Die TKG auf der CeBIT 2017

Vorträge auf dem NRW-Gemeinschaftsstand
Die CeBIT, weltweit wichtigste Messe der digitalen Wirtschaft, findet vom 20. bis 24. März 2017 auf dem Messegelände in Hannover statt. Südwestfalen wird sich dort in diesem Jahr einem internationalen Fachpublikum als Best-Practice Region für den Breitbandausbau präsentieren. Dazu bietet die kommunale Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen der fünf südwestfälsichen Kreise, am Mittwoch, den 22. März auf der Bühne des Landesgemeinschaftsstandes Nordrhein-Westfalen in Halle 6, Stand E29/C30, jeweils um 10:00 Uhr und um 14:30 Uhr interessante Vorträge und Panel-Diskussionsrunden zu den Themen Breitbandkoordinatoren, Gigabitstrategie, Fördermittel und flächendeckende Glasfasernetze an.

Kommen Sie vorbei, wir freuen uns auf Ihren Besuch.

 

Breitbandgipfel CeBIT 2017
Außerdem bringt die Deutsche Breitbandinitiative bereits am Eröffnungstag der Messe (20. März) einflussreiche Branchenakteure auf der CeBIT beim Breitbandgipfel zusammen. Unter dem Motto „Erfolgsfaktor Gigabit-Netze – Mittelstandsförderung durch Breitbandausbau“ beschäftigen sich zahlreiche Fachvorträge und Paneldiskussionen mit der Notwendigkeit digitaler Infrastrukturen. (Halle 7, Stand D68, 14:00 bis 16:30 Uhr).

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Als TKG laden wir unsere Kreistagsmitglieder, Gremienvertreter aus Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat, sowie den Verwaltungen aus dem Hochsauerlandkreis, Kreis Olpe, Kreis Soest, Kreis Siegen-Wittgenstein oder dem Märkischen Kreis wie in jedem Jahr wieder herzlich ein, die CeBIT als wichtigstes Event für die Digitalisierung der Wirtschaft und des öffentlichen Sektors zu besuchen. Nutzen Sie die CeBIT 2017 in Hannover zum Knüpfen wertvoller Kontakte und zum gezielten Wissenstransfer .

Ihr persönliches Fachbesucher-Ticket senden wir Ihnen auf Anfrage gerne kostenlos zu. Bitte füllen Sie dazu einfach das nachfolgende Formular aus.

Stadt Sundern bekommt 1,7 Mio. Euro für Breitbandausbau

Auch die Stadt Sundern erhält jetzt Fördermittel für den Breitbandausbau, und zwar in stattlicher Höhe: 1,7 Millionen Euro Fördergelder aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ sollen bald für eine schnellere Internetverbindung in insgesamt 12 Ortsteilen in Sundern sorgen.

Bürgermeister Ralph Brodel (l.), Stadt Sundern, Regierungspräsidentin Diana Ewert (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)
Bürgermeister Ralph Brodel (l.), Stadt Sundern, Regierungspräsidentin Diana Ewert (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)

Gefördert wird der Breitbandausbau in den Ortsteilen Estinghausen, Langscheid, Hövel, Bruchhausen/Henninghausen, Hüttebrüchen, Wilde Wiese, Saal, Brenschede, Endorfer Hütte, Linneper Hütte, Meinkenbracht und Röhrenspring. Insgesamt sollen dort rund 1.600 Haushalte und Gewerbebetriebe von dem geplanten Ausbau profitieren. Auch darüber hinaus sollen durch den Netzausbau weitere, insgesamt rund 3.000 benachbarte Haushalte bzw. Gewerbetreibende zu den o. g. Ortschaften, mehr Bandbreite erhalten.

In Arnsberg übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert am 20. Dezember die Förderbescheide an Sunderns Bürgermeister Ralph Brodel. „Gerade im ländlichen Raum ist eine leistungsstarke Breitbandversorgung ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit neuerlichen Fördermitteln Versorgungslücken auch in Sundern schließen können“, sagte Regierungspräsidentin Ewert.

Wie die Stadt Sundern haben viele Kommunen im Hochsauerlandkreis in den letzten Monaten Fördermittel erhalten (wir berichteten) und werden vom Hochsauerlandkreis und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen bei den Förderanträgen und im weiteren Verfahren unterstützt. Dadurch erfolgt der Breitbandausbau unter Einsatz von Fördermitteln aus den unterschiedlichen Förderprogrammen von Bund und Land interkommunal abgestimmt und so effizient wie möglich.

Kreis Olpe ernennt offiziellen Breitbandkoordinator

Vergabeverfahren für flächendeckenden Breitbandausbau im Kreis Olpe läuft planmäßig

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Olpe nun einen weiteren Schritt näher gekommen: Mehrere Bieter wollen ein Angebot für den Breitbandausbau in den bisher unterversorgten Gebieten im Kreis Olpe abgeben. Dies ist das Ergebnis eines europaweiten Teilnahmewettbewerbes, den der Kreis Olpe kürzlich ausgeschrieben hatte (wir berichteten). Im nächsten Schritt geht es nun darum, die technischen Leistungsanforderungen genau festzulegen und mit den Bietern in ein Verhandlungsverfahren einzusteigen.

„Dabei soll eine möglichst optimale Anbindung der bisher schlecht versorgten Gebiete im Kreis Olpe herauskommen“, erläutert Martin Dornseifer, der seit Kurzem die Aufgaben des Breitbandkoordinators beim Kreis Olpe offiziell wahrnimmt. Er kennt die Breitbandversorgung im Kreisgebiet genau und weiß, wo dringend etwas in Sachen Breitbandausbau getan werden muss. Dazu ist er im ständigen Gespräch mit den Kommunen und den Netzbetreibern, vermittelt die notwendigen Kontakte und arbeitet an Konzepten für die zukünftige Versorgung mit. „Eine spannende, aber auch herausfordernde Aufgabe“, so Martin Dornseifer, der bereits auf jahrelange Erfahrung als Projektmanager bei der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH zurückblicken kann. „Aufgrund der äußerst komplexen Vorgaben im Vergabe- und Zuwendungsrecht wird es Frühjahr 2017 werden, bis wir tatsächlich einen Auftrag erteilen können“, erläutert Martin Dornseifer weiter. Ziel ist es, spätestens im Jahr 2019 mit dem Ausbau fertig zu sein und flächendeckend schnelles Internet bereitzustellen.

Breitbandkoordinator Martin Dornseifer (rechts) erläutert Landrat Frank Beckehoff die nächsten Planungsschritte. (Foto:Kreis Olpe)
Breitbandkoordinator Martin Dornseifer (rechts) erläutert Landrat Frank Beckehoff die nächsten Planungsschritte. (Foto: Kreis Olpe)

Bereits Anfang des Jahres hatte der Kreis Olpe in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einen Förderantrag zur Unterstützung des Breitbandausbaus gestellt, da ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Netzbetreiber in vielen Bereichen des Kreises Olpe nicht in Aussicht steht. Als einer der ersten Kreise in Nordrhein-Westfalen erhielt der Kreis Olpe Ende April 2016 eine Förderzusage des Bundes über rd. 5,1 Mio. Euro (wir berichteten). Inzwischen hat auch das Land NRW grünes Licht für das weitere Verfahren gegeben und außerdem noch eine finanzielle Unterstützung für die Einrichtung der Stelle des Breitbandkoordinators bewilligt.

Darüber freut sich auch Landrat Frank Beckehoff: „Eine gute Breitbandversorgung ist ein ganz entscheidender Standortfaktor. Zusammen mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden arbeiten wir seit Jahren intensiv daran, hier eine Verbesserung für unsere Region zu erreichen. Endlich fließen nun auch Fördergelder von Bund und Land.“ Dabei sei die Zielvorgabe von 50 Mbit/s sicherlich nur ein weiterer Zwischenschritt. Ziel müsse es sein, langfristig eine Glasfaseranbindung für Betriebe und Haushalte herzustellen. „Nur dann sind wir zukunftssicher aufgestellt und können die guten Lebensbedingungen im Kreis Olpe sichern und ausbauen“, so der Landrat.

Förderzusage über 6 Mio. Euro für Kreis Olpe

Der Kreis Olpe erhält in der kommenden Woche als einer der bundesweit ersten Kreise einen Förderbescheid über rund 6 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Martin Dornseifer, Breitbandkoordinator des Kreises Olpe wird den Bescheid vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, am 28.04.2016 persönlich entgegennehmen.

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Die ersten Förderbescheide für Ausbaumaßnahmen werden am 28.04.2016 übergeben. Der Kreis Olpe erhält rund 6 Mio. Euro. (Foto: BMVI)

„Wir wollen die Breitbandversorgung in den derzeit noch unterversorgten Gebieten des Kreises Olpe entscheidend voran bringen. Deshalb haben wir alle Hebel in Bewegung gesetzt, um im ersten Förderaufruf des Bundes bereits erfolgreich zum Zuge zu kommen“, freut sich Landrat Frank Beckehoff. Ziel ist eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2019. Dazu sollen zahlreiche der sogenannten Kabelverzweiger im Kreisgebiet mit Glasfaser angebunden werden. Von dort aus werden die Haushalte zwar weiterhin über Kupferkabel versorgt, die Übertragungsgeschwindigkeit wird im Vergleich zur bisherigen Versorgung aber deutlich verbessert. Die zukünftigen Ausbaugebiete wurden in enger Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden, die bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Aktivitäten zur Verbesserung der Breitbandversorgung unternommen haben, ausgewählt.

Neben den unterversorgten Ortschaften stehen vor allem auch die bisher unzureichend angebundenen Gewerbegebiete im Fokus.  „Unsere Unternehmen sind dringend auf schnelles Internet angewiesen. Nur so können wir unsere wirtschaftliche Stärke und die damit verbundene Lebensqualität auf Dauer erhalten“, bringt es der Landrat auf den Punkt.

Zusätzlich zu den Fördergeldern des Bundes erwartet der Kreis Olpe eine Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen über rd. 4,9 Mio. Euro. Eine entsprechende Zusage des Wirtschaftsministeriums zur Ko-Finanzierung liegt bereits vor. Bevor es aber an den Ausbau gehen kann, sind noch die genauen Fördermodalitäten zu klären sowie ein transparentes Auswahlverfahren unter den verschiedenen Netzbetreibern durchzuführen. „Es wartet also noch viel Arbeit, bevor die Bürgerinnen und Bürger endlich schneller im Netz surfen können. Ein bisschen Geduld ist also noch vonnöten“, so Frank Beckehoff.

Von diesen Erfahrungen aus dem Kreis Olpe profitieren auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise, die derzeit Anträge für die kommenden Förderaufrufe vorbereiten (wir berichteten). Die Fördermittel des Bundes werden nach einem komplexen Scoring-Verfahren und nicht nach dem „Windhundprinzip“ vergeben. Daher stehen die Chancen gut, dass schon im kommenden zweiten Förderaufruf die nächsten Gelder für den Breitbandausbau in die Region Südwestfalen fließen werden.

Regionalworkshop zu Breitband-Förderprogrammen am 20.1.2016

Die Bezirksregierung Arnsberg und die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen veranstalten mit Unterstützung von BreitbandConsulting NRW und Breitbandbüro des Bundes am 20. Januar 2016 in Arnsberg den

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„Breitband-Förderprogramme richtig nutzen“.

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Bürgermeister, Wirtschaftsförderer und andere Interessiere in Südwestfalen sind herzlich eingeladen, sich über die neuen Fördermöglichkeiten beim Ausbau des schnellen Internets zu informieren. Zahlreiche Experten der werden die aktuellen Entwicklungen, Fördermöglichkeiten sowie Praxisbeispiele vorstellen und mit den Teilnehmern diskutieren.

Bund und Land haben eine Reihe neuer Fördermöglichkeiten vorgestellt, so dass Ausbauvorhaben in den Regionen nun zügig geplant und umgesetzt werden können. Wenn ein Ausbau kreisweit geplant und organisiert wird, können Fehlsteuerungen bei der Verwendung der Fördermittel verhindert werden. Die Landesregierung hat ein spezielles Förderprogramm aufgelegt, mit dem die Kreise und kreisfreien Städte beim Aufbau der erforderlichen Strukturen unterstützt werden. Das Programm sieht pauschale Finanzhilfen für die Erstellung von Ausbaukonzepten oder für die Einrichtung von hauptamtlichen Breitbandkoordinatoren auf der Kreisebene vor.

In ganz NRW finden in der ersten Jahreshälfte 2016 regionale Breitbandgespräche statt. Wirtschaftsminister Garrelt Duin betont, dass das Land dem weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur höchste Priorität einräume, obwohl Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung nach wie vor die Nummer eins unter den deutschen Flächenländern sei: „Wir halten an dem Ziel, für Nordrhein-Westfalen mittel- bis langfristig eine glasfaserbasierte Telekommunikationsinfrastruktur zu schaffen, fest.“

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Die Agenda und alle weiteren organisatorischen Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter http://tkg-swf.de/index.php?download=Regionalworkshop_Breitband_Foerderung_Bezreg_TKG-SWF.pdf.

Die Vorträge können Sie hier herunterladen:

Sven Butler, Breitbandbüro des Bundes [pdf, 850KB]
Breitbandförderprogramm des Bundes

Markus Schroll, BreitbandConsulting.NRW [pdf, 453KB]
Aktivitäten und Förderprogramme des Landes

Andreas Pletziger & Michael Opitz, Bezirksregierung Arnsberg [pdf, 644KB]
Förderung der Breitbandversorgung durch die Bezirksregierung Arnsberg

Ralph Ishorst, NRW.BANK [pdf, 1045KB]
Nachhaltiger Netzausbau in NRW – Realisierung, Förderung und Finanzierung

Stefan Glusa, TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH [pdf, 1574KB]
Nächste Schritte in Südwestfalen

Jens Wiggenbrock, Fachhochschule Südwestfalen [pdf, 3871KB]
Praxisbeispiel für eine Glasfaser-Planung und Ausbau-Kostenschätzung

Erster Förderaufruf für Bundesförderprogramm gestartet

Pünktlich zum Nationalen IT-Gipfel 2015 der Bundesregierung hat Bundesminister Alexander Dobrindt heute, am 18. November 2015, den Startschuss für das milliardenschwere Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gegeben. Kommunen und Landkreise können damit ab sofort Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen.

Der erste Aufruf zur Einreichung von Anträgen von Gebietskörperschaften (insb. Kommunen, Städte, Landkreise, kommunale Zweckverbände) auf Förderung von Investitionskosten bzw. von Beratungskosten nach dem Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau (Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“) läuft bis zum 31. Januar 2016.

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Anschließend werden die Anträge anhand transparenter Kriterien (Scoring) bewertet. Dieses Punktesystem bildet die Grundlage für eine Förderentscheidung. Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. das Land NRW hat angekündigt, die Bundesförderung zusätzlich mit Landesmitteln aufzustocken. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Der Bund greift den Kommunen und Landkreisen zudem bei der Planung und der Erstellung der Antragsunterlagen unter die Arme: Beratungsleistungen, wie z.B. durch die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, werden mit bis zu 50.000 Euro gefördert.

Die Anträge sind über das Portal www.breitbandausschreibungen.de einzureichen. Einen Zugang zu dem Portal hält die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) für alle südwestfälischen Kommunen bereits vor und alle Breitbandbeauftragten unserer Kreise sind im Umgang mit dem Portal geschult und zertifiziert. Wenn Sie sich für eine Antragstellung im Rahmen des Bundesförderprogramms interessieren, nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf. Außerdem wird die TKG-SWF voraussichtlich im Januar 2016 gemeinsam mit der Bezirksregierung Arnsberg einen Workshop für die südwestfälischen Kreise, Städte und Gemeinden zum Thema Breitbandförderung anbieten.

Breitbandprojekte mit European Broadband Awards 2015 ausgezeichnet

Am 16. November 2015 verlieh der EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, zum ersten Mal die European Broadband Awards 2015. Die Generaldirektion DG Connect der Europäischen Kommission, die für die digitale Agenda der EU verantwortlich zeichnet, hat für die Erreichung der Europäischen Breitbandziele 2020 eine 100 % flächendeckende Versorgung mit 30 Mbit/s und mindestens 50 % der Haushalte mit einer Versorgung mit 100 Mbit/s in ganz Europa festgelegt.

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Die Zielerreichung bis 2020 soll unter anderem durch die Verbreitung von Best Practice-Beispielen vorangetrieben werden, weshalb die DG Connect den European Broadband Award ausgerufen hat, der die besten europäischen Projekte für Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze (Next-Generation-Networks) identifiziert und auszeichnet. Die Jury hatte 48 Bewerbungen aus ganz Europa erhalten, davon 13 aus Deutschland. Die Bewerber präsentierten nationale und regionale Initiativen sowie insbesondere Projekte, die sich auf ländliche Räume fokussierten.

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© European Union, 2015

Auch die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF) war eingeladen, an der Verleihungszeremonie am 16. November sowie an der Konferenz „B-Day: Broadband 2020 and Beyond“ am 17. November, die beide in Brüssel stattfanden, teilzunehmen. Am Abend vor der Hauptkonferenz wurden die Gewinner der Europäischen Broadband Awards bekannt gegeben. Die Zeremonie der Vorstellung der prämierten Projekte fand in der renommierten Solvay-Bibliothek statt, tags darauf wurden die Projekte der Preisträger auch auf der Hauptkonferenz vorgestellt.

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Außerdem war die TKG-SWF am 16. November ebenfalls als Experte auf dem Workshop „Community-led last-mile initiatives“ unter fachkundiger Moderation von Dr. Wolter Lemstra, Senior Research Fellow, TU Delft, vertreten. Eingeladen hatte dazu die Unit „Broadband“ (DG CONNECT.B5) des Directorate-General for Communication Networks, Content & Technologies.

Auf der „B-Day: Broadband 2020 and Beyond“ Konferenz wurde unter anderem untersucht und diskutiert, inwieweit die rechtlichen Rahmenbedingungen vor allem für die regionalen Telekommunikationsunternehmen und staatliche Beihilfen, sowie traditionelle und innovative Finanzinstrumente förderlich und für die notwendigen Investitionen erforderlich sind, um die von der Kommission festgelegten Ziele bis 2020 und möglichen zukünftigen Anforderungen in der digitalen Infrastrukturen zu erreichen.

Wichtige Keynotes zur Konferenz kamen vom Kommissar für die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, dem Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Phil Hogan und dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Markku Markkula. Verschiedene runde Tische brachten darüber hinaus Referenten aus mehreren Bereichen der Telekommunikations- und IKT-Branche zusammen.

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Neben den Beiträgen und Diskussionen der Konferenzteilnehmer, läuft noch bis zum 7. Dezember 2015 die wichtige öffentliche Konsultation zu „Needs for Speed and Quality Beyond 2020“, die Grundlage für künftige Initiativen der EU Kommission sein wird. Alle Interessierten aus Südwestfalen sind ausdrücklich eingeladen, sich an dieser Konsultation zu beteiligen.

200 Haushalte in Gevelinghausen werden versorgt

Schon seit 2014 äußerten Bürgerinnen und Bürger im Olsberger Ortsteil Gevelinghausen immer wieder den Wunsch nach einer besseren Breitbandversorgung. Die Stadt Olsberg hatte daraufhin den Kontakt mit der Bezirksregierung Arnsberg und dem Land NRW gesucht, um mit einer Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen hier einen Ausbau möglich zu machen.

Nach einem entsprechenden Auswahlverfahren erhielt die Stadt Olsberg Ende 2014 Zuwendungsmittel des Landes NRW. Anfang 2015 konnte dann die Deutsche Telekom AG, die in einer Ausschreibung das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hatte, mit dem Breitbandausbau in Gevelinghausen beauftragt werden. Beraten wurde die Stadt unter anderem durch die TKG Südwestfalen und das Breitbandkompetenzzentrum BBCC.NRW an der Fachhochschule in Meschede.

gevelinghausenBürgermeister Wolfgang Fischer, Ortsvorsteher Michael Becker, Ferdi Grosche (Stadt Olsberg), Reinhard Rohleder (Deutsche Telekom) und Ratsmitglied Burkhard Stehling (v.r.n.l.) (Foto: Stadt Olsberg)

Bei einer Veranstaltung im Gasthof Rath informierten sich bereits rund 60 Bürgerinnen und Bürger, wie und wo sie die Produkte buchen können. Bis Mitte Dezember 2015 soll das „schnelle Internet“ angeschlossen und geschaltet werden. Über 200 Haushalte können dann Breitbandanschlüsse mit Geschwindigkeiten von bis zu 50 Mbit/S (Megabit pro Sekunde) bekommen.

4. Runder Tisch Breitband: 500 Mio. Euro Landesmittel

Zum vierten mal nahm heute die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH am Runden Tisch „Zukunft Breitbandband – NGA Netzausbau in NRW“ teil, zu dem Wirtschaftsminister Garrelt Duin die führenden Unternehmen der Telekommunikationsbranche in NRW sowie die kommunalen Spitzenverbände, Bezirksregierungen, Experten und Vertreter aus den Ministerien nach Düsseldorf eingeladen hatte, um die Eckpunkte der neuen Breitbandstrategie und Förderpolitik vorzustellen und zu diskutieren.

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Wie Minister Duin mitteilte, werde das Land NRW in den nächsten Jahren den Breitbandausbau mit rund einer halben Milliarde Euro fördern, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung für alle zu erreichen. Damit kein Antrag der Städte und Kreise zur Förderung des Ausbaus an fehlenden Landesmitteln scheitern müsse, lege Nordrhein-Westfalen jetzt ein weiteres Förderprogramm auf, um den Breitbandausbau zu beschleunigen.

Die Breitband-Förderung für die Jahre 2016-2018 setzt sich zusammen aus:

  • Erlösen der Frequenzversteigerung (135 Millionen Euro)
  • Landesgeldern zur Ergänzung der Bundesbreitbandförderung (abhängig vom Erfolg der gestellten Anträge)
  • Landes- und EU-Mitteln (157 Millionen Euro)

Nach Angaben von Minister Duin werde das Land allein 50 Millionen Euro aus den Auktions-Erlösen verwenden, um Gewerbegebiete an das schnelle Internet anzuschließen. „Wir wollen die Gewerbegebiete mit mindestens 50 Mbit/s im Down- und Upload auf die Datenautobahn bringen“, bekräftigte der Wirtschaftsminister. Mit neun Millionen Euro will das Land die 53 Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung des Breitbandausbaus unterstützen. Jede dieser Gebietskörperschaften erhalte 50.000 Euro jährlich für 2016-2018.

Weitere 65 Millionen Euro dienten dem Anschluss von Haushalten im ländlichen Raum, zehn Millionen Euro der Verlegung von Leerrohren beim Bau von Landesstraßen, sagte Duin.

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Darüber hinaus werde das Land ein Programm zur Ergänzung der Bundesförderung auflegen. Berlin werde nach einem Scoring-Verfahren positiv bewertete Breitbandprojekte der Kommunen mit 50 Prozent bezuschussen. Städte und Kreise müssten zehn Prozent beisteuern, das Land noch einmal 40 Prozent.

„Diese Finanzierungslücke wird das Land schließen“, erklärte Minister Duin. „Kein einziger Euro, den der Bund zum Breitbandausbau in den nordrhein-westfälischen Kommunen bewilligt, wird aufgrund der fehlenden Landesförderung verfallen. Das garantieren wir.“

Es lasse sich nicht exakt vorhersagen, wie viele Kommunen mit ihren Anträgen erfolgreich sein werden. Sollten Städte und Kreise mit ihren Projekten beispielsweise ein Fünftel der Bundesmittel nach NRW holen, würde das Land im Zeitraum 2016-2018 rund 350 Millionen Euro ergänzend bereitstellen.

Minister Duin: „Mit diesem Kraftakt wollen wir erreichen, dass Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung auf Platz eins unter den deutschen Flächenländern bleibt und seinen Bürgerinnen und Bürgern bis Ende 2018 flächendeckend Anschlüsse mit Übertragungsleistungen von 50 Mbit/s anbietet.“

Markterkundung im HSK beginnt

Im Auftrag der Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis wird vom 08.10.2015 bis 16.11.2015 ein kreisweites Markterkundungsverfahren im Rahmen der Breitbandförderung für die letzten verbliebenen unterversorgten Ortsteile im Hochsauerlandkreis durchgeführt.

Markterkundung für die restlichen 101 unterversorgten Gebiete im Hochsauerlandkreis gestartet.
Für die restlichen unterversorgten Gebiete im Hochsauerlandkreis wurde die Markterkundung gestartet.

Die Markterkundung wurde heute in der Ausschreibungsdatenbank (ADB) des Breitbandbüros des Bundes sowie auf der Seite von Breitband.NRW veröffentlicht, siehe https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/Markterkundung-beginn/422

Das Markterkundungsverfahren ist der erste Schritt in einem möglichen Förderverfahren. Die Ergebnisse aus dem Markterkundungsverfahren bilden dann die Grundlage für das weitere Vorgehen.