Interessenbekundungsverfahren für 152 Orte im Hochsauerlandkreis gestartet

Für den Hochsauerlandkreis ist am 22. Juni 2016 das neue Interessenbekundungsverfahren für die Bundesförderung (3. Förderaufruf) auf der Plattform breitbandausschreibungen.de veröffentlicht worden. Auf dem Gebiet aller 12 Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis wurden dabei 152 Orte, bzw. Ortsteile identifiziert, die derzeit nur eine Bandbreite unter 30 Mbit/s zur Verfügung haben und für die eine Erschließung, gemäß der durchgeführten Markterkundung, nicht im Eigenausbau eines Netzbetreibers in den nächsten drei Jahren vorgesehen sind.

Geplante förderfähige Ausbaugebiete (rot) im Hochsauerlandkreis.

Gleichzeitig wurden auch noch einmal die Orte aus der GAK-Förderung (unter 6 Mbit/s) mit eingebunden. Damit wird neben der bereits vorliegenden Interessenbekundung für die 16 MBit-Versorgung, (Landesförderung nach GAK) auch die Wirtschaftlichkeitslücke für einen Ausbau bis 50 Mbit/s (Bundesförderprogramm) berücksichtigt.

Die vollständigen Unterlagen können hier heruntergeladen werden:

• Anschreiben zum nichtförmlichen Interessenbekundungsverfahren
• Anlage 1 – Liste der Gebiete
• Anlage 2 – Karte der Gebiete
• Anlage 3 – Angaben des Bieters
• Anlage 4 – Excel-Tabelle Wirtschaftlichkeitslücke
• Anlage 5 – Excel-Tabelle Betreibermodell

Frist für die Angabe von Angeboten ist der 22.07.2016.

Breitband-Förderanträge für Siegen-Wittgenstein

Im Kreis Siegen-Wittgenstein hat der Ausschuss für Wirtschaft und Regionalentwicklung am 09. März 2016 über den Sachstand zur Förderthematik für einen flächendeckenden Breitbandausbau in Siegen-Wittgenstein beraten. Schon 2015 war die Verwaltung beauftragt worden, ein Konzept für den kreisweiten Breitbandausbau auf Basis eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells zu erstellen. Der Ausbau sollte auf Basis einer Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s flächendeckend und aus Kostengründen durch einen Ausbau der Glasfasertechnik bis zu den Kabelverzweigern (FTTC) erfolgen.

Im Rahmen der Konzepterstellung wurden zwischenzeitlich mit allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden Gespräche geführt, in denen der Ausbaustand, weitere Planungen, mögliche Kosten und Förderungen besprochen wurden. Die intensive Auseinandersetzung mit der mittlerweile erlassenen Bundesrichtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus und der sich im Entwurf befindlichen Landesrichtlinien haben wesentliche, neue Erkenntnisse geliefert, die auf das weitere Vorgehen großen Einfluss haben.

Nun wird ein kreisweiter Breitbandausbau in mehreren Schritten und Teilprojekten angestrebt, um im Wettbewerbsverfahren der Bundesförderung einen Zuschlag zu erhalten, dadurch dann eine Kofinanzierung des Landes NRW in Anspruch nehmen zu können und damit insgesamt eine möglichst hohe Förderquote zu erreichen.

Die Städte und Gemeinden des Kreises Siegen-Wittgenstein sind eingeladen, sich an dem gemeinsamen Förderantrag zu beteiligen und so bessere Chancen auf eine Bundes-/Landes-Förderung auch aufgrund der Größe des Projektgebietes zu erhalten. Die Förderquote beträgt mindestens 90%, in sehr vielen Fällen sind sogar 100 % wahrscheinlich. Auf Basis der rechtlichen Regelungen soll es für neun Kommunen im Kreis Siegen-Wittgenstein eine 100%-Förderung der Ausbaukosten geben, da diese den Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens unterliegen. Zwei Kommunen müssten einen Eigenanteil von 10% tragen. Die Details werden noch in einem Kooperationsvertrag geregelt.

Durch die bereits erfolgten Planungsvorarbeiten können flächenscharf die verursachten Kosten und damit auch Eigenanteile detailliert dargestellt werden. So kann sichergestellt werden, dass jede Kommune auch nur die Kosten trägt, die für die Versorgung des jeweiligen Gemeindegebietes entstehen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurden in der Bürgermeisterkonferenz am 22.02.2016 über die neuen Informationen unterrichtet.

Da sich das gesamte Vorhaben durch das Zusammenspiel zahlreicher Akteure auszeichnet, sollen die entsprechenden Anträge stellvertretend für die gesamte Region gestellt werden. Der Kreistag wird darüber voraussichtlich am 18. März 2016 abschließend entscheiden.

Breitbandangebote für Niederhelden gesucht

Die Hansestadt Attendorn bittet die Netzbetreiber noch bis zum 25. November 2015 um Angebote, um im Ortsteil Niederhelden eine wesentliche Verbesserung der Breitbandversorgung zu schaffen.

Ziel ist es, die Download- und Uploadraten um 100% oder mehr zu steigern und möglichst eine Versorgung von 16 Mbit/s im Download zu erreichen, wobei höhere Übertragungsraten ausdrücklich erwünscht sind.

Nach einer bereits durchgeführten Markterkundung werde kein Netzbetreiber in den nächsten drei Jahren ohne Gewährung einer Beihilfe eine flächendeckende Breitbandversorgung in Niederhelden ausbauen. Daher ist die Stadt bereit, einem Anbieter eine technologieneutrale Beihilfe zum Aufbau einer leistungsstarken Breitbandversorgung zu gewähren. Die Beihilfe steht unter dem Vorbehalt der Bereitstellung entsprechender Haushalts- und Fördermittel.

Allen interessierten Unternehmen bietet die Stadt die Möglichkeit eines Gesprächs, in dem die Situation und die Strukturen der Gemeinde möglichst umfassend erläutert wird, um den Unternehmen zu ermöglichen ihre Angebote individuell auf das Breitbandprojekt zuzuschneiden.

Weitere Informationen finden Sie hier.