Kreis Olpe weiter Vorreiter beim Bundesförderprogramm

Der Kreis Olpe hatte bereits Ende Juli als erster und bisher einziger Antragsteller aus NRW den endgültigen Förderbescheid für das Bundesförderprogramm erhalten (wir berichteten). Drei Monate später, Ende Oktober, ist der Kreis Olpe bundesweit einer der ersten Zuwendungsempfänger, der auch den Änderungsantrag zur Glasfaser-Anbindung aller unterversorgten Schulen erfolgreich eingereicht hat. Mithilfe der Bundes- und Landesmittel werden damit künftig weitere 47 Schulen und 1.607 Unternehmen mit echten Glasfaseranschlüssen (FTTB) sowie rund 11.000 Haushalte mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s versorgt.

v.l.n.r.: Klaus Stratmann (Leiter Breitband.NRW), Ministerialrat Norbert Schuldt (Referatsleiter im BMVI), Martin Dornseifer (Breitbandkoordinator Kreis Olpe), Stefan Glusa (Geschäftsführer Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH) Foto: Laufer

Der Leiter von Breitband.NRW, Klaus Stratmann, lobt in diesem Zusammenhang: „Dieser Erfolg ist vor allem das Ergebnis der hervorragenden Arbeit von Breitbandkoordinator Martin Dornseifer und seinen Mitstreitern vor Ort. Das Beispiel Kreis Olpe wird auch den vielen anderen Antragstellern aus NRW Aufwind geben.“ Von den Erkenntnissen im Kreis Olpe profitieren vor allem die übrigen vier Kreise in Südwestfalen, die durch die fachliche Beratung der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH schon seit vielen Jahren eng beim Thema Breitbandausbau und -Förderung erfolgreich zusammenarbeiten.

Im Rahmen des Broadband World Forums, das in diesem Jahr vom 24. bis 26. Oktober 2017 in der Messe Berlin stattfand, wurde diese Leistung auch seitens des Bundes und vom Projektträger Atene KOM gewürdigt.  Das internationale Broadband World Forum ist ein weltweiter Treffpunkt für Führungskräfte aus der Breitbandindustrie. Die atene KOM GmbH nutzt diese Gelegenheit, um den Fokus auf den Breitbandausbau in Deutschland zu setzen. Unter dem Motto „Digitale Regionen – heute und morgen“ brachte die atene KOM GmbH in einer eigenen Halle erstmals Aussteller und Unternehmen der Branche und mit einem eigenen Kongressprogramm (Halle 23A) auch relevante Meinungsgeber aus Kommunen, Zweckverbänden und Landkreisen sowie öffentliche Institutionen und Ländervertreter zusammen. Auf unterschiedlichen Themeninseln, in Workshops, Fachvorträgen und Podiumsdiskussionen wurde ein ganzheitlicher Überblick über die Dynamik des Breitbandmarktes in Deutschland gegeben. Im Fokus des begleitenden Kongresses standen Themen wie Bildung, Mobilität, Smart Regions, DigiNetz-Gesetz, das Gütesiegel Breitband sowie die Digitalisierung in ländlichen Regionen und Städten.

Beim Breitbandausbau in NRW genießen insbesondere Gewerbegebiete und Bildungseinrichtungen hohe Priorität.Der Anschluss der Schulen und Unternehmen an das Glasfasernetz im Kreis Olpe ist ein wichtiger Meilenstein zur Erreichung der Gigabit-Ziele in Südwestfalen und ganz NRW.

NRW Förderbescheide über 33,5 Millionen für Südwestfalen

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat am 29. August 2017 in Düsseldorf die Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an die drei südwestfälischen Kreise Soest, Hochsauerlandkreis und den Märkischen Kreis übergeben. Damit verbunden sind 33,5 Millionen Euro Landesmittel. Olpe und Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits in früheren Förderaufrufen erhalten.

Die Vertreter aus Südwestfalen mit NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, von links: Christoph Hellmann (Breitbandkoordinator Kreis Soest), Stefan Glusa, (Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH), Fritz Heer (Kämmerer Märkischer Kreis), Volker Ruff (WFG Kreis Soest GmbH), Andreas Pletziger (Bezirksregierung Arnsberg), Ludger Laufer (Breitbandkoordinator Hochsauerlandkreis) Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil

Zehn weitere Kreise und Kommunen erhielten an diesem Tag ebenfalls ihre Förderbescheide. Insgesamt fließt mehr als eine viertel Milliarde Euro in den Breitbandausbau in NRW, davon rund 145 Millionen Euro Bundesmittel. Insgesamt werden rund 140.600 Haushalte und mehr als 7.500 Unternehmen an das schnelle Internet angeschlossen. Minister Pinkwart: „Wir machen das Land fit für das Gigabit-Zeitalter. Unsere Kreise und Kommunen setzen immer häufiger auf Glasfaserausbau. Das ist eine richtige und weitsichtige Entscheidung, die die Landesregierung ausdrücklich unterstützt. Nur so können wir die digitale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest ausbauen.“ Zudem gelingt es, so der Digitalminister, zwischenzeitlich besser, einen höheren Anteil der Bundesförderung für die digitale Aufholjagd nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart überreichte die Förderbescheide zum Breitbandausbau in NRW an Vertreter von Städten und Kreisen. (Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die Zuwendungsbescheide zur Kofinanzierung der Projekte aus dem 3. Förderaufruf des Bundes nahmen Volker Ruff und Christoph Hellmann für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis entgegen. „Wir freuen uns über den letzten offiziellen Schritt zur Finanzierung des Breitbandausbaus. Mit den Fördermitteln können wir jetzt in allen unterversorgten Gebieten eine Glasfaserversorgung bis vor jedes Haus realisieren. Die Finanzierung steht und der Betreiber wird bereits mit einer europaweiten Ausschreibung ermittelt“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Kreis Soest. Im Märkischen Kreis wurden 314 Ausbaugebiete definiert, mit etwas mehr als 44.000 zu versorgenden Haushalten. Aktuell läuft auch dort das Vergabeverfahren, danach wird der endgültige Förderbescheid beim Bund beantragt, so der Märkische Kreis in seiner Pressemeldung. Der Hochsauerlandkreis teilt mit, dass der jetzt geförderte Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist ein wichtiger Meilenstein sei, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben.

Christoph Hellmann mit Volker Ruff für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis nahmen die Bescheide entgegen. (Fotos: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die erfolgreichen Förderanträge wurden von den Breitbandkoordinatoren der Kreise auf den Weg gebracht und von der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG) mit anbieter- und technologieneutralen Planungs- und Beratungsleistungen unterstützt. TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa dankte stellevertretend dem Dezernenten Andreas Pletziger von der zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg: „Die gute und langjährige Zusammenarbeit in Sachen Breitbandförderung mit den kompetenten Mitarbeitern des Dezernats 33 der Bezirksregierung Arnsberg und dem Referat IV B 5 im Ministerium, hat mit zu diesem Erfolg für unsere Region beigetragen.“

Weitere Infos: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/land-mobilisiert-gesamtfoerderung-von-mehr-als-einer-viertel-milliarde-euro-fuer

Endgültiger Förderbescheid für Kreis Olpe

Sichtlich erleichtert nahm Olpes Kreisdirektor Theo Melcher den endgültigen Förderbescheid aus Berlin für den flächendeckenden Breitbandausbau in dem Projekt-/Ausbaugebiet im Kreis Olpe in Empfang. Damit ist der Kreis Olpe der erste Kreis in Nordrhein-Westfalen der einen solchen Bescheid erhält, nachdem er der auch der erste südwestfälische Kreis war, der einen Förderantrag vorläufig bewilligt bekommen hatte (wir berichteten). Mittlerweile haben alle fünf südwestfälischen Kreise erfolgreiche Förderanträge gestellt.

Der Breitbandkoordinator des Kreises Olpe, Martin Dornseifer (rechts) und die Abgeordnete Petra Crone, MdB, bei der Bescheidübergabe im April 2016 mit Bundesminister Alexander Dobrindt. Nun liegt der endgültige Bescheid vor und die Bauarbeiten sollen in Kürze beginnen. (Foto: BMVI)

„Jetzt können endlich die Arbeiten losgehen“, so der Kreisdirektor, der sich allerdings auch über das lange Verfahren vom Beginn Ende 2015 bis zum letztlichen Förderbescheid im Juli 2017 enttäuscht zeigte. „Wenn Förderverfahren für solche Infrastrukturvorhaben auf Bundesebene solche Zeiträume benötigen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir mit dem notwendigen Ausbau der Breitbandversorgung nur langsam vorankommen“, so Theo Melcher. Jetzt gelte es jedoch den Blick nach vorn zu richten und als erstes die Verträge mit dem TK-Unternehmen, das in dem aufwendigen Ausschreibungsverfahren das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat, endgültig abzuschließen.

Kreisdirektor Theo Melcher freute sich darüber, dass die Deutsche Telekom mit dem Breitbandausbau aufgrund der Förderung durch Bund und Land nun bald beginnen könne. Nach Unterzeichnung der Verträge soll es nach einer kurzen Planungsphase für die Detailplanungen und nach Einholung sonstiger Genehmigungen, mit dem Breitbandausbau losgehen. Dabei werden die Kabelverzweiger mit Glasfaser angeschlossen und aktiver Technik ausgestattet, damit zukünftig in den Ausbaugebieten eine Bandbreite von 50 Mbit/s und mehr im Download zur Verfügung steht.

Die im Ausbaugebiet liegenden Gewerbe- und Industriegebiete werden direkt mit Glasfaser, Fibre To The Building (FTTB), angeschlossen. „Damit entspricht die zukünftige Gigabit-Anbindung unserer Unternehmen auch deren Innovations- und Leistungsfähigkeit und der Industrie 4.0 steht nichts mehr im Wege“, so Kreisdirektor Melcher.

Zu den Fördergeldern des Bundes in Höhe von knapp 4,5 Mio. € kommen noch Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von knapp 3,9 Mio. € hinzu. In ganz Südwestfalen sollen in den nächsten Monaten insgesamt rund 100 Mio. Euro in den Ausbau fließen. 24 Monate ab Auftragserteilung wird der Breitbandausbau insgesamt dauern. Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH hatte die Kreise im Rahmen der Antragstellung und Ausschreibungsverfahren beraten und begleitet.

Förderzusage des Bundes für den Hochsauerlandkreis

Der Hochsauerlandkreis hat am gestrigen Dienstagabend, 21. März, den Förderbescheid für den Breitbandausbau in Höhe von über neun Millionen Euro erhalten, genau sind es 9.328.033,25 Euro. Franz-Josef Mönxelhaus als Koordinator für den Förderantrag und Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, nahmen den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann, entgegen.
Franz-Josef Mönxelhaus (2.v.r.) und Stefan Glusa (l.) nahmen im Beisein der heimischen Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg (2.v.l.) und Dirk Wiese (r.) den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (Mitte) entgegen. / Foto: Hellmann
Beantragt wurden Ende Oktober 2016 insgesamt über 18 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet, der Bund fördert davon die Hälfte. Als nächstes wird der Antrag auf die Ko-Finanzierung beim Land NRW gestellt: Der Hochsauerlandkreis hofft auf eine schnelle Bewilligung dieser Ko-Finanzierung, damit anschließend das europaweite Ausschreibungs- und Vergabeverfahren gestartet werden kann.
Ziel des jetzt geförderten Ausbaus der Breitbandinfastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist, ein flächendeckendes Internet in den kommenden drei Jahren mit mindestens 50 Mbit/s als Zwischenschritt vorzuhalten. Dieser Infrastrukturausbau ist ein wichtiger Meilenstein, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben. Schnelle Glasfaserleitungen sollen die Lebensqualität der Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf Dauer sichern.
Der Hochsauerlandkreis und seine Kommunen hatten gemeinsam mit dem Breitbandkoordinator und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen intensiv an dem umfangreichen Förderantrag gearbeitet. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Aus der Landesförderung sind in den letzten Monaten bereits mehrere Millionen Euro in den Hochsauerlandkreis geflossen.

Märkischer Kreis bekommt 12,6 Mio. für Breitbandausbau

Die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis können sich auf schnellere Internetverbindungen freuen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Bewilligung des Förderantrages in voller Höhe beschlossen.
Den Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 12,6 Millionen Euro haben Landrat Thomas Gemke und die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Christel Voßbeck-Kayser aus der Hand von Staatssekretär Rainer Bomba in Berlin entgegengenommen. Mit dem Geld aus Berlin werden 50 Prozent der Ausbaukosten finanziert, die Ko-Finanzierung folgt vom Land Nordrhein-Westfalen. Thomas Gemke war zu einem schon länger geplanten Gespräch auf Vermittlung der CDU-Abgeordneten bei Staatssekretär Bomba in Berlin. Dabei wurde ihnen sehr zur Freude der beiden „Märker“ der Förderbescheid übergeben.
Landrat Thomas Gemke und Christel Voßbeck-Kayser nahmen den Bewilligungsbescheid von Staatssekretär Rainer Bomba (von links) in Berlin entgegen. Foto: BMVI/Märkischer Kreis
Damit kann jetzt zeitnah mit dem Vergabeverfahrenen für den Netzausbau in den Städten und Gemeinden des Kreises begonnen werden. Für 119.033 Einwohnerinnen und Einwohner in ca. 47.613 Haushalten ist die schnelle Internet-Verbindung mit 50 Mbit/s jetzt keine Utopie mehr. „Lange Planungen, intensive Diskussionen und Bewerbungsverfahren im vergangenen Jahr tragen jetzt Früchte. Ich bedanke mich auch bei unserer Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, dem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, für die der Kreis die Förderanträge gebündelt hat. Das ist ein schönes Beispiel für eine gute kommunale Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und seinen Städten und Gemeinden“, freut sich Landrat Thomas Gemke.
Er bedankte sich auch bei der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser für deren Einsatz und deren vermittelnde Gespräche in Berlin. Die Altenaerin hatte Kontakt zu den Vertretern des Breitbandbüros des Bundes sowie den zuständigen Staatssekretären aufgenommen, um auf den komplizierten Sachverhalt mit den vielen „weißen Flecken“ für schnelles Internet im Märkischen Kreis aufmerksam zu machen. Voßbeck-Kayser: „Schnelles Internet ist in unserer modernen Welt essentiell und unabdingbar. Aber viele Bürgerinnen und Bürger sind noch nicht mit dem schnellen, digitalen Deutschland verbunden.“ Es bleibt das Ziel des Märkischen Kreises, nach Möglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen einen schnellen Zugang zur digitalen Welt zu erreichen.

Stadt Sundern bekommt 1,7 Mio. Euro für Breitbandausbau

Auch die Stadt Sundern erhält jetzt Fördermittel für den Breitbandausbau, und zwar in stattlicher Höhe: 1,7 Millionen Euro Fördergelder aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ sollen bald für eine schnellere Internetverbindung in insgesamt 12 Ortsteilen in Sundern sorgen.

Bürgermeister Ralph Brodel (l.), Stadt Sundern, Regierungspräsidentin Diana Ewert (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)
Bürgermeister Ralph Brodel (l.), Stadt Sundern, Regierungspräsidentin Diana Ewert (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)

Gefördert wird der Breitbandausbau in den Ortsteilen Estinghausen, Langscheid, Hövel, Bruchhausen/Henninghausen, Hüttebrüchen, Wilde Wiese, Saal, Brenschede, Endorfer Hütte, Linneper Hütte, Meinkenbracht und Röhrenspring. Insgesamt sollen dort rund 1.600 Haushalte und Gewerbebetriebe von dem geplanten Ausbau profitieren. Auch darüber hinaus sollen durch den Netzausbau weitere, insgesamt rund 3.000 benachbarte Haushalte bzw. Gewerbetreibende zu den o. g. Ortschaften, mehr Bandbreite erhalten.

In Arnsberg übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert am 20. Dezember die Förderbescheide an Sunderns Bürgermeister Ralph Brodel. „Gerade im ländlichen Raum ist eine leistungsstarke Breitbandversorgung ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit neuerlichen Fördermitteln Versorgungslücken auch in Sundern schließen können“, sagte Regierungspräsidentin Ewert.

Wie die Stadt Sundern haben viele Kommunen im Hochsauerlandkreis in den letzten Monaten Fördermittel erhalten (wir berichteten) und werden vom Hochsauerlandkreis und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen bei den Förderanträgen und im weiteren Verfahren unterstützt. Dadurch erfolgt der Breitbandausbau unter Einsatz von Fördermitteln aus den unterschiedlichen Förderprogrammen von Bund und Land interkommunal abgestimmt und so effizient wie möglich.

Weitere Förderbescheide für Breitbandkoordinatoren

Land stellt für Märkischen Kreis und Hochsauerlandkreis jeweils 150.000 Euro für die Arbeit der Breitbandkoordinatoren bereit.
Damit haben alle fünf südwestfälischen Kreise eine Förderung erhalten und Breitbandkoordinatoren etabliert.

Der Breitbandausbau für schnelleres Internet im Märkischen Kreis kommt schrittweise voran. Landrat Thomas Gemke konnte jetzt in Düsseldorf von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin den Förderbescheid für einen Breitbandkoordinator entgegennehmen. Das Land unterstützt damit den Kreis in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung der Netzausbauaktivitäten mit insgesamt 150.000 Euro. Minister Duin: „Mit der Förderung von Breitbandkoordinatoren und Infrastruktur-Projekten bringen wir den Ausbau des schnellen Internets maßgeblich voran.“

NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin (l) überreicht den Förderbescheid an den Märkischen Kreis, vertreten durch Landrat Thomas Gemke in Düsseldorf am Montag, 21. November 2016. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)
NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin (l) überreicht den Förderbescheid an den Märkischen Kreis, vertreten durch Landrat Thomas Gemke in Düsseldorf am Montag, 21. November 2016. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

„Es geht darum, insgesamt rund 40 Gewerbegebiete mit schnellerem Internet zu versorgen“, erklärt Landrat Thomas Gemke. Die Gesamtkosten werden voraussichtlich 12,5 Millionen Euro betragen. 2,5 Millionen Euro davon trägt der Märkische Kreis, der auch Antragsteller ist. „Wir sind beim Ausbau für die Gewerbegebiete im Vergabeverfahren“, erklärt Tilo Deckert, Breitbandkoordinator für den Kreis. Der Förderantrag über insgesamt zehn Millionen Euro sei im Juni gestellt worden, die Bezirksregierung habe einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt. Die Ausschreibungsunterlagen wurden mittlerweile an alle potenziellen Netzbetreiber verschickt. Im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbs haben sich drei interessierte Betreiber gemeldet.

Landrat Thomas Gemke: „Der Kreistag hatte die Verwaltung in seiner Sitzung Ende Oktober einstimmig beauftragt, gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF) auch die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.“ Aufgrund deutlich verbesserter Förderprogramme von Bund und Land für den Ausbau der Breitband-Infrastruktur, haben der Märkische Kreis und die angehörigen Kommunen eine gemeinsame Initiative zum Anschluss von bisher unterversorgten Gebieten ergriffen. Gemke: „Der Förderantrag ist gestellt. Wir hoffen auf den Zuschlag des Bundesministeriums für Verkehr und mobile Infrastruktur im Frühjahr nächsten Jahres.“

Der Breitbandbeauftragte des HSK, Franz-Josef Mönxelhaus (r.), nahm für den Hochsauerlandkreis den Förderbescheid von Minister Garrelt Duin entgegen. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)
Der Breitbandbeauftragte des HSK, Franz-Josef Mönxelhaus (r.), nahm für den Hochsauerlandkreis den Förderbescheid von Minister Garrelt Duin entgegen. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

Auch der Hochsauerlandkreis erhielt einen Förderbescheid für seinen neuen Breitbandkoordinator, den der bisherige HSK-Breitbandbeauftragte Franz-Josef Mönxelhaus von Minister Duin entegennahm. Damit kann am 1. Januar 2017 Ludger Laufer seine Arbeit als neuer Breitbandkoordinator des Hochsauerlandkreises offiziell beginnen.

Nach den guten Erfahrungen mit der Arbeitsweise der Projektleiter der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft, hatten sich alle fünf südwestfälischen Kreise entschieden, Breitbandkoordinatoren einzustellen und entsprechend fördern zu lassen. Der Kreis Olpe, der Kreis Soest und der Kreis Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits entgegennehmen können (wir berichteten). Die TKG-SWF unterstützt weiterhin alle Kreise beim flächendeckenden Breitbandausbau in Südwestfalen.

Weitere 1,5 Mio. Euro für Breitbandausbau im Hochsauerlandkreis bewilligt

Bezirksregierung bewilligt Fördermittel für schnelles Internet in Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg

Das kreisweit abgestimmte Vorgehen bei der Breitbandförderung im Hochsauerlandkreis ist ein Erfolgsmodell. Weitere 1.528.069 Euro Fördergelder aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ sorgen für eine schnellere Internetverbindung in insgesamt 17 Ortsteilen der Städte Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg. Künftig werden dort rund 4.500 Haushalte erstmals mit schnellen Internetverbindungen versorgt.

In Arnsberg übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert am Montag, 7. November 2016 die Bescheide an die Bürgermeister Thomas Grosche (Medebach), Werner Eickler (Winterberg), Michael Kronauge (Hallenberg) und Wolfgang Fischer (Olsberg). „Eine leistungsstarke Breitbandversorgung ist auch und gerade im ländlichen Raum ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit neuerlichen Fördermitteln Versorgungslücken in weiteren Kommunen schließen können“, sagte Ewert.

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v.l. Thomas Grosche, Medebach, Werner Eickler, Winterberg, Regierungspräsidentin Diana Ewert, Michael Kronauge, Hallenberg, Wolfgang Fischer, Olsberg (Foto: BRA)

Die Stadt Medebach erhält im Rahmen der „Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume“ Fördermittel in Höhe von 567.322 Euro. Profitieren werden dort die Ortsteile Berge, Dreislar, Küstelberg, Wissinghausen, Titmaringhausen, Deifeld und Referinghausen. In der Stadt Winterberg wird die schnelle Internetverbindung mit 316.927 Euro in den Ortsteilen Hildfeld, Grönebach und Altenfeld verbessert. Die Hallenberger Ortsteile Braunshausen und Hesborn verfügen demnächst ebenfalls über eine gute Internetverbindung. Die Fördersumme beläuft sich hier auf 76.065 Euro. In Olsberg profitieren die Ortsteile Assinghausen, Wiemeringhausen, Brunskappel, Elpe und Heinrichsdorf von der Fördersumme in Höhe von 567.755 Euro für den Ausbau der Internetverbindungen.

Vor Kurzem hatten bereits Arnsberg, Marsberg und Meschede Förderbescheide für eine Landesförderung erhalten (wir berichteten). Auch die Stadt Sundern bereitet noch einen Antrag vor.

Weitere Fördermittel wurden vom Hochsauerlandkreis beim Bund beantragt

Am Donnerstag, 27. Oktober, hatte der Hochsauerlandkreis außerdem einen millionenschweren Antrag für den Breitbandausbau nach Berlin in das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geschickt. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Landrat Dr. Karl Schneider hofft auf eine Bewilligung Anfang 2017: „Ziel bleibt, die letzten weißen Flecke bei der Breitbandversorgung im Hochsauerlandkreis zu beseitigen.“

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Die Förderquote des Bundes beträgt dabei 50 Prozent, mit weiteren 40 oder bei Kommunen in der Haushaltssicherung sogar 50 Prozent, unterstützt das Land mit einer Kofinanzierung.

„Die enge Zusammenarbeit der Kommunen mit dem Breitbandkoordinator des Kreises und der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen hat den Antrag in zweistelliger Millionenhöhe möglich gemacht“, bedankt sich Landrat Dr. Schneider für die enge Kooperation aller Beteiligten.

Breitbandkoordinatoren mit 450.000 Euro gefördert

Das Land NRW fördert die Arbeit der südwestfälischen Breitbandkoordinatoren für schnelle Breitbandverbindungen und will Kreise und kreisfreie Städte bei der Planung und Koordination unterstützen.

Dazu hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin am 30.09.2016 den Kreisen Olpe, Siegen-Wittgenstein, und Soest als erste von bislang 13 Kreisen und kreisfreien Städten, die Zuwendungsbescheide für die Arbeit der Breitbandkoordinatoren übergeben. Der Hochsauerlandkreis und der Märkische Kreis haben die Mittel ebenfalls bereits beantragt und werden die Bescheide in Kürze erhalten.

NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin überreicht Bewilligungsbescheide zum Breitbandausbau an Vertreter des Kreises Soest in Düsseldorf am Freitag, 30. September 2016.
NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin überreicht Bewilligungsbescheide zum Breitbandausbau. (Foto: MWEIMH)

Das Land unterstützt die Kommunen in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung ihrer Netzausbauaktivitäten mit jeweils 150.000 Euro. Nach den guten Erfahrungen mit der Arbeitsweise der Projektleiter ihrer kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft, hatten sich alle südwestfälischen Kreise  dafür entschieden, Breitbandkoordinatoren einzustellen, damit die Versorgung mit schnellem Internet aus einer Hand organisiert werden kann.

„Ein zentraler Ansprechpartner im Kreis oder in der Stadt ist aus Sicht des Landes für ein planvolles Vorgehen beim Netzausbau unverzichtbar. Es kommt auf die lokalen Akteure an, wenn es darum geht, den Breitbandausbau voranzutreiben und dafür die Fördermittel aus Bund und Land optimal zu nutzen“, sagte Wirtschaftsminister Duin bei der Übergabe der Bescheide.

Der Einsatz eines Breitbandkoordinators macht es für die Kommunen einfacher, Fördermittel aus den verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten, um dann konkrete Ausbauprojekte zu finanzieren. Akteure, die die Bedingungen und den Bedarf vor Ort kennen und die lokalen Möglichkeiten einschätzen können, sollen den Netzausbau überall dort vorantreiben, wo ein Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen wegen zu geringer Renditeaussichten unattraktiv ist. Mit der Übergabe der ersten Bescheide für Breitband-Koordinatoren kommt das Land seiner Ankündigung nach, die Kreise und kreisfreien Städte bei der Umsetzung der notwendigen Ausbauvorhaben auch mit Fördermitteln tatkräftig zu unterstützen.

Neben den Kreisen aus Südwestfalen erhielten auch die Städteregion Aachen, die Stadt Bielefeld, der Kreis Borken, die Stadt Dortmund, die Stadt Hamm und die Kreise Euskirchen, Höxter, Kleve, Oberberg und Steinfurt Förderbescheide.

Weitere Infos:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen/150-000-euro-fuer-versorgung-mit-schnellem-internet-aimp-id12242337.html

http://www.kreis-soest.de/pressemitteilungen/presseservice/945113.php

6,4 Millionen für Breitbandausbau im Kreis Siegen-Wittgenstein bewilligt

Am 23.08.2016 erreichte die Region Südwestfalen eine weitere gute Nachricht zum Thema Breitbandausbau aus dem BMVI in Berlin: Der Förderantrag des Kreises Siegen-Wittgenstein im Rahmen des Bundesförderprogramms zum Ausbau der Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s, wurde positiv beschieden.

Am 6. September 2016 wird Bundesminister Alexander Dobrindt insgesamt 116 Förderbescheide überreichen. Im zweiten Förderaufruf werden 904 Millionen Euro Fördermittel an Kommunen und Landkreise ausgeschüttet und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro ermöglicht. Je Ausbauprojekt können die Kommunen und Landkreise bis zu 15 Millionen Euro erhalten, um unterversorgte Gebiete anzuschließen.

Der Kreis Siegen-Wittgenstein erhält dazu vom Bund bis zu 6.464.945,00 Euro. Damit wird nach dem Kreis Olpe schon der zweite südwestfälische Kreis erhebliche Mittel aus dem mit vier Milliarden Euro ausgestatteten Fördertopf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bekommen.

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Die Bundestagsabgeordneten aus Siegen-Wittgenstein, Willi Brase (SPD) und Volkmar Klein (CDU), nahmen den Bescheid von Bundesminister Alexander Dobrindt über 6,4 Mio. Euro entgegen. (Foto: BMVI)

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Siegen-Wittgenstein nun einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Der Kreis hatte im April diesen Jahres einen Förderantrag an den Bund gerichtet (wir berichteten). Dieser stellte die Übernahme von 50 % der Ausbaukosten in Aussicht. Doch ob tatsächlich Geld fließen würde, blieb lange Zeit offen, da der vom Kreis gestellte Antrag erst in einem komplexen Wettbewerbsverfahren mit anderen Antragstellern beurteilt werden musste.

Gute Nachrichten verkündete nun Landrat Andreas Müller: „Die umfangreichen Planungsarbeiten des Kreises werden Früchte tragen, das zuständige Ministerium in Berlin hat die beantragten Mittel in Millionenhöhe bewilligt! Damit ist es uns möglich, die Breitbandversorgung entscheidend voran zu bringen“, bekräftigt Müller weiter. Der offizielle Förderbescheid wird Anfang September vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, in Berlin übergeben.

Als nächster Schritt erfolgt nun die Beantragung von ergänzenden Mitteln des Landes NRW. Dieses hatte vorab angekündigt, die Bundesförderung um weitere 40 bis 50 % aufzustocken, so dass für viele Kommunen annähernd eine 100 %-Förderung erreicht werden kann.

Mit dem bewilligten Geld können alle unterversorgten Bereiche im Kreisgebiet mit schnellem Internet versorgt werden. Um dem gestellten Förderantrag einen möglichst hohen Nachdruck zu verleihen, hatten sich vorab der Kreis Siegen-Wittgenstein und alle Städte und Gemeinden des Kreisgebietes auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Auch in den anderen südwestfälischen Kreisen sind derzeit kreisweite Förderanträge für die Bundesförderung in Vorbereitung und Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden.

Weitere Informationen:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/breitband-berlin-gibt-gruenes-licht-aimp-id12138925.html

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2016/141-dobrindt-gigabit-deutschland.html