Ausschreibung für 91 Schulen ans Gigabitnetz gestartet

Für insgesamt 91 Schulen in der Region hat die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen zusammen mit der Vergabestelle des Hochsauerlandkreises jetzt eine europaweite Ausschreibung gestartet.

Auf Grundlage der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen, soll die Breitbandversorgung und Digitalisierung von Schulen in Altena, Arnsberg, Hallenberg, Hemer, Lennestadt, Marsberg, Lüdenscheid, Medebach, Menden, Meschede, Nachrodt-Wiblingwerde, Olpe, Olsberg, Rüthen, Schmallenberg, Soest, Sundern, Wenden und Winterberg verbessert werden.

Zu diesem Zweck werden geeignete Bieter für die Anbindung von Schulgebäuden an ein gigabitfähiges Telekommunikationsnetz gesucht, um eine leistungs- und zukunftsfähige Versorgung der Schulstandorte sicherzustellen. Eine Breitbandversorgung von mindestens 1 GBit/s symmetrisch am Schulgebäude ist zu gewährleisten. Der Bieter soll die notwendige Netzinfrastruktur errichten und entsprechende Dienste erbringen.

Angebotsfrist ist der 01.08.2019. Die laufende Ausschreibung ist unter folgenden Links abrufbar:

https://www.vergabe-westfalen.de/VMPSatellite/public/company/project/CXS0YYKYY6W/de/overview?11

https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/Ausschreibung/1867

https://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:296628-2019:TEXT:EN:HTML&src=0&tabId=1

Verzögerung der Förderverfahren im MK

Bereits 2017 hat der Märkische Kreis gemeinsam mit seinen Städten und Gemeinden einen erfolgreichen Förderantrag zum Breitbandausbau in Wohngebieten gestellt (wir berichteten). Seitdem kämpfen sich die Verantwortlichen durch einen wahren bürokratischen „Dschungel“ an in den Förderrichtlinien penibel vorgegebenen und streng kontrollierten Verfahrensschritten: Voraussetzung für eine Förderung sind Markterkundungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren und Teilnehmerwettbewerb, denen sich Bietergespräche und schließlich das eigentliche Vergabeverfahren selbst anschließen. Dabei wird unter den kritischen Augen der Aufsichtsbehörden nicht nur sorgfältig auf die rechtssichere Durchführung jedes einzelnen dieser Verfahrensschritte geachtet; zwischen den einzelnen Schritten müssen auch jeweils mehrwöchige oder zum Teil monatelange Fristen eingehalten werden. Erschwerend kam hinzu, dass dazu zum Teil noch nachträgliche Ausbaupläne von Netzbetreibern so reguliert werden mussten, dass nicht das gesamte Förderverfahren für den Märkischen Kreis gefährdet wird.

Ein langer Weg ist es, bis die geförderte Verlegung von Leerrohren und Glasfaserkabeln im Märkischen Kreis beginnen kann. (Symbolbild: TKG-SWF)

Ein wesentlicher Grund für die Verzögerung sind die komplizierten Breitband-Förderprogramme- und -verfahren: Landrat und Bürgermeister haben deshalb darüber auch schon wiederholt ihren Unmut kund getan und die Verantwortlichen in Land und Bund aufgefordert, bürokratische Hürden für einen möglichst raschen Ausbau schneller Breitbandverbindungen abzubauen. „Schnelles Internet gehört heute unzweifelhaft zur Daseinsvorsorge. Schnelle Internetverbindungen sind zudem aber auch wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit unserer märkischen Unternehmen“, so Landrat Thomas Gemke, der sich mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden für schnelles Internet im Märkischen Kreis einsetzt. Unterstützt werden der Kreis und die Kommunen dabei von der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen.

Viel Zeit hat zudem eine komplette Neuregelung der Förderbedingungen durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Juli 2018 gekostet: Grund war eine Verbesserung der Versorgungsqualität. Ursprünglich zielte die Förderkulisse des Bundesförderprogramms in Wohngebieten auf das Verlegen von Glasfaser bis zum Verteilkasten ab. Durch die Novelle ist unter anderem die mögliche Fördersumme verdoppelt worden, sodass die Ausschreibung auf Grundlage der bis dato schnellsten Übertragungstechnik fortgeführt wurde. Der Ausbau für alle Haushalte in den förderfähigen Wohngebieten des MK kann dadurch direkt mit einem Glasfaser-Anschluss bis ins Gebäude erfolgen. Für die Hauseigentümer stehen damit nach dem Ausbau sowohl im Download als auch im Upload Übertragungsgeschwindigkeiten von 1.000 Mbit/s und mehr zu Verfügung. Der Glasfaser-Anschluss bis zum Gebäude ist im Rahmen des Bundesförderprogramms kostenfrei. Dies ermöglicht eine zukunftssichere Breitbandversorgung vieler Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis; der Preis dafür ist aber eben auch eine weitere Verzögerung der Ausbaugeschwindigkeit.

Inzwischen ist aber ein Großteil des Förderverfahrens abgeschlossen. Die Verantwortlichen der Kreisverwaltung rechnen damit, dass das Vergabeverfahren bis Mitte dieses Jahres erfolgreich abgeschlossen sein wird. Dem schließen sich dann umfassende Tiefbaumaßnahmen in einem Umfang von rd. 950 km für mehr als 45.000 unterversorgte Haushalte im Kreisgebiet an. Diese werden entsprechend der vorhandenen Ausbaukapazitäten der Tiefbauunternehmen voraussichtlich bis zum Jahr 2022 andauern. Eine Webseite mit kartographischer Darstellung der Fördergebiete und Informationen zum Ausbaustatus werden nach dem endgültigen Förderbescheid veröffentlicht. Insgesamt werden 60 Mio. Euro in den Breitbandausbau in Wohngebieten investiert; dies macht das Projekt zu einer der bislang teuersten Ausschreibungen der Kreisverwaltung.

Schneller geht es beim geförderten Glasfaserausbau in Gewerbegebieten (wir berichteten). Die Planungen mit den kommunalen Tiefbauämtern sind abgestimmt und befinden sich in der Umsetzung. Entlang der B 54 in Meinerzhagen sind die Tiefbau‐Vorarbeiten für den Glasfaser‐Gebäudeanschluss erledigt, lediglich die Arbeiten auf dem Grundstück der Gewerbetreibende sind noch offen und erfolgen nach Zustimmung des Eigentümers und Vertragsabschluss. Die Schreiben zur Herstellung der schnellen Internetanschlüsse werden in den nächsten Wochen auf dem Postweg zugestellt. Die Planungen der Telekom Deutschland sehen vor, die Gewerbegebiete bis spätestens zum Jahr 2020 mit Glasfaser zu erschließen. Die Tiefbauarbeiten werden als nächstes in Altena und Kierspe fortgesetzt, um dort Glasfaserleitungen zu verlegen.

Mitteilungen zur Unterversorgung können den jeweiligen kommunalen Ansprechpartnern für den Breitbandausbau übermittelt werden oder bei der zentralen E‐Mail‐Adresse des Märkischen Kreises: breitband@maerkischer-kreis.de

Weitere 1,5 Mio. Euro für Breitbandausbau im Hochsauerlandkreis bewilligt

Bezirksregierung bewilligt Fördermittel für schnelles Internet in Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg

Das kreisweit abgestimmte Vorgehen bei der Breitbandförderung im Hochsauerlandkreis ist ein Erfolgsmodell. Weitere 1.528.069 Euro Fördergelder aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ sorgen für eine schnellere Internetverbindung in insgesamt 17 Ortsteilen der Städte Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg. Künftig werden dort rund 4.500 Haushalte erstmals mit schnellen Internetverbindungen versorgt.

In Arnsberg übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert am Montag, 7. November 2016 die Bescheide an die Bürgermeister Thomas Grosche (Medebach), Werner Eickler (Winterberg), Michael Kronauge (Hallenberg) und Wolfgang Fischer (Olsberg). „Eine leistungsstarke Breitbandversorgung ist auch und gerade im ländlichen Raum ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit neuerlichen Fördermitteln Versorgungslücken in weiteren Kommunen schließen können“, sagte Ewert.

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v.l. Thomas Grosche, Medebach, Werner Eickler, Winterberg, Regierungspräsidentin Diana Ewert, Michael Kronauge, Hallenberg, Wolfgang Fischer, Olsberg (Foto: BRA)

Die Stadt Medebach erhält im Rahmen der „Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume“ Fördermittel in Höhe von 567.322 Euro. Profitieren werden dort die Ortsteile Berge, Dreislar, Küstelberg, Wissinghausen, Titmaringhausen, Deifeld und Referinghausen. In der Stadt Winterberg wird die schnelle Internetverbindung mit 316.927 Euro in den Ortsteilen Hildfeld, Grönebach und Altenfeld verbessert. Die Hallenberger Ortsteile Braunshausen und Hesborn verfügen demnächst ebenfalls über eine gute Internetverbindung. Die Fördersumme beläuft sich hier auf 76.065 Euro. In Olsberg profitieren die Ortsteile Assinghausen, Wiemeringhausen, Brunskappel, Elpe und Heinrichsdorf von der Fördersumme in Höhe von 567.755 Euro für den Ausbau der Internetverbindungen.

Vor Kurzem hatten bereits Arnsberg, Marsberg und Meschede Förderbescheide für eine Landesförderung erhalten (wir berichteten). Auch die Stadt Sundern bereitet noch einen Antrag vor.

Weitere Fördermittel wurden vom Hochsauerlandkreis beim Bund beantragt

Am Donnerstag, 27. Oktober, hatte der Hochsauerlandkreis außerdem einen millionenschweren Antrag für den Breitbandausbau nach Berlin in das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geschickt. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Landrat Dr. Karl Schneider hofft auf eine Bewilligung Anfang 2017: „Ziel bleibt, die letzten weißen Flecke bei der Breitbandversorgung im Hochsauerlandkreis zu beseitigen.“

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Die Förderquote des Bundes beträgt dabei 50 Prozent, mit weiteren 40 oder bei Kommunen in der Haushaltssicherung sogar 50 Prozent, unterstützt das Land mit einer Kofinanzierung.

„Die enge Zusammenarbeit der Kommunen mit dem Breitbandkoordinator des Kreises und der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen hat den Antrag in zweistelliger Millionenhöhe möglich gemacht“, bedankt sich Landrat Dr. Schneider für die enge Kooperation aller Beteiligten.

4. Runder Tisch Breitband: 500 Mio. Euro Landesmittel

Zum vierten mal nahm heute die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH am Runden Tisch „Zukunft Breitbandband – NGA Netzausbau in NRW“ teil, zu dem Wirtschaftsminister Garrelt Duin die führenden Unternehmen der Telekommunikationsbranche in NRW sowie die kommunalen Spitzenverbände, Bezirksregierungen, Experten und Vertreter aus den Ministerien nach Düsseldorf eingeladen hatte, um die Eckpunkte der neuen Breitbandstrategie und Förderpolitik vorzustellen und zu diskutieren.

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Wie Minister Duin mitteilte, werde das Land NRW in den nächsten Jahren den Breitbandausbau mit rund einer halben Milliarde Euro fördern, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung für alle zu erreichen. Damit kein Antrag der Städte und Kreise zur Förderung des Ausbaus an fehlenden Landesmitteln scheitern müsse, lege Nordrhein-Westfalen jetzt ein weiteres Förderprogramm auf, um den Breitbandausbau zu beschleunigen.

Die Breitband-Förderung für die Jahre 2016-2018 setzt sich zusammen aus:

  • Erlösen der Frequenzversteigerung (135 Millionen Euro)
  • Landesgeldern zur Ergänzung der Bundesbreitbandförderung (abhängig vom Erfolg der gestellten Anträge)
  • Landes- und EU-Mitteln (157 Millionen Euro)

Nach Angaben von Minister Duin werde das Land allein 50 Millionen Euro aus den Auktions-Erlösen verwenden, um Gewerbegebiete an das schnelle Internet anzuschließen. „Wir wollen die Gewerbegebiete mit mindestens 50 Mbit/s im Down- und Upload auf die Datenautobahn bringen“, bekräftigte der Wirtschaftsminister. Mit neun Millionen Euro will das Land die 53 Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung des Breitbandausbaus unterstützen. Jede dieser Gebietskörperschaften erhalte 50.000 Euro jährlich für 2016-2018.

Weitere 65 Millionen Euro dienten dem Anschluss von Haushalten im ländlichen Raum, zehn Millionen Euro der Verlegung von Leerrohren beim Bau von Landesstraßen, sagte Duin.

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Darüber hinaus werde das Land ein Programm zur Ergänzung der Bundesförderung auflegen. Berlin werde nach einem Scoring-Verfahren positiv bewertete Breitbandprojekte der Kommunen mit 50 Prozent bezuschussen. Städte und Kreise müssten zehn Prozent beisteuern, das Land noch einmal 40 Prozent.

„Diese Finanzierungslücke wird das Land schließen“, erklärte Minister Duin. „Kein einziger Euro, den der Bund zum Breitbandausbau in den nordrhein-westfälischen Kommunen bewilligt, wird aufgrund der fehlenden Landesförderung verfallen. Das garantieren wir.“

Es lasse sich nicht exakt vorhersagen, wie viele Kommunen mit ihren Anträgen erfolgreich sein werden. Sollten Städte und Kreise mit ihren Projekten beispielsweise ein Fünftel der Bundesmittel nach NRW holen, würde das Land im Zeitraum 2016-2018 rund 350 Millionen Euro ergänzend bereitstellen.

Minister Duin: „Mit diesem Kraftakt wollen wir erreichen, dass Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung auf Platz eins unter den deutschen Flächenländern bleibt und seinen Bürgerinnen und Bürgern bis Ende 2018 flächendeckend Anschlüsse mit Übertragungsleistungen von 50 Mbit/s anbietet.“