2. GigabitGipfel.NRW mit Netzbetreibern und Branchenverbänden

NRW und Südwestfalen kommen voran auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft

Auf dem 2. GigabitGipfel.NRW am Dienstag, den 20.08.2019 haben Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, die acht führenden Netzbetreiber sowie fünf Branchenverbände eine positive Zwischenbilanz ihrer im vergangenen Jahr vereinbarten Zusammenarbeit gezogen. Insbesondere bei Schulen und Gewerbegebieten schreitet der Ausbau zügig voran. Durch die Aufrüstung des Fernsehkabelnetzes (HFC) und den kontinuierlichen Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude (FTTB) wird Nordrhein-Westfalen nach der 50 Mbit/s- und 400 Mbit/s-Versorgung in den kommenden Jahren auch bei den Gigabitanschlüssen mit über 1000 Mbit/s an der Spitze der Flächenländer stehen.

Minister Pinkwart: „Nordrhein-Westfalen kommt voran auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft. Die Zusammenarbeit des Landes mit den führenden Netzbetreibern und ihren Verbänden sowie mit Kommunen, Kammern und Schulvertretern trägt Früchte. Wir haben Aktionspläne für Schulen und Gewerbegebiete entwickelt und sind auf gutem Weg, bis 2022 alle Schulen und Gewerbegebiete an Gigabitnetze anzuschließen. Bei der Versorgung der Haushalte bis 2025 machen wir erhebliche Fortschritte durch die in Nordrhein-Westfalen starken FTTB-Netzbetreiber und die Aufrüstung des HFC-Netzes.“

Netzbetreiber und Verbände trafen sich zum 2. Gigabit Gipfel NRW im Ministerium. (Foto: Gigabit.NRW)

Die Nachfrage nach hohen Bandbreiten steigt. 70 Prozent der Haushalte sind bereits mit mindestens 400 Mbit/s versorgt – mehr als in jedem anderen Flächenland. Diese HFC-Netze werden in den kommenden Jahren auf Gigabitfähigkeit aufgerüstet.
Parallel geht der FTTB-Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude (Fibre to the building) weiter und erschließt kontinuierlich Haushalte mit Gigabitbandbreiten im Down- und Upload. Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau will das Land von diesem Jahr an erneut eine Milliarde Euro in Förderprojekte investieren.

86 Prozent der Schulen haben bereits einen Gigabitanschluss bzw. ein solcher ist geplant. Das hat eine Abfrage der Schulträger und Kommunen ergeben. Bei den Gewerbegebieten sind es 66 Prozent. Die am GigabitGipfel.NRW teilnehmenden Netzbetreiber wollen eigenwirtschaftlich 15 Prozent der Schulen und 40 Prozent der Gewerbegebiete erschließen. Die Aktionspläne zeigen den Weg zur Vollversorgung bis Ende 2022.
Alternative Verlegemethoden:

Die Landesregierung unterstütze Kommunen dabei, durch schnellere und kostengünstigere Verlegemethoden in geringerer Tiefe (wie in Südwestfalen) die Versorgung mit schnellem Internet zu beschleunigen. Bewährt haben sich Veranstaltungen (wie das Breitband-Forum Südwestfalen), bei denen sich Kommunen zu Best-Practice-Beispielen, Genehmigungsabläufen und Baustellenmanagement untereinander austauschen.

Ziel des Landes ist es, bis 2022 alle Schulen und Gewerbegebiete sowie bis 2025 die Fläche mit Gigabitanschlüssen zu versorgen. In Südwestfalen laufen dazu bereits vier große Ausschreibungsverfahren.

Grafik: MWIDE

Beim ersten GigabitGipfel.NRW im Juli 2018 haben Land, führende Netzbetreiber und Verbände eine Zusammenarbeit bei der Erreichung dieser Ziele vereinbart. Das habe bereits einen erheblichen Schub beim Anschluss der Schulen und Gewerbegebiete gebracht, der nun auch für die Fläche zu erwarten sei, heißt es in der Pressemeldung aus dem Ministerium.

Gigabit-Glasfasernetz bis 2025

Am 15.März 2016, pünktlich zum Auftakt der weltgrößten IT-Messe CeBIT in Hannover, wurde wieder landes- und bundespolitisch Zwischenbilanz gezogen und neue Ziele gesetzt. So soll ein Gigabit-Glasfasernetz das deutsche Internet auf Höchstgeschwindigkeit bringen und eine Digitalagentur Kompetenzen bündeln. Das hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur Eröffnung der CeBIT angekündigt und dazu eine „Digitale Strategie 2025“ vorgelegt.

Am selben Tag zog auch Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin im Rahmen einer Pressekonferenz eine positive Zwischenbilanz: Der Breitbandausbau in NRW komme gut voran, die digitale Strategie werde konsequent umgesetzt. In den vergangenen Wochen habe er mit vielen Bürgermeistern und Landräten gesprochen. Schon 42 Städte und Kreise aus NRW haben Förderbescheide des Bundes für Beratungsleistungen erhalten, 33 weitere Anträge sind gestellt. Sieben Kreise und Städte haben in der ersten Runde bereits Anträge auf Infrastrukturförderung gestellt. Auch die fünf Kreise der Region Südwestfalen befinden sich unter den ersten Antragstellern.

NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat eine positive Zwischenbilanz des Breitband-Ausbaus im Land gezogen. Foto: NRW

Die Vernetzung schreite mit hohem Tempo voran, der Datenverkehr steige. Damit Wirtschaft, Schulen, Krankenhäuser, Verwaltung und alle Bürgerinnen und Bürger an dieser digitalen Zukunft teilhaben können, will die Landesregierung den Breitband-Ausbau beschleunigen, digitale Existenzgründungen und die Kooperation zwischen Mittelstand und Industrie zusätzlich fördern. Duin: „Wir gehen in Nordrhein-Westfalen einen eigenen Weg für die Digitale Wirtschaft und laufen anderen Standorten nicht hinterher. Durch die Verbindung unserer starken industriellen Basis mit den Ideen junger, kreativer Startups kann eine starke Innovationskraft entstehen.“ Der Breitbandausbau ist ein wichtiger Baustein in der Digitalstrategie der NRW-Landesregierung.

Das BMWI macht sich in der neuen „Digitalen Strategie 2025“ ebenfalls für den Breitbandausbau, Startup-Förderung und „Datensouveränität“ stark. Hochleistungsfähige Breitbandnetze seien Basis und Treiber der Digitalisierung und damit für die digitale Zukunftsfähigkeit Deutschlands unverzichtbar. Für den Aufbau einer leistungsstarken und wettbewerbsfähigen digitalen Infrastruktur müssen eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Darunter z.B.

• ein Zukunftsinvestitionsfonds für Gigabitnetze in ländlichen Räumen,
• die Optimierung des Zusammenwirkens von Förderprogrammen,
• die schrittweise Erschließung der „letzten Meile“ mit günstig und schnell skalierbaren Gigabitnetzen
• die Erleichterung der Planung und des Baus von Gigabitnetzen, sowie
• eine investitions- und innovationsfreundliche Ausgestaltung des Rechtsrahmens und der Regulierungspraxis

Es seien Breitbandanschlüsse erforderlich, die Geschwindigkeiten im Bereich mehrerer Gigabit pro Sekunde symmetrisch sowohl im Downstream als auch im Upstream bieten, zuverlässige echtzeitfähige Übertragung sicherstellen und Internetdienste hoher Qualität ermöglichen. Dafür müsse die aktuelle deutsche Breitbandstrategie, die im Wesentlichen auf die Bereitstellung asymmetrischer Anschlüsse für Privatkundinnen und Privatkunden abzielt, schon jetzt um einen Glasfaseransatz über das Jahr 2018 hinaus ergänzt werden.

Podiumsdiskussion zum Breitbandausbau mit Minister Duin

Über Bundes-, Landes- und Parteigrenzen hinweg besteht Einigkeit: „Den Breitbandausbau will jeder, es gibt eigentlich niemanden, der dagegen ist“, sagte Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der Veranstaltung „Digitales.NRW – Breitbandausbau in der Region Südwestfalen“. Nur der Weg zu einem flächendeckenden Ausbau, der ist leider schon seit Jahren ein steiniger.

Am 27.06.2015 hatten Jens Braeuker, Vorstand der IT Südwestfalen AG, Andreas Griehl, Geschäftsführer der Telemark und der SPD-Landtagsabgeordnete Gordan Dudas den Minister zu einer Podiumsdiskussion in die Räume der Stadtwerke Lüdenscheid eingeladen.

In seinem Eingangsstatement schilderte Jens Braeuker eindrucksvoll, welche Hürden noch zu überwinden sind, um schnelle Anschlüsse möglich zu machen. Für Anschlussgebühren und Baukostenzuschüsse zwischen 50.000 bis über 80.000 Euro hätten ihm zwei Telekommunikationsunternehmen angeboten, ihn ans Breitbandnetz anzubinden. Solche Summen stellten eine Behinderung des wirtschaftlichen Erfolgs der Digitalisierung und der Industrie 4.0 besonders für kleine und mittlere Unternehmen in der Region dar.

Leider, so Andreas Griehl, werde der Wert der Glasfaserverlegung noch häufig unterschätzt und die Zahlungsbereitschaft bei den Unternehmen sei für einen hochwertigen Anschluss gering. Andererseits sei aber auch die Akquise von Fremdkapital problematisch, um als regionaler Betreiber mit einem Netzausbau in Vorleistung zu gehen.

Zum finanziellen Förderkonzept des Landes gehöre es daher, dass die Kommunen lokale Konzepte entwerfen, da sie die Situation vor Ort am besten kennen. Die kleineren Kommunen, die sich keinen eignen Breitband-Beauftragten leisten können, werden dabei vom Märkischen Kreis unterstützt. Jochen Schröder von der Gesellschaft zur Wirtschafts- und Strukturförderung im Märkischen Kreis und Stefan Glusa von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen haben den Kommunen gemeinsam konkrete Hilfe und Beratung angeboten, damit ein Breitbandausbau gelingen kann.

Minister Duin unterstrich das Ziel des Landes, bis 2018 einen flächendeckenden Ausbau der Netze mit schneller Übertragungsrate zu verfolgen. Er machte jedoch gleichfalls deutlich, dass auch dann noch nicht alle Einzellagen versorgbar seien: „Wenn wir 95% bis 2018 schaffen und alle Gewerbegebiete, haben wir unser Ziel erreicht.“ Das Land werde dabei nicht selbst „die Schüppe in die Hand nehmen“. Auch dem jüngsten Vorschlag der Grünen, einen „Breitband-Soli“ einzuführen erteilte er in diesem Zusammenhang bereits eine klare Absage.