Der Breitbandausbau im Koalitionsvertrag

Der Breitbandausbau im Koalitionsvertrag

Klares Bekenntnis zum Netzausbau – auch abseits der Ballungsräume

In dem jüngst verabschiedeten Koalitionsvertrag widmet sich ein umfangreicher Abschnitt dem Thema Breitbandausbau und Digitale Infrastruktur. (Seiten 47ff.)
Wir haben für Sie im Folgenden einige wichtige Passagen daraus zusammengestellt:

„Für ein modernes Industrieland ist der flächendeckende Breitbandausbau eine Schlüsselaufgabe. Deshalb werden wir die Breitbandstrategie weiterentwickeln. Es gilt, die digitale Spaltung zwischen den urbanen Ballungszentren und ländlichen Räumen zu überwinden. Dazu wollen wir die Kommunen im Sinne einer kommunikativen Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen beim Breitbandausbau unterstützen.“

„Wir werden Investitionshemmnisse und Wirtschaftlichkeitslücken in den infrastrukturschwächeren Regionen abbauen und setzen dabei verstärkt auf Synergieeffekte und zusätzliche Investitionsanreize für Telekommunikationsunternehmen. Beim Ausbau des schnellen Internets werden wir Technologieoffenheit sicherstellen.“

„Wir wollen Regionen, die nicht mindestens eine Daten-Geschwindigkeit von 2 Mbit/s haben, so schnell wie möglich erschließen. Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben.“

Die TKG begrüßt die Pläne der Großen Koalition, neue wettbewerbs- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen zu wollen. Die TKG wird z.B. bei der Umsetzung der geplanten KfW „Premiumförderung Netzausbau“ oder der Realisierung eines „Breitband-Bürgerfonds“ in der Region der ideale Ansprechpartner in allen Ausbaufragen sein.

Die wichtigsten Aussagen zum Breitbandausbau aus dem Koalitionsvertrag      (Foto: TKG
Die wichtigsten Aussagen zum Breitbandausbau aus dem Koalitionsvertrag (Foto: TKG)

Kooperation mit Telekom in Enste

Bürgermeister Uli Hess (re.) und Reinhard Rohleder, kommunaler Ansprechpartner der Telekom für den DSL-Ausbau in der Region. Bildnachweis: Stadt Meschede

Bürgermeister Uli Hess (re.) und Reinhard Rohleder, kommunaler Ansprechpartner der Telekom für den DSL-Ausbau in der Region. Bildnachweis: Stadt Meschede

Die Telekom Deutschland GmbH und die Stadt Meschede haben eine Kooperation vereinbart, um im Gewerbegebiet Meschede Enste bis Ende 2012 den Gewerbetreibenden einen Zugang zum schnellen Internet per DSL-Anschluss mit Bandbreiten bis zu 50 Mbit/s zu ermöglichen.

„Wir freuen uns, dass unser Gewerbegebiet Enste an die zukunftsweisende Breitbandtechnologie angeschlossen wird.“, sagte Meschedes Bürgermeister Uli Hess. Die Einigung bedeutet, dass die Telekom in den Netz-Ausbau investieren wird und eine Breitbandversorgung für die Unternehmen im Gewerbegebiet damit gesichert ist.