Märkischer Kreis bekommt 12,6 Mio. für Breitbandausbau

Die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis können sich auf schnellere Internetverbindungen freuen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Bewilligung des Förderantrages in voller Höhe beschlossen.

Den Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 12,6 Millionen Euro haben Landrat Thomas Gemke und die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Christel Voßbeck-Kayser aus der Hand von Staatssekretär Rainer Bomba in Berlin entgegengenommen. Mit dem Geld aus Berlin werden 50 Prozent der Ausbaukosten finanziert, die Ko-Finanzierung folgt vom Land Nordrhein-Westfalen. Thomas Gemke war zu einem schon länger geplanten Gespräch auf Vermittlung der CDU-Abgeordneten bei Staatssekretär Bomba in Berlin. Dabei wurde ihnen sehr zur Freude der beiden „Märker“ der Förderbescheid übergeben.

Landrat Thomas Gemke und Christel Voßbeck-Kayser nahmen den Bewilligungsbescheid von Staatssekretär Rainer Bomba (von links) in Berlin entgegen. Foto: BMVI/Märkischer Kreis

Damit kann jetzt zeitnah mit dem Vergabeverfahrenen für den Netzausbau in den Städten und Gemeinden des Kreises begonnen werden. Für 119.033 Einwohnerinnen und Einwohner in ca. 47.613 Haushalten ist die schnelle Internet-Verbindung mit 50 Mbit/s jetzt keine Utopie mehr. „Lange Planungen, intensive Diskussionen und Bewerbungsverfahren im vergangenen Jahr tragen jetzt Früchte. Ich bedanke mich auch bei unserer Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, dem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, für die der Kreis die Förderanträge gebündelt hat. Das ist ein schönes Beispiel für eine gute kommunale Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und seinen Städten und Gemeinden“, freut sich Landrat Thomas Gemke.

Er bedankte sich auch bei der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser für deren Einsatz und deren vermittelnde Gespräche in Berlin. Die Altenaerin hatte Kontakt zu den Vertretern des Breitbandbüros des Bundes sowie den zuständigen Staatssekretären aufgenommen, um auf den komplizierten Sachverhalt mit den vielen „weißen Flecken“ für schnelles Internet im Märkischen Kreis aufmerksam zu machen. Voßbeck-Kayser: „Schnelles Internet ist in unserer modernen Welt essentiell und unabdingbar. Aber viele Bürgerinnen und Bürger sind noch nicht mit dem schnellen, digitalen Deutschland verbunden.“ Es bleibt das Ziel des Märkischen Kreises, nach Möglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen einen schnellen Zugang zur digitalen Welt zu erreichen.

Kommunalkonferenz zum Breitbandausbau in NRW

Land und Bund wollen schnelles Internet für alle Unternehmen und Haushalte zügig umsetzen – etwa 200 Millionen Euro Fördergelder stehen in NRW bereits fest.

Wie lässt sich der Ausbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes in Nordrhein-Westfalen realisieren? – so lautete das Thema der Kommunalkonferenz zum Breitbandausbau in NRW am Montag, 22. Juni, in Düsseldorf. Vertreter der Städte und Kreise haben mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und Staatssekretär Rainer Bomba vom Bundes- Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über Wege diskutiert, wie schnelles Internet in ganz NRW sichergestellt und bisher unterversorgte Gemeinden im ländlichen Raum Anschluss ans Breitbandnetz finden können.

Dr. Karl Scheider, Landrat des Hochsauerlandkreises und Vorsitzender des Aufsichtsrats der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH, bezifferte bei seinem Konferenzvortrag den Investitionsbedarf für einen nachhaltigen Glasfaserausbau in Südwestfalen in den kommenden Jahren zwischen 317 und 910 Millionen Euro. Der genaue Wert hängt von der politisch gewünschten Ausbauquote ab. „Solche Summen können wir als Kreise allein natürlich nicht aufbringen. Hier sind der Bund und das Land NRW gefragt. Mit der TKG und den Breitbandkoordinatoren haben wir in Südwestfalen bereits die notwendigen Voraussetzungen und die Fachkompetenz für eine konkrete Umsetzung vor Ort geschaffen“, so Dr. Schneider.

Minister Duin stimmt zu: „Diese Aufgabe können wir nur gemeinsam stemmen. Die wichtigste Kraftquelle für den Breitbandausbau sind engagierte Akteure vor Ort. Dabei wird eine einzelne Stadt wenig ausrichten – Kommunen und Kreise, die sich für diese Zukunftsaufgabe zusammenschließen, können dagegen sehr viel erreichen. Die Landesregierung wird sie dabei unterstützen.“
Auch Minister Remmel verdeutlichte: „Der Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum stellt dabei für alle Beteiligten eine besondere Herausforderung dar. Da hier weniger Menschen leben als in den Ballungszentren und diese Menschen weiter voneinander entfernt leben, ist ein wirtschaftlicher Ausbau im ländlichen Raum meist schwieriger als in den Ballungszentren. Das darf aber nicht dazu führen, dass die ländlichen Räume vom leistungsfähigen Breitband-Internet abgekoppelt werden.“

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen mit Angeboten für Beratung und Vernetzung und mit finanzieller Förderung des Breitbandausbaus von Gewerbegebieten in strukturschwachen Regionen aus Mitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) und mit Darlehnsprogrammen der NRW BANK.
Insgesamt stehen für Maßnahmen etwa 200 Millionen Euro zur Verfügung. Diese setzen sich zusammen aus 60 Millionen Euro aus dem NRW-Programm „Ländlicher Raum 2014-2020“, mindestens zehn Millionen Euro für den Anschluss von Gewerbegebieten an ein Breitbandnetz aus dem EU-Förderprogramm EFRE, drei Millionen für Beratungsleistungen über das Breitband-Consulting sowie dem Anteil des Landes aus der Frequenzversteigerung in Höhe von mindestens 125 Millionen Euro. Erwartet werden weitere Fördermöglichkeiten aus dem Bundeshaushalt.