2. GigabitGipfel.NRW mit Netzbetreibern und Branchenverbänden

NRW und Südwestfalen kommen voran auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft
Auf dem 2. GigabitGipfel.NRW am Dienstag, den 20.08.2019 haben Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, die acht führenden Netzbetreiber sowie fünf Branchenverbände eine positive Zwischenbilanz ihrer im vergangenen Jahr vereinbarten Zusammenarbeit gezogen. Insbesondere bei Schulen und Gewerbegebieten schreitet der Ausbau zügig voran. Durch die Aufrüstung des Fernsehkabelnetzes (HFC) und den kontinuierlichen Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude (FTTB) wird Nordrhein-Westfalen nach der 50 Mbit/s- und 400 Mbit/s-Versorgung in den kommenden Jahren auch bei den Gigabitanschlüssen mit über 1000 Mbit/s an der Spitze der Flächenländer stehen.
Minister Pinkwart: „Nordrhein-Westfalen kommt voran auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft. Die Zusammenarbeit des Landes mit den führenden Netzbetreibern und ihren Verbänden sowie mit Kommunen, Kammern und Schulvertretern trägt Früchte. Wir haben Aktionspläne für Schulen und Gewerbegebiete entwickelt und sind auf gutem Weg, bis 2022 alle Schulen und Gewerbegebiete an Gigabitnetze anzuschließen. Bei der Versorgung der Haushalte bis 2025 machen wir erhebliche Fortschritte durch die in Nordrhein-Westfalen starken FTTB-Netzbetreiber und die Aufrüstung des HFC-Netzes.“
Netzbetreiber und Verbände trafen sich zum 2. Gigabit Gipfel NRW im Ministerium. (Foto: Gigabit.NRW)
Die Nachfrage nach hohen Bandbreiten steigt. 70 Prozent der Haushalte sind bereits mit mindestens 400 Mbit/s versorgt – mehr als in jedem anderen Flächenland. Diese HFC-Netze werden in den kommenden Jahren auf Gigabitfähigkeit aufgerüstet.
Parallel geht der FTTB-Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude (Fibre to the building) weiter und erschließt kontinuierlich Haushalte mit Gigabitbandbreiten im Down- und Upload. Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau will das Land von diesem Jahr an erneut eine Milliarde Euro in Förderprojekte investieren.
86 Prozent der Schulen haben bereits einen Gigabitanschluss bzw. ein solcher ist geplant. Das hat eine Abfrage der Schulträger und Kommunen ergeben. Bei den Gewerbegebieten sind es 66 Prozent. Die am GigabitGipfel.NRW teilnehmenden Netzbetreiber wollen eigenwirtschaftlich 15 Prozent der Schulen und 40 Prozent der Gewerbegebiete erschließen. Die Aktionspläne zeigen den Weg zur Vollversorgung bis Ende 2022.
Alternative Verlegemethoden:
Die Landesregierung unterstütze Kommunen dabei, durch schnellere und kostengünstigere Verlegemethoden in geringerer Tiefe (wie in Südwestfalen) die Versorgung mit schnellem Internet zu beschleunigen. Bewährt haben sich Veranstaltungen (wie das Breitband-Forum Südwestfalen), bei denen sich Kommunen zu Best-Practice-Beispielen, Genehmigungsabläufen und Baustellenmanagement untereinander austauschen.
Ziel des Landes ist es, bis 2022 alle Schulen und Gewerbegebiete sowie bis 2025 die Fläche mit Gigabitanschlüssen zu versorgen. In Südwestfalen laufen dazu bereits vier große Ausschreibungsverfahren.
Grafik: MWIDE
Beim ersten GigabitGipfel.NRW im Juli 2018 haben Land, führende Netzbetreiber und Verbände eine Zusammenarbeit bei der Erreichung dieser Ziele vereinbart. Das habe bereits einen erheblichen Schub beim Anschluss der Schulen und Gewerbegebiete gebracht, der nun auch für die Fläche zu erwarten sei, heißt es in der Pressemeldung aus dem Ministerium.

Ausschreibung für 91 Schulen ans Gigabitnetz gestartet

Für insgesamt 91 Schulen in der Region hat die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen zusammen mit der Vergabestelle des Hochsauerlandkreises jetzt eine europaweite Ausschreibung gestartet.

Auf Grundlage der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen, soll die Breitbandversorgung und Digitalisierung von Schulen in Altena, Arnsberg, Hallenberg, Hemer, Lennestadt, Marsberg, Lüdenscheid, Medebach, Menden, Meschede, Nachrodt-Wiblingwerde, Olpe, Olsberg, Rüthen, Schmallenberg, Soest, Sundern, Wenden und Winterberg verbessert werden.

Zu diesem Zweck werden geeignete Bieter für die Anbindung von Schulgebäuden an ein gigabitfähiges Telekommunikationsnetz gesucht, um eine leistungs- und zukunftsfähige Versorgung der Schulstandorte sicherzustellen. Eine Breitbandversorgung von mindestens 1 GBit/s symmetrisch am Schulgebäude ist zu gewährleisten. Der Bieter soll die notwendige Netzinfrastruktur errichten und entsprechende Dienste erbringen.

Angebotsfrist ist der 01.08.2019. Die laufende Ausschreibung ist unter folgenden Links abrufbar:

https://www.vergabe-westfalen.de/VMPSatellite/public/company/project/CXS0YYKYY6W/de/overview?11

https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/Ausschreibung/1867

https://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:296628-2019:TEXT:EN:HTML&src=0&tabId=1

Zwischenbilanz zu Mobilfunk- und Gigabitausbau in Südwestfalen

Am 2. Februar 2019 stellte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Düsseldorf eine erste Zwischenbilanz zum Mobilfunkpakt und Gigabit Masterplan vor. Im vergangenen Sommer hatte die Landesregierung gemeinsam mit den beteiligten Telekommunikationsunternehmen und Netzbetreibern Verabredungen zum Ausbau der Mobilfunk- und Gigabitversorgung getroffen. Aktuell sind 99 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Anbieter mit schnellem Mobilfunk der vierten Generation (LTE) versorgt. Das Ziel des NRW-Mobilfunkpaktes werde damit bereits rund drei Jahre eher erreicht, als es der Bund auf Länderebene vorsieht.

Auch in Südwestfalen ging es in Sachen Mobilfunkausbau deutlich voran: „Im 2. Halbjahr 2018 gab es insgesamt 76 neue LTE-Mobilfunktstationen von Telekom, Vodafone und Telefónica in der Region“, erklärt Stefan Glusa, Geschäftsführer der kommunalen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen. „Spitzenreiter ist der Märkische Kreis mit 39 neuen Stationen, gefolgt vom Kreis Soest mit 15 und dem Hochsauerlandkreis mit 12. In Siegen-Wittgenstein kamen sechs und im Kreis Olpe vier hinzu. Im Zuge des Ausbaus konnten viele „weiße Flecken“ beseitigt werden. Auch an den Hauptverkehrswegen, zum Beispiel der Autobahn A46 wurden Versorgungslücken geschlossen.“

Mit dem Mobilfunkpakt haben das Land NRW und die Mobilfunknetzbetreiber festgelegt, insgesamt 99 Prozent der Haushalte in NRW bis Ende 2019 mit verlässlicher Sprachtelefonie und schnellem mobilen Internet zu versorgen. Darüber hinaus sollen 1.350 LTE-Basisstationen bis Sommer 2021 neu errichtet und weitere 500 bestehende aufgerüstet werden, um die Versorgung in der Fläche zu verbessern. Alleine im zweiten Halbjahr 2018 wurden in ganz NRW mehr als 100 LTE-Basisstationen neu errichtet und mehr als 950 auf LTE umgerüstet. Für das Jahr 2019 sieht die Planung der Mobilfunknetzbetreiber die Neuerrichtung von rund 400 LTE-Basisstationen sowie die Aufrüstung von mehr als 1.200 Basisstationen auf LTE vor.

 

Die Versorgungskarte zeigt alle neuen und bestehenden LTE-Standorte der Netzbetreiber in Südwestfalen im 2. Halbjahr 2018. (Quelle: MWIDE.NRW, Grafik: TKG-SWF)

Für den Ausbau flächendeckender gigabitfähiger Netze bis 2025 haben das Land NRW, die führenden Netzbetreiber und die Branchenverbände einen Gigabit Masterplan vereinbart: Bis 2022 sollen alle Gewerbegebiete und Schulen angeschlossen sein. Aktuell verfügen in NRW erst 16 Prozent der Schulen, neun Prozent der Gewerbegebiete vollständig und 17 Prozent teilweise über Glasfaseranschlüsse. In Südwestfalen sind es jeweils weniger als zehn Prozent, weiß Glusa: „Die Breitbandkoordinatoren der Kreise, die Breitbandbeauftragten der Kommunen in Südwestfalen und wir sind hoch motiviert, uns weiterhin um die Verbesserung des Ausbaus zu kümmern.“ Dabei helfen sollen auch Beratungs- und Förderangebote des Landes: Geförderte und eigenwirtschaftliche Ausbauplanungen sollen eine Glasfaserversorgung von 37 Prozent der Gewerbegebiete und mehr als 60 Prozent der Schulen in NRW bis Ende 2020 sicherstellen.

Mitte 2018 verfügten 88,3% der NRW-Haushalte über Internetanschlüsse mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Stefan Glusa erläutert: „In Südwestfalen gab es Mitte 2018 im Durchschnitt für 77,8% der Haushalte schon mehr als 50 Mbit/s. Der Hochsauerlandkreis liegt mit zuletzt 87,3% deutlich über diesem Durchschnittswert, was für den flächengrößten Kreis in NRW bemerkenswert ist. Es folgen der Kreis Soest mit 81,1% und der Kreis Siegen-Wittgenstein mit 79,7%. Besonders erfreulich ist das sehr dynamische Wachstum im Kreis Olpe um mehr als 12 Prozentpunkte auf 70,3%, im Märkischen Kreis um sieben Prozentpunkte auf 70,6%.“

Der Breitband-Atlas zeigt die Breitbandverfügbarkeit mit mindestens 50 Mbit/s in % der Haushalte in Südwestfalen. (Quelle: Gigabit.NRW, TÜV Rheinland, Grafik: TKG-SWF)

Nach Abschluss der laufenden Ausbauprojekte sollen 98 Prozent der NRW-Haushalte über Internet mit mindestens 50 Mbit/s verfügen. Dieses Ziel wird auch in Südwestfalen angestrebt: Für die restlichen „weißen Flecken“ werden noch weitere Fördermittel in Millionenhöhe beantragt, sofern diese Gebiete förderfähig sind. Viele Haushalte liegen allerdings in sogenannten „grauen Flecken“, die derzeit nicht gefördert werden dürfen. „In solchen, grundsätzlich nicht unrentablen Gebieten warnen wir davor, eine Subventionskultur zu etablieren. Hier bleiben in erster Linie die TK-Anbieter verantwortlich, mittel- und langfristig ihren eigenwirtschaftlichen Ausbau weiterhin ausreichend vorzunehmen“, ist Glusa überzeugt.

Die TKG-SWF auf der CEBIT 2018

In diesem Jahr verändert sich die CEBIT. Sie will „die Digitale Transformation neu inszenieren, um Europas Business-Festival für Innovation und Digitalisierung“ zu werden. Erstmals soll ein „Dreiklang aus Messe, Konferenz und Networking-Event einen 360-Grad-Blick auf die Digitalisierung von Unternehmen, Verwaltung und Gesellschaft“ ermöglichen. Darum findet die CEBIT nicht mehr im März, sondern vom 11.-15. Juni 2018 statt.

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Besuchen Sie unsere Vorträge zum Thema „Mit Glasfaser und 5G zur Gigabit-Region Südwestfalen“ am 12. Juni in Halle 14, Stand H44 um 17:00 Uhr und am 13. Juni in Halle 12 Stand B43 um 11:30 Uhr. (Screenshot: Deutsche Messe AG, TKG-SWF)

Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen bleibt der CEBIT auch in ihrem neuen Gewand treu. In diesem Jahr präsentieren wir Südwestfalen einem internationalen Fachpublikum wieder als engagierte Region für den Gigabit-Ausbau.

Einige Impressionen im Video:


Treffen Sie Vertreter der TKG-SWF am Dienstag, 12.6 in Halle 14, am Stand H44 des Ministeriums für Wirtschaft und Digitalisierung NRW, sowie am 13.6. in Halle 12, Stand B23, auf der Aktionsbühne des Landesgemeinschaftsstandes Nordrhein-Westfalen bei unseren Vorträgen zum Thema „Mit Glasfaser und 5G zur Gigabit-Region Südwestfalen“.
Kommen Sie vorbei, und diskutieren Sie mit uns, welche Herausforderungen die Digitalisierung und der dazu erforderliche Ausbau der Infrastruktur für eine Flächenregion bedeuten. Nutzen Sie die Messe außerdem zum Knüpfen wertvoller Kontakte und zum gezielten Wissenstransfer. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

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Die neue CEBIT 2018. (Logo: Deutsche Messe AG)

Außerdem weisen wir auf den diesjährigen Breitbandgipfel der Deutschen Breitbandinitiative hin, der am ersten CEBIT-Tag, 11. Juni von 13.45 – 15.15 Uhr im Convention Center, Raum 3a stattfindet. Die Deutsche Breitbandinitiative ist ein gemeinsames Projekt der Initiative D21, des BITKOM und des BMVI. Die Bundesregierung legt im Koalitionsvertrag höchste Priorität auf den flächendeckenden Ausbau, der bis 2025 erreicht werden soll. Die Chancen für die Gesellschaft und die Wirtschaft kommen jedoch nicht allein durch moderne Breitbandnetze. Es sind die Anwendungen, die Innovationen und Mehrwerte des digitalen Wandels erfahrbar machen. Auf dem Breitbandgipfel werden Akteure aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft über die geplanten Maßnahmen der neuen Bundesregierung zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen und die Relevanz der Anwendungen für die Gigabit-Gesellschaft sprechen.

Weitere Informationen:

https://www.cebit.de/veranstaltung/mit-glasfaser-und-5g-zur-gigabit-region-sudwestfalen/VOR/88538

https://www.cebit.de/veranstaltung/mit-glasfaser-und-5g-zur-gigabit-region-sudwestfalen/VOR/87896

https://initiatived21.de/veranstaltungen/breitbandgipfel-cebit-2018/

Regionales Breitbandgespräch in Südwestfalen

Beim „Regionalen Breitbandgespräch Südwestfalen“ am Freitag, 3. Februar 2017 in Soest, hat sich NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit den Landräten Eva Irrgang (Soest), Andreas Müller (Siegen-Wittgenstein), Dr. Karl Schneider (Hochsauerlandkreis), Bürgermeistern, Breitbandkoordinatoren und anderen kommunalen Entscheidungsträgern in Südwestfalen, getroffen.

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Minister Duin begrüßt die Teilnehmer beim Breitbandgespräch Südwestfalen. (Foto: TKG-SWF)

Vor sechs Monaten hatte Minister Duin die Gigabit-Strategie des Landes für den Breitbandausbau vorgestellt und am 23. Januar 2017 mit Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Branchen- und kommunalen Spitzenverbänden in Düsseldorf das „Aktionsbündnis Gigabit“ gegründet.

Der Minister verwies auf die Bedeutung der digitalen Transformation für die Wettbewerbsfähigkeit der südwestfälischen Wirtschaft und die Lebensqualität in ländlichen Regionen und hob die Bedeutung eines schnelleren Ausbaus hervor.

Er betonte die Notwendigkeit, bis zum Jahr 2026 gigabitfähige Anschlussnetze flächendeckend auszurollen und tauschte sich mit den Verantwortlichen in Südwestfalen über die Digitalisierung und den Ausbau der Telekommunikationsnetze vor Ort aus. Duin begrüßte die Aktivitäten der Gemeinden, insbesondere die Beantragung von Fördermitteln aus den Bundes- und Landesförderprogrammen, die in naher Zukunft zu einer deutlichen Verbesserung führen werden.

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Darüber hinaus bot das regionale Breitbandgespräch eine Plattform, auf der die kommunalen Entscheider mit den Breitbandkoordinatoren der südwestfälischen Kreise, der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, Breitband.NRW und dem Minister über Ausbaustrategien und Umsetzung sprechen konnten.

Eingeladen waren politische Entscheidungsträger aus den Städten und Gemeinden der Kreise Soest, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, sowie Unna und des Ennepe-Ruhr-Kreises. Bei den Regionalen Breitbandgesprächen handelt sich um eine Veranstaltungsreihe, die auf Initiative des Ministers in verschiedenen Regionen in NRW durchgeführt werden. Minister Duin möchte hierdurch persönlich über die Gigabit-Strategie, sowie Fördermöglichkeiten des Landes und Bundes informieren.

Gemeinsamer Förderantrag für 100 Mbit/s im Kreis Soest

Kommunen stellen unter Federführung des Kreises Soest Antrag für Bundesförderprogramm

Flächendeckendes schnelles Internet könnte im Kreis Soest bis Ende des Jahrzehnts Realität werden. Denn ein gemeinsamen Förderantrag aller 14 Kommunen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, damit die weißen Flecke in Sachen Breitbandversorgung beseitigt werden können, ist jetzt unter Federführung des Kreises Soest auf den Weg gebracht worden. Mit einem vorläufigen Bewilligungsbescheid rechnet Christoph Hellmann, Breitbandkoordinator des Kreises, bereits im Februar 2017.

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Der Bund unterstützt das Anliegen mit einer Förderquote von 50 Prozent, über eine Kofinanzierung des Landes fließt eine weitere 40-prozentige finanzielle Unterstützung. Kommunen in Haushaltssicherung bietet das Land sogar einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent an. Als unterversorgt gelten aktuell Gebiete unter 30 Mbit/s im Download und Bereiche, die nicht durch angekündigte Investitionen der Netzbetreiber für die nächsten drei Jahre versorgt werden.

Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest
Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest

Aktuell liegt die Versorgung von Anschlüssen mit über 50 Mbit/s im Kreis Soest nach Daten des TÜV Rheinland bei 76 Prozent. „Für die restlichen Bereiche, soll jetzt mit Hilfe der Bundesförderung eine glasfaserbasierte Internetversorgung aufgebaut werden“, erläutert der Geseker Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Vertreter der Bürgermeisterkonferenz im Projekt. In diesen förderfähigen Bereichen würden dann Anschlüsse von mindestens 100 Mbit/s symmetrisch angeboten. „Damit setzt der Kreis Soest auf die Versorgung einer ganzen Region mit zukunftsfesten Glasfaser-Anschlüssen, was voll und ganz den Zielformulierungen der aktuellen Gigabit-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen entspricht“, betont Landrätin Eva Irrgang.

Als Voraussetzung für einen gemeinsamen Förderantrag unter Federführung des Kreises haben die 14 Kommunen und die Kreisverwaltung im Juni 2016 eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen (wir berichteten). Um festzustellen, welche Bereiche im Kreis Soest förderfähig sind, wurde bereits im Februar 2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei haben alle Netzbetreiber ihre aktuelle Breitbandversorgung und ihre geplanten Investitionen für die nächsten drei Jahre gemeldet. Die daraus resultierenden Erkenntnisse über förderfähige Bereiche hat der Kreis in ein Breitband-Infrastrukturkataster eingetragen. Danach gibt es im Kreis Soest 118 unterversorgte Bereiche mit 11.994 unterversorgten Haushalten bzw. Gewerbebetrieben.

In einem Interessenbekundungsverfahren im Juni 2016 haben drei Netzbetreiber ein Angebot abgegeben, die förderfähigen unterversorgten Bereiche auszubauen. Abgefragt wurde eine Versorgung von mindestens 100 Mbit/s als symmetrische Bandbreite für alle Gewerbe- und Ortslagen im Kreis Soest. Auf Grundlage der eingegangenen Angebote wurde mit Hilfe externer Berater, darunter die kreiseigene  Telekommunikationsgesllschaft Südwestfalen eine Studie erstellt, in dem das wirtschaftlichste Fördermodell, die Antragshöhe und die Eigenanteile der einzelnen Kommunen im Kreis Soest bestimmt wurden. Auf der Grundlage des für Ende Februar erwarteten vorläufigen Bewilligungsbescheids von Bund und Land kann in einer europaweiten Ausschreibung der Netzbetreiber bestimmt werden, der dann die förderfähigen Bereiche ab Ende 2017 ausbaut, so jedenfalls die derzeitige Zeitplanung des Breitbandkoordinators.

Gigabit-Glasfasernetz bis 2025

Am 15.März 2016, pünktlich zum Auftakt der weltgrößten IT-Messe CeBIT in Hannover, wurde wieder landes- und bundespolitisch Zwischenbilanz gezogen und neue Ziele gesetzt. So soll ein Gigabit-Glasfasernetz das deutsche Internet auf Höchstgeschwindigkeit bringen und eine Digitalagentur Kompetenzen bündeln. Das hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur Eröffnung der CeBIT angekündigt und dazu eine „Digitale Strategie 2025“ vorgelegt.

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Am selben Tag zog auch Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin im Rahmen einer Pressekonferenz eine positive Zwischenbilanz: Der Breitbandausbau in NRW komme gut voran, die digitale Strategie werde konsequent umgesetzt. In den vergangenen Wochen habe er mit vielen Bürgermeistern und Landräten gesprochen. Schon 42 Städte und Kreise aus NRW haben Förderbescheide des Bundes für Beratungsleistungen erhalten, 33 weitere Anträge sind gestellt. Sieben Kreise und Städte haben in der ersten Runde bereits Anträge auf Infrastrukturförderung gestellt. Auch die fünf Kreise der Region Südwestfalen befinden sich unter den ersten Antragstellern.

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NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat eine positive Zwischenbilanz des Breitband-Ausbaus im Land gezogen. Foto: NRW

Die Vernetzung schreite mit hohem Tempo voran, der Datenverkehr steige. Damit Wirtschaft, Schulen, Krankenhäuser, Verwaltung und alle Bürgerinnen und Bürger an dieser digitalen Zukunft teilhaben können, will die Landesregierung den Breitband-Ausbau beschleunigen, digitale Existenzgründungen und die Kooperation zwischen Mittelstand und Industrie zusätzlich fördern. Duin: „Wir gehen in Nordrhein-Westfalen einen eigenen Weg für die Digitale Wirtschaft und laufen anderen Standorten nicht hinterher. Durch die Verbindung unserer starken industriellen Basis mit den Ideen junger, kreativer Startups kann eine starke Innovationskraft entstehen.“ Der Breitbandausbau ist ein wichtiger Baustein in der Digitalstrategie der NRW-Landesregierung.

Das BMWI macht sich in der neuen „Digitalen Strategie 2025“ ebenfalls für den Breitbandausbau, Startup-Förderung und „Datensouveränität“ stark. Hochleistungsfähige Breitbandnetze seien Basis und Treiber der Digitalisierung und damit für die digitale Zukunftsfähigkeit Deutschlands unverzichtbar. Für den Aufbau einer leistungsstarken und wettbewerbsfähigen digitalen Infrastruktur müssen eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Darunter z.B.

  • ein Zukunftsinvestitionsfonds für Gigabitnetze in ländlichen Räumen,
  • die Optimierung des Zusammenwirkens von Förderprogrammen,
  • die schrittweise Erschließung der „letzten Meile“ mit günstig und schnell skalierbaren Gigabitnetzen
  • die Erleichterung der Planung und des Baus von Gigabitnetzen, sowie
  • eine investitions- und innovationsfreundliche Ausgestaltung des Rechtsrahmens und der Regulierungspraxis

Es seien Breitbandanschlüsse erforderlich, die Geschwindigkeiten im Bereich mehrerer Gigabit pro Sekunde symmetrisch sowohl im Downstream als auch im Upstream bieten, zuverlässige echtzeitfähige Übertragung sicherstellen und Internetdienste hoher Qualität ermöglichen. Dafür müsse die aktuelle deutsche Breitbandstrategie, die im Wesentlichen auf die Bereitstellung asymmetrischer Anschlüsse für Privatkundinnen und Privatkunden abzielt, schon jetzt um einen Glasfaseransatz über das Jahr 2018 hinaus ergänzt werden.