Regionales Breitbandgespräch in Südwestfalen

Beim „Regionalen Breitbandgespräch Südwestfalen“ am Freitag, 3. Februar 2017 in Soest, hat sich NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit den Landräten Eva Irrgang (Soest), Andreas Müller (Siegen-Wittgenstein), Dr. Karl Schneider (Hochsauerlandkreis), Bürgermeistern, Breitbandkoordinatoren und anderen kommunalen Entscheidungsträgern in Südwestfalen, getroffen.

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Minister Duin begrüßt die Teilnehmer beim Breitbandgespräch Südwestfalen. (Foto: TKG-SWF)

Vor sechs Monaten hatte Minister Duin die Gigabit-Strategie des Landes für den Breitbandausbau vorgestellt und am 23. Januar 2017 mit Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Branchen- und kommunalen Spitzenverbänden in Düsseldorf das „Aktionsbündnis Gigabit“ gegründet.

Der Minister verwies auf die Bedeutung der digitalen Transformation für die Wettbewerbsfähigkeit der südwestfälischen Wirtschaft und die Lebensqualität in ländlichen Regionen und hob die Bedeutung eines schnelleren Ausbaus hervor.

Er betonte die Notwendigkeit, bis zum Jahr 2026 gigabitfähige Anschlussnetze flächendeckend auszurollen und tauschte sich mit den Verantwortlichen in Südwestfalen über die Digitalisierung und den Ausbau der Telekommunikationsnetze vor Ort aus. Duin begrüßte die Aktivitäten der Gemeinden, insbesondere die Beantragung von Fördermitteln aus den Bundes- und Landesförderprogrammen, die in naher Zukunft zu einer deutlichen Verbesserung führen werden.

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Darüber hinaus bot das regionale Breitbandgespräch eine Plattform, auf der die kommunalen Entscheider mit den Breitbandkoordinatoren der südwestfälischen Kreise, der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, Breitband.NRW und dem Minister über Ausbaustrategien und Umsetzung sprechen konnten.

Eingeladen waren politische Entscheidungsträger aus den Städten und Gemeinden der Kreise Soest, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, sowie Unna und des Ennepe-Ruhr-Kreises. Bei den Regionalen Breitbandgesprächen handelt sich um eine Veranstaltungsreihe, die auf Initiative des Ministers in verschiedenen Regionen in NRW durchgeführt werden. Minister Duin möchte hierdurch persönlich über die Gigabit-Strategie, sowie Fördermöglichkeiten des Landes und Bundes informieren.

Förderzusage über 6 Mio. Euro für Kreis Olpe

Der Kreis Olpe erhält in der kommenden Woche als einer der bundesweit ersten Kreise einen Förderbescheid über rund 6 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Martin Dornseifer, Breitbandkoordinator des Kreises Olpe wird den Bescheid vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, am 28.04.2016 persönlich entgegennehmen.

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Die ersten Förderbescheide für Ausbaumaßnahmen werden am 28.04.2016 übergeben. Der Kreis Olpe erhält rund 6 Mio. Euro. (Foto: BMVI)

„Wir wollen die Breitbandversorgung in den derzeit noch unterversorgten Gebieten des Kreises Olpe entscheidend voran bringen. Deshalb haben wir alle Hebel in Bewegung gesetzt, um im ersten Förderaufruf des Bundes bereits erfolgreich zum Zuge zu kommen“, freut sich Landrat Frank Beckehoff. Ziel ist eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2019. Dazu sollen zahlreiche der sogenannten Kabelverzweiger im Kreisgebiet mit Glasfaser angebunden werden. Von dort aus werden die Haushalte zwar weiterhin über Kupferkabel versorgt, die Übertragungsgeschwindigkeit wird im Vergleich zur bisherigen Versorgung aber deutlich verbessert. Die zukünftigen Ausbaugebiete wurden in enger Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden, die bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Aktivitäten zur Verbesserung der Breitbandversorgung unternommen haben, ausgewählt.

Neben den unterversorgten Ortschaften stehen vor allem auch die bisher unzureichend angebundenen Gewerbegebiete im Fokus.  „Unsere Unternehmen sind dringend auf schnelles Internet angewiesen. Nur so können wir unsere wirtschaftliche Stärke und die damit verbundene Lebensqualität auf Dauer erhalten“, bringt es der Landrat auf den Punkt.

Zusätzlich zu den Fördergeldern des Bundes erwartet der Kreis Olpe eine Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen über rd. 4,9 Mio. Euro. Eine entsprechende Zusage des Wirtschaftsministeriums zur Ko-Finanzierung liegt bereits vor. Bevor es aber an den Ausbau gehen kann, sind noch die genauen Fördermodalitäten zu klären sowie ein transparentes Auswahlverfahren unter den verschiedenen Netzbetreibern durchzuführen. „Es wartet also noch viel Arbeit, bevor die Bürgerinnen und Bürger endlich schneller im Netz surfen können. Ein bisschen Geduld ist also noch vonnöten“, so Frank Beckehoff.

Von diesen Erfahrungen aus dem Kreis Olpe profitieren auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise, die derzeit Anträge für die kommenden Förderaufrufe vorbereiten (wir berichteten). Die Fördermittel des Bundes werden nach einem komplexen Scoring-Verfahren und nicht nach dem „Windhundprinzip“ vergeben. Daher stehen die Chancen gut, dass schon im kommenden zweiten Förderaufruf die nächsten Gelder für den Breitbandausbau in die Region Südwestfalen fließen werden.

Kommunalkonferenz zum Breitbandausbau in NRW

Land und Bund wollen schnelles Internet für alle Unternehmen und Haushalte zügig umsetzen – etwa 200 Millionen Euro Fördergelder stehen in NRW bereits fest.

Wie lässt sich der Ausbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes in Nordrhein-Westfalen realisieren? – so lautete das Thema der Kommunalkonferenz zum Breitbandausbau in NRW am Montag, 22. Juni, in Düsseldorf. Vertreter der Städte und Kreise haben mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und Staatssekretär Rainer Bomba vom Bundes- Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über Wege diskutiert, wie schnelles Internet in ganz NRW sichergestellt und bisher unterversorgte Gemeinden im ländlichen Raum Anschluss ans Breitbandnetz finden können.

Dr. Karl Scheider, Landrat des Hochsauerlandkreises und Vorsitzender des Aufsichtsrats der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH, bezifferte bei seinem Konferenzvortrag den Investitionsbedarf für einen nachhaltigen Glasfaserausbau in Südwestfalen in den kommenden Jahren zwischen 317 und 910 Millionen Euro. Der genaue Wert hängt von der politisch gewünschten Ausbauquote ab. „Solche Summen können wir als Kreise allein natürlich nicht aufbringen. Hier sind der Bund und das Land NRW gefragt. Mit der TKG und den Breitbandkoordinatoren haben wir in Südwestfalen bereits die notwendigen Voraussetzungen und die Fachkompetenz für eine konkrete Umsetzung vor Ort geschaffen“, so Dr. Schneider.

Minister Duin stimmt zu: „Diese Aufgabe können wir nur gemeinsam stemmen. Die wichtigste Kraftquelle für den Breitbandausbau sind engagierte Akteure vor Ort. Dabei wird eine einzelne Stadt wenig ausrichten – Kommunen und Kreise, die sich für diese Zukunftsaufgabe zusammenschließen, können dagegen sehr viel erreichen. Die Landesregierung wird sie dabei unterstützen.“
Auch Minister Remmel verdeutlichte: „Der Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum stellt dabei für alle Beteiligten eine besondere Herausforderung dar. Da hier weniger Menschen leben als in den Ballungszentren und diese Menschen weiter voneinander entfernt leben, ist ein wirtschaftlicher Ausbau im ländlichen Raum meist schwieriger als in den Ballungszentren. Das darf aber nicht dazu führen, dass die ländlichen Räume vom leistungsfähigen Breitband-Internet abgekoppelt werden.“

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen mit Angeboten für Beratung und Vernetzung und mit finanzieller Förderung des Breitbandausbaus von Gewerbegebieten in strukturschwachen Regionen aus Mitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) und mit Darlehnsprogrammen der NRW BANK.
Insgesamt stehen für Maßnahmen etwa 200 Millionen Euro zur Verfügung. Diese setzen sich zusammen aus 60 Millionen Euro aus dem NRW-Programm „Ländlicher Raum 2014-2020“, mindestens zehn Millionen Euro für den Anschluss von Gewerbegebieten an ein Breitbandnetz aus dem EU-Förderprogramm EFRE, drei Millionen für Beratungsleistungen über das Breitband-Consulting sowie dem Anteil des Landes aus der Frequenzversteigerung in Höhe von mindestens 125 Millionen Euro. Erwartet werden weitere Fördermöglichkeiten aus dem Bundeshaushalt.