Zwischenbilanz zu Mobilfunk- und Gigabitausbau in Südwestfalen

Am 2. Februar 2019 stellte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Düsseldorf eine erste Zwischenbilanz zum Mobilfunkpakt und Gigabit Masterplan vor. Im vergangenen Sommer hatte die Landesregierung gemeinsam mit den beteiligten Telekommunikationsunternehmen und Netzbetreibern Verabredungen zum Ausbau der Mobilfunk- und Gigabitversorgung getroffen. Aktuell sind 99 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Anbieter mit schnellem Mobilfunk der vierten Generation (LTE) versorgt. Das Ziel des NRW-Mobilfunkpaktes werde damit bereits rund drei Jahre eher erreicht, als es der Bund auf Länderebene vorsieht.

Auch in Südwestfalen ging es in Sachen Mobilfunkausbau deutlich voran: „Im 2. Halbjahr 2018 gab es insgesamt 76 neue LTE-Mobilfunktstationen von Telekom, Vodafone und Telefónica in der Region“, erklärt Stefan Glusa, Geschäftsführer der kommunalen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen. „Spitzenreiter ist der Märkische Kreis mit 39 neuen Stationen, gefolgt vom Kreis Soest mit 15 und dem Hochsauerlandkreis mit 12. In Siegen-Wittgenstein kamen sechs und im Kreis Olpe vier hinzu. Im Zuge des Ausbaus konnten viele „weiße Flecken“ beseitigt werden. Auch an den Hauptverkehrswegen, zum Beispiel der Autobahn A46 wurden Versorgungslücken geschlossen.“

Mit dem Mobilfunkpakt haben das Land NRW und die Mobilfunknetzbetreiber festgelegt, insgesamt 99 Prozent der Haushalte in NRW bis Ende 2019 mit verlässlicher Sprachtelefonie und schnellem mobilen Internet zu versorgen. Darüber hinaus sollen 1.350 LTE-Basisstationen bis Sommer 2021 neu errichtet und weitere 500 bestehende aufgerüstet werden, um die Versorgung in der Fläche zu verbessern. Alleine im zweiten Halbjahr 2018 wurden in ganz NRW mehr als 100 LTE-Basisstationen neu errichtet und mehr als 950 auf LTE umgerüstet. Für das Jahr 2019 sieht die Planung der Mobilfunknetzbetreiber die Neuerrichtung von rund 400 LTE-Basisstationen sowie die Aufrüstung von mehr als 1.200 Basisstationen auf LTE vor.

 

Die Versorgungskarte zeigt alle neuen und bestehenden LTE-Standorte der Netzbetreiber in Südwestfalen im 2. Halbjahr 2018. (Quelle: MWIDE.NRW, Grafik: TKG-SWF)

Für den Ausbau flächendeckender gigabitfähiger Netze bis 2025 haben das Land NRW, die führenden Netzbetreiber und die Branchenverbände einen Gigabit Masterplan vereinbart: Bis 2022 sollen alle Gewerbegebiete und Schulen angeschlossen sein. Aktuell verfügen in NRW erst 16 Prozent der Schulen, neun Prozent der Gewerbegebiete vollständig und 17 Prozent teilweise über Glasfaseranschlüsse. In Südwestfalen sind es jeweils weniger als zehn Prozent, weiß Glusa: „Die Breitbandkoordinatoren der Kreise, die Breitbandbeauftragten der Kommunen in Südwestfalen und wir sind hoch motiviert, uns weiterhin um die Verbesserung des Ausbaus zu kümmern.“ Dabei helfen sollen auch Beratungs- und Förderangebote des Landes: Geförderte und eigenwirtschaftliche Ausbauplanungen sollen eine Glasfaserversorgung von 37 Prozent der Gewerbegebiete und mehr als 60 Prozent der Schulen in NRW bis Ende 2020 sicherstellen.

Mitte 2018 verfügten 88,3% der NRW-Haushalte über Internetanschlüsse mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Stefan Glusa erläutert: „In Südwestfalen gab es Mitte 2018 im Durchschnitt für 77,8% der Haushalte schon mehr als 50 Mbit/s. Der Hochsauerlandkreis liegt mit zuletzt 87,3% deutlich über diesem Durchschnittswert, was für den flächengrößten Kreis in NRW bemerkenswert ist. Es folgen der Kreis Soest mit 81,1% und der Kreis Siegen-Wittgenstein mit 79,7%. Besonders erfreulich ist das sehr dynamische Wachstum im Kreis Olpe um mehr als 12 Prozentpunkte auf 70,3%, im Märkischen Kreis um sieben Prozentpunkte auf 70,6%.“

Der Breitband-Atlas zeigt die Breitbandverfügbarkeit mit mindestens 50 Mbit/s in % der Haushalte in Südwestfalen. (Quelle: Gigabit.NRW, TÜV Rheinland, Grafik: TKG-SWF)

Nach Abschluss der laufenden Ausbauprojekte sollen 98 Prozent der NRW-Haushalte über Internet mit mindestens 50 Mbit/s verfügen. Dieses Ziel wird auch in Südwestfalen angestrebt: Für die restlichen „weißen Flecken“ werden noch weitere Fördermittel in Millionenhöhe beantragt, sofern diese Gebiete förderfähig sind. Viele Haushalte liegen allerdings in sogenannten „grauen Flecken“, die derzeit nicht gefördert werden dürfen. „In solchen, grundsätzlich nicht unrentablen Gebieten warnen wir davor, eine Subventionskultur zu etablieren. Hier bleiben in erster Linie die TK-Anbieter verantwortlich, mittel- und langfristig ihren eigenwirtschaftlichen Ausbau weiterhin ausreichend vorzunehmen“, ist Glusa überzeugt.

Neue Geschäftsstellen Gigabit.NRW eröffnet

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bei seinen fünf Bezirksregierungen neue Geschäftsstellen eingerichtet, die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten sollen. Für den Hochsauerlandkreis, die Kreise Olpe, Soest, Siegen-Wittgenstein, den Märkischen Kreis und die Region Südwestfalen ist zukünftig die Geschäftsstelle Gigabit.NRW der Bezirksregierung Arnsberg zuständig.

In jeder Geschäftsstelle werden sich bis zu sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um den Gigabitausbau kümmern. Sie sollen die Arbeit der bisherigen Breitband-Koordinatoren in den Kommunen professionalisieren. Ein besonderer Schwerpunkt wird die Beratung der Schulträger sein. Bereits am vergangenen Dienstag hatte das Kabinett Eckpunkte des neuen GigabitMasterplan.NRW beschlossen, darunter auch, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen und die Geschäftsstellen Gigabit.NRW einzurichten.

Übersicht Gigabit-Masterplan NRW (Quelle: MWIDE, Wirtschaft.NRW)

Zu den Eckpunkten des GigabitMasterplan.NRW, der in die Digitalstrategie des Landes eingeht, gehören unter anderem:

• Ein GigabitGipfel.NRW Anfang Juli 2018 mit den Spitzen der Telekommunikationsunternehmen und Umsetzung eines anschließenden Arbeitsprogramms
• Aufstockung des Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW (vormals Breitband.NRW) mit mehr Servicekapazitäten für Information, Beratung und Vernetzung aller Akteure
• Netzwerk der kommunalen Breitbandkoordinatoren zu einem landesweiten Netzwerk von Gigabitkoordinatoren weiterentwickeln
• Aktionspläne für Gewerbegebiete, Schulen, öffentliche Einrichtungen im Austausch mit den Unternehmen bis Ende 2018 für das schnelle Internet bis 2025
• Sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung, davon mindestens fünf Mrd. Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen
• Fünf Geschäftsstellen Gigabit.NRW sollen die Umsetzung beschleunigen, damit die Kommunen die Mittel zügig in schnelle Anschlüsse umsetzen können
• Qualitätsmanagement durch den Projektträger Jülich
• GigabitAtlas.NRW nach einem einheitlichen Standard für eine geodatenbasierte Datenbank mit landesweiten, für den Breitbandausbau relevanten Daten

Digitalminister @a_pinkwart zum Gigabit-Masterplan #NRW: „Durch unbürokratische Verfahren und engere Abstimmung mit den Kommunen schaffen wir die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze im Land.“ #DigitalDurchstarten pic.twitter.com/B37J3JP96n

— Wirtschaft.NRW (@WirtschaftNRW) 16. April 2018

Minister Pinkwart sagte: „Die Landesregierung will Nordrhein-Westfalen bis 2025 mit flächendeckenden Gigabitnetzen ausstatten. Bei Gewerbegebieten und Schulen soll und wird es deutlich schneller gehen. Dazu muss das Land Handlungsfähigkeit gewinnen. Mit dem Masterplan werden wir für bessere Informationen, kompetente Beratung in den Regionen, schnellere Entscheidungswege und einfachere Verfahren sorgen. So können wir den wirtschaftlich und gesellschaftlich dringend notwendigen Glasfaserausbau beschleunigen. Das ist eine große Aufgabe, die unser Land voranbringen wird.“

Außerdem räumte der Minister ein, dass derzeit nur 83 Prozent aller Haushalte in NRW einen Internet-Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde hätten. Die Lücke zu schließen und bis Ende des Jahres hundert Prozent der Haushalte zu erreichen, sei „nicht mehr erreichbar“.

Siehe auch:

https://www1.wdr.de/nachrichten/glasfaser-breitband-pinkwart-100.html

https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/presse/2018/04/069_18_04_16/index.php

Glasfaser für Gewerbegebiete im Märkischen Kreis

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat am 4. April 2018 einen Zuwendungsbescheid über 4,3 Millionen Euro an den Landrat des Märkischen Kreises, Thomas Gemke, überreicht. Mit der Förderung aus Landesmitteln werden 42 Gewerbegebiete an ein leistungsfähiges Glasfasernetz angeschlossen. Rund 940 Unternehmen in elf Städten und Gemeinden profitieren direkt von den Ausbaumaßnahmen. Damit unterstützt das Land zu 80 Prozent die Anbindung von Gewerbegebieten im Märkischen Kreis ans schnelle Internet. Die restlichen 20 Prozent, etwa 1,1 Millionen Euro, finanziert der Märkische Kreis. „Das ist endlich eine gute Nachricht für unsere Unternehmen, die auf schnelle Internetverbindungen angewiesen sind und lange darauf warten mussten“, so Landrat Gemke.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart übergab den Förderbescheid an Landrat Thomas Gemke und Breitbandkoordinator Tilo Deckert vom Märkischen Kreis. (Foto: MWIDE NRW/F. Wiedemeier)

Minister Pinkwart: „Schnelles Internet ist die Voraussetzung für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Deshalb ist es richtig, dass der Anschluss von Gewerbegebieten an das Glasfasernetz beim Breitbandausbau absolute Priorität hat. Mit dieser Förderung leistet die Landesregierung einen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen und hilft, den erheblichen Nachholbedarf in diesem Bereich zügig zu decken.“ In Nordrhein-Westfalen liegt ein wesentlicher Schwerpunkt des Breitbandausbaus auf der Versorgung der Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen. Insbesondere in den weniger dicht besiedelten Regionen des Landes kann die Breitbandversorgung nicht immer durch die Unternehmen am Markt sichergestellt werden. Um die Standortattraktivität in diesen Gebieten zu erhöhen, stellt die Landesregierung über das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Die Ausbaumaßnahmen umfassen Gewerbegebiete in den Städten Altena, Balve, Herner, Iserlohn, Kierspe, Meinerzhagen, Neuenrade, Plettenberg und Werdohl sowie den Gemeinden Nachrodt-Wiblingwerde und Schalksmühle. Landrat Thomas Gemke nutzte die Übergabe des Förderbescheides aber auch für Kritik an der langen Verfahrensdauer. Allen Beteiligten im Märkischen Kreis – vom Kreistag, den Bürgermeister, der GWS Märkischer Kreis der kreiseigenen TelekommunikationsGesellschaft Südwestfalen (TKG-SWF) sowie der Bezirksregierung – dankte er für deren Unterstützung.

Nur einen Tag später, am 5. April 2018 konnte Landrat Thomas Gemke bereits den Vertrag mit der Deutschen Telekom unterzeichnen, die die europaweite Ausschreibung gewonnen hatte. Die 940 Unternehmen sollen spätestens im Frühjahr 2020 mit einem bis zu 1.000 Mbit/Sekunde schnellen Glasfaseranschluss versorgt sein. Wann welches Gewerbegebiet ans Glasfasernetz angeschlossen wird, erfahren die Tiefbau-Fachleute und Breitbandkoordinatoren aus den kreisangehörigen Städten und Gemeinden noch in diesem Monat. Ende April soll ihnen die Feinplanung bei im Lüdenscheider Kreishaus vorgestellt werden. Fest steht bei der Telekom bisher nur, dass das Kreisgebiet in sechs sogenannte Cluster eingeteilt ist. Beginnen sollen die Bauarbeiten nach den Sommerferien. Bis jedes Gewerbegebiet angeschlossen ist, ist reichlich zu tun. Unter anderem sind 78 Kilometer Gräben zu ziehen, 51 Kilometer Glasfaserleitungen zu verlegen und 208 Kilometer Leerrohre in die Erde zu bringen.

Vertragsunterzeichnung für Glasfaserausbau in Gewerbegebieten: Landrat Thomas Gemke und Reinhard Rohleder, Deutsche Telekom (vorne, v.l.) mit Breitbandkoordinator Tilo Deckert, Kerstin Müller, Deutsche Telekom und Stefan Glusa, TKG-Südwestfalen. (Foto: Klein, MK)

Trotz des engagierten Zeitplans drückt Landrat Thomas Gemke weiter aufs Tempo. „Es dürfte doch wohl inzwischen jedem bekannt sein, dass eine schnelle Internetverbindung für Unternehmen von existenzieller Bedeutung ist. Seit Jahren reden Land und Bund davon, dass die Digitalisierung fortschreitet. Dazu bedarf es aber schneller Internetverbindungen auch in ländlichen Regionen“, so der Landrat. Markterkundung, Interessensbekundungsverfahren, Auswahlverfahren als Entscheidung für Wirtschaftlichkeitslücke, Teilnehmerwettbewerb und Verhandlungsverfahren, zweistufiges europaweites Vergabeverfahren, Bieterauswahl und Vereinbarung zwischen Betreiber und öffentlicher Hand sowie Zustimmung der Bundesnetzagentur – diesen Bürokratie-Moloch verstehe doch niemand mehr.

Gemke: „Der Kreistag hatte die Verwaltung am 19. März 2015 per Beschluss aufgefordert, eine Strategie zur Ausstattung des Märkischen Kreises mit hochwertiger Breitbandinfrastruktur zu erarbeiten. Das war der Startschuss. Bis zur heutigen Vertragsunterzeichnung hat es mehr als drei Jahre gedauert.“ Deshalb die Bitte des Landrates an alle Verantwortlichen auf Europa-, Bundes- und Landesebene: „Ich bedanke mich bei allen Beteiligten, die uns unterstützt haben, dass sie nie aufgegeben haben, einen Ausweg aus dem Labyrinth der Vorschriften zu suchen und zu finden.“ Thomas Gemke: „Meine dringende Bitte an alle Verantwortlichen auf Europa-, Bundes- und Landesebene: Die Verfahren zur Breitbandförderung müssen umgehend überarbeitet und drastisch beschleunigt werden.“

NRW Förderbescheide über 33,5 Millionen für Südwestfalen

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat am 29. August 2017 in Düsseldorf die Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an die drei südwestfälischen Kreise Soest, Hochsauerlandkreis und den Märkischen Kreis übergeben. Damit verbunden sind 33,5 Millionen Euro Landesmittel. Olpe und Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits in früheren Förderaufrufen erhalten.

Die Vertreter aus Südwestfalen mit NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, von links: Christoph Hellmann (Breitbandkoordinator Kreis Soest), Stefan Glusa, (Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH), Fritz Heer (Kämmerer Märkischer Kreis), Volker Ruff (WFG Kreis Soest GmbH), Andreas Pletziger (Bezirksregierung Arnsberg), Ludger Laufer (Breitbandkoordinator Hochsauerlandkreis) Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil

Zehn weitere Kreise und Kommunen erhielten an diesem Tag ebenfalls ihre Förderbescheide. Insgesamt fließt mehr als eine viertel Milliarde Euro in den Breitbandausbau in NRW, davon rund 145 Millionen Euro Bundesmittel. Insgesamt werden rund 140.600 Haushalte und mehr als 7.500 Unternehmen an das schnelle Internet angeschlossen. Minister Pinkwart: „Wir machen das Land fit für das Gigabit-Zeitalter. Unsere Kreise und Kommunen setzen immer häufiger auf Glasfaserausbau. Das ist eine richtige und weitsichtige Entscheidung, die die Landesregierung ausdrücklich unterstützt. Nur so können wir die digitale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest ausbauen.“ Zudem gelingt es, so der Digitalminister, zwischenzeitlich besser, einen höheren Anteil der Bundesförderung für die digitale Aufholjagd nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart überreichte die Förderbescheide zum Breitbandausbau in NRW an Vertreter von Städten und Kreisen. (Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die Zuwendungsbescheide zur Kofinanzierung der Projekte aus dem 3. Förderaufruf des Bundes nahmen Volker Ruff und Christoph Hellmann für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis entgegen. „Wir freuen uns über den letzten offiziellen Schritt zur Finanzierung des Breitbandausbaus. Mit den Fördermitteln können wir jetzt in allen unterversorgten Gebieten eine Glasfaserversorgung bis vor jedes Haus realisieren. Die Finanzierung steht und der Betreiber wird bereits mit einer europaweiten Ausschreibung ermittelt“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Kreis Soest. Im Märkischen Kreis wurden 314 Ausbaugebiete definiert, mit etwas mehr als 44.000 zu versorgenden Haushalten. Aktuell läuft auch dort das Vergabeverfahren, danach wird der endgültige Förderbescheid beim Bund beantragt, so der Märkische Kreis in seiner Pressemeldung. Der Hochsauerlandkreis teilt mit, dass der jetzt geförderte Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist ein wichtiger Meilenstein sei, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben.

Christoph Hellmann mit Volker Ruff für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis nahmen die Bescheide entgegen. (Fotos: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die erfolgreichen Förderanträge wurden von den Breitbandkoordinatoren der Kreise auf den Weg gebracht und von der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG) mit anbieter- und technologieneutralen Planungs- und Beratungsleistungen unterstützt. TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa dankte stellevertretend dem Dezernenten Andreas Pletziger von der zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg: „Die gute und langjährige Zusammenarbeit in Sachen Breitbandförderung mit den kompetenten Mitarbeitern des Dezernats 33 der Bezirksregierung Arnsberg und dem Referat IV B 5 im Ministerium, hat mit zu diesem Erfolg für unsere Region beigetragen.“

Weitere Infos: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/land-mobilisiert-gesamtfoerderung-von-mehr-als-einer-viertel-milliarde-euro-fuer