Ausschreibungen für dunkelgraue Flecken im Märkischen Kreis und Hochsauerlandkreis gestartet

Der Märkische Kreis und der Hochsauerlandkreis haben heute ihre europaweiten Ausschreibungen für den geförderten Glasfaserausbau in den so genannten „dunkelgrauen Flecken“ gestartet.

Die Kreise haben das Ziel, flächendeckend leistungsfähige Zugänge zu Gigabitnetzen herzustellen und zudem ihre Wirtschaftsstandorte zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Unternehmen sicherzustellen. Im Rahmen des Förderprogramms des Bundes „Richtlinie für die Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (Gigabitförderung 2.0) wurden Förderanträge gestellt und Fördermittel in vorläufiger Höhe bewilligt. Darüber hinaus wurde eine Kofinanzierung nach der „Richtlinie des Landes zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0)“ beim Land NRW beantragt.

Die Förderung soll durch eine Investitionsbeihilfe zur sog. Wirtschaftlichkeitslücke, d.h. in Höhe der Differenz zwischen dem Barwert aller Einnahmen und dem Barwert der Ausgaben für den Netzaufbau und -betrieb, erfolgen.

Einzelheiten könne den Vergabeunterlagen entnommen werden:

Märkischer Kreis:
https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPHEKE/documents
https://ted.europa.eu/de/notice/-/detail/116098-2024
https://projekttraeger-breitband.de/konzessionsbekanntmachung/public/detail/1000114

Hochsauerlandkreis:
https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPHE9V/documents
https://ted.europa.eu/de/notice/-/detail/118017-2024
https://projekttraeger-breitband.de/konzessionsbekanntmachung/public/detail/1000113

Die Abgabefrist für die Teilnahme an den Verfahren ist jeweils der 28.03.2024 12:00 Ortszeit.

79 Millionen Euro für den Glasfaserausbau in „grauen Flecken“ bewilligt

Der Bund hat in Südwestfalen weitere Fördermittel für den Glasfaserausbau bewilligt, in einer vorläufigen Höhe von insgesamt rund 79 Millionen Euro.

Demnächst werden geförderte Glasfaser-Anschlüsse auch in „grauen Flecken“ gebaut. (Foto: TKG-SWF)

Grundlage der Förderzusagen ist die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes. Danach fördert der Bund den Breitbandausbau in Gebieten, in denen das vorhandene Netz den Teilnehmern nicht mindestens 500 Mbit/s im Download bzw. 200 Mbit/s symmetrisch zuverlässig zur Verfügung stellen kann, oder ein solches Netz von den Telekommunikationsunternehmen in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich errichtet wird.

Angesichts der Schwierigkeiten beim Bundeshaushalt in den letzten Wochen freut sich Stefan Glusa, Geschäftsführer der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen besonders über die Förderbescheide aus Berlin für vier der fünf südwestfälischen Kreise: „Mit den weiteren Fördermitteln können nun auch diejenigen Adressen in der Region mit leistungsfähigen Glasfaseranschlüssen versorgt werden, an denen die Netzbetreiber in den kommenden Jahren nicht privatwirtschaftlich aktiv werden.“

Nach Durchführung von kreisweiten Branchendialogen und Markterkundungsverfahren (wir berichteten), wurden in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Kommunen die zu fördernden Adressen identifiziert, die nun auf einen geförderten Glasfaseranschluss in den nächsten Jahren hoffen können.

Die Bundesförderung wird 50 % der kalkulierten Gesamtkosten abdecken. Zusätzlich wird eine Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen mit einem vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragt. Die Städte und Gemeinden müssen die verbleibenden Eigenanteile zwischen 10 und 20 Prozent aufbringen. Basierend auf den so genannten „Wirtschaftlichkeitslücken“, wurden die vorläufig bewilligten Förderbedarfe von 79 Millionen Euro anhand von Durchschnittskosten und qualifizierten Schätzungen ermittelt. Die Beträge können sich allerdings mit den finalen Förderbescheiden in endgültiger Höhe noch verändern.

Bevor der Ausbau beginnen kann, sind noch zahlreiche Formalitäten zu erledigen. Ab Frühjahr 2024 werden europaweite Vergabeverfahren durchgeführt, um geeignete Netzbetreiber zu beauftragen. „Die notwendigen Vorbereitungen laufen bereits. An welchen Adressen der Gigabit- und Glasfaser-Ausbau in den bisherigen Förderverfahren erfolgt, bzw. bereits abgeschlossen ist, können Interessierte auf den verschiedenen Geo-Informations-Portalen einsehen. Dort werden die Gigabitkoordinatoren unserer Kreise zu gegebener Zeit auch die zu fördernden grauen Flecken und weitere Details veröffentlichen“, kündigt Glusa an und bittet bis dahin noch um etwas Geduld.

Die im Jahr 2008 gegründete, kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen unterstützt und berät ihre südwestfälischen Kreise und Kommunen seit vielen Jahren bei den bisherigen Förderverfahren und allen Fragen rund um den Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze in der Region.

Gefördertes Breitbandnetz in Freudenberg in Betrieb

Im Rahmen des flächendeckenden Breitbandausbaus im Kreis Siegen-Wittgenstein hat innogy Telnet das geförderte Netz in Freudenberg vollständig in Betrieb genommen. Dafür wurden neue Glasfaserkabel „bis zum Bordstein“ gelegt. Der Hausanschluss erfolgt über das bisherige Kupferkabel und bietet Übertragungsraten von bis zu 120 Megabit pro Sekunde im Download. Schulen, Industrieunternehmen und Gewerbebetriebe erhalten sogar Glasfaseranschlüsse bis ins Gebäude. Diese ermöglichen Downloadgeschwindigkeiten von bis zu einem Gigabit.

Landrat Andreas Müller (Kreis Siegen-Wittgenstein, l.) und Bürgermeisterin Nicole Reschke (Stadt Freudenberg) lassen sich von Achim Loos (innogy) das neue Breitbandnetz zeigen. (Foto: Kreis-Siegen-Wittgenstein)

Landrat Andreas Müller freut sich, dass der flächendeckende Breitbandausbau in Siegen-Wittgenstein (wir berichteten) inzwischen nahezu abgeschlossen ist: „Als wir gesagt haben, wir bringen schnelles Internet praktisch bis in jedes Haus, waren viele sehr skeptisch. Hier in Freudenberg sind wir jetzt fertig. Dafür möchte ich mich bei unserem Ausbaupartner innogy ganz herzlich bedanken!“, so Müller: „Kreisweit werden wir in Kürze eine 98-Prozent-Abdeckung erreicht haben. Am Anschluss der letzten beiden Prozent arbeiten wir ebenfalls schon. Entsprechende Förderzusagen liegen uns vor. Diese zwei Prozent werden dann sogar die allerneuste Technik erhalten – nämlich Glasfaserhausanschlüsse.“

Auch Bürgermeisterin Nicole Reschke freut sich über die Inbetriebnahme und die Leistungsfähigkeit des neuen Netzes: „Highspeed-Internet ist für unsere Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung und erhöht die Attraktivität von Freudenberg als Wohn- und Gewerbestandort nachhaltig. Heutzutage braucht man nicht nur einen guten Autobahnanschluss, den wir als Freudenberger schon lange haben – leistungsfähige Anschlüsse an die Datenautobahnen sind genauso unverzichtbar. Und die haben wir jetzt endlich bekommen!“

Durch den mit Bundes- und Landesmittel geförderten Breitbandausbau des Kreises wurden folgende Freudenberger Ortsteile an das Breitbandnetz angeschlossen: Bottenberg, Bühl, Büschergrund, Dirlenbach, Freudenberg, Hohenhain, Lindenberg, Niederheuslingen, Niederndorf, Oberfischbach, Oberheuslingen und Oberholzklau.

Für innogy bzw. Westnetz ist der Bau von Breitbandnetzen zwar Neuland, sagt Achim Loos, aber: „Unsere langjährige Erfahrung als Energieunternehmen im Ausbau der Strom- und Gasnetze setzen wir jetzt verstärkt auch beim Breitbandausbau ein und sind auch hier ein verlässlicher Partner der Kommunen. Wir freuen uns sehr, als Partner den Menschen in Freudenberg nun das schnelle Surfen im Internet ermöglichen zu können.“

In Freudenberg wurden elf Glasfaserverteilerschränke aufgestellt und 44 Multifunktionsgehäuse (MFG) an die Dateninfrastruktur des Glasfasernetzes angebunden. Zudem wurden 56 km Leerrohre verlegt sowie über 80 km Glasfaserkabel eingebracht und montiert. Für die Stadt bedeutet dieser Ausbau, dass jetzt etwa 3.000 Adressen bzw. Wohneinheiten neu und erstmals die schnelle Datenautobahn nutzen können.

Grundsätzlich können alle Anbieter das neue Netz nutzen, sofern sie bereits einen Vertrag mit dem Netzbetreiber geschlossen haben. Welche Anbieter aktuell bereits verfügbar sind, können Privat- und Geschäftskunden unter www.siegen-wittgenstein.de/Breitbandausbau nachlesen.

Breitbandausbau in Winterberger Ortsteilen

In der Stadt Winterberg sollen die Bürgerinnen und Bürger in den Ortsteilen Hildfeld, Grönebach und Altenfeld in den kommenden Monaten schnellere Breitbandanschlüsse bekommen.

Nachdem Bürgermeister Werner Eickler im November einen Förderbescheid des Landes entgegennehmen durfte (wir berichteten), wurde jetzt ein Vertrag zwischen der Stadt und der Deutschen Telekom unterschrieben.

Bürgermeister Werner Eickler (l.) und Reinhard Rohleder, Deutsche Telekom, beim Vertragsabschluss. (Foto: Stadt Winterberg)

Damit sollen spätestens ab Ende des 2. Quartals 2018 rund 718 Haushalte Anschlüsse mit Geschwindigkeiten von bis zu 50 MBit/s (Megabit pro Sekunde) nutzen. Die Telekom werde rund 22 Kilometer Glasfaser verlegen und 4 Verteiler aufstellen.

Nun beginne die Feinplanung für den Ausbau. Gleichzeitig werde eine Firma für die Tiefbaumaßnahmen ausgesucht und das notwendige Material bestellt. Sobald alle Kabel verlegt und Multifunktionsgehäuse aufgestellt sind, erfolge der Anschluss ans Netz der Telekom. In der Regel vergehen zwischen dem Vertragsabschluss und der Buchbarkeit der Anschlüsse achtzehn Monate.

Märkischer Kreis stellt Breitband-Förderantrag für 15 Städte und Gemeinden

Fristgerecht im dritten Förderaufruf, der am 28.10.2016 endete, hat der Märkische Kreis einen millionenschweren Förderantrag zum Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gestellt.

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung am 27.10.2016 einstimmig, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, sowie der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF), die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.

„Ziel ist der Breitbandausbau mit der bestmöglichen Infrastruktur, also Glasfaser“, teilte Landrat Thomas Gemke in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit. Mit den Fördervorhaben verbessere sich die Breitbandanbindung für 314 Wohngebiete mit fast 120.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Märkischen Kreis „Wir rechnen mit einer Bewilligung der Förderung im Frühjahr 2017.“

Der Kreis übernimmt mit seinem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und der TKG-SWF die Beteiligung an verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und EU und hatte vor wenigen Monaten bereits einen kreisweiten Förderantrag für die Versorgung von Gewerbegebieten auf den Weg gebracht.

Nur noch ein Klick von Breitbandkoordinator Tilo Deckert, dann ist der Förderantrag für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis per E-Akte in Berlin. (Foto: TKG-SWF)

Eine schnelle Breitbandversorgung ist jedoch auch für die Privathaushalte gefragt: „Hier ist ein gemeinsames Vorgehen aller 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden wichtig. Dies ist in Form einer Kooperationsvereinbarung mit allen Kommunen gelungen“, erklärte Gemke im Kreistag. Dem Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung waren zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Kreis und Kommunen, Ratssitzungen, sowie Beratungen in zwei Bürgermeisterkonferenzen vorausgegangen. Dort war am 30.09.2016 schließlich vereinbart worden, dass parallel zum Antrag für die Gewerbegebiete auch in den Wohngebieten und Ortslagen ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen für die Förderung des Breitbandausbaus verfolgt werden soll.

Folglich mussten ein ambitionierter Zeitplan und engen Fristen eingehalten werden, um das aufwändige Antragsverfahren zu durchlaufen. Unter anderem wurde eine kreisweite Glasfaser-Netzplanung erarbeitet, eine Studie zu Kosten und Effizienz unterschiedlicher Ausbauszenarien im Märkischen Kreis erstellt, sowie ein Markt- und Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und ausgewertet. Pünktlich am 28.10.2016 konnte Breitbandkoordinator Tilo Deckert mit einem Mausklick den fertigen Antrag mittels elektronischer „E-Akte“ auf den Weg nach Berlin schicken – sicherheitshalber aber auch noch parallel per Fax und Post.

Landrat Gemke bedankte sich ausdrücklich bei den Städten und Gemeinden für die gute interkommunale Zusammenarbeit, die durch deren Breitbandbeauftragte, Wirtschaftsförderer und externe Berater maßgeblich unterstützt wurde. Auch die Vernetzung mit den Nachbarkreisen funktioniere vorbildlich. So haben neben dem Märkischen Kreis auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau gestellt, von denen in diesem Jahr bereits zwei bewilligt wurden.

Kreis Olpe ernennt offiziellen Breitbandkoordinator

Vergabeverfahren für flächendeckenden Breitbandausbau im Kreis Olpe läuft planmäßig

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Olpe nun einen weiteren Schritt näher gekommen: Mehrere Bieter wollen ein Angebot für den Breitbandausbau in den bisher unterversorgten Gebieten im Kreis Olpe abgeben. Dies ist das Ergebnis eines europaweiten Teilnahmewettbewerbes, den der Kreis Olpe kürzlich ausgeschrieben hatte (wir berichteten). Im nächsten Schritt geht es nun darum, die technischen Leistungsanforderungen genau festzulegen und mit den Bietern in ein Verhandlungsverfahren einzusteigen.

„Dabei soll eine möglichst optimale Anbindung der bisher schlecht versorgten Gebiete im Kreis Olpe herauskommen“, erläutert Martin Dornseifer, der seit Kurzem die Aufgaben des Breitbandkoordinators beim Kreis Olpe offiziell wahrnimmt. Er kennt die Breitbandversorgung im Kreisgebiet genau und weiß, wo dringend etwas in Sachen Breitbandausbau getan werden muss. Dazu ist er im ständigen Gespräch mit den Kommunen und den Netzbetreibern, vermittelt die notwendigen Kontakte und arbeitet an Konzepten für die zukünftige Versorgung mit. „Eine spannende, aber auch herausfordernde Aufgabe“, so Martin Dornseifer, der bereits auf jahrelange Erfahrung als Projektmanager bei der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH zurückblicken kann. „Aufgrund der äußerst komplexen Vorgaben im Vergabe- und Zuwendungsrecht wird es Frühjahr 2017 werden, bis wir tatsächlich einen Auftrag erteilen können“, erläutert Martin Dornseifer weiter. Ziel ist es, spätestens im Jahr 2019 mit dem Ausbau fertig zu sein und flächendeckend schnelles Internet bereitzustellen.

Breitbandkoordinator Martin Dornseifer (rechts) erläutert Landrat Frank Beckehoff die nächsten Planungsschritte. (Foto: Kreis Olpe)

Bereits Anfang des Jahres hatte der Kreis Olpe in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einen Förderantrag zur Unterstützung des Breitbandausbaus gestellt, da ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Netzbetreiber in vielen Bereichen des Kreises Olpe nicht in Aussicht steht. Als einer der ersten Kreise in Nordrhein-Westfalen erhielt der Kreis Olpe Ende April 2016 eine Förderzusage des Bundes über rd. 5,1 Mio. Euro (wir berichteten). Inzwischen hat auch das Land NRW grünes Licht für das weitere Verfahren gegeben und außerdem noch eine finanzielle Unterstützung für die Einrichtung der Stelle des Breitbandkoordinators bewilligt.

Darüber freut sich auch Landrat Frank Beckehoff: „Eine gute Breitbandversorgung ist ein ganz entscheidender Standortfaktor. Zusammen mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden arbeiten wir seit Jahren intensiv daran, hier eine Verbesserung für unsere Region zu erreichen. Endlich fließen nun auch Fördergelder von Bund und Land.“ Dabei sei die Zielvorgabe von 50 Mbit/s sicherlich nur ein weiterer Zwischenschritt. Ziel müsse es sein, langfristig eine Glasfaseranbindung für Betriebe und Haushalte herzustellen. „Nur dann sind wir zukunftssicher aufgestellt und können die guten Lebensbedingungen im Kreis Olpe sichern und ausbauen“, so der Landrat.

Breitband-Dialog der Breitbandkoordinatoren NRWs

Breitbandkoordinatoren sind bekanntlich die ersten Ansprechpartner auf regionaler Ebene für ihren Kreis bzw. ihre kreisfreie Stadt und wichtige Multiplikatoren für das Land, um den Breitbandausbau in NRW voranzutreiben.

Im Rahmen einer ersten „Breitband Dialog“ Veranstaltung, wurde auf Einladung von Breitband.NRW am 14. Juni 2016 in Essen über aktuelle Themen zum Breitbandausbau in NRW informiert und diskutiert. Insbesondere wurde den Breitbandkoordinatoren erstmals eine Plattform für eine kreis‐ und bezirksübergreifende Vernetzung geboten. Im Fokus standen Fragen und der Austausch zu den Förderangeboten von Bund und Land, aber auch Best‐Practice‐Ansätze, wie der Breitbandausbau auch – oder gerade – marktgetrieben gelingen kann.

Karl-Uwe Bütof, Abteilungsleiter im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen begrüßte die Breitbandkoordinatorinnen und Breitbandkoordinatoren NRWs

Das neue Breitband.NRW steht dabei als zentraler Ansprechpartner bei Fragen rund um den Breitbandausbau in NRW zur Verfügung und unterstützt die Kreise und Kommunen in NRW bei der Initiierung, Konzeption und Organisation von Breitbandprojekten. Gemeinsam mit den Breitbandkoordinatoren soll das Ziel einer landesweit flächendeckenden, leistungsfähigen Breitband‐Infrastruktur in NRW erreicht werden, vor allem aber durch die Investitionen der Telekommunikationsunternehmen, wie Abteilungsleiter Karl-Uwe Bütof aus dem MWEIMH in seinem Grußwort betonte.

Martin Dornseifer stellte beim „Ersten Breitband Dialog NRW“ den Kreis Olpe als Best-Practice Beispiel vor.

Praxisbeispiele kamen aus dem Ennepe‐Ruhr‐Kreis (Marktwirtschaftlicher Ausbau), der Stadt Hamminkeln (Bürgerinitiative), dem Kreis Olpe (Erfolgreich im Bundesförderprogramm). Außerdem berichtete ein Vertreter des Breitbandbüros des Bundes zum Thema „Bundesförderprogramm – Lehren aus der ersten Tranche“ und ermunterte die Kommunen weiterhin zu einer Antragstellung im nächsten Förderaufruf, der voraussichtlich am 1.7.2016 gestartet werden soll.

Auch die neue Website von Breitband.NRW ging an diesem Tag offiziell in Betrieb.

Förderzusage über 6 Mio. Euro für Kreis Olpe

Der Kreis Olpe erhält in der kommenden Woche als einer der bundesweit ersten Kreise einen Förderbescheid über rund 6 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Martin Dornseifer, Breitbandkoordinator des Kreises Olpe wird den Bescheid vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, am 28.04.2016 persönlich entgegennehmen.

Die ersten Förderbescheide für Ausbaumaßnahmen werden am 28.04.2016 übergeben. Der Kreis Olpe erhält rund 6 Mio. Euro. (Foto: BMVI)

„Wir wollen die Breitbandversorgung in den derzeit noch unterversorgten Gebieten des Kreises Olpe entscheidend voran bringen. Deshalb haben wir alle Hebel in Bewegung gesetzt, um im ersten Förderaufruf des Bundes bereits erfolgreich zum Zuge zu kommen“, freut sich Landrat Frank Beckehoff. Ziel ist eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2019. Dazu sollen zahlreiche der sogenannten Kabelverzweiger im Kreisgebiet mit Glasfaser angebunden werden. Von dort aus werden die Haushalte zwar weiterhin über Kupferkabel versorgt, die Übertragungsgeschwindigkeit wird im Vergleich zur bisherigen Versorgung aber deutlich verbessert. Die zukünftigen Ausbaugebiete wurden in enger Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden, die bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Aktivitäten zur Verbesserung der Breitbandversorgung unternommen haben, ausgewählt.

Neben den unterversorgten Ortschaften stehen vor allem auch die bisher unzureichend angebundenen Gewerbegebiete im Fokus.  „Unsere Unternehmen sind dringend auf schnelles Internet angewiesen. Nur so können wir unsere wirtschaftliche Stärke und die damit verbundene Lebensqualität auf Dauer erhalten“, bringt es der Landrat auf den Punkt.

Zusätzlich zu den Fördergeldern des Bundes erwartet der Kreis Olpe eine Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen über rd. 4,9 Mio. Euro. Eine entsprechende Zusage des Wirtschaftsministeriums zur Ko-Finanzierung liegt bereits vor. Bevor es aber an den Ausbau gehen kann, sind noch die genauen Fördermodalitäten zu klären sowie ein transparentes Auswahlverfahren unter den verschiedenen Netzbetreibern durchzuführen. „Es wartet also noch viel Arbeit, bevor die Bürgerinnen und Bürger endlich schneller im Netz surfen können. Ein bisschen Geduld ist also noch vonnöten“, so Frank Beckehoff.

Von diesen Erfahrungen aus dem Kreis Olpe profitieren auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise, die derzeit Anträge für die kommenden Förderaufrufe vorbereiten (wir berichteten). Die Fördermittel des Bundes werden nach einem komplexen Scoring-Verfahren und nicht nach dem „Windhundprinzip“ vergeben. Daher stehen die Chancen gut, dass schon im kommenden zweiten Förderaufruf die nächsten Gelder für den Breitbandausbau in die Region Südwestfalen fließen werden.

Breitband-Förderanträge für Siegen-Wittgenstein

Im Kreis Siegen-Wittgenstein hat der Ausschuss für Wirtschaft und Regionalentwicklung am 09. März 2016 über den Sachstand zur Förderthematik für einen flächendeckenden Breitbandausbau in Siegen-Wittgenstein beraten. Schon 2015 war die Verwaltung beauftragt worden, ein Konzept für den kreisweiten Breitbandausbau auf Basis eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells zu erstellen. Der Ausbau sollte auf Basis einer Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s flächendeckend und aus Kostengründen durch einen Ausbau der Glasfasertechnik bis zu den Kabelverzweigern (FTTC) erfolgen.

Im Rahmen der Konzepterstellung wurden zwischenzeitlich mit allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden Gespräche geführt, in denen der Ausbaustand, weitere Planungen, mögliche Kosten und Förderungen besprochen wurden. Die intensive Auseinandersetzung mit der mittlerweile erlassenen Bundesrichtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus und der sich im Entwurf befindlichen Landesrichtlinien haben wesentliche, neue Erkenntnisse geliefert, die auf das weitere Vorgehen großen Einfluss haben.

Nun wird ein kreisweiter Breitbandausbau in mehreren Schritten und Teilprojekten angestrebt, um im Wettbewerbsverfahren der Bundesförderung einen Zuschlag zu erhalten, dadurch dann eine Kofinanzierung des Landes NRW in Anspruch nehmen zu können und damit insgesamt eine möglichst hohe Förderquote zu erreichen.

Die Städte und Gemeinden des Kreises Siegen-Wittgenstein sind eingeladen, sich an dem gemeinsamen Förderantrag zu beteiligen und so bessere Chancen auf eine Bundes-/Landes-Förderung auch aufgrund der Größe des Projektgebietes zu erhalten. Die Förderquote beträgt mindestens 90%, in sehr vielen Fällen sind sogar 100 % wahrscheinlich. Auf Basis der rechtlichen Regelungen soll es für neun Kommunen im Kreis Siegen-Wittgenstein eine 100%-Förderung der Ausbaukosten geben, da diese den Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens unterliegen. Zwei Kommunen müssten einen Eigenanteil von 10% tragen. Die Details werden noch in einem Kooperationsvertrag geregelt.

Durch die bereits erfolgten Planungsvorarbeiten können flächenscharf die verursachten Kosten und damit auch Eigenanteile detailliert dargestellt werden. So kann sichergestellt werden, dass jede Kommune auch nur die Kosten trägt, die für die Versorgung des jeweiligen Gemeindegebietes entstehen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurden in der Bürgermeisterkonferenz am 22.02.2016 über die neuen Informationen unterrichtet.

Da sich das gesamte Vorhaben durch das Zusammenspiel zahlreicher Akteure auszeichnet, sollen die entsprechenden Anträge stellvertretend für die gesamte Region gestellt werden. Der Kreistag wird darüber voraussichtlich am 18. März 2016 abschließend entscheiden.

Regionalworkshop zu Breitband-Förderprogrammen am 20.1.2016

Die Bezirksregierung Arnsberg und die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen veranstalten mit Unterstützung von BreitbandConsulting NRW und Breitbandbüro des Bundes am 20. Januar 2016 in Arnsberg den

2. Regionalworkshop Breitbandausbau
„Breitband-Förderprogramme richtig nutzen“.

Bürgermeister, Wirtschaftsförderer und andere Interessiere in Südwestfalen sind herzlich eingeladen, sich über die neuen Fördermöglichkeiten beim Ausbau des schnellen Internets zu informieren. Zahlreiche Experten der werden die aktuellen Entwicklungen, Fördermöglichkeiten sowie Praxisbeispiele vorstellen und mit den Teilnehmern diskutieren.

Bund und Land haben eine Reihe neuer Fördermöglichkeiten vorgestellt, so dass Ausbauvorhaben in den Regionen nun zügig geplant und umgesetzt werden können. Wenn ein Ausbau kreisweit geplant und organisiert wird, können Fehlsteuerungen bei der Verwendung der Fördermittel verhindert werden. Die Landesregierung hat ein spezielles Förderprogramm aufgelegt, mit dem die Kreise und kreisfreien Städte beim Aufbau der erforderlichen Strukturen unterstützt werden. Das Programm sieht pauschale Finanzhilfen für die Erstellung von Ausbaukonzepten oder für die Einrichtung von hauptamtlichen Breitbandkoordinatoren auf der Kreisebene vor.

In ganz NRW finden in der ersten Jahreshälfte 2016 regionale Breitbandgespräche statt. Wirtschaftsminister Garrelt Duin betont, dass das Land dem weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur höchste Priorität einräume, obwohl Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung nach wie vor die Nummer eins unter den deutschen Flächenländern sei: „Wir halten an dem Ziel, für Nordrhein-Westfalen mittel- bis langfristig eine glasfaserbasierte Telekommunikationsinfrastruktur zu schaffen, fest.“

Die Agenda und alle weiteren organisatorischen Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter http://tkg-swf.de/index.php?download=Regionalworkshop_Breitband_Foerderung_Bezreg_TKG-SWF.pdf.

Die Vorträge können Sie hier herunterladen:

Sven Butler, Breitbandbüro des Bundes [pdf, 850KB]
Breitbandförderprogramm des Bundes

Markus Schroll, BreitbandConsulting.NRW [pdf, 453KB]
Aktivitäten und Förderprogramme des Landes

Andreas Pletziger & Michael Opitz, Bezirksregierung Arnsberg [pdf, 644KB]
Förderung der Breitbandversorgung durch die Bezirksregierung Arnsberg

Ralph Ishorst, NRW.BANK [pdf, 1045KB]
Nachhaltiger Netzausbau in NRW – Realisierung, Förderung und Finanzierung

Stefan Glusa, TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH [pdf, 1574KB]
Nächste Schritte in Südwestfalen

Jens Wiggenbrock, Fachhochschule Südwestfalen [pdf, 3871KB]
Praxisbeispiel für eine Glasfaser-Planung und Ausbau-Kostenschätzung