Endgültiger Förderbescheid für Kreis Olpe

Sichtlich erleichtert nahm Olpes Kreisdirektor Theo Melcher den endgültigen Förderbescheid aus Berlin für den flächendeckenden Breitbandausbau in dem Projekt-/Ausbaugebiet im Kreis Olpe in Empfang. Damit ist der Kreis Olpe der erste Kreis in Nordrhein-Westfalen der einen solchen Bescheid erhält, nachdem er der auch der erste südwestfälische Kreis war, der einen Förderantrag vorläufig bewilligt bekommen hatte (wir berichteten). Mittlerweile haben alle fünf südwestfälischen Kreise erfolgreiche Förderanträge gestellt.

Der Breitbandkoordinator des Kreises Olpe, Martin Dornseifer (rechts) und die Abgeordnete Petra Crone, MdB, bei der Bescheidübergabe im April 2016 mit Bundesminister Alexander Dobrindt. Nun liegt der endgültige Bescheid vor und die Bauarbeiten sollen in Kürze beginnen. (Foto: BMVI)

„Jetzt können endlich die Arbeiten losgehen“, so der Kreisdirektor, der sich allerdings auch über das lange Verfahren vom Beginn Ende 2015 bis zum letztlichen Förderbescheid im Juli 2017 enttäuscht zeigte. „Wenn Förderverfahren für solche Infrastrukturvorhaben auf Bundesebene solche Zeiträume benötigen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir mit dem notwendigen Ausbau der Breitbandversorgung nur langsam vorankommen“, so Theo Melcher. Jetzt gelte es jedoch den Blick nach vorn zu richten und als erstes die Verträge mit dem TK-Unternehmen, das in dem aufwendigen Ausschreibungsverfahren das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat, endgültig abzuschließen.

Kreisdirektor Theo Melcher freute sich darüber, dass die Deutsche Telekom mit dem Breitbandausbau aufgrund der Förderung durch Bund und Land nun bald beginnen könne. Nach Unterzeichnung der Verträge soll es nach einer kurzen Planungsphase für die Detailplanungen und nach Einholung sonstiger Genehmigungen, mit dem Breitbandausbau losgehen. Dabei werden die Kabelverzweiger mit Glasfaser angeschlossen und aktiver Technik ausgestattet, damit zukünftig in den Ausbaugebieten eine Bandbreite von 50 Mbit/s und mehr im Download zur Verfügung steht.

Die im Ausbaugebiet liegenden Gewerbe- und Industriegebiete werden direkt mit Glasfaser, Fibre To The Building (FTTB), angeschlossen. „Damit entspricht die zukünftige Gigabit-Anbindung unserer Unternehmen auch deren Innovations- und Leistungsfähigkeit und der Industrie 4.0 steht nichts mehr im Wege“, so Kreisdirektor Melcher.

Zu den Fördergeldern des Bundes in Höhe von knapp 4,5 Mio. € kommen noch Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von knapp 3,9 Mio. € hinzu. In ganz Südwestfalen sollen in den nächsten Monaten insgesamt rund 100 Mio. Euro in den Ausbau fließen. 24 Monate ab Auftragserteilung wird der Breitbandausbau insgesamt dauern. Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH hatte die Kreise im Rahmen der Antragstellung und Ausschreibungsverfahren beraten und begleitet.

Regionales Breitbandgespräch in Südwestfalen

Beim „Regionalen Breitbandgespräch Südwestfalen“ am Freitag, 3. Februar 2017 in Soest, hat sich NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit den Landräten Eva Irrgang (Soest), Andreas Müller (Siegen-Wittgenstein), Dr. Karl Schneider (Hochsauerlandkreis), Bürgermeistern, Breitbandkoordinatoren und anderen kommunalen Entscheidungsträgern in Südwestfalen, getroffen.

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Minister Duin begrüßt die Teilnehmer beim Breitbandgespräch Südwestfalen. (Foto: TKG-SWF)

Vor sechs Monaten hatte Minister Duin die Gigabit-Strategie des Landes für den Breitbandausbau vorgestellt und am 23. Januar 2017 mit Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Branchen- und kommunalen Spitzenverbänden in Düsseldorf das „Aktionsbündnis Gigabit“ gegründet.

Der Minister verwies auf die Bedeutung der digitalen Transformation für die Wettbewerbsfähigkeit der südwestfälischen Wirtschaft und die Lebensqualität in ländlichen Regionen und hob die Bedeutung eines schnelleren Ausbaus hervor.

Er betonte die Notwendigkeit, bis zum Jahr 2026 gigabitfähige Anschlussnetze flächendeckend auszurollen und tauschte sich mit den Verantwortlichen in Südwestfalen über die Digitalisierung und den Ausbau der Telekommunikationsnetze vor Ort aus. Duin begrüßte die Aktivitäten der Gemeinden, insbesondere die Beantragung von Fördermitteln aus den Bundes- und Landesförderprogrammen, die in naher Zukunft zu einer deutlichen Verbesserung führen werden.

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Darüber hinaus bot das regionale Breitbandgespräch eine Plattform, auf der die kommunalen Entscheider mit den Breitbandkoordinatoren der südwestfälischen Kreise, der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, Breitband.NRW und dem Minister über Ausbaustrategien und Umsetzung sprechen konnten.

Eingeladen waren politische Entscheidungsträger aus den Städten und Gemeinden der Kreise Soest, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, sowie Unna und des Ennepe-Ruhr-Kreises. Bei den Regionalen Breitbandgesprächen handelt sich um eine Veranstaltungsreihe, die auf Initiative des Ministers in verschiedenen Regionen in NRW durchgeführt werden. Minister Duin möchte hierdurch persönlich über die Gigabit-Strategie, sowie Fördermöglichkeiten des Landes und Bundes informieren.

Weitere Förderbescheide für Breitbandkoordinatoren

Land stellt für Märkischen Kreis und Hochsauerlandkreis jeweils 150.000 Euro für die Arbeit der Breitbandkoordinatoren bereit.
Damit haben alle fünf südwestfälischen Kreise eine Förderung erhalten und Breitbandkoordinatoren etabliert.

Der Breitbandausbau für schnelleres Internet im Märkischen Kreis kommt schrittweise voran. Landrat Thomas Gemke konnte jetzt in Düsseldorf von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin den Förderbescheid für einen Breitbandkoordinator entgegennehmen. Das Land unterstützt damit den Kreis in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung der Netzausbauaktivitäten mit insgesamt 150.000 Euro. Minister Duin: „Mit der Förderung von Breitbandkoordinatoren und Infrastruktur-Projekten bringen wir den Ausbau des schnellen Internets maßgeblich voran.“

NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin (l) überreicht den Förderbescheid an den Märkischen Kreis, vertreten durch Landrat Thomas Gemke in Düsseldorf am Montag, 21. November 2016. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)
NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin (l) überreicht den Förderbescheid an den Märkischen Kreis, vertreten durch Landrat Thomas Gemke in Düsseldorf am Montag, 21. November 2016. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

„Es geht darum, insgesamt rund 40 Gewerbegebiete mit schnellerem Internet zu versorgen“, erklärt Landrat Thomas Gemke. Die Gesamtkosten werden voraussichtlich 12,5 Millionen Euro betragen. 2,5 Millionen Euro davon trägt der Märkische Kreis, der auch Antragsteller ist. „Wir sind beim Ausbau für die Gewerbegebiete im Vergabeverfahren“, erklärt Tilo Deckert, Breitbandkoordinator für den Kreis. Der Förderantrag über insgesamt zehn Millionen Euro sei im Juni gestellt worden, die Bezirksregierung habe einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt. Die Ausschreibungsunterlagen wurden mittlerweile an alle potenziellen Netzbetreiber verschickt. Im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbs haben sich drei interessierte Betreiber gemeldet.

Landrat Thomas Gemke: „Der Kreistag hatte die Verwaltung in seiner Sitzung Ende Oktober einstimmig beauftragt, gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF) auch die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.“ Aufgrund deutlich verbesserter Förderprogramme von Bund und Land für den Ausbau der Breitband-Infrastruktur, haben der Märkische Kreis und die angehörigen Kommunen eine gemeinsame Initiative zum Anschluss von bisher unterversorgten Gebieten ergriffen. Gemke: „Der Förderantrag ist gestellt. Wir hoffen auf den Zuschlag des Bundesministeriums für Verkehr und mobile Infrastruktur im Frühjahr nächsten Jahres.“

Der Breitbandbeauftragte des HSK, Franz-Josef Mönxelhaus (r.), nahm für den Hochsauerlandkreis den Förderbescheid von Minister Garrelt Duin entgegen. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)
Der Breitbandbeauftragte des HSK, Franz-Josef Mönxelhaus (r.), nahm für den Hochsauerlandkreis den Förderbescheid von Minister Garrelt Duin entgegen. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

Auch der Hochsauerlandkreis erhielt einen Förderbescheid für seinen neuen Breitbandkoordinator, den der bisherige HSK-Breitbandbeauftragte Franz-Josef Mönxelhaus von Minister Duin entegennahm. Damit kann am 1. Januar 2017 Ludger Laufer seine Arbeit als neuer Breitbandkoordinator des Hochsauerlandkreises offiziell beginnen.

Nach den guten Erfahrungen mit der Arbeitsweise der Projektleiter der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft, hatten sich alle fünf südwestfälischen Kreise entschieden, Breitbandkoordinatoren einzustellen und entsprechend fördern zu lassen. Der Kreis Olpe, der Kreis Soest und der Kreis Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits entgegennehmen können (wir berichteten). Die TKG-SWF unterstützt weiterhin alle Kreise beim flächendeckenden Breitbandausbau in Südwestfalen.

Märkischer Kreis stellt Breitband-Förderantrag für 15 Städte und Gemeinden

Fristgerecht im dritten Förderaufruf, der am 28.10.2016 endete, hat der Märkische Kreis einen millionenschweren Förderantrag zum Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gestellt.

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung am 27.10.2016 einstimmig, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, sowie der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF), die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.

„Ziel ist der Breitbandausbau mit der bestmöglichen Infrastruktur, also Glasfaser“, teilte Landrat Thomas Gemke in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit. Mit den Fördervorhaben verbessere sich die Breitbandanbindung für 314 Wohngebiete mit fast 120.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Märkischen Kreis „Wir rechnen mit einer Bewilligung der Förderung im Frühjahr 2017.“

Der Kreis übernimmt mit seinem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und der TKG-SWF die Beteiligung an verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und EU und hatte vor wenigen Monaten bereits einen kreisweiten Förderantrag für die Versorgung von Gewerbegebieten auf den Weg gebracht.

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Nur noch ein Klick von Breitbandkoordinator Tilo Deckert, dann ist der Förderantrag für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis per E-Akte in Berlin. (Foto: TKG-SWF)

Eine schnelle Breitbandversorgung ist jedoch auch für die Privathaushalte gefragt: „Hier ist ein gemeinsames Vorgehen aller 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden wichtig. Dies ist in Form einer Kooperationsvereinbarung mit allen Kommunen gelungen“, erklärte Gemke im Kreistag. Dem Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung waren zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Kreis und Kommunen, Ratssitzungen, sowie Beratungen in zwei Bürgermeisterkonferenzen vorausgegangen. Dort war am 30.09.2016 schließlich vereinbart worden, dass parallel zum Antrag für die Gewerbegebiete auch in den Wohngebieten und Ortslagen ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen für die Förderung des Breitbandausbaus verfolgt werden soll.

Folglich mussten ein ambitionierter Zeitplan und engen Fristen eingehalten werden, um das aufwändige Antragsverfahren zu durchlaufen. Unter anderem wurde eine kreisweite Glasfaser-Netzplanung erarbeitet, eine Studie zu Kosten und Effizienz unterschiedlicher Ausbauszenarien im Märkischen Kreis erstellt, sowie ein Markt- und Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und ausgewertet. Pünktlich am 28.10.2016 konnte Breitbandkoordinator Tilo Deckert mit einem Mausklick den fertigen Antrag mittels elektronischer „E-Akte“ auf den Weg nach Berlin schicken – sicherheitshalber aber auch noch parallel per Fax und Post.

Landrat Gemke bedankte sich ausdrücklich bei den Städten und Gemeinden für die gute interkommunale Zusammenarbeit, die durch deren Breitbandbeauftragte, Wirtschaftsförderer und externe Berater maßgeblich unterstützt wurde. Auch die Vernetzung mit den Nachbarkreisen funktioniere vorbildlich. So haben neben dem Märkischen Kreis auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau gestellt, von denen in diesem Jahr bereits zwei bewilligt wurden.

Breitbandkoordinatoren mit 450.000 Euro gefördert

Das Land NRW fördert die Arbeit der südwestfälischen Breitbandkoordinatoren für schnelle Breitbandverbindungen und will Kreise und kreisfreie Städte bei der Planung und Koordination unterstützen.

Dazu hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin am 30.09.2016 den Kreisen Olpe, Siegen-Wittgenstein, und Soest als erste von bislang 13 Kreisen und kreisfreien Städten, die Zuwendungsbescheide für die Arbeit der Breitbandkoordinatoren übergeben. Der Hochsauerlandkreis und der Märkische Kreis haben die Mittel ebenfalls bereits beantragt und werden die Bescheide in Kürze erhalten.

NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin überreicht Bewilligungsbescheide zum Breitbandausbau an Vertreter des Kreises Soest in Düsseldorf am Freitag, 30. September 2016.
NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin überreicht Bewilligungsbescheide zum Breitbandausbau. (Foto: MWEIMH)

Das Land unterstützt die Kommunen in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung ihrer Netzausbauaktivitäten mit jeweils 150.000 Euro. Nach den guten Erfahrungen mit der Arbeitsweise der Projektleiter ihrer kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft, hatten sich alle südwestfälischen Kreise  dafür entschieden, Breitbandkoordinatoren einzustellen, damit die Versorgung mit schnellem Internet aus einer Hand organisiert werden kann.

„Ein zentraler Ansprechpartner im Kreis oder in der Stadt ist aus Sicht des Landes für ein planvolles Vorgehen beim Netzausbau unverzichtbar. Es kommt auf die lokalen Akteure an, wenn es darum geht, den Breitbandausbau voranzutreiben und dafür die Fördermittel aus Bund und Land optimal zu nutzen“, sagte Wirtschaftsminister Duin bei der Übergabe der Bescheide.

Der Einsatz eines Breitbandkoordinators macht es für die Kommunen einfacher, Fördermittel aus den verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten, um dann konkrete Ausbauprojekte zu finanzieren. Akteure, die die Bedingungen und den Bedarf vor Ort kennen und die lokalen Möglichkeiten einschätzen können, sollen den Netzausbau überall dort vorantreiben, wo ein Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen wegen zu geringer Renditeaussichten unattraktiv ist. Mit der Übergabe der ersten Bescheide für Breitband-Koordinatoren kommt das Land seiner Ankündigung nach, die Kreise und kreisfreien Städte bei der Umsetzung der notwendigen Ausbauvorhaben auch mit Fördermitteln tatkräftig zu unterstützen.

Neben den Kreisen aus Südwestfalen erhielten auch die Städteregion Aachen, die Stadt Bielefeld, der Kreis Borken, die Stadt Dortmund, die Stadt Hamm und die Kreise Euskirchen, Höxter, Kleve, Oberberg und Steinfurt Förderbescheide.

Weitere Infos:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen/150-000-euro-fuer-versorgung-mit-schnellem-internet-aimp-id12242337.html

http://www.kreis-soest.de/pressemitteilungen/presseservice/945113.php

Kreis Olpe ernennt offiziellen Breitbandkoordinator

Vergabeverfahren für flächendeckenden Breitbandausbau im Kreis Olpe läuft planmäßig

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Olpe nun einen weiteren Schritt näher gekommen: Mehrere Bieter wollen ein Angebot für den Breitbandausbau in den bisher unterversorgten Gebieten im Kreis Olpe abgeben. Dies ist das Ergebnis eines europaweiten Teilnahmewettbewerbes, den der Kreis Olpe kürzlich ausgeschrieben hatte (wir berichteten). Im nächsten Schritt geht es nun darum, die technischen Leistungsanforderungen genau festzulegen und mit den Bietern in ein Verhandlungsverfahren einzusteigen.

„Dabei soll eine möglichst optimale Anbindung der bisher schlecht versorgten Gebiete im Kreis Olpe herauskommen“, erläutert Martin Dornseifer, der seit Kurzem die Aufgaben des Breitbandkoordinators beim Kreis Olpe offiziell wahrnimmt. Er kennt die Breitbandversorgung im Kreisgebiet genau und weiß, wo dringend etwas in Sachen Breitbandausbau getan werden muss. Dazu ist er im ständigen Gespräch mit den Kommunen und den Netzbetreibern, vermittelt die notwendigen Kontakte und arbeitet an Konzepten für die zukünftige Versorgung mit. „Eine spannende, aber auch herausfordernde Aufgabe“, so Martin Dornseifer, der bereits auf jahrelange Erfahrung als Projektmanager bei der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH zurückblicken kann. „Aufgrund der äußerst komplexen Vorgaben im Vergabe- und Zuwendungsrecht wird es Frühjahr 2017 werden, bis wir tatsächlich einen Auftrag erteilen können“, erläutert Martin Dornseifer weiter. Ziel ist es, spätestens im Jahr 2019 mit dem Ausbau fertig zu sein und flächendeckend schnelles Internet bereitzustellen.

Breitbandkoordinator Martin Dornseifer (rechts) erläutert Landrat Frank Beckehoff die nächsten Planungsschritte. (Foto:Kreis Olpe)
Breitbandkoordinator Martin Dornseifer (rechts) erläutert Landrat Frank Beckehoff die nächsten Planungsschritte. (Foto: Kreis Olpe)

Bereits Anfang des Jahres hatte der Kreis Olpe in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einen Förderantrag zur Unterstützung des Breitbandausbaus gestellt, da ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Netzbetreiber in vielen Bereichen des Kreises Olpe nicht in Aussicht steht. Als einer der ersten Kreise in Nordrhein-Westfalen erhielt der Kreis Olpe Ende April 2016 eine Förderzusage des Bundes über rd. 5,1 Mio. Euro (wir berichteten). Inzwischen hat auch das Land NRW grünes Licht für das weitere Verfahren gegeben und außerdem noch eine finanzielle Unterstützung für die Einrichtung der Stelle des Breitbandkoordinators bewilligt.

Darüber freut sich auch Landrat Frank Beckehoff: „Eine gute Breitbandversorgung ist ein ganz entscheidender Standortfaktor. Zusammen mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden arbeiten wir seit Jahren intensiv daran, hier eine Verbesserung für unsere Region zu erreichen. Endlich fließen nun auch Fördergelder von Bund und Land.“ Dabei sei die Zielvorgabe von 50 Mbit/s sicherlich nur ein weiterer Zwischenschritt. Ziel müsse es sein, langfristig eine Glasfaseranbindung für Betriebe und Haushalte herzustellen. „Nur dann sind wir zukunftssicher aufgestellt und können die guten Lebensbedingungen im Kreis Olpe sichern und ausbauen“, so der Landrat.

Glasfaserausbau vereint Kommunen und Kreis Soest

Der Kreist Soest hat am 30.6.2016 einer Kofinanzierung einstimmig zugestimmt und will alle Gewerbe- und Ortslagen, die bisher unterversorgt sind, mit schnellem Internet, möglichst per Glasfaser bis in das Haus, ausstatten. Alle 14 Bürgermeister des Kreises unterstützen diese Initiative. Nun sollen Fördermittel von Bund und Land beantragt werden. Das Breitbandförderprogramm des Bundes ermögliche dem Kreis Soest unter Kofinanzierung des Landes einen Breitbandausbau unterversorgter Gebiete auf mindesten 50 Mbit/s, heißt es dazu in der entsprechenden Beschlussvorlage.

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Soester Kreistag beschließt kreisweites Förderkonzept für Glasfasernetze. (Foto: Kreis Soest)

Voraussetzung dafür sei der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und den Städten und Gemeinden. Die Vereinbarung regelt, wie die Ausbaugebiete bestimmt werden und dass der Kreis den Förderantrag stellt und das Ausschreibungsverfahren durchführt. Die Kommunen verpflichten sich zur Übernahme ihres jeweiligen Eigenanteils. Der Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung sowie die Bürgermeister der Städte und Gemeinden haben dem Vorgehen bereits zugestimmt. Nun solle der Förderantrag gestellt werden, um die Ausschreibung noch in diesem Jahr durchzuführen und im kommenden Jahr den Ausbau umzusetzen.

Nach Medienberichten herrschte unter den Parteien Konsens: Der Ausbau sei wichtig und der Kreis mit dem Projekt „auf einem gutem Weg“, sagte Landrätin Eva Irrgang. Man habe damit „den ersten Schritt getan“, so Günter Münzberger (FDP). Und weiter: „Alle Haushalte zu versorgen muss der nächste Schritt sein.“ 1994 habe der Kreistag zum ersten Mal über das Thema debattiert, erinnerte Wilfried Jäger (SPD). Seitdem sei vieles versucht worden, aber auch vieles gescheitert. So habe der Kreis noch vor wenigen Jahren 1,5 Millionen Euro „verbrannt“, als er auf eine zweifelhafte Funktechnik fürs fixe Internet setzte, die schon heute „restlos veraltet“ sei, erinnert Manfred Weretecki von den Linken. „Jetzt sind wir aber auf einem guten Weg, weil jetzt das Umfeld stimmt“, so Jäger. Horst Bernsdorf (CDU), seit Jahrzehnten im Politikbetrieb, ergänzt: „Ich kann mich an kein Beispiel für eine so gute Zusammenarbeit erinnern. Eine solche Initiative, wie sie gerade alle Kommunen im Kreis gemeinsam einfädeln, sei einzigartig in Deutschland.“ Auch der Soester Bürgermeister Eckhard Ruthemeyer, sonst eher großer Skeptiker in Sachen Kreis, zollt vor allem Breitbandkoordinator Christoph Hellmann in diesem Fall ein großes Lob: „Beispielhaft.“

Die Antragsstellung auf Beratungsleistungen erfolgte bereits im Februar. Im April wurde die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG) damit beauftragt. Im Februar und im Juli 2016 wurden Markterkundung und Interessenbekundungsverfahren auf dem Breitbandportal des Bundes veröffentlicht (wir berichteten).

Die aktuelle Versorgung und die geplanten Investitionen der Netzbetreiber wurden ausgewertet und dann in das Infrastrukturkataster des Kreises eingetragen. Im nächsten Schritt wurde die Wirtschaftlichkeit zweier Fördermodelle geprüft und eines ausgewählt. Nun folgt die Kooperationsvereinbarung der Kommunen mit dem Kreis. Im Anschluss sollen die Förderanträge gestellt werden. Nach der Übergabe der vorläufigen Bewilligungsbescheide wird dann ein Betreiber für die Ausbaugebiete ermittelt.

Der Beschluss für den Breitbandausbau im Kreis Soest fiel einstimmig. Es ist geplant den Förderantrag zeitnah zu stellen, um das Ausschreibungsverfahren noch in diesem Jahr durchzuführen. Der Breitbandausbau kann dann 2017 erfolgen.

Lesen Sie die Presseberichte dazu hier:

https://www.soester-anzeiger.de/lokales/soest/kommunen-kreis-vereint-schnelles-internet-6538170.html

http://www.derpatriot.de/Wir-sind-auf—-einem-guten-Weg—c9ecca3e-0f77-427f-b0cf-29d5c39aa084-ds

Breitband-Dialog der Breitbandkoordinatoren NRWs

Breitbandkoordinatoren sind bekanntlich die ersten Ansprechpartner auf regionaler Ebene für ihren Kreis bzw. ihre kreisfreie Stadt und wichtige Multiplikatoren für das Land, um den Breitbandausbau in NRW voranzutreiben.

Im Rahmen einer ersten „Breitband Dialog“ Veranstaltung, wurde auf Einladung von Breitband.NRW am 14. Juni 2016 in Essen über aktuelle Themen zum Breitbandausbau in NRW informiert und diskutiert. Insbesondere wurde den Breitbandkoordinatoren erstmals eine Plattform für eine kreis‐ und bezirksübergreifende Vernetzung geboten. Im Fokus standen Fragen und der Austausch zu den Förderangeboten von Bund und Land, aber auch Best‐Practice‐Ansätze, wie der Breitbandausbau auch – oder gerade – marktgetrieben gelingen kann.

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Karl-Uwe Bütof, Abteilungsleiter im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen begrüßte die Breitbandkoordinatorinnen und Breitbandkoordinatoren NRWs

Das neue Breitband.NRW steht dabei als zentraler Ansprechpartner bei Fragen rund um den Breitbandausbau in NRW zur Verfügung und unterstützt die Kreise und Kommunen in NRW bei der Initiierung, Konzeption und Organisation von Breitbandprojekten. Gemeinsam mit den Breitbandkoordinatoren soll das Ziel einer landesweit flächendeckenden, leistungsfähigen Breitband‐Infrastruktur in NRW erreicht werden, vor allem aber durch die Investitionen der Telekommunikationsunternehmen, wie Abteilungsleiter Karl-Uwe Bütof aus dem MWEIMH in seinem Grußwort betonte.

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Martin Dornseifer stellte beim „Ersten Breitband Dialog NRW“ den Kreis Olpe als Best-Practice Beispiel vor.

Praxisbeispiele kamen aus dem Ennepe‐Ruhr‐Kreis (Marktwirtschaftlicher Ausbau), der Stadt Hamminkeln (Bürgerinitiative), dem Kreis Olpe (Erfolgreich im Bundesförderprogramm). Außerdem berichtete ein Vertreter des Breitbandbüros des Bundes zum Thema „Bundesförderprogramm – Lehren aus der ersten Tranche“ und ermunterte die Kommunen weiterhin zu einer Antragstellung im nächsten Förderaufruf, der voraussichtlich am 1.7.2016 gestartet werden soll.

Auch die neue Website von Breitband.NRW ging an diesem Tag offiziell in Betrieb.

Erfolgsbeispiel Kreis Olpe informiert bei Bezirksregierung Düsseldorf

Auf Einladung der Bezirksregierung Düsseldorf trafen sich am 18. Mai 2016 Vertreter von 40 Kommunen und Kreisen in Düsseldorf mit ausgewählten Experten zum Thema „Digitale Infrastruktur“. Das Breitbandbüro des Bundes und Breitband.NRW sowie die NRW.Bank und die gastgebende Bezirksregierung informierten die Gäste auf der Veranstaltung „Breitband-Förderprogramme richtig nutzen“ über die vielfältigen Förderangebote. Unter demselben Titel hatten im Januar schon die Bezirksregierung Arnsberg gemeinsam mit der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen in ihrem Regionalworkshop die Kreise und Kommunen aus ihrem Regierungsbezirk informiert (wir berichteten).

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Überblick mit den wichtigsten Fördermöglichkeiten. Quelle: Bezirksregierung Düsseldorf

Auch die Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt die Kommunen beim Aufbau zukunftsfähiger Infrastrukturen. So standen im Mittelpunkt der Veranstaltung Präsentationen und Diskussionen zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten durch EU, Bund und das Land NRW.

Das Best-Practice-Beispiel auf der Veranstaltung kam aus Südwestfalen: Der Kreis Olpe berichtete in Düsseldorf über sein erfolgreiches Praxisbeispiel für die Inanspruchnahme von verfügbaren Fördermitteln aus dem Bundesprogramm für den Breitbandausbau. Die dortigen praktischen Erkenntnisse decken sich mit dem Rat der Experten: „durch qualifizierte Beratungsunterstützung und engagiertes Vorgehen ist es aussichtsreich, die vielfältigen Breitbandfördermöglichkeiten abzurufen – die Betriebe und Haushalte werden es danken.“

Der Informationsaustausch sollte dazu beitragen, die Digitalisierung der Gesellschaft durch den Breitbandausbau unter Nutzung aller verfügbaren Fördermittel voranzutreiben, um den Ansprüchen von Industrie und Gewerbe sowie den zahlreichen unterversorgten Haushalten zu genügen. Schlüsselfaktoren zum Erfolg sind aus Sicht der Experten eine frühzeitige Beratung, die Abstimmung mit Nachbarkommunen und die Koordinierung der Aktionen und Vernetzung der Akteure auf Kreisebene, zum Beispiel durch Breitbandkoordinatoren.

Im Regierungsbezirk Düsseldorf besteht ein großer Bedarf an infrastruktureller Modernisierung. Der Breitbandausbau ist als elementarer Baustein der Digitalisierung der Gesellschaft ein zukunftsweisendes Projekt, das Wirtschaft, Politik und Bevölkerung gleichermaßen betrifft, teilte die Bezirksregierung in einer Presseerklärung mit.

Planung für Breitband in Südwestfalen mit fast 500.000 Euro gefördert

Schon fast eine halbe Million Euro Fördergelder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fließen nach Südwestfalen. Bundesminister Alexander Dobrindt hat am 26. April 2016 weitere 106 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau übergeben. Die Region Südwestfalen kann sich damit über Förderbescheide in Höhe von insgesamt 470.000 Euro freuen, darunter sind alle fünf südwestfälischen Kreise und auch einzelne Kommunen.

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Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten jeweils bis zu 50.000 Euro. Mit dem Geld können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen lassen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.

Minister Dobrindt: „Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg. Die große Nachfrage hält unvermindert an: Täglich erreichen uns neue Förderanträge, die wir schnell und unbürokratisch entschieden. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“

Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 336 Förderanträge von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden. Mit dem Bundesförderprogramm sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Der Netzausbau wird technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 2,7 Milliarden Euro bereit.

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Unterstützung bei der Antragsstellung für Beratungs- und Ausbauleistungen und in dem weiteren Verfahren erhalten die südwestfälischen Kreise, Städte und Gemeinden von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) und den Breitbandkoordinatoren. „Als kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft sind wir grundsätzlich anbieter- und technologieneutral“, erklärt TKG-SWF Geschäftsführer Stefan Glusa. „Seit 2008 stellen wir unseren Kreisen und Kommunen beim Thema Breitband wichtige Infrastruktur-Informationen bereit und haben die richtigen Ansprechpartner und Experten für die komplexen technischen, rechtlichen und finanziellen Fragen.“ Dank der Fördermittel aus Berlin kann die Arbeit am Ausbau von Breitbandnetzen in Südwestfalen nun konsequent fortgesetzt werden.