Mobilfunkkoordinator im Kreis Siegen-Wittgenstein

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Verglichen mit den südwestfälischen Nachbarkreisen, ist der Mobilfunkausbau im Kreis Siegen-Wittgenstein in den letzten Jahren am besten voran gekommen. Der Kreis hat sogar den zweithöchsten Ausbauzuwachs bei der Mobilfunknetzabdeckung in ganz NRW zu verzeichnen (+10,79% seit 2019). Trotzdem kann noch nicht überall im Kreis lückenlos mobil telefoniert, geschweige denn mit dem Smartphone gesurft werden. 5G gibt es erst in dichter besiedelten Ballungsräumen und auch dort noch nicht flächendeckend. Um den Mobilfunkausbau massiv nach vorne zu bringen, möchten der Kreis jetzt mit finanzieller Förderung des Landes NRW die Stelle eines Mobilfunkkoordinators (m/w/d) einrichten. Vergleichbare Beschlüsse haben auch alle anderen südwestfälischen Kreise gefasst.

(Grafik: MWIDE, TKG-SWF)

„Der Mobilfunkausbau kommt leider nicht so schnell voran, wie er müsste, obwohl die Mobilfunkbetreiber entsprechende Ausbaupläne verfolgen“, sagt Landrat Andreas Müller. Er hatte bereits 2019 die Aktion „Funklöcher“ gestartet, bei der Siegerländer und Wittgensteiner konkrete Orte ohne Empfang melden konnten. Diese hat der Kreis dann an die Mobilfunkbetreiber weitergeleitet und u.a. mit einem Vertreter der Telekom auch im entsprechenden Ausschuss diskutiert. „Seitdem ist viel Positives passiert“, bilanziert der Landrat, „aber leider hat es auch kritische Entwicklungen und neue Herausforderungen gegeben: So hat die Abschaltung des UMTS-Netzes bereits begonnen und der 5G-Aufbau läuft. Dieses Hochleistungsfunknetz braucht aber viele zusätzliche Sendestandorte, die alle an das Glasfasernetz angeschlossen werden müssen. Das ist eine neue, große logistische Herausforderung“, so der Landrat und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF).

Die maßgeblichen Hürden für den künftigen Mobilfunkausbau sind die Identifizierung geeigneter Standorte, langwierige Genehmigungsverfahren, die erwähnte Anbindung der neue Sendestandorte an das Glasfasernetz und Bedenken von Anwohnern insbesondere mit Blick auf die Mobilfunkstrahlung.

Der Mobilfunkkoordinator des Kreises soll bei der Lösung dieser Fragen konkrete Hilfestellungen geben und – wie es sein Name schon sagt – koordinieren. Er kann Mobilfunkunternehmen, Kommunen, Bezirksregierungen und Land vernetzen. Vor Ort soll er helfen, Verfahren zu beschleunigen und z.B. schneller kommunale Liegenschaften für Sendemasten finden. Zudem kann er Antrags- und Genehmigungsverfahren fachlich begleiten und den Kreis und die Städte und Gemeinden zu allen Belangen des Mobilfunkausbaus beraten.

Der Mobilfunkkoordinator soll zudem eng mit dem Gigabitkoordinator, der für den Breitbandausbau zuständig ist, zusammenarbeiten. Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen wiederum wird die Arbeit der Mobilfunkkoordinatoren in Südwestfalen bündeln, so wie es heute bereits bei den Gigabitkoordinatoren geschieht.

„Mobilfunkausbau ist ein Thema, mit dem man nie fertig sein wird“, sagt Landrat Andreas Müller: „Der technische Fortschritt wird uns immer wieder vor neue Herausforderungen stellen. Der Mobilfunkkoordinator kann uns dabei helfen, in den nächsten drei Jahren die richtigen Weichen zu stellen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung umzusetzen.“

Der Ausschuss für Wirtschaft, Mobilität und Verkehrsinfrastruktur des Kreises Siegen-Wittgenstein wird am 08. Dezember 2021 erstmals über die Etablierung eines Mobilfunkkoordinators beraten.

Siehe auch www.mobilfunkkoordinator.de und https://www.siegen-wittgenstein.de/Startseite/Mobilfunkkoordinator

2. GigabitGipfel.NRW mit Netzbetreibern und Branchenverbänden

NRW und Südwestfalen kommen voran auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft

Auf dem 2. GigabitGipfel.NRW am Dienstag, den 20.08.2019 haben Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, die acht führenden Netzbetreiber sowie fünf Branchenverbände eine positive Zwischenbilanz ihrer im vergangenen Jahr vereinbarten Zusammenarbeit gezogen. Insbesondere bei Schulen und Gewerbegebieten schreitet der Ausbau zügig voran. Durch die Aufrüstung des Fernsehkabelnetzes (HFC) und den kontinuierlichen Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude (FTTB) wird Nordrhein-Westfalen nach der 50 Mbit/s- und 400 Mbit/s-Versorgung in den kommenden Jahren auch bei den Gigabitanschlüssen mit über 1000 Mbit/s an der Spitze der Flächenländer stehen.

Minister Pinkwart: „Nordrhein-Westfalen kommt voran auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft. Die Zusammenarbeit des Landes mit den führenden Netzbetreibern und ihren Verbänden sowie mit Kommunen, Kammern und Schulvertretern trägt Früchte. Wir haben Aktionspläne für Schulen und Gewerbegebiete entwickelt und sind auf gutem Weg, bis 2022 alle Schulen und Gewerbegebiete an Gigabitnetze anzuschließen. Bei der Versorgung der Haushalte bis 2025 machen wir erhebliche Fortschritte durch die in Nordrhein-Westfalen starken FTTB-Netzbetreiber und die Aufrüstung des HFC-Netzes.“

Netzbetreiber und Verbände trafen sich zum 2. Gigabit Gipfel NRW im Ministerium. (Foto: Gigabit.NRW)

Die Nachfrage nach hohen Bandbreiten steigt. 70 Prozent der Haushalte sind bereits mit mindestens 400 Mbit/s versorgt – mehr als in jedem anderen Flächenland. Diese HFC-Netze werden in den kommenden Jahren auf Gigabitfähigkeit aufgerüstet.
Parallel geht der FTTB-Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude (Fibre to the building) weiter und erschließt kontinuierlich Haushalte mit Gigabitbandbreiten im Down- und Upload. Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau will das Land von diesem Jahr an erneut eine Milliarde Euro in Förderprojekte investieren.

86 Prozent der Schulen haben bereits einen Gigabitanschluss bzw. ein solcher ist geplant. Das hat eine Abfrage der Schulträger und Kommunen ergeben. Bei den Gewerbegebieten sind es 66 Prozent. Die am GigabitGipfel.NRW teilnehmenden Netzbetreiber wollen eigenwirtschaftlich 15 Prozent der Schulen und 40 Prozent der Gewerbegebiete erschließen. Die Aktionspläne zeigen den Weg zur Vollversorgung bis Ende 2022.
Alternative Verlegemethoden:

Die Landesregierung unterstütze Kommunen dabei, durch schnellere und kostengünstigere Verlegemethoden in geringerer Tiefe (wie in Südwestfalen) die Versorgung mit schnellem Internet zu beschleunigen. Bewährt haben sich Veranstaltungen (wie das Breitband-Forum Südwestfalen), bei denen sich Kommunen zu Best-Practice-Beispielen, Genehmigungsabläufen und Baustellenmanagement untereinander austauschen.

Ziel des Landes ist es, bis 2022 alle Schulen und Gewerbegebiete sowie bis 2025 die Fläche mit Gigabitanschlüssen zu versorgen. In Südwestfalen laufen dazu bereits vier große Ausschreibungsverfahren.

Grafik: MWIDE

Beim ersten GigabitGipfel.NRW im Juli 2018 haben Land, führende Netzbetreiber und Verbände eine Zusammenarbeit bei der Erreichung dieser Ziele vereinbart. Das habe bereits einen erheblichen Schub beim Anschluss der Schulen und Gewerbegebiete gebracht, der nun auch für die Fläche zu erwarten sei, heißt es in der Pressemeldung aus dem Ministerium.

Zwischenbilanz zu Mobilfunk- und Gigabitausbau in Südwestfalen

Am 2. Februar 2019 stellte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Düsseldorf eine erste Zwischenbilanz zum Mobilfunkpakt und Gigabit Masterplan vor. Im vergangenen Sommer hatte die Landesregierung gemeinsam mit den beteiligten Telekommunikationsunternehmen und Netzbetreibern Verabredungen zum Ausbau der Mobilfunk- und Gigabitversorgung getroffen. Aktuell sind 99 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Anbieter mit schnellem Mobilfunk der vierten Generation (LTE) versorgt. Das Ziel des NRW-Mobilfunkpaktes werde damit bereits rund drei Jahre eher erreicht, als es der Bund auf Länderebene vorsieht.

Auch in Südwestfalen ging es in Sachen Mobilfunkausbau deutlich voran: „Im 2. Halbjahr 2018 gab es insgesamt 76 neue LTE-Mobilfunktstationen von Telekom, Vodafone und Telefónica in der Region“, erklärt Stefan Glusa, Geschäftsführer der kommunalen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen. „Spitzenreiter ist der Märkische Kreis mit 39 neuen Stationen, gefolgt vom Kreis Soest mit 15 und dem Hochsauerlandkreis mit 12. In Siegen-Wittgenstein kamen sechs und im Kreis Olpe vier hinzu. Im Zuge des Ausbaus konnten viele „weiße Flecken“ beseitigt werden. Auch an den Hauptverkehrswegen, zum Beispiel der Autobahn A46 wurden Versorgungslücken geschlossen.“

Mit dem Mobilfunkpakt haben das Land NRW und die Mobilfunknetzbetreiber festgelegt, insgesamt 99 Prozent der Haushalte in NRW bis Ende 2019 mit verlässlicher Sprachtelefonie und schnellem mobilen Internet zu versorgen. Darüber hinaus sollen 1.350 LTE-Basisstationen bis Sommer 2021 neu errichtet und weitere 500 bestehende aufgerüstet werden, um die Versorgung in der Fläche zu verbessern. Alleine im zweiten Halbjahr 2018 wurden in ganz NRW mehr als 100 LTE-Basisstationen neu errichtet und mehr als 950 auf LTE umgerüstet. Für das Jahr 2019 sieht die Planung der Mobilfunknetzbetreiber die Neuerrichtung von rund 400 LTE-Basisstationen sowie die Aufrüstung von mehr als 1.200 Basisstationen auf LTE vor.

 

Die Versorgungskarte zeigt alle neuen und bestehenden LTE-Standorte der Netzbetreiber in Südwestfalen im 2. Halbjahr 2018. (Quelle: MWIDE.NRW, Grafik: TKG-SWF)

Für den Ausbau flächendeckender gigabitfähiger Netze bis 2025 haben das Land NRW, die führenden Netzbetreiber und die Branchenverbände einen Gigabit Masterplan vereinbart: Bis 2022 sollen alle Gewerbegebiete und Schulen angeschlossen sein. Aktuell verfügen in NRW erst 16 Prozent der Schulen, neun Prozent der Gewerbegebiete vollständig und 17 Prozent teilweise über Glasfaseranschlüsse. In Südwestfalen sind es jeweils weniger als zehn Prozent, weiß Glusa: „Die Breitbandkoordinatoren der Kreise, die Breitbandbeauftragten der Kommunen in Südwestfalen und wir sind hoch motiviert, uns weiterhin um die Verbesserung des Ausbaus zu kümmern.“ Dabei helfen sollen auch Beratungs- und Förderangebote des Landes: Geförderte und eigenwirtschaftliche Ausbauplanungen sollen eine Glasfaserversorgung von 37 Prozent der Gewerbegebiete und mehr als 60 Prozent der Schulen in NRW bis Ende 2020 sicherstellen.

Mitte 2018 verfügten 88,3% der NRW-Haushalte über Internetanschlüsse mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Stefan Glusa erläutert: „In Südwestfalen gab es Mitte 2018 im Durchschnitt für 77,8% der Haushalte schon mehr als 50 Mbit/s. Der Hochsauerlandkreis liegt mit zuletzt 87,3% deutlich über diesem Durchschnittswert, was für den flächengrößten Kreis in NRW bemerkenswert ist. Es folgen der Kreis Soest mit 81,1% und der Kreis Siegen-Wittgenstein mit 79,7%. Besonders erfreulich ist das sehr dynamische Wachstum im Kreis Olpe um mehr als 12 Prozentpunkte auf 70,3%, im Märkischen Kreis um sieben Prozentpunkte auf 70,6%.“

Der Breitband-Atlas zeigt die Breitbandverfügbarkeit mit mindestens 50 Mbit/s in % der Haushalte in Südwestfalen. (Quelle: Gigabit.NRW, TÜV Rheinland, Grafik: TKG-SWF)

Nach Abschluss der laufenden Ausbauprojekte sollen 98 Prozent der NRW-Haushalte über Internet mit mindestens 50 Mbit/s verfügen. Dieses Ziel wird auch in Südwestfalen angestrebt: Für die restlichen „weißen Flecken“ werden noch weitere Fördermittel in Millionenhöhe beantragt, sofern diese Gebiete förderfähig sind. Viele Haushalte liegen allerdings in sogenannten „grauen Flecken“, die derzeit nicht gefördert werden dürfen. „In solchen, grundsätzlich nicht unrentablen Gebieten warnen wir davor, eine Subventionskultur zu etablieren. Hier bleiben in erster Linie die TK-Anbieter verantwortlich, mittel- und langfristig ihren eigenwirtschaftlichen Ausbau weiterhin ausreichend vorzunehmen“, ist Glusa überzeugt.

Spatenstich für Gewerbe-Glasfaser im MK

Der Breitbandausbau in vielen Gewerbegebieten im Märkischen Kreis schreitet voran. Offizieller Auftakt dafür war am 12.10.2018 der symbolische Spatenstich durch Landrat Thomas Gemke in Meinerzhagen.

Erster Spatenstich für Glasfaser in Gewerbegebieten: v.l. Kevin Gierzewski, Artur Hahn (Deutsche Telekom), Landrat Thomas Gemke, Bürgermeister Jan Nesselrath, Sergej Rudsinski (Breitbandkoordinator MK), Stefan Glusa (Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen) und Reinhard Rohleder (Deutsche Telekom). Foto: Hendrik Klein/Märkischer Kreis

„Ich freue mich, dass die Arbeiten im Kreisgebiet nun starten. Dreieinhalb Jahre nach dem Grundsatzbeschluss des Kreistages von 2015 kann der Bau endlich beginnen“, sagt Landrat Thomas Gemke. „Schnelle Internetverbindungen sind für Firmen essentiell wichtig und ein unverzichtbarer digitaler Standortvorteil.“ Als „guten Tag“ für Meinerzhagen und die ganze Region bezeichnete Meinerzhagens Bürgermeister Jan Nesselrath den symbolischen ersten Spatenstich. 

Durch das regionale Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP) des Landes Nordrhein-Westfalen werden 940 Unternehmen mit Gigabit-Anschlüssen versorgt. Die schnellen Anschlüsse kosten 7,7 Millionen Euro, insgesamt werden rund 260 Kilometer Glasfaserkabel verlegt. Der Glasfaserausbau wird mit rd. 4,3 Millionen Euro vom Land NRW unterstützt, der Märkische Kreis trägt einen Eigenanteil von 1,1 Millionen Euro und den Rest die Deutsche Telekom, die nach einer europaweiten Ausschreibung den Auftrag erhalten hat (wir berichteten).

Derzeit werden die Planungen mit den jeweiligen kommunalen Tiefbauämtern abgestimmt. Die Ausbauarbeiten werden noch in diesem Jahr beginnen und sollen bis zum Frühjahr 2020 abgeschlossen sein. Beeinträchtigungen für die Anwohner und Firmen durch die Bauarbeiten sollen so gering wie möglich ausfallen.  Als nächstes wird der Anschluss in Altena-Rahmede erfolgen.

Weitere Infos:

https://www.radio-mk.de/nachrichten/lokalnachrichten/single/article/start-fuer-schnelles-internet-im-maerkischen-kreis/

https://www.come-on.de/kreis-mk/schnelles-internet-industrie-privathaushalte-10322222.html

Neue Geschäftsstellen Gigabit.NRW eröffnet

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bei seinen fünf Bezirksregierungen neue Geschäftsstellen eingerichtet, die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten sollen. Für den Hochsauerlandkreis, die Kreise Olpe, Soest, Siegen-Wittgenstein, den Märkischen Kreis und die Region Südwestfalen ist zukünftig die Geschäftsstelle Gigabit.NRW der Bezirksregierung Arnsberg zuständig.

In jeder Geschäftsstelle werden sich bis zu sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um den Gigabitausbau kümmern. Sie sollen die Arbeit der bisherigen Breitband-Koordinatoren in den Kommunen professionalisieren. Ein besonderer Schwerpunkt wird die Beratung der Schulträger sein. Bereits am vergangenen Dienstag hatte das Kabinett Eckpunkte des neuen GigabitMasterplan.NRW beschlossen, darunter auch, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen und die Geschäftsstellen Gigabit.NRW einzurichten.

Übersicht Gigabit-Masterplan NRW (Quelle: MWIDE, Wirtschaft.NRW)

Zu den Eckpunkten des GigabitMasterplan.NRW, der in die Digitalstrategie des Landes eingeht, gehören unter anderem:

• Ein GigabitGipfel.NRW Anfang Juli 2018 mit den Spitzen der Telekommunikationsunternehmen und Umsetzung eines anschließenden Arbeitsprogramms
• Aufstockung des Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW (vormals Breitband.NRW) mit mehr Servicekapazitäten für Information, Beratung und Vernetzung aller Akteure
• Netzwerk der kommunalen Breitbandkoordinatoren zu einem landesweiten Netzwerk von Gigabitkoordinatoren weiterentwickeln
• Aktionspläne für Gewerbegebiete, Schulen, öffentliche Einrichtungen im Austausch mit den Unternehmen bis Ende 2018 für das schnelle Internet bis 2025
• Sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung, davon mindestens fünf Mrd. Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen
• Fünf Geschäftsstellen Gigabit.NRW sollen die Umsetzung beschleunigen, damit die Kommunen die Mittel zügig in schnelle Anschlüsse umsetzen können
• Qualitätsmanagement durch den Projektträger Jülich
• GigabitAtlas.NRW nach einem einheitlichen Standard für eine geodatenbasierte Datenbank mit landesweiten, für den Breitbandausbau relevanten Daten

Digitalminister @a_pinkwart zum Gigabit-Masterplan #NRW: „Durch unbürokratische Verfahren und engere Abstimmung mit den Kommunen schaffen wir die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze im Land.“ #DigitalDurchstarten pic.twitter.com/B37J3JP96n

— Wirtschaft.NRW (@WirtschaftNRW) 16. April 2018

Minister Pinkwart sagte: „Die Landesregierung will Nordrhein-Westfalen bis 2025 mit flächendeckenden Gigabitnetzen ausstatten. Bei Gewerbegebieten und Schulen soll und wird es deutlich schneller gehen. Dazu muss das Land Handlungsfähigkeit gewinnen. Mit dem Masterplan werden wir für bessere Informationen, kompetente Beratung in den Regionen, schnellere Entscheidungswege und einfachere Verfahren sorgen. So können wir den wirtschaftlich und gesellschaftlich dringend notwendigen Glasfaserausbau beschleunigen. Das ist eine große Aufgabe, die unser Land voranbringen wird.“

Außerdem räumte der Minister ein, dass derzeit nur 83 Prozent aller Haushalte in NRW einen Internet-Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde hätten. Die Lücke zu schließen und bis Ende des Jahres hundert Prozent der Haushalte zu erreichen, sei „nicht mehr erreichbar“.

Siehe auch:

https://www1.wdr.de/nachrichten/glasfaser-breitband-pinkwart-100.html

https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/presse/2018/04/069_18_04_16/index.php

Breitband Thema beim Landkreistag NRW

Bei einer Veranstaltung mit den Breitbandbeauftragten der Kreise in NRW und interessierten Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr des Landkreistages Nordrhein-Westfalen am 31. Januar 2018 in Düsseldorf, berichtete die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF) über die erfolgreiche Breitbandkoordination in der Region.

Austausch von Breitbandkoordinatoren und Mitgliedern des Landkreistags NRW. (Foto: TKG-SWF)

Nach der Begrüßung durch den ersten Beigeordneten Dr. Marco Kuhn und den Hauptreferenten Dr. Markus Faber, wurde der Stand der Breitbandförderung und des Breitbandausbaus in NRW von Klaus Stratmann (Breitband.NRW) vorgestellt und anschließend diskutiert.

Wichtige Informationen zum Vergaberecht und Beihilfenrecht beim Breitbandausbau lieferten anschließend Experten von PwC Legal. Es folgten interessante Berichte aus der Praxis, unter anderem ein Erfahrungsbericht zu den Förderverfahren „NGA-Programm ländlicher Raum NRW“ und „Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm NRW“ aus dem Kreis Höxter, sowie Berichte aus den Kreisen Wesel und Coesfeld.

Für die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen blickte Stefan Glusa auf „Zehn Jahre regionale Breitbandkoordination“ zurück und stellte die aktuellen Aufgaben und Handlungsfelder vor. Konkret wurde die erfolgreiche Vernetzung der südwestfälischen Kreise am Beispiel des Kreises Olpe. Dessen Breitbandkoordinator Martin Dornseifer informierte über Zeitplan und Schwierigkeiten im Bundesförderprogramm. Der Kreis Olpe hat als erster und bislang einziger Kreis in NRW einen endgültigen Förderbescheid erhalten und der Netzausbau Ausbau läuft seit Anfang Dezember (wir berichteten).

Ein Erfahrungsaustausch zum Sonderförderaufruf Mittelstand, zur Einbeziehung von Schulen in das Bundesförderverfahren, sowie ein Ausblick auf zukünftige Förderprogramme des Bundes und des Landes bildeten den Abschluss der interessanten Veranstaltung des Landkreistags NRW.

NRW Förderbescheide über 33,5 Millionen für Südwestfalen

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat am 29. August 2017 in Düsseldorf die Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an die drei südwestfälischen Kreise Soest, Hochsauerlandkreis und den Märkischen Kreis übergeben. Damit verbunden sind 33,5 Millionen Euro Landesmittel. Olpe und Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits in früheren Förderaufrufen erhalten.

Die Vertreter aus Südwestfalen mit NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, von links: Christoph Hellmann (Breitbandkoordinator Kreis Soest), Stefan Glusa, (Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH), Fritz Heer (Kämmerer Märkischer Kreis), Volker Ruff (WFG Kreis Soest GmbH), Andreas Pletziger (Bezirksregierung Arnsberg), Ludger Laufer (Breitbandkoordinator Hochsauerlandkreis) Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil

Zehn weitere Kreise und Kommunen erhielten an diesem Tag ebenfalls ihre Förderbescheide. Insgesamt fließt mehr als eine viertel Milliarde Euro in den Breitbandausbau in NRW, davon rund 145 Millionen Euro Bundesmittel. Insgesamt werden rund 140.600 Haushalte und mehr als 7.500 Unternehmen an das schnelle Internet angeschlossen. Minister Pinkwart: „Wir machen das Land fit für das Gigabit-Zeitalter. Unsere Kreise und Kommunen setzen immer häufiger auf Glasfaserausbau. Das ist eine richtige und weitsichtige Entscheidung, die die Landesregierung ausdrücklich unterstützt. Nur so können wir die digitale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest ausbauen.“ Zudem gelingt es, so der Digitalminister, zwischenzeitlich besser, einen höheren Anteil der Bundesförderung für die digitale Aufholjagd nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart überreichte die Förderbescheide zum Breitbandausbau in NRW an Vertreter von Städten und Kreisen. (Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die Zuwendungsbescheide zur Kofinanzierung der Projekte aus dem 3. Förderaufruf des Bundes nahmen Volker Ruff und Christoph Hellmann für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis entgegen. „Wir freuen uns über den letzten offiziellen Schritt zur Finanzierung des Breitbandausbaus. Mit den Fördermitteln können wir jetzt in allen unterversorgten Gebieten eine Glasfaserversorgung bis vor jedes Haus realisieren. Die Finanzierung steht und der Betreiber wird bereits mit einer europaweiten Ausschreibung ermittelt“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Kreis Soest. Im Märkischen Kreis wurden 314 Ausbaugebiete definiert, mit etwas mehr als 44.000 zu versorgenden Haushalten. Aktuell läuft auch dort das Vergabeverfahren, danach wird der endgültige Förderbescheid beim Bund beantragt, so der Märkische Kreis in seiner Pressemeldung. Der Hochsauerlandkreis teilt mit, dass der jetzt geförderte Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist ein wichtiger Meilenstein sei, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben.

Christoph Hellmann mit Volker Ruff für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis nahmen die Bescheide entgegen. (Fotos: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die erfolgreichen Förderanträge wurden von den Breitbandkoordinatoren der Kreise auf den Weg gebracht und von der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG) mit anbieter- und technologieneutralen Planungs- und Beratungsleistungen unterstützt. TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa dankte stellevertretend dem Dezernenten Andreas Pletziger von der zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg: „Die gute und langjährige Zusammenarbeit in Sachen Breitbandförderung mit den kompetenten Mitarbeitern des Dezernats 33 der Bezirksregierung Arnsberg und dem Referat IV B 5 im Ministerium, hat mit zu diesem Erfolg für unsere Region beigetragen.“

Weitere Infos: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/land-mobilisiert-gesamtfoerderung-von-mehr-als-einer-viertel-milliarde-euro-fuer

Weitere Förderbescheide für Breitbandkoordinatoren

Land stellt für Märkischen Kreis und Hochsauerlandkreis jeweils 150.000 Euro für die Arbeit der Breitbandkoordinatoren bereit.
Damit haben alle fünf südwestfälischen Kreise eine Förderung erhalten und Breitbandkoordinatoren etabliert.

Der Breitbandausbau für schnelleres Internet im Märkischen Kreis kommt schrittweise voran. Landrat Thomas Gemke konnte jetzt in Düsseldorf von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin den Förderbescheid für einen Breitbandkoordinator entgegennehmen. Das Land unterstützt damit den Kreis in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung der Netzausbauaktivitäten mit insgesamt 150.000 Euro. Minister Duin: „Mit der Förderung von Breitbandkoordinatoren und Infrastruktur-Projekten bringen wir den Ausbau des schnellen Internets maßgeblich voran.“

NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin (l) überreicht den Förderbescheid an den Märkischen Kreis, vertreten durch Landrat Thomas Gemke in Düsseldorf am Montag, 21. November 2016. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

„Es geht darum, insgesamt rund 40 Gewerbegebiete mit schnellerem Internet zu versorgen“, erklärt Landrat Thomas Gemke. Die Gesamtkosten werden voraussichtlich 12,5 Millionen Euro betragen. 2,5 Millionen Euro davon trägt der Märkische Kreis, der auch Antragsteller ist. „Wir sind beim Ausbau für die Gewerbegebiete im Vergabeverfahren“, erklärt Tilo Deckert, Breitbandkoordinator für den Kreis. Der Förderantrag über insgesamt zehn Millionen Euro sei im Juni gestellt worden, die Bezirksregierung habe einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt. Die Ausschreibungsunterlagen wurden mittlerweile an alle potenziellen Netzbetreiber verschickt. Im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbs haben sich drei interessierte Betreiber gemeldet.

Landrat Thomas Gemke: „Der Kreistag hatte die Verwaltung in seiner Sitzung Ende Oktober einstimmig beauftragt, gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF) auch die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.“ Aufgrund deutlich verbesserter Förderprogramme von Bund und Land für den Ausbau der Breitband-Infrastruktur, haben der Märkische Kreis und die angehörigen Kommunen eine gemeinsame Initiative zum Anschluss von bisher unterversorgten Gebieten ergriffen. Gemke: „Der Förderantrag ist gestellt. Wir hoffen auf den Zuschlag des Bundesministeriums für Verkehr und mobile Infrastruktur im Frühjahr nächsten Jahres.“

Der Breitbandbeauftragte des HSK, Franz-Josef Mönxelhaus (r.), nahm für den Hochsauerlandkreis den Förderbescheid von Minister Garrelt Duin entgegen. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

Auch der Hochsauerlandkreis erhielt einen Förderbescheid für seinen neuen Breitbandkoordinator, den der bisherige HSK-Breitbandbeauftragte Franz-Josef Mönxelhaus von Minister Duin entegennahm. Damit kann am 1. Januar 2017 Ludger Laufer seine Arbeit als neuer Breitbandkoordinator des Hochsauerlandkreises offiziell beginnen.

Nach den guten Erfahrungen mit der Arbeitsweise der Projektleiter der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft, hatten sich alle fünf südwestfälischen Kreise entschieden, Breitbandkoordinatoren einzustellen und entsprechend fördern zu lassen. Der Kreis Olpe, der Kreis Soest und der Kreis Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits entgegennehmen können (wir berichteten). Die TKG-SWF unterstützt weiterhin alle Kreise beim flächendeckenden Breitbandausbau in Südwestfalen.

Erfolgsbeispiel Kreis Olpe informiert bei Bezirksregierung Düsseldorf

Auf Einladung der Bezirksregierung Düsseldorf trafen sich am 18. Mai 2016 Vertreter von 40 Kommunen und Kreisen in Düsseldorf mit ausgewählten Experten zum Thema „Digitale Infrastruktur“. Das Breitbandbüro des Bundes und Breitband.NRW sowie die NRW.Bank und die gastgebende Bezirksregierung informierten die Gäste auf der Veranstaltung „Breitband-Förderprogramme richtig nutzen“ über die vielfältigen Förderangebote. Unter demselben Titel hatten im Januar schon die Bezirksregierung Arnsberg gemeinsam mit der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen in ihrem Regionalworkshop die Kreise und Kommunen aus ihrem Regierungsbezirk informiert (wir berichteten).

Überblick mit den wichtigsten Fördermöglichkeiten. Quelle: Bezirksregierung Düsseldorf

Auch die Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt die Kommunen beim Aufbau zukunftsfähiger Infrastrukturen. So standen im Mittelpunkt der Veranstaltung Präsentationen und Diskussionen zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten durch EU, Bund und das Land NRW.

Das Best-Practice-Beispiel auf der Veranstaltung kam aus Südwestfalen: Der Kreis Olpe berichtete in Düsseldorf über sein erfolgreiches Praxisbeispiel für die Inanspruchnahme von verfügbaren Fördermitteln aus dem Bundesprogramm für den Breitbandausbau. Die dortigen praktischen Erkenntnisse decken sich mit dem Rat der Experten: „durch qualifizierte Beratungsunterstützung und engagiertes Vorgehen ist es aussichtsreich, die vielfältigen Breitbandfördermöglichkeiten abzurufen – die Betriebe und Haushalte werden es danken.“

Der Informationsaustausch sollte dazu beitragen, die Digitalisierung der Gesellschaft durch den Breitbandausbau unter Nutzung aller verfügbaren Fördermittel voranzutreiben, um den Ansprüchen von Industrie und Gewerbe sowie den zahlreichen unterversorgten Haushalten zu genügen. Schlüsselfaktoren zum Erfolg sind aus Sicht der Experten eine frühzeitige Beratung, die Abstimmung mit Nachbarkommunen und die Koordinierung der Aktionen und Vernetzung der Akteure auf Kreisebene, zum Beispiel durch Breitbandkoordinatoren.

Im Regierungsbezirk Düsseldorf besteht ein großer Bedarf an infrastruktureller Modernisierung. Der Breitbandausbau ist als elementarer Baustein der Digitalisierung der Gesellschaft ein zukunftsweisendes Projekt, das Wirtschaft, Politik und Bevölkerung gleichermaßen betrifft, teilte die Bezirksregierung in einer Presseerklärung mit.

Neue Markterkundungs- und Auswahlverfahren im HSK

Für den Hochsauerlandkreis wurden aktuell auf der zentralen Ausschreibungsplattform des Bundes mehrere neue Auswahlverfahren für die Landesförderung (GAK) und das Markterkundungsverfahren für die Bundesförderung veröffentlicht.

Die Auswahlverfahren werden vom Hochsauerlandkreis und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH im Auftrag der zwölf Städte und Gemeinden koordiniert. Für weitere Informationen stehen Ihnen die in den jeweiligen Unterlagen benannten kommunalen Ansprechpartner der Städte und Gemeinden zur Verfügung. Fristende ist der 25.04.2016.

Arnsberg: download
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Hallenberg: download
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Sundern: download
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Ferner führt der Hochsauerlandkreis eine Markterkundung zur Ermittlung von Netzbetreibern durch, die in der Lage sind, die nicht bzw. unzureichend versorgten Gebiete in allen zwölf kreisangehörigen Städten und Gemeinden ohne öffentliche Zuschüsse mit Teilnehmeranschlüssen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s innerhalb der nächsten 3 Jahre zu versorgen. Fristende ist der 05.04.2016.

Markterkundung – Anschreiben: download
Karte Hochsauerlandkreis gesamt: download