustrategie des Landes ausgehen werden. „Die Studie bestärkt und ermutigt besonders uns als kommunale Telekommunikationsgesellschaft in unserem Handeln. Sie zeigt außerdem, dass wir uns mit der Umsetzung unserer Breitband-Agenda für Südwestfalen in der strategischen Ausrichtung auf dem richtigen Weg befinden.“

Nach den Berechnungen der Studie würde ein Glasfasernetz (FTTB) für die Region Südwestfalen je nach Ausbauquote zwischen 317 und 910 Millionen Euro kosten. Die TKG-SWF wird die Ergebnisse der Studie jetzt auswerten und analysieren und sich an den weiteren Beratungen des Runden Tisches konstruktiv beteiligen.

Link zur Studie als PDF Dokument:
http://www.nrwbank.de/export/sites/nrwbank/de/corporate/downloads/presse/publikationen/sonstige-downloads/Nachhaltiger-NGA-Netzausbau-als-Chance-fuer-Nordrhein-Westfalen.pdf

Vortrag auf der CeBIT 2015

Wie in jedem Jahr, können Sie mit der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH wieder die CeBIT in Hannover besuchen.

Gemeinsam mit unseren Gremienmitgliedern, Kunden und Geschäftspartnern sind wir auf der weltweit größte Messe für Informationstechnik vertreten, unter anderem im Rahmen der Veranstaltungen in Messehalle 7, am Stand C28 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Außerdem haben Sie Gelegenheit zu einem Treffen und Diskussion mit uns beim Breitband-Fachgespräch des Behörden Spiegel über das Thema „FTTC vs. FTTH? – Welches Modell zum ländlichen Breitbandausbau passt“ am Montag, 16.3.2015 von 13:30 bis 14:30 Uhr im Public Sector Parc in Halle 7 am Stand A03.

Programm:

13:30 – 14:30 Uhr

FTTC Vs. FTTH? Welches Modell zum ländlichen Breitbandausbau passt

Referenten:

• Dr. Klaus Ritgen, Deutscher Landkreistag
• Richard Krause, Leiter Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein
• Stefan M. Glusa, TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH
• Steffen Leiwesmeier, HSH Nordbank

Moderation:

Julian Einhaus, Behörden Spiegel

Ausbau im Kreis Olpe bis 2018

Bis 2018 soll Internetnutzern auch im Kreis Olpe eine Geschwindigkeit von 50 Mbit/s zur Verfügung stehen. Nur die Frage der Technologie ist noch nicht entschieden. Das machte gestern Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, deutlich.

von Herbert Kranz, Westfalenpost

Im Kreis Olpe soll über die Weiterentwicklung des Breitbandausbaus im ersten Halbjahr 2015 entschieden werden. Das sei das „herausragende Infrastrukturthema der nächsten Jahre“ hatte Landrat Frank Beckehoff in der letzten Sitzung des Kreistages betont. Dass der Kreis selbst dafür Geld in die Hand nehmen muss, ist Beckehoff klar.

Allein werde der Kreis die Kosten aber nicht stemmen können, sagte Glusa gestern auf Nachfrage. Deshalb werde man wohl auch andere Infrastrukturanbieter mit ins Boot nehmen. Auf jeden Fall soll im Kreistag im ersten Halbjahr entschieden werden, „wie in den nächsten Jahren den Herausforderungen einer flächendeckenden und hoch leistungsfähigen Breitbanderschließung sowohl technologisch als auch organisatorisch und konzeptionell begegnet werden kann“, so der Landrat in seiner Haushaltsrede.

Die TKG erarbeitet derzeit eine Agenda zum Thema. Darin geht es auch um die Mitverlegung von Leerrohren bei (Straßen-)Baumaßnahmen oder die oberirdische Verlegung von Leitungen, die schnelles Internet möglich machen. Technik der Wahl ist das Glasfaserkabel, weil es „deutlich leistungsfähiger als Funk ist“, so Glusa. Obwohl auch über Funk durchaus 20mbit zu erreichen seien.

Jedenfalls versuche die TKG natürlich, überall wo gerade gebaut wird, Kabel mit zu verlegen. Das gelte gerade dann, wenn es für die großen Anbieter zu wenig zeitlichen Vorlauf gibt. Bis zum Anschluss des letzten Hauses an Glasfaserkabel werde es aber wohl noch Jahrzehnte dauern.

Im Kreis Olpe, der bei der Versorgung mit 50mbit/s rein statistisch das Schlusslicht der als Gesellschafter an der TKG beteiligten Kreise ist, steht Kirchhundem sozusagen auf Platz 1 der Kommunen, die schnell auf einen besseren Standard gehoben werden sollen. Allerdings habe hier die Telekom Ausbauabsichten, so Glusa. „Das muss man nicht noch zusätzlich fördern.“

Unternehmern und Bürgern, die mit der Versorgung unzufrieden sind, verweist Glusa auf die Homepage der TKG. Dort kann man über den Link „Bedarfsmeldung“ Vorschläge machen wenn man mit der Versorgung nicht zufrieden ist.

Gesellschafter der TKG sind die Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und Soest, der Märkische und der Hochsauerlandkreis. Derzeit hat das Unternehmen 800 Kilometer Streckenlänge auf über 6000 Quadratkilometern Fläche in Südwestfalen in Betrieb.

Lesen Sie die vollständige Meldung hier:
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen/in-drei-jahren-ist-schnelles-internet-im-kreis-olpe-die-norm-aimp-id10209973.html

TKG-SWF zu Vorträgen in Berlin

Vortrag der TKG-SWF auf Einladung der Bundes-SGK mit Aufsichtsratsmitglied Dr. Michael Schult (Foto: privat)

Gleich zweimal waren Referenten der TKG-SWF wieder in der Hauptstadt gefragt, um über die umfangreichen Aktivitäten Südwestfalens beim Breitbandausbau zu berichten.

Im Dezember informierten Prokurist Michael Stratmann und Geschäftsführer Stefan Glusa bei der fünften Sitzung des Forums „Ländlicher Raum“ der Bundes-SGK im Willy-Brandt-Haus.

Stefan Reuß, Landrat des Werra-Meißner-Kreises und Vorsitzender des Forums der Bundes-SGK dankte für den umfassenden Einblick in die Arbeit der TKG-SWF. TKG-Aufsichtsratsmitglied Dr. Michael Schult (HSK) unterstrich in der anschließenden Diskussion, wie wichtig eine langfristige Unterstützung des Breitbandausbaus durch Kreise und Kommunen sei.

Auf Einladung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eröffnete die TKG-SWF mit einem Impulsvortrag über Betreibermodelle und Finanzierung, die Begleitveranstaltung zum Thema „Schnelles Internet in ländlichen Räumen“ beim „Zukunftsforum Ländliche Entwicklung 2015“ anlässlich der Internationalen Grünen Woche (IGW) im Januar.

Für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist Breitband „ein unverzichtbarer Standortfaktor für ländliche Räume“, war sich Minister Christian Schmidt in seiner Eröffnungsrede mit Glusa einig.

Zukunftsforum Ländliche Entwicklung 2015 (Foto: Heine)

Ausbau im Kreis EN lässt auf sich warten

Im Zweibrücker Hof in Herdecke diskutierten (von links) Tanja Lützenrath von der Telekom, die SPD-Bundestagsabgeordneten Rene Röspel, Martin Dörmann, Ralf Kapschack, Jürgen Köder von der EN-Agentur und Stefan Glusa von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen. (Foto: Steffen Gerber)

Internet für alle: Im Zweibrücker Hof diskutierten Bundestagsabgeordnete mit Fachleuten und Bürgern über den Breitbandausbau. Während die Abdeckung in Herdecke und Wetter ganz okay sei, warte ein Drittel der EN-Haushalte auf schnellere Leitungen.

Von Steffen Gerber

Herdecke/Ennepe-Ruhr. Schnelles Die gute Nachricht: Die Politik kümmert sich. Die schlechte Nachricht: Es dauert. Auf diesen Nenner lässt sich der Diskussionsabend zum Thema „Schnelles Internet für alle“ in einem Konferenzraum des Zweibrücker Hofes bringen. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Kapschack hatte mit seinen Kollegen René Röspel und Martin Dörmann interessierte Bürger und Fachleute eingeladen, um die Probleme beim Breitbandausbau auch im Ennepe-Ruhr-Kreis zu erörtern.Zunächst erklärte Kapschack den politischen Hintergrund. Die Große Koalition hat sich vorgenommen, bis 2018 die Haushalte aller Bundesbürger mit Leitungen von 50 Megabit pro Sekunde zu versorgen.

Im EN-Kreis seien derzeit zwei Drittel aller Haushalte mit dieser erklärten Standardversorgung ausgerüstet, deutschlandweit seien es 60 Prozent. Gleichwohl sei es hier wie dort eine anspruchsvolle Aufgabe, die weißen Flecken zu beseitigen. Während die Abgeordneten die viel zitierten Rahmenbedingungen schaffen müssten und ein erster Arbeitsentwurf für ein Gesetz vorliege, gehe es auf der anderen Seite um Marktmacht, also um Geld.

Dörmann, SPD-Fraktionssprecher in der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, sieht in der Versorgung der Haushalte mit schnellen Internetleitungen einen wichtigen Beitrag zur beruflichen und gesellschaftlichen Teilhabe. Allerdings sei mit 50 MBit/s längst nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Was wiederum zur Diskussion um konkrete Anbindungen führe: Die Wunschvorstellung, in alle Haushalte Glasfaserkabel zu verlegen, koste bundesweit 80 Milliarden Euro, was den Blick auf die Wirtschaftlichkeit und die Anbieter richtet. In abgelegenen oder dünn besiedelten Gebieten würde ein hochwertiger Internetanschluss umgerechnet 4000 Euro pro Haushalt kosten.

Dennoch sei es das Ziel der Bundesregierung, dass die Schere zwischen Ballungsräumen und ländlichen Regionen nicht weiter auseinander gehe. Was die vorige Große Koalition damals mit ihrem Konjunkturpaket begonnen habe, lasse sich nun in fünf Themengebiete aufteilen. Zunächst geht es laut Dörmann um Wettbewerb, zwecks Investitionen und Planungssicherheit müssten Unternehmen wie die Telekom mit im Boot sitzen. Zudem wollen die Politiker Synergieeffekte ausloten: Wenn für Infrastrukturmaßnahmen etwa Rohre verlegt werden, solle vor Ort auch über Internetkabel nachgedacht werden. „80 Prozent der Kosten für Glasfaserleitungen kommen durch Tiefbauarbeiten zustande“, so Dörmann, der auch Frequenz-Fragen anführte: Zu prüfen sei, wo DSL-Anschlüsse, Leitungen über Kabelanbieter, Satellitentechnik oder mobiles Breitband über LTE („Gerade im ländlichen Raum ist das recht erfolgreich, zumal viele dort vorher schlecht angebunden waren“) ins Spiel kommen können.

Als vierten Punkt thematisierte Dörmann die Vergabe. Mit den Bundesländern gelte es zu regeln, ob es Förderprogramme gebe und an wen Zuschüsse gezahlt werden können. Abschließend führte er an, dass es zwischen Bund, Ländern und Kommunen eine engere Verzahnung geben müsse. Damit der Blick in den Ennepe-Ruhr-Kreis: Für den will Jürgen Köder, Geschäftsführer der EN-Agentur, bis Ende 2014 eine Bestandsaufnahme abschließen. Dann sollen Informationen vorliegen, ob es hier und da noch Probleme bei der Infrastruktur gebe oder es an potenziellen Anbietern scheitert. Mit denen führt die Agentur auch erste Gespräche, die 2015 mit konkreteren Daten ausgeweitet werden sollen.

Stefan Glusa von der Telekommunikations-Gesellschaft Südwestfalen schilderte, wie dort im breiten Konsens der Breitbandausbau angegangen wurde. „Davon können wir lernen“, so Jürgen Köder von der EN-Agentur. Er lokalisiert die Probleme im ländlichen Raum (Albringhausen, Elfringhauser Schweiz, Sprockhövel, Henrichshütte). „Es ist sinnvoll, dass wir als EN-Agentur das gebündelt angehen und nicht wie bisher viel von Privatinitiativen abhängt.“ Angesichts einer guten Anbindung „war Herdecke eigentlich der falsche Ort für diesen Diskussionsabend“, so Köder schmunzelnd.

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