Drei weitere Markterkundungen in Südwestfalen laufen im HSK, MK und OE

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Kurz nach dem Start des Markterkundungsverfahrens im Kreis Siegen-Wittgenstein (wir berichteten), haben jetzt die weiteren südwestfälischen Kreise Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis und der Kreis Olpe erfolgreich die Markterkundungen für ihre jeweiligen Kreisgebiete gestartet.

Die direkten Links und Fristen zu allen vier veröffentlichten Markterkundungsverfahren aus Südwestfalen auf der Plattform des Projektträgers ateneKOM finden Sie hier:

In bewährter Weise werden alle Kreise bei der Durchführung der Branchendialoge, Markerkundungen und den anschließenden Förderverfahren nach der neuen Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0, von den Experten ihrer kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen fachlich beraten und begleitet.

Die Markterkundungsverfahren (MEV) dienen der Feststellung, wo der private Markt in der Region darin versagt, die Bevölkerung mit einem gigabitfähigen Netz zu versorgen. Die Feststellung eines Marktversagens ist zwingende EU-beihilfenrechtlich vorgegebene Voraussetzung für eine Förderung (§ 4 Gigabit-Rahmenregelung). Im Markterkundungsverfahren wird daher ermittelt, ob innerhalb der nächsten drei Jahre voraussichtlich ein privatwirtschaftlicher Ausbau eines Gigabit-Netzes erfolgen wird. Im Rahmen der Abfragen wird ermittelt, über welche Ist-Versorgung das jeweilige Gebiet verfügt und welche Teile der Kreisgebiete, für die eine Förderung angestrebt wird, voraussichtlich in den nächsten drei Jahren unter Marktbedingungen mit gigabitfähigem Internet ausgebaut oder binnen zwölf Monaten aufgerüstet
werden. Die voraussichtlich mit mindestens einem Gigabit/s versorgten Teile werden im Anschluss an die
Markterkundung aus dem abgefragten Gebiet herausgenommen.

Die am MEV teilnehmenden Telekommunikationsunternehmen können gegenüber den Kreisen erklären und nachweisen, dass sie „innerhalb des Dreijahreszeitraums einen wesentlichen Teil des betreffenden Gebiets erschließen und einem wesentlichen Teil der Bevölkerung den Anschluss an das NGA-Netz ermöglichen“ (Fn. 9 Gigabit-Rahmenregelung). Die Erschließung beinhaltet, den als förderfähig ausgewiesenen Adressen in dem dargestellten Ausbaugebiet innerhalb dieser Frist effektiv einen Anschluss zu ermöglichen, über welchen zuverlässige Bandbreiten von mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download gewährleistet werden können. Erstmals besteht die Möglichkeit, dass Telekommunikationsunternehmen ihre Ausbaumeldungen unter dem Vorbehalt abgeben, dass binnen eines bestimmten Zeitraums eine vorab festgelegte Vorvermarktungsquote erreicht wird (siehe Nr. 5.5 Abs. 2 sowie Nr. 6.10 der Gigabit-Richtlinie 2.0).

Markterkundung Graue Flecken im Kreis Siegen-Wittgenstein gestartet

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Am 26.05.2023 hat der Kreis Siegen-Wittgenstein ein Markterkundungsverfahren (MEV) für die „grauen Flecken“ in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden gestartet.
Es läuft bis zum 25.07.2023, 13:00 Uhr.

Im Rahmen dieses MEV soll festgestellt werden, wo das Kreisgebiet bereits durch ein NGA-Netz, das derzeit keine Datenrate von zuverlässig mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download zur Verfügung stellt (grauer Fleck), erschlossen ist oder ob in den nächsten drei Jahren eine Erschließung durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau mit Bandbreiten von mindestens 500 Mbit/s im Download bzw. bei Kabelnetzen innerhalb von einem Jahr eine Aufrüstung auf den Standard Docsis 3.1 zu erwarten bzw. zu berücksichtigen ist.

Der Kreis Siegen-Wittgenstein fordert alle Netzbetreiber dazu auf, neben den in der Markterkundung abgefragten Ausbauplanungen innerhalb der kommenden drei Jahre, möglichst auch Angaben zu ihren Ausbauplanungen über einen Zeitraum der kommenden fünf Jahre sowie der kommenden sieben Jahre einzureichen. Diese weiteren Angaben sind freiwillig, können aber vom Kreis bei der Festlegung der Zielgebiete der Förderung bzw. einer etwaigen Reihenfolge von Förderverfahren Berücksichtigung finden.

Link zum veröffentlichten MEV auf der Plattform des Projektträgers:
https://projekttraeger-breitband.de/markterkundunggraueflecken/public/detail/1000259