79 Millionen Euro für den Glasfaserausbau in „grauen Flecken“ bewilligt

Der Bund hat in Südwestfalen weitere Fördermittel für den Glasfaserausbau bewilligt, in einer vorläufigen Höhe von insgesamt rund 79 Millionen Euro.

Demnächst werden geförderte Glasfaser-Anschlüsse auch in „grauen Flecken“ gebaut. (Foto: TKG-SWF)

Grundlage der Förderzusagen ist die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes. Danach fördert der Bund den Breitbandausbau in Gebieten, in denen das vorhandene Netz den Teilnehmern nicht mindestens 500 Mbit/s im Download bzw. 200 Mbit/s symmetrisch zuverlässig zur Verfügung stellen kann, oder ein solches Netz von den Telekommunikationsunternehmen in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich errichtet wird.

Angesichts der Schwierigkeiten beim Bundeshaushalt in den letzten Wochen freut sich Stefan Glusa, Geschäftsführer der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen besonders über die Förderbescheide aus Berlin für vier der fünf südwestfälischen Kreise: „Mit den weiteren Fördermitteln können nun auch diejenigen Adressen in der Region mit leistungsfähigen Glasfaseranschlüssen versorgt werden, an denen die Netzbetreiber in den kommenden Jahren nicht privatwirtschaftlich aktiv werden.“

Nach Durchführung von kreisweiten Branchendialogen und Markterkundungsverfahren (wir berichteten), wurden in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Kommunen die zu fördernden Adressen identifiziert, die nun auf einen geförderten Glasfaseranschluss in den nächsten Jahren hoffen können.

Die Bundesförderung wird 50 % der kalkulierten Gesamtkosten abdecken. Zusätzlich wird eine Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen mit einem vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragt. Die Städte und Gemeinden müssen die verbleibenden Eigenanteile zwischen 10 und 20 Prozent aufbringen. Basierend auf den so genannten „Wirtschaftlichkeitslücken“, wurden die vorläufig bewilligten Förderbedarfe von 79 Millionen Euro anhand von Durchschnittskosten und qualifizierten Schätzungen ermittelt. Die Beträge können sich allerdings mit den finalen Förderbescheiden in endgültiger Höhe noch verändern.

Bevor der Ausbau beginnen kann, sind noch zahlreiche Formalitäten zu erledigen. Ab Frühjahr 2024 werden europaweite Vergabeverfahren durchgeführt, um geeignete Netzbetreiber zu beauftragen. „Die notwendigen Vorbereitungen laufen bereits. An welchen Adressen der Gigabit- und Glasfaser-Ausbau in den bisherigen Förderverfahren erfolgt, bzw. bereits abgeschlossen ist, können Interessierte auf den verschiedenen Geo-Informations-Portalen einsehen. Dort werden die Gigabitkoordinatoren unserer Kreise zu gegebener Zeit auch die zu fördernden grauen Flecken und weitere Details veröffentlichen“, kündigt Glusa an und bittet bis dahin noch um etwas Geduld.

Die im Jahr 2008 gegründete, kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen unterstützt und berät ihre südwestfälischen Kreise und Kommunen seit vielen Jahren bei den bisherigen Förderverfahren und allen Fragen rund um den Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze in der Region.

Erste Mobilfunkkoordinatoren in Südwestfalen nehmen Arbeit auf

Zum Jahresbeginn 2022 haben der Märkische Kreis und der Kreis Soest die vom Land NRW geförderten Stellen der Mobilfunkkoordination besetzt. Im MK teilen sich Matthias Pohl und Thomas Hoheisel die Aufgabe. Im Kreis Soest verstärkt Philipp Bußmann das Team der Breitbandkoordination.

Landrat Marco Voge, die Mobilfunkkoordinatoren Thomas Hoheisel und Matthias Pohl sowie Stefan Glusa, Geschäftsführer der TKG-Südwestfalen freuen sich über den Zuwendungsbescheid des Landes. (Foto: Erkens/MK)

„Der Märkische Kreis gehört mit zu den Ersten, die diese Stelle mit finanzieller Förderung des Landes NRW eingerichtet haben“ freut sich Landrat Marco Voge. „Für den Wirtschaftsstandort Märkischer Kreis ist der Ausbau der Mobilfunknetze von immenser Bedeutung. Auch in der privaten Kommunikation gehört ein stabiles Mobilfunknetz ohne Funklöcher zur Lebensqualität“, weiß Voge auch aus seiner Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF).
Der Zuwendungsbescheid in Höhe von 210.000 Euro wurde dem Märkischen Kreis von der Bezirksregierung Arnsberg – Geschäftsstelle Gigabit.NRW für drei Jahre überreicht.
Ziel der Mobilfunkkoordination ist es, den gesamten Kreis bei der Umsetzung des Ausbaus mit flächendeckenden Mobilfunknetzen in allen Belangen zu unterstützen und als zentraler Ansprechpartner für Mobilfunkfragen zur Verfügung zu stehen. Demnach ist die Mobilfunkkoordination auch die erste Ansprechstelle für alle Beteiligten wie Mobilfunknetz- oder Funkmastbetreiber, Kommunen sowie sämtliche öffentliche Stellen und natürlich der Bürger.
Die maßgeblichen Herausforderungen für den künftigen Mobilfunkausbau sind die Identifizierung geeigneter Standorte, langwierige Genehmigungsverfahren, eine leistungsfähige Anbindung der Sendestandorte an das Glasfasernetz und Bedenken von Anwohnern insbesondere mit Blick auf die Mobilfunkstrahlung.
Die Mobilfunkkoordinatoren des Kreises sollen bei der Lösung dieser Fragen konkrete Hilfestellungen geben und – wie es der Name schon sagt – koordinieren. Dafür ist eine Vernetzung der Ansprechpartner bei Mobilfunkunternehmen, Kommunen, Bezirksregierungen und dem Land sinnvoll. Vor Ort helfen die Koordinatoren, Verfahren zu beschleunigen und beispielsweise schneller kommunale Liegenschaften für Sendemasten finden. Zudem werden Matthias Pohl und Thomas Hoheisel das Antrags- und Genehmigungsverfahren fachlich begleiten und den Kreis und die Städte und Gemeinden zu allen Belangen des Mobilfunkausbaus beraten. „Durch die Verzahnung der beiden Themen Gigabitkoordination und Mobilfunkkoordination können wir ideal die Synergieeffekte nutzen um Ausbauplanungen zu beschleunigen“ sind sich Matthias Pohl und Thomas Hoheisel einig.

Im Kreis Soest verstärkt Philipp Bußmann das Team der Breitbandkoordination, um nicht nur beim Glasfaser-Ausbau weiter Tempo zu machen, sondern auch um die Mobilfunkversorgung voranzutreiben. „Das ist wichtig, weil sich gut ausgebaute Mobilfunknetze zu einem enormen Standortfaktor entwickelt haben“, erklärt Landrätin Eva Irrgang, die Mobilfunkkoordinator Philipp Bußmann im Kreishaus begrüßte.

Landrätin Eva Irrgang (2. v. l.) begrüßte im Beisein von Gigabitkoordinator Christoph Hellmann (r.) und Sonja Claus (Öffentlichkeitsarbeit Breitband, l.) den neuen Mobilfunkkoordinator Philipp Bußmann. (Foto: Kalle/SO)

„Gerade in den ländlichen Regionen ist der marktgetriebene Ausbau schwierig“, erläutert Bußmann, warum es immer noch Funklöcher gibt. Seine Aufgabe wird unter anderem darin bestehen, als Bindeglied zwischen Kommunen, Politik und Bürgern zu fungieren, die Schnittstelle zu Mobilfunknetz- oder Funkmastbetreibern zu bilden und sie beispielsweise bei der Standortsuche zu unterstützen. Ziel ist eine möglichst flächendeckende Versorgung mit dem neuen 5G-Mobilfunkstandard. Bußmann wird eng mit Gigabitkoordinator Christoph Hellmann zusammenarbeiten. „Die zentrale Koordinierung mit allen Akteuren hat sich schon bei der Breitbandförderung bewährt. Diese erfolgreiche Zusammenarbeit werden wir beim Mobilfunkausbau im Kreis Soest weiterführen“, berichtet Landrätin Eva Irrgang. Das Team Breitbandkoordination hat auch ein offenes Ohr für die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. „Wir wissen, dass die Zusammenhänge komplex sind. Deshalb wollen wir mit den Menschen über die Themen 5G und Glasfaser ins Gespräch kommen“, unterstreicht Sonja Claus, die das Team Breitbandkoordination im Kreis Soest bei der Öffentlichkeitsarbeit ergänzt.
Die aktuelle und geplante Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen liegt im Kreis Soest mit 35 Prozent über die zukunftsfähige Glasfaser-Technologie und mit 61 Prozent über das TV-Kabel schon weit über dem Landesdurchschnitt. Doch bei der Mobilfunkversorgung müssten die vier Mobilfunkversorger im Kreis Soest noch erheblich nachlegen: „Wenn man die langen Bauzeiten zur Anbindung aller bisherigen und noch zusätzlich benötigten Standorte mit Glasfaser betrachtet, ist ein aktives koordiniertes Handeln aller Akteure unumgänglich“, berichtet Gigabitkoordinator Christoph Hellmann.

Unterstützung erhalten alle Mobilfunkkoordinatoren in Südwestfalen weiterhin von der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH: „Die TKG-Südwestfalen hat bereits in den vergangenen zwei Jahren das Thema Mobilfunk im Auftrag aller fünf Kreise betreut und wird Ansprechpartnerin für die Mobilfunkkoordinatoren bleiben“, versichert Geschäftsführer Stefan Glusa.

Die Förderung der Mobilfunkkoordinatorinnen und Mobilfunkkoordinatoren erfolgt auf Grundlage der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte zur Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und Mobilfunkkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau von Mobilfunknetzen“ des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) vom 8. Juli 2021.

60 Mio. Euro Förderzusagen für Glasfaser im Kreis Soest und Hochsauerlandkreis

Neue Förderzusagen im 6. Call des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau sind in der vorläufigen Höhe von 30 Millionen Euro für den Kreis Soest und 29,35 Millionen Euro für den Hochsauerlandkreis eingegangen. Auch der Kreis Olpe hatte kürzlich eine Zusage über 22 Millionen Euro erhalten (wir berichteten). Zusätzlich zu den bereits laufenden Förderverfahren, könnten damit in den drei Kreisen insgesamt 164 Millionen Euro für den Glasfaserausbau der letzten „weißen Flecken“ bereitgestellt werden. Weitere Förderanträge aus Südwestfalen sollen folgen, damit auch die restlichen förderfähigen Ortschaften versorgt werden.

Im Kreis Soest freut sich Landrätin Eva Irrgang: „Wir haben vom Bund den vorläufigen Zuwendungsbescheid für die maximale Fördersumme von weiteren 30 Millionen Euro erhalten.“ Mit der novellierten Bundesförderung sollen im Kreis Soest rund 3.800 weitere Haushalte sowie mehr als 1.100 Gewerbebetriebe, 71 Schulstandorte und 3 Krankenhäuser einen zukunftssicheren Glasfaseranschuss erhalten.

Freude über den Zuwendungsbescheid bei Landrätin Eva Irrgang, Breitbandkoordinator Christoph Hellmann und allen Bürgermeistern im Kreis Soest. (Foto: Weinstock/Kreis Soest)

Auch der Hochsauerlandkreis wird für den weiteren Glasfaserausbau mindestens 29,35 Millionen Euro vom Bund bekommen. Landrat Dr. Karl Schneider: „Nach dem Startschuss für den Ausbau Mitte April im 3. Förderaufruf, geht es im Hochsauerlandkreis nun direkt weiter. Schließlich wollen wir beim kreisweiten Netzausbau auch noch die verbleibenden weißen Flecken versorgen.“ Die vom Bund zugesagten Fördersummen werden sich durch die Kofinanzierung der Bundesmittel durch das Land NRW, die jetzt beantragt werden kann, in etwa verdoppeln. Hinzu kommen Eigenanteile der Städte und Gemeinden.

Im Hochsauerlandkreis freuen sich Landrat Dr. Karl Schneider (r.) und Breitbandkoordinator Ludger Laufer über den weiteren Förderbescheid des Bundes. (Foto: Pressestelle HSK)

Die Förderquote für den Breitbandausbau setzt sich in der Regel aus 50% Bundes-Fördermitteln, 40% Landes-Fördermitteln und 10% Eigenanteil der jeweiligen Kommune zusammen. Wenn die Zusagen zur Kofinanzierung des Landes NRW vorliegen, können die europaweiten Vergabeverfahren stattfinden. Dann werden in Ausschreibungen geeignete Telekommunikationsunternehmen gesucht, die eine zukunftssichere Glasfaserversorgung „Fiber to the Home“ (FTTH) bis in die Gebäude anbieten. Wann mit den eigentlichen Bauarbeiten aus diesen neuen Fördermaßnahmen begonnen werden kann, ist allerdings noch offen. Im Kreis Soest wird damit gerechnet, dass erste Ergebnisse dazu voraussichtlich Ende 2019 vorliegen und dann eine Aussage dazu getroffen werden kann, welcher Netzbetreiber wann und wie genau den Breitbandausbau in diesen geförderten Gebieten durchführt. Ende 2022 könnte der Ausbau dort voraussichtlich abgeschlossen sein.

Im November 2018 wurde das Bundesförderprogramm neu aufgelegt und das Verfahren vereinfacht. Alle südwestfälischen Kreise werden den 6. Call für die verbliebenen förderfähigen Gebiete nutzen, die noch nicht in den bereits laufenden Förderverfahren aufgenommen wurden. Die kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH begleitet alle Förderverfahren und die Arbeit der Breitbandkoordinatoren der Kreise mit fachlicher Beratung.

Weitere 22 Mio. Euro für Glasfaserausbau im Kreis Olpe

Der Kreis Olpe hat als erster Kreis in Südwestfalen eine weitere Förderzusage des Bundes für den Breitbandausbau mit Glasfaser in der Fläche im 6. Call des Bundesförderprogramms erhalten. Der Kreis ist damit erneut ein wichtiger Vorreiter beim geförderten Ausbau des schnellen Internets (wir berichteten).

Landrat Frank Beckehoff und seine Mitstreiter im Kreishaus freuen sich über die Nachricht aus Berlin, dass der Kreis Olpe auch im 6. Förderaufruf weitere Gelder für den flächendeckenden Breitbandausbau erhalten soll. „Insgesamt hat der Bund uns mehr als 22 Mio. Euro in Aussicht gestellt, um die nach dem derzeit bereits laufenden kreisweiten Netzausbau noch verbleibenden weißen Flecken mit schnellen Gigabit-Anschlüssen zu versorgen“, so der Landrat.

Rund 500 Unternehmen in 39 Gewerbegebieten sowie mehr als 1.400 Haushalte, deren Internetanschluss derzeit eine Übertragungsrate von weniger als 30 Mbit/s im Download liefert, sollen die zukunftssicheren Glasfaseranschlüsse bis ins Gebäude (FTTB/H) erhalten.

Bevor es aber an den Ausbau gehen kann, warten noch einige Formalitäten auf den Kreis mit seinem Breitbandkoordinator Martin Dornseifer. Die Bundesförderung deckt 50 Prozent der kalkulierten Gesamtkosten ab. Daher muss zunächst noch eine Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen über rund 18 Mio. Euro beantragt werden. Die Städte und Gemeinden im Kreis Olpe wollen insgesamt rund 4 Mio. Euro als Eigenanteil beisteuern. Außerdem ist ein europaweiteres Vergabeverfahren durchzuführen, um einen geeigneten Netzbetreiber zu finden. „Aufgrund unserer bisherigen Erfahrungen bei der Umsetzung des geförderten Breitbandausbaus rechne ich damit, dass wir frühestens Ende 2020 die ersten Anschlüsse in Betrieb nehmen können“, so Frank Beckehoff. Mitte 2022 soll der Ausbau voraussichtlich abgeschlossen sein.

Der Breitbandausbau im Kreis Olpe wird mit Fördermitteln des Bundes, des Landes Nordrhein-Westfalen und der Kommunen im Kreis Olpe finanziert. Die kommunale Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen unterstützt und berät den Kreis Olpe bei den Förderverfahren.

Glasfaser für Gewerbegebiete im Märkischen Kreis

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat am 4. April 2018 einen Zuwendungsbescheid über 4,3 Millionen Euro an den Landrat des Märkischen Kreises, Thomas Gemke, überreicht. Mit der Förderung aus Landesmitteln werden 42 Gewerbegebiete an ein leistungsfähiges Glasfasernetz angeschlossen. Rund 940 Unternehmen in elf Städten und Gemeinden profitieren direkt von den Ausbaumaßnahmen. Damit unterstützt das Land zu 80 Prozent die Anbindung von Gewerbegebieten im Märkischen Kreis ans schnelle Internet. Die restlichen 20 Prozent, etwa 1,1 Millionen Euro, finanziert der Märkische Kreis. „Das ist endlich eine gute Nachricht für unsere Unternehmen, die auf schnelle Internetverbindungen angewiesen sind und lange darauf warten mussten“, so Landrat Gemke.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart übergab den Förderbescheid an Landrat Thomas Gemke und Breitbandkoordinator Tilo Deckert vom Märkischen Kreis. (Foto: MWIDE NRW/F. Wiedemeier)

Minister Pinkwart: „Schnelles Internet ist die Voraussetzung für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Deshalb ist es richtig, dass der Anschluss von Gewerbegebieten an das Glasfasernetz beim Breitbandausbau absolute Priorität hat. Mit dieser Förderung leistet die Landesregierung einen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen und hilft, den erheblichen Nachholbedarf in diesem Bereich zügig zu decken.“ In Nordrhein-Westfalen liegt ein wesentlicher Schwerpunkt des Breitbandausbaus auf der Versorgung der Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen. Insbesondere in den weniger dicht besiedelten Regionen des Landes kann die Breitbandversorgung nicht immer durch die Unternehmen am Markt sichergestellt werden. Um die Standortattraktivität in diesen Gebieten zu erhöhen, stellt die Landesregierung über das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Die Ausbaumaßnahmen umfassen Gewerbegebiete in den Städten Altena, Balve, Herner, Iserlohn, Kierspe, Meinerzhagen, Neuenrade, Plettenberg und Werdohl sowie den Gemeinden Nachrodt-Wiblingwerde und Schalksmühle. Landrat Thomas Gemke nutzte die Übergabe des Förderbescheides aber auch für Kritik an der langen Verfahrensdauer. Allen Beteiligten im Märkischen Kreis – vom Kreistag, den Bürgermeister, der GWS Märkischer Kreis der kreiseigenen TelekommunikationsGesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) sowie der Bezirksregierung – dankte er für deren Unterstützung.

Nur einen Tag später, am 5. April 2018 konnte Landrat Thomas Gemke bereits den Vertrag mit der Deutschen Telekom unterzeichnen, die die europaweite Ausschreibung gewonnen hatte. Die 940 Unternehmen sollen spätestens im Frühjahr 2020 mit einem bis zu 1.000 Mbit/Sekunde schnellen Glasfaseranschluss versorgt sein. Wann welches Gewerbegebiet ans Glasfasernetz angeschlossen wird, erfahren die Tiefbau-Fachleute und Breitbandkoordinatoren aus den kreisangehörigen Städten und Gemeinden noch in diesem Monat. Ende April soll ihnen die Feinplanung bei im Lüdenscheider Kreishaus vorgestellt werden. Fest steht bei der Telekom bisher nur, dass das Kreisgebiet in sechs sogenannte Cluster eingeteilt ist. Beginnen sollen die Bauarbeiten nach den Sommerferien. Bis jedes Gewerbegebiet angeschlossen ist, ist reichlich zu tun. Unter anderem sind 78 Kilometer Gräben zu ziehen, 51 Kilometer Glasfaserleitungen zu verlegen und 208 Kilometer Leerrohre in die Erde zu bringen.

Vertragsunterzeichnung für Glasfaserausbau in Gewerbegebieten: Landrat Thomas Gemke und Reinhard Rohleder, Deutsche Telekom (vorne, v.l.) mit Breitbandkoordinator Tilo Deckert, Kerstin Müller, Deutsche Telekom und Stefan Glusa, TKG-Südwestfalen. (Foto: Klein, MK)

Trotz des engagierten Zeitplans drückt Landrat Thomas Gemke weiter aufs Tempo. „Es dürfte doch wohl inzwischen jedem bekannt sein, dass eine schnelle Internetverbindung für Unternehmen von existenzieller Bedeutung ist. Seit Jahren reden Land und Bund davon, dass die Digitalisierung fortschreitet. Dazu bedarf es aber schneller Internetverbindungen auch in ländlichen Regionen“, so der Landrat. Markterkundung, Interessensbekundungsverfahren, Auswahlverfahren als Entscheidung für Wirtschaftlichkeitslücke, Teilnehmerwettbewerb und Verhandlungsverfahren, zweistufiges europaweites Vergabeverfahren, Bieterauswahl und Vereinbarung zwischen Betreiber und öffentlicher Hand sowie Zustimmung der Bundesnetzagentur – diesen Bürokratie-Moloch verstehe doch niemand mehr.

Gemke: „Der Kreistag hatte die Verwaltung am 19. März 2015 per Beschluss aufgefordert, eine Strategie zur Ausstattung des Märkischen Kreises mit hochwertiger Breitbandinfrastruktur zu erarbeiten. Das war der Startschuss. Bis zur heutigen Vertragsunterzeichnung hat es mehr als drei Jahre gedauert.“ Deshalb die Bitte des Landrates an alle Verantwortlichen auf Europa-, Bundes- und Landesebene: „Ich bedanke mich bei allen Beteiligten, die uns unterstützt haben, dass sie nie aufgegeben haben, einen Ausweg aus dem Labyrinth der Vorschriften zu suchen und zu finden.“ Thomas Gemke: „Meine dringende Bitte an alle Verantwortlichen auf Europa-, Bundes- und Landesebene: Die Verfahren zur Breitbandförderung müssen umgehend überarbeitet und drastisch beschleunigt werden.“

Kreis Olpe weiter Vorreiter beim Bundesförderprogramm

Der Kreis Olpe hatte bereits Ende Juli als erster und bisher einziger Antragsteller aus NRW den endgültigen Förderbescheid für das Bundesförderprogramm erhalten (wir berichteten). Drei Monate später, Ende Oktober, ist der Kreis Olpe bundesweit einer der ersten Zuwendungsempfänger, der auch den Änderungsantrag zur Glasfaser-Anbindung aller unterversorgten Schulen erfolgreich eingereicht hat. Mithilfe der Bundes- und Landesmittel werden damit künftig weitere 47 Schulen und 1.607 Unternehmen mit echten Glasfaseranschlüssen (FTTB) sowie rund 11.000 Haushalte mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s versorgt.

v.l.n.r.: Klaus Stratmann (Leiter Breitband.NRW), Ministerialrat Norbert Schuldt (Referatsleiter im BMVI), Martin Dornseifer (Breitbandkoordinator Kreis Olpe), Stefan Glusa (Geschäftsführer Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH) Foto: Laufer

Der Leiter von Breitband.NRW, Klaus Stratmann, lobt in diesem Zusammenhang: „Dieser Erfolg ist vor allem das Ergebnis der hervorragenden Arbeit von Breitbandkoordinator Martin Dornseifer und seinen Mitstreitern vor Ort. Das Beispiel Kreis Olpe wird auch den vielen anderen Antragstellern aus NRW Aufwind geben.“ Von den Erkenntnissen im Kreis Olpe profitieren vor allem die übrigen vier Kreise in Südwestfalen, die durch die fachliche Beratung der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH schon seit vielen Jahren eng beim Thema Breitbandausbau und -Förderung erfolgreich zusammenarbeiten.

Im Rahmen des Broadband World Forums, das in diesem Jahr vom 24. bis 26. Oktober 2017 in der Messe Berlin stattfand, wurde diese Leistung auch seitens des Bundes und vom Projektträger Atene KOM gewürdigt.  Das internationale Broadband World Forum ist ein weltweiter Treffpunkt für Führungskräfte aus der Breitbandindustrie. Die atene KOM GmbH nutzt diese Gelegenheit, um den Fokus auf den Breitbandausbau in Deutschland zu setzen. Unter dem Motto „Digitale Regionen – heute und morgen“ brachte die atene KOM GmbH in einer eigenen Halle erstmals Aussteller und Unternehmen der Branche und mit einem eigenen Kongressprogramm (Halle 23A) auch relevante Meinungsgeber aus Kommunen, Zweckverbänden und Landkreisen sowie öffentliche Institutionen und Ländervertreter zusammen. Auf unterschiedlichen Themeninseln, in Workshops, Fachvorträgen und Podiumsdiskussionen wurde ein ganzheitlicher Überblick über die Dynamik des Breitbandmarktes in Deutschland gegeben. Im Fokus des begleitenden Kongresses standen Themen wie Bildung, Mobilität, Smart Regions, DigiNetz-Gesetz, das Gütesiegel Breitband sowie die Digitalisierung in ländlichen Regionen und Städten.

Beim Breitbandausbau in NRW genießen insbesondere Gewerbegebiete und Bildungseinrichtungen hohe Priorität.Der Anschluss der Schulen und Unternehmen an das Glasfasernetz im Kreis Olpe ist ein wichtiger Meilenstein zur Erreichung der Gigabit-Ziele in Südwestfalen und ganz NRW.

NRW Förderbescheide über 33,5 Millionen für Südwestfalen

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat am 29. August 2017 in Düsseldorf die Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an die drei südwestfälischen Kreise Soest, Hochsauerlandkreis und den Märkischen Kreis übergeben. Damit verbunden sind 33,5 Millionen Euro Landesmittel. Olpe und Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits in früheren Förderaufrufen erhalten.

Die Vertreter aus Südwestfalen mit NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, von links: Christoph Hellmann (Breitbandkoordinator Kreis Soest), Stefan Glusa, (Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH), Fritz Heer (Kämmerer Märkischer Kreis), Volker Ruff (WFG Kreis Soest GmbH), Andreas Pletziger (Bezirksregierung Arnsberg), Ludger Laufer (Breitbandkoordinator Hochsauerlandkreis) Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil

Zehn weitere Kreise und Kommunen erhielten an diesem Tag ebenfalls ihre Förderbescheide. Insgesamt fließt mehr als eine viertel Milliarde Euro in den Breitbandausbau in NRW, davon rund 145 Millionen Euro Bundesmittel. Insgesamt werden rund 140.600 Haushalte und mehr als 7.500 Unternehmen an das schnelle Internet angeschlossen. Minister Pinkwart: „Wir machen das Land fit für das Gigabit-Zeitalter. Unsere Kreise und Kommunen setzen immer häufiger auf Glasfaserausbau. Das ist eine richtige und weitsichtige Entscheidung, die die Landesregierung ausdrücklich unterstützt. Nur so können wir die digitale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest ausbauen.“ Zudem gelingt es, so der Digitalminister, zwischenzeitlich besser, einen höheren Anteil der Bundesförderung für die digitale Aufholjagd nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart überreichte die Förderbescheide zum Breitbandausbau in NRW an Vertreter von Städten und Kreisen. (Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die Zuwendungsbescheide zur Kofinanzierung der Projekte aus dem 3. Förderaufruf des Bundes nahmen Volker Ruff und Christoph Hellmann für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis entgegen. „Wir freuen uns über den letzten offiziellen Schritt zur Finanzierung des Breitbandausbaus. Mit den Fördermitteln können wir jetzt in allen unterversorgten Gebieten eine Glasfaserversorgung bis vor jedes Haus realisieren. Die Finanzierung steht und der Betreiber wird bereits mit einer europaweiten Ausschreibung ermittelt“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Kreis Soest. Im Märkischen Kreis wurden 314 Ausbaugebiete definiert, mit etwas mehr als 44.000 zu versorgenden Haushalten. Aktuell läuft auch dort das Vergabeverfahren, danach wird der endgültige Förderbescheid beim Bund beantragt, so der Märkische Kreis in seiner Pressemeldung. Der Hochsauerlandkreis teilt mit, dass der jetzt geförderte Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist ein wichtiger Meilenstein sei, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben.

Christoph Hellmann mit Volker Ruff für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis nahmen die Bescheide entgegen. (Fotos: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die erfolgreichen Förderanträge wurden von den Breitbandkoordinatoren der Kreise auf den Weg gebracht und von der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG) mit anbieter- und technologieneutralen Planungs- und Beratungsleistungen unterstützt. TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa dankte stellevertretend dem Dezernenten Andreas Pletziger von der zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg: „Die gute und langjährige Zusammenarbeit in Sachen Breitbandförderung mit den kompetenten Mitarbeitern des Dezernats 33 der Bezirksregierung Arnsberg und dem Referat IV B 5 im Ministerium, hat mit zu diesem Erfolg für unsere Region beigetragen.“

Weitere Infos: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/land-mobilisiert-gesamtfoerderung-von-mehr-als-einer-viertel-milliarde-euro-fuer

Endgültiger Förderbescheid für Kreis Olpe

Sichtlich erleichtert nahm Olpes Kreisdirektor Theo Melcher den endgültigen Förderbescheid aus Berlin für den flächendeckenden Breitbandausbau in dem Projekt-/Ausbaugebiet im Kreis Olpe in Empfang. Damit ist der Kreis Olpe der erste Kreis in Nordrhein-Westfalen der einen solchen Bescheid erhält, nachdem er der auch der erste südwestfälische Kreis war, der einen Förderantrag vorläufig bewilligt bekommen hatte (wir berichteten). Mittlerweile haben alle fünf südwestfälischen Kreise erfolgreiche Förderanträge gestellt.

Der Breitbandkoordinator des Kreises Olpe, Martin Dornseifer (rechts) und die Abgeordnete Petra Crone, MdB, bei der Bescheidübergabe im April 2016 mit Bundesminister Alexander Dobrindt. Nun liegt der endgültige Bescheid vor und die Bauarbeiten sollen in Kürze beginnen. (Foto: BMVI)

„Jetzt können endlich die Arbeiten losgehen“, so der Kreisdirektor, der sich allerdings auch über das lange Verfahren vom Beginn Ende 2015 bis zum letztlichen Förderbescheid im Juli 2017 enttäuscht zeigte. „Wenn Förderverfahren für solche Infrastrukturvorhaben auf Bundesebene solche Zeiträume benötigen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir mit dem notwendigen Ausbau der Breitbandversorgung nur langsam vorankommen“, so Theo Melcher. Jetzt gelte es jedoch den Blick nach vorn zu richten und als erstes die Verträge mit dem TK-Unternehmen, das in dem aufwendigen Ausschreibungsverfahren das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat, endgültig abzuschließen.

Kreisdirektor Theo Melcher freute sich darüber, dass die Deutsche Telekom mit dem Breitbandausbau aufgrund der Förderung durch Bund und Land nun bald beginnen könne. Nach Unterzeichnung der Verträge soll es nach einer kurzen Planungsphase für die Detailplanungen und nach Einholung sonstiger Genehmigungen, mit dem Breitbandausbau losgehen. Dabei werden die Kabelverzweiger mit Glasfaser angeschlossen und aktiver Technik ausgestattet, damit zukünftig in den Ausbaugebieten eine Bandbreite von 50 Mbit/s und mehr im Download zur Verfügung steht.

Die im Ausbaugebiet liegenden Gewerbe- und Industriegebiete werden direkt mit Glasfaser, Fibre To The Building (FTTB), angeschlossen. „Damit entspricht die zukünftige Gigabit-Anbindung unserer Unternehmen auch deren Innovations- und Leistungsfähigkeit und der Industrie 4.0 steht nichts mehr im Wege“, so Kreisdirektor Melcher.

Zu den Fördergeldern des Bundes in Höhe von knapp 4,5 Mio. € kommen noch Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von knapp 3,9 Mio. € hinzu. In ganz Südwestfalen sollen in den nächsten Monaten insgesamt rund 100 Mio. Euro in den Ausbau fließen. 24 Monate ab Auftragserteilung wird der Breitbandausbau insgesamt dauern. Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH hatte die Kreise im Rahmen der Antragstellung und Ausschreibungsverfahren beraten und begleitet.

Förderzusage des Bundes für den Hochsauerlandkreis

Der Hochsauerlandkreis hat am gestrigen Dienstagabend, 21. März, den Förderbescheid für den Breitbandausbau in Höhe von über neun Millionen Euro erhalten, genau sind es 9.328.033,25 Euro. Franz-Josef Mönxelhaus als Koordinator für den Förderantrag und Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, nahmen den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann, entgegen.

Franz-Josef Mönxelhaus (2.v.r.) und Stefan Glusa (l.) nahmen im Beisein der heimischen Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg (2.v.l.) und Dirk Wiese (r.) den Bescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (Mitte) entgegen. / Foto: Hellmann

Beantragt wurden Ende Oktober 2016 insgesamt über 18 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet, der Bund fördert davon die Hälfte. Als nächstes wird der Antrag auf die Ko-Finanzierung beim Land NRW gestellt: Der Hochsauerlandkreis hofft auf eine schnelle Bewilligung dieser Ko-Finanzierung, damit anschließend das europaweite Ausschreibungs- und Vergabeverfahren gestartet werden kann.

Ziel des jetzt geförderten Ausbaus der Breitbandinfastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist, ein flächendeckendes Internet in den kommenden drei Jahren mit mindestens 50 Mbit/s als Zwischenschritt vorzuhalten. Dieser Infrastrukturausbau ist ein wichtiger Meilenstein, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben. Schnelle Glasfaserleitungen sollen die Lebensqualität der Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf Dauer sichern.

Der Hochsauerlandkreis und seine Kommunen hatten gemeinsam mit dem Breitbandkoordinator und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen intensiv an dem umfangreichen Förderantrag gearbeitet. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Aus der Landesförderung sind in den letzten Monaten bereits mehrere Millionen Euro in den Hochsauerlandkreis geflossen.

Märkischer Kreis bekommt 12,6 Mio. für Breitbandausbau

Die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis können sich auf schnellere Internetverbindungen freuen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Bewilligung des Förderantrages in voller Höhe beschlossen.

Den Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 12,6 Millionen Euro haben Landrat Thomas Gemke und die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Christel Voßbeck-Kayser aus der Hand von Staatssekretär Rainer Bomba in Berlin entgegengenommen. Mit dem Geld aus Berlin werden 50 Prozent der Ausbaukosten finanziert, die Ko-Finanzierung folgt vom Land Nordrhein-Westfalen. Thomas Gemke war zu einem schon länger geplanten Gespräch auf Vermittlung der CDU-Abgeordneten bei Staatssekretär Bomba in Berlin. Dabei wurde ihnen sehr zur Freude der beiden „Märker“ der Förderbescheid übergeben.

Landrat Thomas Gemke und Christel Voßbeck-Kayser nahmen den Bewilligungsbescheid von Staatssekretär Rainer Bomba (von links) in Berlin entgegen. Foto: BMVI/Märkischer Kreis

Damit kann jetzt zeitnah mit dem Vergabeverfahrenen für den Netzausbau in den Städten und Gemeinden des Kreises begonnen werden. Für 119.033 Einwohnerinnen und Einwohner in ca. 47.613 Haushalten ist die schnelle Internet-Verbindung mit 50 Mbit/s jetzt keine Utopie mehr. „Lange Planungen, intensive Diskussionen und Bewerbungsverfahren im vergangenen Jahr tragen jetzt Früchte. Ich bedanke mich auch bei unserer Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, dem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, für die der Kreis die Förderanträge gebündelt hat. Das ist ein schönes Beispiel für eine gute kommunale Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und seinen Städten und Gemeinden“, freut sich Landrat Thomas Gemke.

Er bedankte sich auch bei der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser für deren Einsatz und deren vermittelnde Gespräche in Berlin. Die Altenaerin hatte Kontakt zu den Vertretern des Breitbandbüros des Bundes sowie den zuständigen Staatssekretären aufgenommen, um auf den komplizierten Sachverhalt mit den vielen „weißen Flecken“ für schnelles Internet im Märkischen Kreis aufmerksam zu machen. Voßbeck-Kayser: „Schnelles Internet ist in unserer modernen Welt essentiell und unabdingbar. Aber viele Bürgerinnen und Bürger sind noch nicht mit dem schnellen, digitalen Deutschland verbunden.“ Es bleibt das Ziel des Märkischen Kreises, nach Möglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen einen schnellen Zugang zur digitalen Welt zu erreichen.