Neue Geschäftsstellen Gigabit.NRW eröffnet

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bei seinen fünf Bezirksregierungen neue Geschäftsstellen eingerichtet, die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten sollen. Für den Hochsauerlandkreis, die Kreise Olpe, Soest, Siegen-Wittgenstein, den Märkischen Kreis und die Region Südwestfalen ist zukünftig die Geschäftsstelle Gigabit.NRW der Bezirksregierung Arnsberg zuständig.

In jeder Geschäftsstelle werden sich bis zu sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um den Gigabitausbau kümmern. Sie sollen die Arbeit der bisherigen Breitband-Koordinatoren in den Kommunen professionalisieren. Ein besonderer Schwerpunkt wird die Beratung der Schulträger sein. Bereits am vergangenen Dienstag hatte das Kabinett Eckpunkte des neuen GigabitMasterplan.NRW beschlossen, darunter auch, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen und die Geschäftsstellen Gigabit.NRW einzurichten.

Übersicht Gigabit-Masterplan NRW (Quelle: MWIDE, Wirtschaft.NRW)

Zu den Eckpunkten des GigabitMasterplan.NRW, der in die Digitalstrategie des Landes eingeht, gehören unter anderem:

  • Ein GigabitGipfel.NRW Anfang Juli 2018 mit den Spitzen der Telekommunikationsunternehmen und Umsetzung eines anschließenden Arbeitsprogramms
  • Aufstockung des Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW (vormals Breitband.NRW) mit mehr Servicekapazitäten für Information, Beratung und Vernetzung aller Akteure
  • Netzwerk der kommunalen Breitbandkoordinatoren zu einem landesweiten Netzwerk von Gigabitkoordinatoren weiterentwickeln
  • Aktionspläne für Gewerbegebiete, Schulen, öffentliche Einrichtungen im Austausch mit den Unternehmen bis Ende 2018 für das schnelle Internet bis 2025
  • Sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung, davon mindestens fünf Mrd. Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen
  • Fünf Geschäftsstellen Gigabit.NRW sollen die Umsetzung beschleunigen, damit die Kommunen die Mittel zügig in schnelle Anschlüsse umsetzen können
  • Qualitätsmanagement durch den Projektträger Jülich
  • GigabitAtlas.NRW nach einem einheitlichen Standard für eine geodatenbasierte Datenbank mit landesweiten, für den Breitbandausbau relevanten Daten


Minister Pinkwart sagte: „Die Landesregierung will Nordrhein-Westfalen bis 2025 mit flächendeckenden Gigabitnetzen ausstatten. Bei Gewerbegebieten und Schulen soll und wird es deutlich schneller gehen. Dazu muss das Land Handlungsfähigkeit gewinnen. Mit dem Masterplan werden wir für bessere Informationen, kompetente Beratung in den Regionen, schnellere Entscheidungswege und einfachere Verfahren sorgen. So können wir den wirtschaftlich und gesellschaftlich dringend notwendigen Glasfaserausbau beschleunigen. Das ist eine große Aufgabe, die unser Land voranbringen wird.“

Außerdem räumte der Minister ein, dass derzeit nur 83 Prozent aller Haushalte in NRW einen Internet-Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde hätten. Die Lücke zu schließen und bis Ende des Jahres hundert Prozent der Haushalte zu erreichen, sei „nicht mehr erreichbar“.

Siehe auch:

https://www1.wdr.de/nachrichten/glasfaser-breitband-pinkwart-100.html

https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/presse/2018/04/069_18_04_16/index.php

Breitband Thema beim Landkreistag NRW

Bei einer Veranstaltung mit den Breitbandbeauftragten der Kreise in NRW und interessierten Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr des Landkreistages Nordrhein-Westfalen am 31. Januar 2018 in Düsseldorf, berichtete die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF) über die erfolgreiche Breitbandkoordination in der Region.

Austausch von Breitbandkoordinatoren und Mitgliedern des Landkreistags NRW. (Foto: TKG-SWF)

Nach der Begrüßung durch den ersten Beigeordneten Dr. Marco Kuhn und den Hauptreferenten Dr. Markus Faber, wurde der Stand der Breitbandförderung und des Breitbandausbaus in NRW von Klaus Stratmann (Breitband.NRW) vorgestellt und anschließend diskutiert.

Wichtige Informationen zum Vergaberecht und Beihilfenrecht beim Breitbandausbau lieferten anschließend Experten von PwC Legal. Es folgten interessante Berichte aus der Praxis, unter anderem ein Erfahrungsbericht zu den Förderverfahren „NGA-Programm ländlicher Raum NRW“ und „Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm NRW“ aus dem Kreis Höxter, sowie Berichte aus den Kreisen Wesel und Coesfeld.

Für die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen blickte Stefan Glusa auf „Zehn Jahre regionale Breitbandkoordination“ zurück und stellte die aktuellen Aufgaben und Handlungsfelder vor. Konkret wurde die erfolgreiche Vernetzung der südwestfälischen Kreise am Beispiel des Kreises Olpe. Dessen Breitbandkoordinator Martin Dornseifer informierte über Zeitplan und Schwierigkeiten im Bundesförderprogramm. Der Kreis Olpe hat als erster und bislang einziger Kreis in NRW einen endgültigen Förderbescheid erhalten und der Netzausbau Ausbau läuft seit Anfang Dezember (wir berichteten).

Ein Erfahrungsaustausch zum Sonderförderaufruf Mittelstand, zur Einbeziehung von Schulen in das Bundesförderverfahren, sowie ein Ausblick auf zukünftige Förderprogramme des Bundes und des Landes bildeten den Abschluss der interessanten Veranstaltung des Landkreistags NRW.

NRW Förderbescheide über 33,5 Millionen für Südwestfalen

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat am 29. August 2017 in Düsseldorf die Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an die drei südwestfälischen Kreise Soest, Hochsauerlandkreis und den Märkischen Kreis übergeben. Damit verbunden sind 33,5 Millionen Euro Landesmittel. Olpe und Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits in früheren Förderaufrufen erhalten.

Die Vertreter aus Südwestfalen mit NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, von links: Christoph Hellmann (Breitbandkoordinator Kreis Soest), Stefan Glusa, (Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH), Fritz Heer (Kämmerer Märkischer Kreis), Volker Ruff (WFG Kreis Soest GmbH), Andreas Pletziger (Bezirksregierung Arnsberg), Ludger Laufer (Breitbandkoordinator Hochsauerlandkreis) Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil

Zehn weitere Kreise und Kommunen erhielten an diesem Tag ebenfalls ihre Förderbescheide. Insgesamt fließt mehr als eine viertel Milliarde Euro in den Breitbandausbau in NRW, davon rund 145 Millionen Euro Bundesmittel. Insgesamt werden rund 140.600 Haushalte und mehr als 7.500 Unternehmen an das schnelle Internet angeschlossen. Minister Pinkwart: „Wir machen das Land fit für das Gigabit-Zeitalter. Unsere Kreise und Kommunen setzen immer häufiger auf Glasfaserausbau. Das ist eine richtige und weitsichtige Entscheidung, die die Landesregierung ausdrücklich unterstützt. Nur so können wir die digitale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest ausbauen.“ Zudem gelingt es, so der Digitalminister, zwischenzeitlich besser, einen höheren Anteil der Bundesförderung für die digitale Aufholjagd nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart überreichte die Förderbescheide zum Breitbandausbau in NRW an Vertreter von Städten und Kreisen. (Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die Zuwendungsbescheide zur Kofinanzierung der Projekte aus dem 3. Förderaufruf des Bundes nahmen Volker Ruff und Christoph Hellmann für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis entgegen. „Wir freuen uns über den letzten offiziellen Schritt zur Finanzierung des Breitbandausbaus. Mit den Fördermitteln können wir jetzt in allen unterversorgten Gebieten eine Glasfaserversorgung bis vor jedes Haus realisieren. Die Finanzierung steht und der Betreiber wird bereits mit einer europaweiten Ausschreibung ermittelt“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Kreis Soest. Im Märkischen Kreis wurden 314 Ausbaugebiete definiert, mit etwas mehr als 44.000 zu versorgenden Haushalten. Aktuell läuft auch dort das Vergabeverfahren, danach wird der endgültige Förderbescheid beim Bund beantragt, so der Märkische Kreis in seiner Pressemeldung. Der Hochsauerlandkreis teilt mit, dass der jetzt geförderte Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist ein wichtiger Meilenstein sei, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben.

Christoph Hellmann mit Volker Ruff für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis nahmen die Bescheide entgegen. (Fotos: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die erfolgreichen Förderanträge wurden von den Breitbandkoordinatoren der Kreise auf den Weg gebracht und von der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG) mit anbieter- und technologieneutralen Planungs- und Beratungsleistungen unterstützt. TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa dankte stellevertretend dem Dezernenten Andreas Pletziger von der zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg: „Die gute und langjährige Zusammenarbeit in Sachen Breitbandförderung mit den kompetenten Mitarbeitern des Dezernats 33 der Bezirksregierung Arnsberg und dem Referat IV B 5 im Ministerium, hat mit zu diesem Erfolg für unsere Region beigetragen.“

Weitere Infos: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/land-mobilisiert-gesamtfoerderung-von-mehr-als-einer-viertel-milliarde-euro-fuer

Weitere Förderbescheide für Breitbandkoordinatoren

Land stellt für Märkischen Kreis und Hochsauerlandkreis jeweils 150.000 Euro für die Arbeit der Breitbandkoordinatoren bereit.
Damit haben alle fünf südwestfälischen Kreise eine Förderung erhalten und Breitbandkoordinatoren etabliert.

Der Breitbandausbau für schnelleres Internet im Märkischen Kreis kommt schrittweise voran. Landrat Thomas Gemke konnte jetzt in Düsseldorf von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin den Förderbescheid für einen Breitbandkoordinator entgegennehmen. Das Land unterstützt damit den Kreis in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung der Netzausbauaktivitäten mit insgesamt 150.000 Euro. Minister Duin: „Mit der Förderung von Breitbandkoordinatoren und Infrastruktur-Projekten bringen wir den Ausbau des schnellen Internets maßgeblich voran.“

NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin (l) überreicht den Förderbescheid an den Märkischen Kreis, vertreten durch Landrat Thomas Gemke in Düsseldorf am Montag, 21. November 2016. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)
NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin (l) überreicht den Förderbescheid an den Märkischen Kreis, vertreten durch Landrat Thomas Gemke in Düsseldorf am Montag, 21. November 2016. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

„Es geht darum, insgesamt rund 40 Gewerbegebiete mit schnellerem Internet zu versorgen“, erklärt Landrat Thomas Gemke. Die Gesamtkosten werden voraussichtlich 12,5 Millionen Euro betragen. 2,5 Millionen Euro davon trägt der Märkische Kreis, der auch Antragsteller ist. „Wir sind beim Ausbau für die Gewerbegebiete im Vergabeverfahren“, erklärt Tilo Deckert, Breitbandkoordinator für den Kreis. Der Förderantrag über insgesamt zehn Millionen Euro sei im Juni gestellt worden, die Bezirksregierung habe einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt. Die Ausschreibungsunterlagen wurden mittlerweile an alle potenziellen Netzbetreiber verschickt. Im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbs haben sich drei interessierte Betreiber gemeldet.

Landrat Thomas Gemke: „Der Kreistag hatte die Verwaltung in seiner Sitzung Ende Oktober einstimmig beauftragt, gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF) auch die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.“ Aufgrund deutlich verbesserter Förderprogramme von Bund und Land für den Ausbau der Breitband-Infrastruktur, haben der Märkische Kreis und die angehörigen Kommunen eine gemeinsame Initiative zum Anschluss von bisher unterversorgten Gebieten ergriffen. Gemke: „Der Förderantrag ist gestellt. Wir hoffen auf den Zuschlag des Bundesministeriums für Verkehr und mobile Infrastruktur im Frühjahr nächsten Jahres.“

Der Breitbandbeauftragte des HSK, Franz-Josef Mönxelhaus (r.), nahm für den Hochsauerlandkreis den Förderbescheid von Minister Garrelt Duin entgegen. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)
Der Breitbandbeauftragte des HSK, Franz-Josef Mönxelhaus (r.), nahm für den Hochsauerlandkreis den Förderbescheid von Minister Garrelt Duin entgegen. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

Auch der Hochsauerlandkreis erhielt einen Förderbescheid für seinen neuen Breitbandkoordinator, den der bisherige HSK-Breitbandbeauftragte Franz-Josef Mönxelhaus von Minister Duin entegennahm. Damit kann am 1. Januar 2017 Ludger Laufer seine Arbeit als neuer Breitbandkoordinator des Hochsauerlandkreises offiziell beginnen.

Nach den guten Erfahrungen mit der Arbeitsweise der Projektleiter der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft, hatten sich alle fünf südwestfälischen Kreise entschieden, Breitbandkoordinatoren einzustellen und entsprechend fördern zu lassen. Der Kreis Olpe, der Kreis Soest und der Kreis Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits entgegennehmen können (wir berichteten). Die TKG-SWF unterstützt weiterhin alle Kreise beim flächendeckenden Breitbandausbau in Südwestfalen.

Erfolgsbeispiel Kreis Olpe informiert bei Bezirksregierung Düsseldorf

Auf Einladung der Bezirksregierung Düsseldorf trafen sich am 18. Mai 2016 Vertreter von 40 Kommunen und Kreisen in Düsseldorf mit ausgewählten Experten zum Thema „Digitale Infrastruktur“. Das Breitbandbüro des Bundes und Breitband.NRW sowie die NRW.Bank und die gastgebende Bezirksregierung informierten die Gäste auf der Veranstaltung „Breitband-Förderprogramme richtig nutzen“ über die vielfältigen Förderangebote. Unter demselben Titel hatten im Januar schon die Bezirksregierung Arnsberg gemeinsam mit der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen in ihrem Regionalworkshop die Kreise und Kommunen aus ihrem Regierungsbezirk informiert (wir berichteten).

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Überblick mit den wichtigsten Fördermöglichkeiten. Quelle: Bezirksregierung Düsseldorf

Auch die Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt die Kommunen beim Aufbau zukunftsfähiger Infrastrukturen. So standen im Mittelpunkt der Veranstaltung Präsentationen und Diskussionen zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten durch EU, Bund und das Land NRW.

Das Best-Practice-Beispiel auf der Veranstaltung kam aus Südwestfalen: Der Kreis Olpe berichtete in Düsseldorf über sein erfolgreiches Praxisbeispiel für die Inanspruchnahme von verfügbaren Fördermitteln aus dem Bundesprogramm für den Breitbandausbau. Die dortigen praktischen Erkenntnisse decken sich mit dem Rat der Experten: „durch qualifizierte Beratungsunterstützung und engagiertes Vorgehen ist es aussichtsreich, die vielfältigen Breitbandfördermöglichkeiten abzurufen – die Betriebe und Haushalte werden es danken.“

Der Informationsaustausch sollte dazu beitragen, die Digitalisierung der Gesellschaft durch den Breitbandausbau unter Nutzung aller verfügbaren Fördermittel voranzutreiben, um den Ansprüchen von Industrie und Gewerbe sowie den zahlreichen unterversorgten Haushalten zu genügen. Schlüsselfaktoren zum Erfolg sind aus Sicht der Experten eine frühzeitige Beratung, die Abstimmung mit Nachbarkommunen und die Koordinierung der Aktionen und Vernetzung der Akteure auf Kreisebene, zum Beispiel durch Breitbandkoordinatoren.

Im Regierungsbezirk Düsseldorf besteht ein großer Bedarf an infrastruktureller Modernisierung. Der Breitbandausbau ist als elementarer Baustein der Digitalisierung der Gesellschaft ein zukunftsweisendes Projekt, das Wirtschaft, Politik und Bevölkerung gleichermaßen betrifft, teilte die Bezirksregierung in einer Presseerklärung mit.

Neue Markterkundungs- und Auswahlverfahren im HSK

Für den Hochsauerlandkreis wurden aktuell auf der zentralen Ausschreibungsplattform des Bundes mehrere neue Auswahlverfahren für die Landesförderung (GAK) und das Markterkundungsverfahren für die Bundesförderung veröffentlicht.

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Die Auswahlverfahren werden vom Hochsauerlandkreis und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH im Auftrag der zwölf Städte und Gemeinden koordiniert. Für weitere Informationen stehen Ihnen die in den jeweiligen Unterlagen benannten kommunalen Ansprechpartner der Städte und Gemeinden zur Verfügung. Fristende ist der 25.04.2016.

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Ferner führt der Hochsauerlandkreis eine Markterkundung zur Ermittlung von Netzbetreibern durch, die in der Lage sind, die nicht bzw. unzureichend versorgten Gebiete in allen zwölf kreisangehörigen Städten und Gemeinden ohne öffentliche Zuschüsse mit Teilnehmeranschlüssen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s innerhalb der nächsten 3 Jahre zu versorgen. Fristende ist der 05.04.2016.

Markterkundung – Anschreiben: download
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Breitband.NRW unter neuer Leitung

Wie Ende Februar bekannt gegeben wurde, führt die PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC) ab sofort den Betrieb von BreitbandConsulting.NRW fort.

PwC löst damit die innowise GmbH ab, die das offizielle Breitband-Büro des Landes Nordrhein-Westfalen seit einigen Monaten interimistisch geleitet hatte. Zuvor lag die Gesamtkoordination von 2012 bis 2014 in den Händen der Bergische Universität Wuppertal. Anfang 2015 war die Einrichtung und der Betrieb eines Kompetenz- und Innovationszentrums Breitband „Breitbandbüro.NRW“ vom Land neu ausgeschrieben worden (wir berichteten).

pwc_breitband_nrwPwC kann unter anderem Erfahrungen aus dem Aufbau und Betrieb des Bayerischen Breitbandzentrums vorweisen, das im Jahr 2013 startete. Dort war PwC unter anderem für die Begleitung des Breitbandausbaus auf allen Ebenen, Vernetzung der Akteure, Beratung in Fachfragen, Systematisierung der Ausbauprozesse, Information über Marktentwicklungen, Organisation von Kooperationsforen und Überwachung der Ausbauerfolge zuständig.

Nachdem das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW (MWEIMH) nun ebenfalls PwC den Zugschlag erteilt hat, werden unter Breitband.NRW ab sofort Michael Jahn (operative Leitung), Dr. Jürgen Kaack, Mareike Zechel und Alexander Rumler als neue Ansprechpartner zu allen Fragestellungen rund um den Breitbandausbau in NRW zur Verfügung stehen. Das Team freue sich auf die neuen Aufgaben und auch auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen.

Das Breitband.NRW-Team steht als Ansprechpartner für grundlegende Informationswünsche zur Verfügung und unterstützt bei der Initiierung, Konzeption und Organisation von Breitbandvorhaben. Darüber hinaus benennt und vermittelt es Fachleute, Berater und Experten für spezielle Fragestellungen und die weitere Begleitung von Projekten.

Bis zur offiziellen Vorstellung des neuen Zentrums durch das Ministerium, sind die Mitarbeiter wie folgt zu erreichen:

Breitband.NRW | Informieren – Vernetzen – Voranbringen
Moskauer Str. 19, 40227 Düsseldorf
Telefon: 0211 / 981-2345
Email: info@breitbandnrw.de
http://breitband.nrw.de/

4. Runder Tisch Breitband: 500 Mio. Euro Landesmittel

Zum vierten mal nahm heute die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH am Runden Tisch „Zukunft Breitbandband – NGA Netzausbau in NRW“ teil, zu dem Wirtschaftsminister Garrelt Duin die führenden Unternehmen der Telekommunikationsbranche in NRW sowie die kommunalen Spitzenverbände, Bezirksregierungen, Experten und Vertreter aus den Ministerien nach Düsseldorf eingeladen hatte, um die Eckpunkte der neuen Breitbandstrategie und Förderpolitik vorzustellen und zu diskutieren.

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Wie Minister Duin mitteilte, werde das Land NRW in den nächsten Jahren den Breitbandausbau mit rund einer halben Milliarde Euro fördern, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung für alle zu erreichen. Damit kein Antrag der Städte und Kreise zur Förderung des Ausbaus an fehlenden Landesmitteln scheitern müsse, lege Nordrhein-Westfalen jetzt ein weiteres Förderprogramm auf, um den Breitbandausbau zu beschleunigen.

Die Breitband-Förderung für die Jahre 2016-2018 setzt sich zusammen aus:

  • Erlösen der Frequenzversteigerung (135 Millionen Euro)
  • Landesgeldern zur Ergänzung der Bundesbreitbandförderung (abhängig vom Erfolg der gestellten Anträge)
  • Landes- und EU-Mitteln (157 Millionen Euro)

Nach Angaben von Minister Duin werde das Land allein 50 Millionen Euro aus den Auktions-Erlösen verwenden, um Gewerbegebiete an das schnelle Internet anzuschließen. „Wir wollen die Gewerbegebiete mit mindestens 50 Mbit/s im Down- und Upload auf die Datenautobahn bringen“, bekräftigte der Wirtschaftsminister. Mit neun Millionen Euro will das Land die 53 Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung des Breitbandausbaus unterstützen. Jede dieser Gebietskörperschaften erhalte 50.000 Euro jährlich für 2016-2018.

Weitere 65 Millionen Euro dienten dem Anschluss von Haushalten im ländlichen Raum, zehn Millionen Euro der Verlegung von Leerrohren beim Bau von Landesstraßen, sagte Duin.

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Darüber hinaus werde das Land ein Programm zur Ergänzung der Bundesförderung auflegen. Berlin werde nach einem Scoring-Verfahren positiv bewertete Breitbandprojekte der Kommunen mit 50 Prozent bezuschussen. Städte und Kreise müssten zehn Prozent beisteuern, das Land noch einmal 40 Prozent.

„Diese Finanzierungslücke wird das Land schließen“, erklärte Minister Duin. „Kein einziger Euro, den der Bund zum Breitbandausbau in den nordrhein-westfälischen Kommunen bewilligt, wird aufgrund der fehlenden Landesförderung verfallen. Das garantieren wir.“

Es lasse sich nicht exakt vorhersagen, wie viele Kommunen mit ihren Anträgen erfolgreich sein werden. Sollten Städte und Kreise mit ihren Projekten beispielsweise ein Fünftel der Bundesmittel nach NRW holen, würde das Land im Zeitraum 2016-2018 rund 350 Millionen Euro ergänzend bereitstellen.

Minister Duin: „Mit diesem Kraftakt wollen wir erreichen, dass Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung auf Platz eins unter den deutschen Flächenländern bleibt und seinen Bürgerinnen und Bürgern bis Ende 2018 flächendeckend Anschlüsse mit Übertragungsleistungen von 50 Mbit/s anbietet.“

TKG-SWF für Breitbandausschreibungen qualifiziert

Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH gehört zu den ersten Teilnehmern der neuen Qualifizierungsoffensive des Bundesbreitbandbüros

Beim ersten Seminar in NRW: Marc Kastner, Breitbandbüro des Bundes, Claudia Motzek, BreitbandConsulting.NRW und Stefan Glusa, Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen
Beim ersten Seminar in NRW: Marc Kastner, Breitbandbüro des Bundes, Claudia Motzek, BreitbandConsulting.NRW und Stefan Glusa, Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen

Am Montag, den 31. August 2015 startete das Breitbandbüros des Bundes (BBB) eine umfangreiche Qualifizierungsoffensive im Bundesland Nordrhein-Westfalen. Den Auftakt bildete eine Schulung zur Nutzung der Ausschreibungsdatenbank für Förderverfahren zum Breitbandausbau.

In den vergangenen Wochen hat die Breitband-Förderlandschaft in Nordrhein-Westfalen einen Wandel durchgemacht. Die in NRW zur Verfügung stehenden Zuschussprogramme zur Unterstützung des Breitbandausbaus wurden überarbeitet und haben aktualisierte Richtlinien und Leitfäden erhalten. Aus den Erlösen der größten Frequenzauktion Deutschlands (Digitale Dividende II) fließen beträchtliche Mittel in den Breitbandausbau. Für Nordrhein-Westfalen stehen rund 133 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, auf Bundesebene werden insgesamt rd. zwei Milliarden Euro für die Förderung des Breitbandausbaus bereitgestellt.

Zu den ersten Teilnehmern der Seminare, die in enger Zusammenarbeit mit dem nordrhein-westfälischen Breitbandkompetenzzentrum in allen Regierungsbezirken des Bundeslandes angeboten werden, gehören die Breitbandkoordinatoren und Vertreter der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF). Durch die professionelle und fachlich-didaktische Zusammenarbeit zwischen dem BBB und dem Land NRW konnte ein maßgeschneidertes Informationspaket für die mit Breitbandthemen betrauten Mitarbeiter geschnürt werden. Die Teilnehmer sind sowohl auf die Maßgaben des Bundes in Bezug auf die Breitbanderschließung, als auch auf landesspezifische Aspekte hinreichend vorbereitet.

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„Die Antragstellung für Fördermittel aus den Ländern und auch für das Breitbandförderprogramm des Bundes erfolgen künftig zentral über die Ausschreibungsdatenbank „breitbandausschreibungen.de“, erläutert Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH.

Als kommunale Telekommunikationsgesellschaft unterstützt die TKG-SWF bereits seit 2008 die Kreise und Kommunen mit speziellem Know-How in allen Breitbandfragen. „Alle interessierten Stellen können wir nun noch besser auf die Nutzung der Ausschreibungsdatenbank und die neuen Förderprogramme vorbereiten“, so Glusa weiter. Das Ziel sei es, gemeinsam mit den Kreisen, Städten und Gemeinden in Südwestfalen die Fördergelder für den Breitbandausbau in der Region möglichst effizient zu organisieren.“

Kommunalkonferenz zum Breitbandausbau in NRW

Land und Bund wollen schnelles Internet für alle Unternehmen und Haushalte zügig umsetzen – etwa 200 Millionen Euro Fördergelder stehen in NRW bereits fest.

Wie lässt sich der Ausbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes in Nordrhein-Westfalen realisieren? – so lautete das Thema der Kommunalkonferenz zum Breitbandausbau in NRW am Montag, 22. Juni, in Düsseldorf. Vertreter der Städte und Kreise haben mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und Staatssekretär Rainer Bomba vom Bundes- Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über Wege diskutiert, wie schnelles Internet in ganz NRW sichergestellt und bisher unterversorgte Gemeinden im ländlichen Raum Anschluss ans Breitbandnetz finden können.

Dr. Karl Scheider, Landrat des Hochsauerlandkreises und Vorsitzender des Aufsichtsrats der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH, bezifferte bei seinem Konferenzvortrag den Investitionsbedarf für einen nachhaltigen Glasfaserausbau in Südwestfalen in den kommenden Jahren zwischen 317 und 910 Millionen Euro. Der genaue Wert hängt von der politisch gewünschten Ausbauquote ab. „Solche Summen können wir als Kreise allein natürlich nicht aufbringen. Hier sind der Bund und das Land NRW gefragt. Mit der TKG und den Breitbandkoordinatoren haben wir in Südwestfalen bereits die notwendigen Voraussetzungen und die Fachkompetenz für eine konkrete Umsetzung vor Ort geschaffen“, so Dr. Schneider.

Minister Duin stimmt zu: „Diese Aufgabe können wir nur gemeinsam stemmen. Die wichtigste Kraftquelle für den Breitbandausbau sind engagierte Akteure vor Ort. Dabei wird eine einzelne Stadt wenig ausrichten – Kommunen und Kreise, die sich für diese Zukunftsaufgabe zusammenschließen, können dagegen sehr viel erreichen. Die Landesregierung wird sie dabei unterstützen.“
Auch Minister Remmel verdeutlichte: „Der Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum stellt dabei für alle Beteiligten eine besondere Herausforderung dar. Da hier weniger Menschen leben als in den Ballungszentren und diese Menschen weiter voneinander entfernt leben, ist ein wirtschaftlicher Ausbau im ländlichen Raum meist schwieriger als in den Ballungszentren. Das darf aber nicht dazu führen, dass die ländlichen Räume vom leistungsfähigen Breitband-Internet abgekoppelt werden.“

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen mit Angeboten für Beratung und Vernetzung und mit finanzieller Förderung des Breitbandausbaus von Gewerbegebieten in strukturschwachen Regionen aus Mitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) und mit Darlehnsprogrammen der NRW BANK.
Insgesamt stehen für Maßnahmen etwa 200 Millionen Euro zur Verfügung. Diese setzen sich zusammen aus 60 Millionen Euro aus dem NRW-Programm „Ländlicher Raum 2014-2020“, mindestens zehn Millionen Euro für den Anschluss von Gewerbegebieten an ein Breitbandnetz aus dem EU-Förderprogramm EFRE, drei Millionen für Beratungsleistungen über das Breitband-Consulting sowie dem Anteil des Landes aus der Frequenzversteigerung in Höhe von mindestens 125 Millionen Euro. Erwartet werden weitere Fördermöglichkeiten aus dem Bundeshaushalt.