Ausbau-Zeitplan im Kreis Siegen-Wittgenstein aktualisiert

In einer Rekordzeit von nur 14 Monaten sollte der geförderte Breitbandausbau im Kreis Siegen-Wittgenstein eigentlich bis Mai 2019 abgeschlossen werden (wir berichteten). Wie die Kreisverwaltung jetzt mitteilt, werden bis zum Ende des zweiten Quartals 2019 mit 5.880 Adressen im Ausbaugebiet etwa 55 Prozent der vorgesehenen Anschlüsse an das schnelle Breitbandinternet fertig sein. Alle weiteren Anschlüsse erfolgen bis zum Jahresende. Von der Verzögerung sind rund 1.824 Adressen betroffen.

Die Bauarbeiten für schnelles Internet im Kreisgebiet dauern noch an. (Foto: Kreis Siegen-Wittgenstein)

Die Deutsche Telekom geht davon aus, dass sie in ihrem Ausbaugebiet (Siegen, Netphen, Burbach, Neunkirchen und Wilnsdorf) termingerecht zum Ende des zweiten Quartals alle 2.725 Adressen angeschlossen haben wird. Davon werden 233 Adressen echte Glasfaserhausanschlüsse erhalten.

In den anderen Kommunen des Kreises ist Innogy TelNet Vertragspartner. Hier ist das Bild differenzierter. Im letzten Jahr konnten innerhalb von acht Monaten ca. 110 km Leerrohranlagen errichtet werden, sodass von den 7.881 Adressen bis Ende des zweiten Quartals rund 3.155 an das Breitbandnetz angeschlossen sein werden – knapp 40 Prozent. Das sind vor allem Adressen in der Freudenberger Kernstadt und den Stadtteilen Hohenhain und Büschergrund, sowie in Erndtebrück und den Erndtebrücker Ortsteilen Zinse, Röspe, Womelsdorf und Birkelbach. Die meisten Adressen werden das schnelle Internet über ihre bisherigen Kupferkabelanschlüsse nutzen können. Es werden aber auch 44 Glasfaserhausanschlüsse in Birkelbach und Erndtebrück hergestellt. Ebenfalls bis Ende des zweiten Quartals werden 146 Adressen in Hilchenbach-Vormwald und -Hadem an das schnelle Breitbandinternet angeschlossen.

Weitere 2.902 Adressen im Ausbaugebiet von innogy folgen bis Ende des dritten Quartals. Hierzu gehören noch einmal über 600 Adressen in Freudenberg (536 Kupfer- und 86 Glasfaserhausanschlüsse), 42 Glasfaserhausanschlüsse in Mittel- und Oberhees, 214 Kupfer- und 177 Glasfaseranschlüsse in verschiedenen Erndtebrücker Ortsteilen, 618 Kupfer- und 14 Glasfaserhausanschlüsse in verschiedenen Bad Berleburger Stadtteilen, 1.183 in verschiedenen Bad Laaspher Stadtteilen (davon 36 Glasfaserhausanschlüsse) und 29 Anschlüsse über Kupferkabel in Hichenbach-Lützel. Wie der Zeitplan für alle Ortschaften im Detail aussieht, will Innogy bis Mitte März auf seiner Homepage darstellen.

Seit Mitte April 2018 wurden bereits viele Kilometer neuer Leitungen verlegt. (Foto: Kreis Siegen-Wittgenstein)

Landrat Andreas Müller ist über die Verzögerungen zwar nicht glücklich, erkennt aber auch an, dass Entwicklungen den Zeitplan beeinträchtigen, die innogy nur bedingt oder zum Teil auch gar nicht beeinflussen kann. So sollen z.B. etliche Trassenabschnitte mit anderen Versorgern gemeinsam ausgebaut werden, um mehrfaches Aufreißen von Straßen zu vermeiden. Hier kommt es aber zuweilen zu Verzögerungen durch die notwendige Koordination. Auch die Bearbeitung von Anträgen zur Kreuzung von Bahndämmen dauert länger als anzunehmen war. Die Bearbeitungsdauer für die Mitbenutzung von Straßengelände ist zurzeit erheblich länger als in der Vergangenheit, weil momentan an sehr vielen Stellen gleichzeitig gebaut wird. Auch die Beantwortung von Anfragen, ob Kampfmittel in einem Bauabschnitt zu erwarten sind, nimmt mehr Zeit in Anspruch. Zudem sind an zahlreichen Stellen für den Bau Felsbohranlagen nötig, die aktuell auf dem freien Markt nur mit einer gewissen Vorlaufzeit zu erhalten sind. Unterm Strich werden Ende des Jahres dann aber rund 97 Prozent aller Adressen in Siegen-Wittgenstein über einen schnellen Breitbandanschluss verfügen. Für die restlichen drei Prozent erarbeitet die Kreisverwaltung derzeit den Förderantrag für ein neues Bundesprogramm, das auch den Anschluss dieser oft einzeln gelegenen Häuser ermöglichen wird.

6,4 Millionen für Breitbandausbau im Kreis Siegen-Wittgenstein bewilligt

Am 23.08.2016 erreichte die Region Südwestfalen eine weitere gute Nachricht zum Thema Breitbandausbau aus dem BMVI in Berlin: Der Förderantrag des Kreises Siegen-Wittgenstein im Rahmen des Bundesförderprogramms zum Ausbau der Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s, wurde positiv beschieden.

Am 6. September 2016 wird Bundesminister Alexander Dobrindt insgesamt 116 Förderbescheide überreichen. Im zweiten Förderaufruf werden 904 Millionen Euro Fördermittel an Kommunen und Landkreise ausgeschüttet und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro ermöglicht. Je Ausbauprojekt können die Kommunen und Landkreise bis zu 15 Millionen Euro erhalten, um unterversorgte Gebiete anzuschließen.

Der Kreis Siegen-Wittgenstein erhält dazu vom Bund bis zu 6.464.945,00 Euro. Damit wird nach dem Kreis Olpe schon der zweite südwestfälische Kreis erhebliche Mittel aus dem mit vier Milliarden Euro ausgestatteten Fördertopf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bekommen.

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Die Bundestagsabgeordneten aus Siegen-Wittgenstein, Willi Brase (SPD) und Volkmar Klein (CDU), nahmen den Bescheid von Bundesminister Alexander Dobrindt über 6,4 Mio. Euro entgegen. (Foto: BMVI)

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Siegen-Wittgenstein nun einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Der Kreis hatte im April diesen Jahres einen Förderantrag an den Bund gerichtet (wir berichteten). Dieser stellte die Übernahme von 50 % der Ausbaukosten in Aussicht. Doch ob tatsächlich Geld fließen würde, blieb lange Zeit offen, da der vom Kreis gestellte Antrag erst in einem komplexen Wettbewerbsverfahren mit anderen Antragstellern beurteilt werden musste.

Gute Nachrichten verkündete nun Landrat Andreas Müller: „Die umfangreichen Planungsarbeiten des Kreises werden Früchte tragen, das zuständige Ministerium in Berlin hat die beantragten Mittel in Millionenhöhe bewilligt! Damit ist es uns möglich, die Breitbandversorgung entscheidend voran zu bringen“, bekräftigt Müller weiter. Der offizielle Förderbescheid wird Anfang September vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, in Berlin übergeben.

Als nächster Schritt erfolgt nun die Beantragung von ergänzenden Mitteln des Landes NRW. Dieses hatte vorab angekündigt, die Bundesförderung um weitere 40 bis 50 % aufzustocken, so dass für viele Kommunen annähernd eine 100 %-Förderung erreicht werden kann.

Mit dem bewilligten Geld können alle unterversorgten Bereiche im Kreisgebiet mit schnellem Internet versorgt werden. Um dem gestellten Förderantrag einen möglichst hohen Nachdruck zu verleihen, hatten sich vorab der Kreis Siegen-Wittgenstein und alle Städte und Gemeinden des Kreisgebietes auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Auch in den anderen südwestfälischen Kreisen sind derzeit kreisweite Förderanträge für die Bundesförderung in Vorbereitung und Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden.

Weitere Informationen:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/breitband-berlin-gibt-gruenes-licht-aimp-id12138925.html

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2016/141-dobrindt-gigabit-deutschland.html

Breitband-Förderanträge für Siegen-Wittgenstein

Im Kreis Siegen-Wittgenstein hat der Ausschuss für Wirtschaft und Regionalentwicklung am 09. März 2016 über den Sachstand zur Förderthematik für einen flächendeckenden Breitbandausbau in Siegen-Wittgenstein beraten. Schon 2015 war die Verwaltung beauftragt worden, ein Konzept für den kreisweiten Breitbandausbau auf Basis eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells zu erstellen. Der Ausbau sollte auf Basis einer Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s flächendeckend und aus Kostengründen durch einen Ausbau der Glasfasertechnik bis zu den Kabelverzweigern (FTTC) erfolgen.

Im Rahmen der Konzepterstellung wurden zwischenzeitlich mit allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden Gespräche geführt, in denen der Ausbaustand, weitere Planungen, mögliche Kosten und Förderungen besprochen wurden. Die intensive Auseinandersetzung mit der mittlerweile erlassenen Bundesrichtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus und der sich im Entwurf befindlichen Landesrichtlinien haben wesentliche, neue Erkenntnisse geliefert, die auf das weitere Vorgehen großen Einfluss haben.

Nun wird ein kreisweiter Breitbandausbau in mehreren Schritten und Teilprojekten angestrebt, um im Wettbewerbsverfahren der Bundesförderung einen Zuschlag zu erhalten, dadurch dann eine Kofinanzierung des Landes NRW in Anspruch nehmen zu können und damit insgesamt eine möglichst hohe Förderquote zu erreichen.

siegen

Die Städte und Gemeinden des Kreises Siegen-Wittgenstein sind eingeladen, sich an dem gemeinsamen Förderantrag zu beteiligen und so bessere Chancen auf eine Bundes-/Landes-Förderung auch aufgrund der Größe des Projektgebietes zu erhalten. Die Förderquote beträgt mindestens 90%, in sehr vielen Fällen sind sogar 100 % wahrscheinlich. Auf Basis der rechtlichen Regelungen soll es für neun Kommunen im Kreis Siegen-Wittgenstein eine 100%-Förderung der Ausbaukosten geben, da diese den Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens unterliegen. Zwei Kommunen müssten einen Eigenanteil von 10% tragen. Die Details werden noch in einem Kooperationsvertrag geregelt.

Durch die bereits erfolgten Planungsvorarbeiten können flächenscharf die verursachten Kosten und damit auch Eigenanteile detailliert dargestellt werden. So kann sichergestellt werden, dass jede Kommune auch nur die Kosten trägt, die für die Versorgung des jeweiligen Gemeindegebietes entstehen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurden in der Bürgermeisterkonferenz am 22.02.2016 über die neuen Informationen unterrichtet.

Da sich das gesamte Vorhaben durch das Zusammenspiel zahlreicher Akteure auszeichnet, sollen die entsprechenden Anträge stellvertretend für die gesamte Region gestellt werden. Der Kreistag wird darüber voraussichtlich am 18. März 2016 abschließend entscheiden.

Breitband-Agenda für Siegen-Wittgenstein

Nach dem Hochsauerlandkreis und dem Kreis Olpe hat am letzten Freitag, 27. März 2015 auch der Kreistag Siegen-Wittgenstein einstimmig beschlossen: „die Breitband-Agenda für Südwestfalen als einen sinnvollen Rahmen zur langfristigen Verbesserung der Breitband-Versorgung in Südwestfalen zustimmend zur Kenntnis“ zu nehmen.

Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG) bleibt damit auch für seinen Gesellschafter Kreis Siegen-Wittgenstein der richtige Partner, um den Ausbau von Hochleistungsnetzen in der Region voranzubringen und den jüngsten politischen Forderungen nach 100 Mbit/s und mehr in der Fläche zu begegnen. Michael Krämer, TKG-Projektleiter im Kreis Siegen-Wittgenstein: „Das ursprüngliche Ziel einer flächendeckenden Grundversorgung von 2 Mbit/s ist zu 99% erreicht. Jetzt muss über eine Weiterentwicklung der Breitbandaktivitäten entschieden werden, für die wir konkrete Maßnahmen vorgeschlagen haben.“

Die TKG wird als kommunale Telekommunikationsgesellschaft die vom Kreistag zu beschließenden Maßnahmen direkt umsetzen. „Wir sind bestens vorbereitet, um die gewünschten politischen Ziele zur künftigen Breitbandversorgung zu erreichen, gerade in Fragen des Leerrohr- und Glasfaserausbaus und den neuen Fördermitteln von Land und EU“, so Krämer weiter. Der Kreis Siegen-Wittgenstein profitiert damit von den Erfahrungen, die die TKG bereits erfolgreich bei FTTB-Projekten (Fibre-to-the-Building, Glasfaser bis in das Gebäude) im Märkischen Kreis, im Hochsauerlandkreis und im Kreis Olpe gesammelt hat. Weitere konkrete Hilfestellung für den Ausbau der Hochleistungsnetze wird demnächst das südwestfalenweite Breitband-Infrastrukturkataster liefern.

In einigen Bereichen des Kreisgebietes ist eine Entwicklung zu flächendeckend schnellen Breitbandnetzen in ländlichen Siedlungsgebieten im Vergleich zu den dichter besiedelten Gebieten oder Gewerbegebieten noch nicht absehbar. Hier fordern die Anbieter weiterhin, dass Bund, Länder und Kommunen mit Fördermitteln einspringen, um so genannte „Wirtschaftlichkeitslücken“ zu schließen. Auch „ressortübergreifende Planung sowie höhere staatliche Förderung“ seien unerlässlich.