Die märkischen Kommunen Schalksmühle, Kierspe, Lüdenscheid, Meinerzhagen, Neuenrade, Altena, Plettenberg und Iserlohn freuen sich über gute Nachrichten aus Berlin: Am 30. Mai 2016 erhielten diese acht Kommunen insgesamt bis zu 400.000 Euro Fördergelder vom Bund, um Planungs- und Beratungsleistungen für den Breitbandausbau zu finanzieren. Bereits Ende April hatte Herscheid einen Förderbescheid über 50.000 Euro erhalten.
Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider freut sich über diese Bewilligung: „Die Bürger und Betriebe warten auf den Breitbandausbau. Das ist ein erster wichtiger Impuls für schnelles Internet im südlichen Märkischen Kreis. Schön, dass der Bund für die Umsetzung dieses wichtigen Projekts einen ersten Beitrag dafür leisten kann.“
Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Crone freut sich, dass das Geld in die Kommunen fließt. „Die Verantwortlichen haben schnell und erfolgreich auf den Aufruf des Ministeriums reagiert. Mit der Förderzusage ist der Weg frei für eine weitere Verbesserung der Breitband-Situation in den verbliebenen unterversorgten Gebieten in unserer Region und auch die ansässigen Unternehmen brauchen ein schnelleres Internet“, sagte Crone.
„Wir können jetzt die nächsten Schritte einleiten, die letztlich in einem gemeinsamen, kreisweiten Förderantrag beim Bund zum Breitbandausbau für schnelles Internet auch in den Privathaushalten münden sollen“, erklärt Oliver Emmerichs, Fachbereichsleiter Planen und Bauen der Gemeindeverwaltung Schalksmühle.
In gemeinsamen Beratungsterminen mit den anderen Kommunen und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, die die Kommunen und Kreise in Südwestfalen beim Breitbandausbau unterstützt, gehe es nun zunächst darum die Fördergebiete zu definieren und diese in einzelne Lose aufzuteilen. „Dabei gilt es für einige Bereiche kreativ zu sein“, sagt Emmerichs. Denn sicherlich werde sich nicht für alle Bereiche des Schalksmühler Gemeindegebiets ein Anbieter finden, der Glaserfaserkabel, über die Datenraten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden sollen, zu verlegen. „Für die dünner besiedelten Gebiete sind aber beispielsweise andere Lösungen wie Funk denkbar“, sagt Emmerichs.
Zudem muss die Gemeinde vor Einreichung des Förderantrags ein Markterkundungsverfahren durchführen. Dabei werden alle Netzbetreiber abgefragt, ob sie in den nächsten drei Jahren beabsichtigen, bestimmte Gebiete auszubauen. „Diese Gebiete fallen komplett aus der Förderung. Das Problem bei der Markterkundung ist allerdings, dass die Netzbetreiber nur ihre Absicht erklären müssen, ob sie dann auch wirklich ausbauen, bleibt ihnen überlassen“, erläutert Emmerichs.
Für Schalksmühle rechnet der Fachbereichsleiter in einigen Bereichen mit Absichtserklärungen der Telekom, die momentan bekanntlich verstärkt auf das sogenannte Vectoring-Verfahren setzt, um so über die bereits bestehenden alten Kupferkabel die geforderte Leistung von 50 oder 100 Mbit/s zu erreichen. Beispielsweise wird die Telekom in der Nachbarkommune Kierspe das Netz im Ortsteil Bollwerk in den nächsten drei Jahren modernisieren, so dass Bollwerk dann keiner weiteren Förderung bedarf.
Ziel sei es weiterhin den Förderantrag im Herbst beim Bund einzureichen, so dass im Idealfall mit den ersten Arbeiten zur Verlegung von Glasfaserkabeln in Teilen von Schalksmühle Anfang 2017 begonnen werden könne. „Der Betreiber, der den Zuschlag für ein Los bekommt, hat allerdings maximal drei Jahre Zeit, den Breitbandausbau vorzunehmen, so dass sich in einigen Bereichen der Projektbeginn also durchaus auch bis Mitte 2019 hinziehen könnte. Darauf haben wir als Gemeinde keinerlei Einfluss“, erklärt Emmerichs.
Von einer Förderung der Beraterleistungen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur haben bislang 14 der 15 Kreiskommunen im MK Gebrauch gemacht. Die Stadt Menden hat dafür noch bis zum 31. Dezember 2016 Zeit.
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http://www.come-on.de/volmetal/schalksmuehle/foerdermittel-breitbandausbau-schalksmuehle-6432242.html
http://www.come-on.de/volmetal/kierspe/kierspe-erhaelt-foerdermittel-hoehe-euro-6432731.html
http://www.come-on.de/volmetal/schalksmuehle/breitbandausbau-dobrindt-uebergibt-foerderbescheid-6447531.html
Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH 
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