Weitere 1,5 Mio. Euro für Breitbandausbau im Hochsauerlandkreis bewilligt

Bezirksregierung bewilligt Fördermittel für schnelles Internet in Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg

Das kreisweit abgestimmte Vorgehen bei der Breitbandförderung im Hochsauerlandkreis ist ein Erfolgsmodell. Weitere 1.528.069 Euro Fördergelder aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ sorgen für eine schnellere Internetverbindung in insgesamt 17 Ortsteilen der Städte Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg. Künftig werden dort rund 4.500 Haushalte erstmals mit schnellen Internetverbindungen versorgt.

In Arnsberg übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert am Montag, 7. November 2016 die Bescheide an die Bürgermeister Thomas Grosche (Medebach), Werner Eickler (Winterberg), Michael Kronauge (Hallenberg) und Wolfgang Fischer (Olsberg). „Eine leistungsstarke Breitbandversorgung ist auch und gerade im ländlichen Raum ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit neuerlichen Fördermitteln Versorgungslücken in weiteren Kommunen schließen können“, sagte Ewert.

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v.l. Thomas Grosche, Medebach, Werner Eickler, Winterberg, Regierungspräsidentin Diana Ewert, Michael Kronauge, Hallenberg, Wolfgang Fischer, Olsberg (Foto: BRA)

Die Stadt Medebach erhält im Rahmen der „Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume“ Fördermittel in Höhe von 567.322 Euro. Profitieren werden dort die Ortsteile Berge, Dreislar, Küstelberg, Wissinghausen, Titmaringhausen, Deifeld und Referinghausen. In der Stadt Winterberg wird die schnelle Internetverbindung mit 316.927 Euro in den Ortsteilen Hildfeld, Grönebach und Altenfeld verbessert. Die Hallenberger Ortsteile Braunshausen und Hesborn verfügen demnächst ebenfalls über eine gute Internetverbindung. Die Fördersumme beläuft sich hier auf 76.065 Euro. In Olsberg profitieren die Ortsteile Assinghausen, Wiemeringhausen, Brunskappel, Elpe und Heinrichsdorf von der Fördersumme in Höhe von 567.755 Euro für den Ausbau der Internetverbindungen.

Vor Kurzem hatten bereits Arnsberg, Marsberg und Meschede Förderbescheide für eine Landesförderung erhalten (wir berichteten). Auch die Stadt Sundern bereitet noch einen Antrag vor.

Weitere Fördermittel wurden vom Hochsauerlandkreis beim Bund beantragt

Am Donnerstag, 27. Oktober, hatte der Hochsauerlandkreis außerdem einen millionenschweren Antrag für den Breitbandausbau nach Berlin in das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geschickt. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Landrat Dr. Karl Schneider hofft auf eine Bewilligung Anfang 2017: „Ziel bleibt, die letzten weißen Flecke bei der Breitbandversorgung im Hochsauerlandkreis zu beseitigen.“

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Die Förderquote des Bundes beträgt dabei 50 Prozent, mit weiteren 40 oder bei Kommunen in der Haushaltssicherung sogar 50 Prozent, unterstützt das Land mit einer Kofinanzierung.

„Die enge Zusammenarbeit der Kommunen mit dem Breitbandkoordinator des Kreises und der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen hat den Antrag in zweistelliger Millionenhöhe möglich gemacht“, bedankt sich Landrat Dr. Schneider für die enge Kooperation aller Beteiligten.

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4. Runder Tisch Breitband: 500 Mio. Euro Landesmittel

Zum vierten mal nahm heute die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH am Runden Tisch „Zukunft Breitbandband – NGA Netzausbau in NRW“ teil, zu dem Wirtschaftsminister Garrelt Duin die führenden Unternehmen der Telekommunikationsbranche in NRW sowie die kommunalen Spitzenverbände, Bezirksregierungen, Experten und Vertreter aus den Ministerien nach Düsseldorf eingeladen hatte, um die Eckpunkte der neuen Breitbandstrategie und Förderpolitik vorzustellen und zu diskutieren.

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Wie Minister Duin mitteilte, werde das Land NRW in den nächsten Jahren den Breitbandausbau mit rund einer halben Milliarde Euro fördern, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung für alle zu erreichen. Damit kein Antrag der Städte und Kreise zur Förderung des Ausbaus an fehlenden Landesmitteln scheitern müsse, lege Nordrhein-Westfalen jetzt ein weiteres Förderprogramm auf, um den Breitbandausbau zu beschleunigen.

Die Breitband-Förderung für die Jahre 2016-2018 setzt sich zusammen aus:

  • Erlösen der Frequenzversteigerung (135 Millionen Euro)
  • Landesgeldern zur Ergänzung der Bundesbreitbandförderung (abhängig vom Erfolg der gestellten Anträge)
  • Landes- und EU-Mitteln (157 Millionen Euro)

Nach Angaben von Minister Duin werde das Land allein 50 Millionen Euro aus den Auktions-Erlösen verwenden, um Gewerbegebiete an das schnelle Internet anzuschließen. „Wir wollen die Gewerbegebiete mit mindestens 50 Mbit/s im Down- und Upload auf die Datenautobahn bringen“, bekräftigte der Wirtschaftsminister. Mit neun Millionen Euro will das Land die 53 Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung des Breitbandausbaus unterstützen. Jede dieser Gebietskörperschaften erhalte 50.000 Euro jährlich für 2016-2018.

Weitere 65 Millionen Euro dienten dem Anschluss von Haushalten im ländlichen Raum, zehn Millionen Euro der Verlegung von Leerrohren beim Bau von Landesstraßen, sagte Duin.

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Darüber hinaus werde das Land ein Programm zur Ergänzung der Bundesförderung auflegen. Berlin werde nach einem Scoring-Verfahren positiv bewertete Breitbandprojekte der Kommunen mit 50 Prozent bezuschussen. Städte und Kreise müssten zehn Prozent beisteuern, das Land noch einmal 40 Prozent.

„Diese Finanzierungslücke wird das Land schließen“, erklärte Minister Duin. „Kein einziger Euro, den der Bund zum Breitbandausbau in den nordrhein-westfälischen Kommunen bewilligt, wird aufgrund der fehlenden Landesförderung verfallen. Das garantieren wir.“

Es lasse sich nicht exakt vorhersagen, wie viele Kommunen mit ihren Anträgen erfolgreich sein werden. Sollten Städte und Kreise mit ihren Projekten beispielsweise ein Fünftel der Bundesmittel nach NRW holen, würde das Land im Zeitraum 2016-2018 rund 350 Millionen Euro ergänzend bereitstellen.

Minister Duin: „Mit diesem Kraftakt wollen wir erreichen, dass Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung auf Platz eins unter den deutschen Flächenländern bleibt und seinen Bürgerinnen und Bürgern bis Ende 2018 flächendeckend Anschlüsse mit Übertragungsleistungen von 50 Mbit/s anbietet.“