79 Millionen Euro für den Glasfaserausbau in „grauen Flecken“ bewilligt

Der Bund hat in Südwestfalen weitere Fördermittel für den Glasfaserausbau bewilligt, in einer vorläufigen Höhe von insgesamt rund 79 Millionen Euro.

Demnächst werden geförderte Glasfaser-Anschlüsse auch in „grauen Flecken“ gebaut. (Foto: TKG-SWF)

Grundlage der Förderzusagen ist die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes. Danach fördert der Bund den Breitbandausbau in Gebieten, in denen das vorhandene Netz den Teilnehmern nicht mindestens 500 Mbit/s im Download bzw. 200 Mbit/s symmetrisch zuverlässig zur Verfügung stellen kann, oder ein solches Netz von den Telekommunikationsunternehmen in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich errichtet wird.

Angesichts der Schwierigkeiten beim Bundeshaushalt in den letzten Wochen freut sich Stefan Glusa, Geschäftsführer der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen besonders über die Förderbescheide aus Berlin für vier der fünf südwestfälischen Kreise: „Mit den weiteren Fördermitteln können nun auch diejenigen Adressen in der Region mit leistungsfähigen Glasfaseranschlüssen versorgt werden, an denen die Netzbetreiber in den kommenden Jahren nicht privatwirtschaftlich aktiv werden.“

Nach Durchführung von kreisweiten Branchendialogen und Markterkundungsverfahren (wir berichteten), wurden in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Kommunen die zu fördernden Adressen identifiziert, die nun auf einen geförderten Glasfaseranschluss in den nächsten Jahren hoffen können.

Die Bundesförderung wird 50 % der kalkulierten Gesamtkosten abdecken. Zusätzlich wird eine Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen mit einem vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragt. Die Städte und Gemeinden müssen die verbleibenden Eigenanteile zwischen 10 und 20 Prozent aufbringen. Basierend auf den so genannten „Wirtschaftlichkeitslücken“, wurden die vorläufig bewilligten Förderbedarfe von 79 Millionen Euro anhand von Durchschnittskosten und qualifizierten Schätzungen ermittelt. Die Beträge können sich allerdings mit den finalen Förderbescheiden in endgültiger Höhe noch verändern.

Bevor der Ausbau beginnen kann, sind noch zahlreiche Formalitäten zu erledigen. Ab Frühjahr 2024 werden europaweite Vergabeverfahren durchgeführt, um geeignete Netzbetreiber zu beauftragen. „Die notwendigen Vorbereitungen laufen bereits. An welchen Adressen der Gigabit- und Glasfaser-Ausbau in den bisherigen Förderverfahren erfolgt, bzw. bereits abgeschlossen ist, können Interessierte auf den verschiedenen Geo-Informations-Portalen einsehen. Dort werden die Gigabitkoordinatoren unserer Kreise zu gegebener Zeit auch die zu fördernden grauen Flecken und weitere Details veröffentlichen“, kündigt Glusa an und bittet bis dahin noch um etwas Geduld.

Die im Jahr 2008 gegründete, kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen unterstützt und berät ihre südwestfälischen Kreise und Kommunen seit vielen Jahren bei den bisherigen Förderverfahren und allen Fragen rund um den Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze in der Region.

NRW Förderbescheide über 33,5 Millionen für Südwestfalen

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat am 29. August 2017 in Düsseldorf die Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an die drei südwestfälischen Kreise Soest, Hochsauerlandkreis und den Märkischen Kreis übergeben. Damit verbunden sind 33,5 Millionen Euro Landesmittel. Olpe und Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits in früheren Förderaufrufen erhalten.

Die Vertreter aus Südwestfalen mit NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, von links: Christoph Hellmann (Breitbandkoordinator Kreis Soest), Stefan Glusa, (Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH), Fritz Heer (Kämmerer Märkischer Kreis), Volker Ruff (WFG Kreis Soest GmbH), Andreas Pletziger (Bezirksregierung Arnsberg), Ludger Laufer (Breitbandkoordinator Hochsauerlandkreis) Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil

Zehn weitere Kreise und Kommunen erhielten an diesem Tag ebenfalls ihre Förderbescheide. Insgesamt fließt mehr als eine viertel Milliarde Euro in den Breitbandausbau in NRW, davon rund 145 Millionen Euro Bundesmittel. Insgesamt werden rund 140.600 Haushalte und mehr als 7.500 Unternehmen an das schnelle Internet angeschlossen. Minister Pinkwart: „Wir machen das Land fit für das Gigabit-Zeitalter. Unsere Kreise und Kommunen setzen immer häufiger auf Glasfaserausbau. Das ist eine richtige und weitsichtige Entscheidung, die die Landesregierung ausdrücklich unterstützt. Nur so können wir die digitale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest ausbauen.“ Zudem gelingt es, so der Digitalminister, zwischenzeitlich besser, einen höheren Anteil der Bundesförderung für die digitale Aufholjagd nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

NRW Wirtschafts-und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart überreichte die Förderbescheide zum Breitbandausbau in NRW an Vertreter von Städten und Kreisen. (Foto: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die Zuwendungsbescheide zur Kofinanzierung der Projekte aus dem 3. Förderaufruf des Bundes nahmen Volker Ruff und Christoph Hellmann für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis entgegen. „Wir freuen uns über den letzten offiziellen Schritt zur Finanzierung des Breitbandausbaus. Mit den Fördermitteln können wir jetzt in allen unterversorgten Gebieten eine Glasfaserversorgung bis vor jedes Haus realisieren. Die Finanzierung steht und der Betreiber wird bereits mit einer europaweiten Ausschreibung ermittelt“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Kreis Soest. Im Märkischen Kreis wurden 314 Ausbaugebiete definiert, mit etwas mehr als 44.000 zu versorgenden Haushalten. Aktuell läuft auch dort das Vergabeverfahren, danach wird der endgültige Förderbescheid beim Bund beantragt, so der Märkische Kreis in seiner Pressemeldung. Der Hochsauerlandkreis teilt mit, dass der jetzt geförderte Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den bislang unterversorgten Ortschaften ist ein wichtiger Meilenstein sei, um bis 2025 Gigabit-fähige Netze zu haben.

Christoph Hellmann mit Volker Ruff für den Kreis Soest, Ludger Laufer für den Hochsauerlandkreis und Fritz Heer für den Märkischen Kreis nahmen die Bescheide entgegen. (Fotos: MWIDE NRW/Roberto Pfeil)

Die erfolgreichen Förderanträge wurden von den Breitbandkoordinatoren der Kreise auf den Weg gebracht und von der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG) mit anbieter- und technologieneutralen Planungs- und Beratungsleistungen unterstützt. TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa dankte stellevertretend dem Dezernenten Andreas Pletziger von der zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg: „Die gute und langjährige Zusammenarbeit in Sachen Breitbandförderung mit den kompetenten Mitarbeitern des Dezernats 33 der Bezirksregierung Arnsberg und dem Referat IV B 5 im Ministerium, hat mit zu diesem Erfolg für unsere Region beigetragen.“

Weitere Infos: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/land-mobilisiert-gesamtfoerderung-von-mehr-als-einer-viertel-milliarde-euro-fuer