Breitbandausbau in Winterberger Ortsteilen

In der Stadt Winterberg sollen die Bürgerinnen und Bürger in den Ortsteilen Hildfeld, Grönebach und Altenfeld in den kommenden Monaten schnellere Breitbandanschlüsse bekommen.

Nachdem Bürgermeister Werner Eickler im November einen Förderbescheid des Landes entgegennehmen durfte (wir berichteten), wurde jetzt ein Vertrag zwischen der Stadt und der Deutschen Telekom unterschrieben.

Bürgermeister Werner Eickler (l.) und Reinhard Rohleder, Deutsche Telekom, beim Vertragsabschluss. (Foto: Stadt Winterberg)
Bürgermeister Werner Eickler (l.) und Reinhard Rohleder, Deutsche Telekom, beim Vertragsabschluss. (Foto: Stadt Winterberg)

Damit sollen spätestens ab Ende des 2. Quartals 2018 rund 718 Haushalte Anschlüsse mit Geschwindigkeiten von bis zu 50 MBit/s (Megabit pro Sekunde) nutzen. Die Telekom werde rund 22 Kilometer Glasfaser verlegen und 4 Verteiler aufstellen.

Nun beginne die Feinplanung für den Ausbau. Gleichzeitig werde eine Firma für die Tiefbaumaßnahmen ausgesucht und das notwendige Material bestellt. Sobald alle Kabel verlegt und Multifunktionsgehäuse aufgestellt sind, erfolge der Anschluss ans Netz der Telekom. In der Regel vergehen zwischen dem Vertragsabschluss und der Buchbarkeit der Anschlüsse achtzehn Monate.

Märkischer Kreis stellt Breitband-Förderantrag für 15 Städte und Gemeinden

Fristgerecht im dritten Förderaufruf, der am 28.10.2016 endete, hat der Märkische Kreis einen millionenschweren Förderantrag zum Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gestellt.

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung am 27.10.2016 einstimmig, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, sowie der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF), die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.

„Ziel ist der Breitbandausbau mit der bestmöglichen Infrastruktur, also Glasfaser“, teilte Landrat Thomas Gemke in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit. Mit den Fördervorhaben verbessere sich die Breitbandanbindung für 314 Wohngebiete mit fast 120.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Märkischen Kreis „Wir rechnen mit einer Bewilligung der Förderung im Frühjahr 2017.“

Der Kreis übernimmt mit seinem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und der TKG-SWF die Beteiligung an verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und EU und hatte vor wenigen Monaten bereits einen kreisweiten Förderantrag für die Versorgung von Gewerbegebieten auf den Weg gebracht.

deckert_foerderantrag_mk
Nur noch ein Klick von Breitbandkoordinator Tilo Deckert, dann ist der Förderantrag für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis per E-Akte in Berlin. (Foto: TKG-SWF)

Eine schnelle Breitbandversorgung ist jedoch auch für die Privathaushalte gefragt: „Hier ist ein gemeinsames Vorgehen aller 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden wichtig. Dies ist in Form einer Kooperationsvereinbarung mit allen Kommunen gelungen“, erklärte Gemke im Kreistag. Dem Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung waren zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Kreis und Kommunen, Ratssitzungen, sowie Beratungen in zwei Bürgermeisterkonferenzen vorausgegangen. Dort war am 30.09.2016 schließlich vereinbart worden, dass parallel zum Antrag für die Gewerbegebiete auch in den Wohngebieten und Ortslagen ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen für die Förderung des Breitbandausbaus verfolgt werden soll.

Folglich mussten ein ambitionierter Zeitplan und engen Fristen eingehalten werden, um das aufwändige Antragsverfahren zu durchlaufen. Unter anderem wurde eine kreisweite Glasfaser-Netzplanung erarbeitet, eine Studie zu Kosten und Effizienz unterschiedlicher Ausbauszenarien im Märkischen Kreis erstellt, sowie ein Markt- und Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und ausgewertet. Pünktlich am 28.10.2016 konnte Breitbandkoordinator Tilo Deckert mit einem Mausklick den fertigen Antrag mittels elektronischer „E-Akte“ auf den Weg nach Berlin schicken – sicherheitshalber aber auch noch parallel per Fax und Post.

Landrat Gemke bedankte sich ausdrücklich bei den Städten und Gemeinden für die gute interkommunale Zusammenarbeit, die durch deren Breitbandbeauftragte, Wirtschaftsförderer und externe Berater maßgeblich unterstützt wurde. Auch die Vernetzung mit den Nachbarkreisen funktioniere vorbildlich. So haben neben dem Märkischen Kreis auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau gestellt, von denen in diesem Jahr bereits zwei bewilligt wurden.

Kreis Olpe ernennt offiziellen Breitbandkoordinator

Vergabeverfahren für flächendeckenden Breitbandausbau im Kreis Olpe läuft planmäßig

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Olpe nun einen weiteren Schritt näher gekommen: Mehrere Bieter wollen ein Angebot für den Breitbandausbau in den bisher unterversorgten Gebieten im Kreis Olpe abgeben. Dies ist das Ergebnis eines europaweiten Teilnahmewettbewerbes, den der Kreis Olpe kürzlich ausgeschrieben hatte (wir berichteten). Im nächsten Schritt geht es nun darum, die technischen Leistungsanforderungen genau festzulegen und mit den Bietern in ein Verhandlungsverfahren einzusteigen.

„Dabei soll eine möglichst optimale Anbindung der bisher schlecht versorgten Gebiete im Kreis Olpe herauskommen“, erläutert Martin Dornseifer, der seit Kurzem die Aufgaben des Breitbandkoordinators beim Kreis Olpe offiziell wahrnimmt. Er kennt die Breitbandversorgung im Kreisgebiet genau und weiß, wo dringend etwas in Sachen Breitbandausbau getan werden muss. Dazu ist er im ständigen Gespräch mit den Kommunen und den Netzbetreibern, vermittelt die notwendigen Kontakte und arbeitet an Konzepten für die zukünftige Versorgung mit. „Eine spannende, aber auch herausfordernde Aufgabe“, so Martin Dornseifer, der bereits auf jahrelange Erfahrung als Projektmanager bei der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH zurückblicken kann. „Aufgrund der äußerst komplexen Vorgaben im Vergabe- und Zuwendungsrecht wird es Frühjahr 2017 werden, bis wir tatsächlich einen Auftrag erteilen können“, erläutert Martin Dornseifer weiter. Ziel ist es, spätestens im Jahr 2019 mit dem Ausbau fertig zu sein und flächendeckend schnelles Internet bereitzustellen.

Breitbandkoordinator Martin Dornseifer (rechts) erläutert Landrat Frank Beckehoff die nächsten Planungsschritte. (Foto:Kreis Olpe)
Breitbandkoordinator Martin Dornseifer (rechts) erläutert Landrat Frank Beckehoff die nächsten Planungsschritte. (Foto: Kreis Olpe)

Bereits Anfang des Jahres hatte der Kreis Olpe in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einen Förderantrag zur Unterstützung des Breitbandausbaus gestellt, da ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Netzbetreiber in vielen Bereichen des Kreises Olpe nicht in Aussicht steht. Als einer der ersten Kreise in Nordrhein-Westfalen erhielt der Kreis Olpe Ende April 2016 eine Förderzusage des Bundes über rd. 5,1 Mio. Euro (wir berichteten). Inzwischen hat auch das Land NRW grünes Licht für das weitere Verfahren gegeben und außerdem noch eine finanzielle Unterstützung für die Einrichtung der Stelle des Breitbandkoordinators bewilligt.

Darüber freut sich auch Landrat Frank Beckehoff: „Eine gute Breitbandversorgung ist ein ganz entscheidender Standortfaktor. Zusammen mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden arbeiten wir seit Jahren intensiv daran, hier eine Verbesserung für unsere Region zu erreichen. Endlich fließen nun auch Fördergelder von Bund und Land.“ Dabei sei die Zielvorgabe von 50 Mbit/s sicherlich nur ein weiterer Zwischenschritt. Ziel müsse es sein, langfristig eine Glasfaseranbindung für Betriebe und Haushalte herzustellen. „Nur dann sind wir zukunftssicher aufgestellt und können die guten Lebensbedingungen im Kreis Olpe sichern und ausbauen“, so der Landrat.

Breitband-Dialog der Breitbandkoordinatoren NRWs

Breitbandkoordinatoren sind bekanntlich die ersten Ansprechpartner auf regionaler Ebene für ihren Kreis bzw. ihre kreisfreie Stadt und wichtige Multiplikatoren für das Land, um den Breitbandausbau in NRW voranzutreiben.

Im Rahmen einer ersten „Breitband Dialog“ Veranstaltung, wurde auf Einladung von Breitband.NRW am 14. Juni 2016 in Essen über aktuelle Themen zum Breitbandausbau in NRW informiert und diskutiert. Insbesondere wurde den Breitbandkoordinatoren erstmals eine Plattform für eine kreis‐ und bezirksübergreifende Vernetzung geboten. Im Fokus standen Fragen und der Austausch zu den Förderangeboten von Bund und Land, aber auch Best‐Practice‐Ansätze, wie der Breitbandausbau auch – oder gerade – marktgetrieben gelingen kann.

IMG_0198
Karl-Uwe Bütof, Abteilungsleiter im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen begrüßte die Breitbandkoordinatorinnen und Breitbandkoordinatoren NRWs

Das neue Breitband.NRW steht dabei als zentraler Ansprechpartner bei Fragen rund um den Breitbandausbau in NRW zur Verfügung und unterstützt die Kreise und Kommunen in NRW bei der Initiierung, Konzeption und Organisation von Breitbandprojekten. Gemeinsam mit den Breitbandkoordinatoren soll das Ziel einer landesweit flächendeckenden, leistungsfähigen Breitband‐Infrastruktur in NRW erreicht werden, vor allem aber durch die Investitionen der Telekommunikationsunternehmen, wie Abteilungsleiter Karl-Uwe Bütof aus dem MWEIMH in seinem Grußwort betonte.

IMG_0209
Martin Dornseifer stellte beim „Ersten Breitband Dialog NRW“ den Kreis Olpe als Best-Practice Beispiel vor.

Praxisbeispiele kamen aus dem Ennepe‐Ruhr‐Kreis (Marktwirtschaftlicher Ausbau), der Stadt Hamminkeln (Bürgerinitiative), dem Kreis Olpe (Erfolgreich im Bundesförderprogramm). Außerdem berichtete ein Vertreter des Breitbandbüros des Bundes zum Thema „Bundesförderprogramm – Lehren aus der ersten Tranche“ und ermunterte die Kommunen weiterhin zu einer Antragstellung im nächsten Förderaufruf, der voraussichtlich am 1.7.2016 gestartet werden soll.

Auch die neue Website von Breitband.NRW ging an diesem Tag offiziell in Betrieb.

Förderzusage über 6 Mio. Euro für Kreis Olpe

Der Kreis Olpe erhält in der kommenden Woche als einer der bundesweit ersten Kreise einen Förderbescheid über rund 6 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Martin Dornseifer, Breitbandkoordinator des Kreises Olpe wird den Bescheid vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, am 28.04.2016 persönlich entgegennehmen.

olpe_breitband_foerderbescheid.
Die ersten Förderbescheide für Ausbaumaßnahmen werden am 28.04.2016 übergeben. Der Kreis Olpe erhält rund 6 Mio. Euro. (Foto: BMVI)

„Wir wollen die Breitbandversorgung in den derzeit noch unterversorgten Gebieten des Kreises Olpe entscheidend voran bringen. Deshalb haben wir alle Hebel in Bewegung gesetzt, um im ersten Förderaufruf des Bundes bereits erfolgreich zum Zuge zu kommen“, freut sich Landrat Frank Beckehoff. Ziel ist eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2019. Dazu sollen zahlreiche der sogenannten Kabelverzweiger im Kreisgebiet mit Glasfaser angebunden werden. Von dort aus werden die Haushalte zwar weiterhin über Kupferkabel versorgt, die Übertragungsgeschwindigkeit wird im Vergleich zur bisherigen Versorgung aber deutlich verbessert. Die zukünftigen Ausbaugebiete wurden in enger Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden, die bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Aktivitäten zur Verbesserung der Breitbandversorgung unternommen haben, ausgewählt.

Neben den unterversorgten Ortschaften stehen vor allem auch die bisher unzureichend angebundenen Gewerbegebiete im Fokus.  „Unsere Unternehmen sind dringend auf schnelles Internet angewiesen. Nur so können wir unsere wirtschaftliche Stärke und die damit verbundene Lebensqualität auf Dauer erhalten“, bringt es der Landrat auf den Punkt.

Zusätzlich zu den Fördergeldern des Bundes erwartet der Kreis Olpe eine Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen über rd. 4,9 Mio. Euro. Eine entsprechende Zusage des Wirtschaftsministeriums zur Ko-Finanzierung liegt bereits vor. Bevor es aber an den Ausbau gehen kann, sind noch die genauen Fördermodalitäten zu klären sowie ein transparentes Auswahlverfahren unter den verschiedenen Netzbetreibern durchzuführen. „Es wartet also noch viel Arbeit, bevor die Bürgerinnen und Bürger endlich schneller im Netz surfen können. Ein bisschen Geduld ist also noch vonnöten“, so Frank Beckehoff.

Von diesen Erfahrungen aus dem Kreis Olpe profitieren auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise, die derzeit Anträge für die kommenden Förderaufrufe vorbereiten (wir berichteten). Die Fördermittel des Bundes werden nach einem komplexen Scoring-Verfahren und nicht nach dem „Windhundprinzip“ vergeben. Daher stehen die Chancen gut, dass schon im kommenden zweiten Förderaufruf die nächsten Gelder für den Breitbandausbau in die Region Südwestfalen fließen werden.

Breitband-Förderanträge für Siegen-Wittgenstein

Im Kreis Siegen-Wittgenstein hat der Ausschuss für Wirtschaft und Regionalentwicklung am 09. März 2016 über den Sachstand zur Förderthematik für einen flächendeckenden Breitbandausbau in Siegen-Wittgenstein beraten. Schon 2015 war die Verwaltung beauftragt worden, ein Konzept für den kreisweiten Breitbandausbau auf Basis eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells zu erstellen. Der Ausbau sollte auf Basis einer Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s flächendeckend und aus Kostengründen durch einen Ausbau der Glasfasertechnik bis zu den Kabelverzweigern (FTTC) erfolgen.

Im Rahmen der Konzepterstellung wurden zwischenzeitlich mit allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden Gespräche geführt, in denen der Ausbaustand, weitere Planungen, mögliche Kosten und Förderungen besprochen wurden. Die intensive Auseinandersetzung mit der mittlerweile erlassenen Bundesrichtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus und der sich im Entwurf befindlichen Landesrichtlinien haben wesentliche, neue Erkenntnisse geliefert, die auf das weitere Vorgehen großen Einfluss haben.

Nun wird ein kreisweiter Breitbandausbau in mehreren Schritten und Teilprojekten angestrebt, um im Wettbewerbsverfahren der Bundesförderung einen Zuschlag zu erhalten, dadurch dann eine Kofinanzierung des Landes NRW in Anspruch nehmen zu können und damit insgesamt eine möglichst hohe Förderquote zu erreichen.

siegen

Die Städte und Gemeinden des Kreises Siegen-Wittgenstein sind eingeladen, sich an dem gemeinsamen Förderantrag zu beteiligen und so bessere Chancen auf eine Bundes-/Landes-Förderung auch aufgrund der Größe des Projektgebietes zu erhalten. Die Förderquote beträgt mindestens 90%, in sehr vielen Fällen sind sogar 100 % wahrscheinlich. Auf Basis der rechtlichen Regelungen soll es für neun Kommunen im Kreis Siegen-Wittgenstein eine 100%-Förderung der Ausbaukosten geben, da diese den Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens unterliegen. Zwei Kommunen müssten einen Eigenanteil von 10% tragen. Die Details werden noch in einem Kooperationsvertrag geregelt.

Durch die bereits erfolgten Planungsvorarbeiten können flächenscharf die verursachten Kosten und damit auch Eigenanteile detailliert dargestellt werden. So kann sichergestellt werden, dass jede Kommune auch nur die Kosten trägt, die für die Versorgung des jeweiligen Gemeindegebietes entstehen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurden in der Bürgermeisterkonferenz am 22.02.2016 über die neuen Informationen unterrichtet.

Da sich das gesamte Vorhaben durch das Zusammenspiel zahlreicher Akteure auszeichnet, sollen die entsprechenden Anträge stellvertretend für die gesamte Region gestellt werden. Der Kreistag wird darüber voraussichtlich am 18. März 2016 abschließend entscheiden.

Regionalworkshop zu Breitband-Förderprogrammen am 20.1.2016

Die Bezirksregierung Arnsberg und die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen veranstalten mit Unterstützung von BreitbandConsulting NRW und Breitbandbüro des Bundes am 20. Januar 2016 in Arnsberg den

2. Regionalworkshop Breitbandausbau
„Breitband-Förderprogramme richtig nutzen“.

regionalworkshop_breitband

Bürgermeister, Wirtschaftsförderer und andere Interessiere in Südwestfalen sind herzlich eingeladen, sich über die neuen Fördermöglichkeiten beim Ausbau des schnellen Internets zu informieren. Zahlreiche Experten der werden die aktuellen Entwicklungen, Fördermöglichkeiten sowie Praxisbeispiele vorstellen und mit den Teilnehmern diskutieren.

Bund und Land haben eine Reihe neuer Fördermöglichkeiten vorgestellt, so dass Ausbauvorhaben in den Regionen nun zügig geplant und umgesetzt werden können. Wenn ein Ausbau kreisweit geplant und organisiert wird, können Fehlsteuerungen bei der Verwendung der Fördermittel verhindert werden. Die Landesregierung hat ein spezielles Förderprogramm aufgelegt, mit dem die Kreise und kreisfreien Städte beim Aufbau der erforderlichen Strukturen unterstützt werden. Das Programm sieht pauschale Finanzhilfen für die Erstellung von Ausbaukonzepten oder für die Einrichtung von hauptamtlichen Breitbandkoordinatoren auf der Kreisebene vor.

In ganz NRW finden in der ersten Jahreshälfte 2016 regionale Breitbandgespräche statt. Wirtschaftsminister Garrelt Duin betont, dass das Land dem weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur höchste Priorität einräume, obwohl Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung nach wie vor die Nummer eins unter den deutschen Flächenländern sei: „Wir halten an dem Ziel, für Nordrhein-Westfalen mittel- bis langfristig eine glasfaserbasierte Telekommunikationsinfrastruktur zu schaffen, fest.“

breitbandausbau_arnsberg_bezreg_tkg

Die Agenda und alle weiteren organisatorischen Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter http://tkg-swf.de/index.php?download=Regionalworkshop_Breitband_Foerderung_Bezreg_TKG-SWF.pdf.

Die Vorträge können Sie hier herunterladen:

Sven Butler, Breitbandbüro des Bundes [pdf, 850KB]
Breitbandförderprogramm des Bundes

Markus Schroll, BreitbandConsulting.NRW [pdf, 453KB]
Aktivitäten und Förderprogramme des Landes

Andreas Pletziger & Michael Opitz, Bezirksregierung Arnsberg [pdf, 644KB]
Förderung der Breitbandversorgung durch die Bezirksregierung Arnsberg

Ralph Ishorst, NRW.BANK [pdf, 1045KB]
Nachhaltiger Netzausbau in NRW – Realisierung, Förderung und Finanzierung

Stefan Glusa, TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH [pdf, 1574KB]
Nächste Schritte in Südwestfalen

Jens Wiggenbrock, Fachhochschule Südwestfalen [pdf, 3871KB]
Praxisbeispiel für eine Glasfaser-Planung und Ausbau-Kostenschätzung

Weitere Fördergelder für südwestfälische Kommunen bewilligt

Die Bezirksregierung Arnsberg hat kürzlich weitere Fördergelder für den Breitbandausbau in vier südwestfälischen Kommunen bewilligt. Die Bürgermeister Andreas Reinéry (Kirchhundem),  Alfred Schmidt (Anröchte), Nicole Reschke (Freudenberg) und Michael Brosch (Halver) nahmen die Förderbescheide von Regierungspräsidentin Diana Ewert entgegen. „Eine leistungsstarke Breitbandversorgung ist auch und gerade im ländlichen Raum ein enorm wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien“, sagte die Regierungspräsidentin.

Tobias Middelhoff und Bürgermeister Andreas Reinéry (Kirchhundem), Alfons Strümper, Bürgermeister Alfred Schmidt (Anröchte), Viktoria Höfer, Bürgermeisterin Nicole Reschke (Freudenberg), Ramona Ullrich, Bürgermeister Michael Brosch (Stadt Halver) mit Regierungspräsidentin Diana Ewert. (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)
Tobias Middelhoff und Bürgermeister Andreas Reinéry (Kirchhundem), Alfons Strümper, Bürgermeister Alfred Schmidt (Anröchte), Viktoria Höfer, Bürgermeisterin Nicole Reschke (Freudenberg), Ramona Ullrich, Bürgermeister Michael Brosch (Stadt Halver) mit Regierungspräsidentin Diana Ewert. (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)

In Kirchhundem, Kreis Olpe, gelingt dank der Förderung eine Millioneninvestition in die kommunale Infrastruktur und damit Zukunftsfähigkeit. Dank des Programms „Breitbandausbau ländlicher Raum“ mit einer Förderquote von 90 Prozent können rund 750.000 Euro Landesfördermittel für Kirchhundem fließen, obwohl sich Kirchhundem in der Endphase der Haushaltssicherung befindet. Der verbleibende Anteil von 80.000 Euro wird zu 30 Prozent von Unternehmern und Bürger aus Albaum, Silberg und Varste beigesteuert wird. Vom Breitbandausbau in Albaum (264.762 Euro Förderung), Silberg (308.943 Euro) und Varste (175.860 Euro) profitieren die Internetnutzer dort ab spätestens 2017 – 85 % von ihnen mit einem Empfang zwischen 25 und 50 Mbit/s. 16 Mbit/s sind dann fast flächendeckend verfügbar.

In Anröchte, Kreis Soest, kann die Gemeinde in sieben Dörfern die Breitbandversorgung ausbauen. So stehen den Menschen in Altenmellrich, Mellrich, Klieve, Altengeseke, Uelde, Robringhausen und Waltringhausen künftig Bandbreiten bis zu 50 Mbit/s zur Verfügung. Rund 1.365 Haushalte können das Internet künftig mit höherer Geschwindigkeit nutzen. Rund 16 Mbit/s werden nahezu flächendeckend möglich sein. Eine 75-prozentige Förderung hilft der Gemeinde dabei, die bestehende Wirtschaftlichkeitslücke des Netzbetreibers (gut 895.000 Euro) auszugleichen. Der öffentliche Zuschuss liegt insgesamt bei 671.527 Euro – umgerechnet sind das pro Hausanschluss etwa 655 Euro.

In Halver, Märkischer Kreis, und Freudenberg, Kreis Siegen-Wittgenstein, ist ein noch größeres finanzielles Engagement der Kommunen erforderlich: Die Stadt Halver muss für den Anschluss von 495 Haushalten in den Ortsteilen Heesfeld und Hohenplanke insgesamt 878.592 Euro (1.793 Euro pro Anschluss) aufbringen, um die vorhandene Wirtschaftlichkeitslücke des Netzbetreibers zu schließen. Hierfür bewilligte die Bezirksregierung Arnsberg eine 90-prozentige Förderung (783.712 Euro) als Zuschuss zu der Investition der Kommune.

In Freudenberg, Kreis Siegen-Wittgenstein sind 409.700 Euro nötig, um für 290 Haushalte in den Ortsteilen Plittershagen und Mausbach Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s zu erreichen. Die Kosten pro Hausanschluss liegen damit umgerechnet bei 1.413 Euro. Die 90-prozentige Förderung bedeutet hier einen Zuschuss von insgesamt 368.730 Euro zu den Ausgaben der Stadt.

4. Runder Tisch Breitband: 500 Mio. Euro Landesmittel

Zum vierten mal nahm heute die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH am Runden Tisch „Zukunft Breitbandband – NGA Netzausbau in NRW“ teil, zu dem Wirtschaftsminister Garrelt Duin die führenden Unternehmen der Telekommunikationsbranche in NRW sowie die kommunalen Spitzenverbände, Bezirksregierungen, Experten und Vertreter aus den Ministerien nach Düsseldorf eingeladen hatte, um die Eckpunkte der neuen Breitbandstrategie und Förderpolitik vorzustellen und zu diskutieren.

rundertisch4_1

Wie Minister Duin mitteilte, werde das Land NRW in den nächsten Jahren den Breitbandausbau mit rund einer halben Milliarde Euro fördern, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung für alle zu erreichen. Damit kein Antrag der Städte und Kreise zur Förderung des Ausbaus an fehlenden Landesmitteln scheitern müsse, lege Nordrhein-Westfalen jetzt ein weiteres Förderprogramm auf, um den Breitbandausbau zu beschleunigen.

Die Breitband-Förderung für die Jahre 2016-2018 setzt sich zusammen aus:

  • Erlösen der Frequenzversteigerung (135 Millionen Euro)
  • Landesgeldern zur Ergänzung der Bundesbreitbandförderung (abhängig vom Erfolg der gestellten Anträge)
  • Landes- und EU-Mitteln (157 Millionen Euro)

Nach Angaben von Minister Duin werde das Land allein 50 Millionen Euro aus den Auktions-Erlösen verwenden, um Gewerbegebiete an das schnelle Internet anzuschließen. „Wir wollen die Gewerbegebiete mit mindestens 50 Mbit/s im Down- und Upload auf die Datenautobahn bringen“, bekräftigte der Wirtschaftsminister. Mit neun Millionen Euro will das Land die 53 Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung des Breitbandausbaus unterstützen. Jede dieser Gebietskörperschaften erhalte 50.000 Euro jährlich für 2016-2018.

Weitere 65 Millionen Euro dienten dem Anschluss von Haushalten im ländlichen Raum, zehn Millionen Euro der Verlegung von Leerrohren beim Bau von Landesstraßen, sagte Duin.

rundertisch4_2

Darüber hinaus werde das Land ein Programm zur Ergänzung der Bundesförderung auflegen. Berlin werde nach einem Scoring-Verfahren positiv bewertete Breitbandprojekte der Kommunen mit 50 Prozent bezuschussen. Städte und Kreise müssten zehn Prozent beisteuern, das Land noch einmal 40 Prozent.

„Diese Finanzierungslücke wird das Land schließen“, erklärte Minister Duin. „Kein einziger Euro, den der Bund zum Breitbandausbau in den nordrhein-westfälischen Kommunen bewilligt, wird aufgrund der fehlenden Landesförderung verfallen. Das garantieren wir.“

Es lasse sich nicht exakt vorhersagen, wie viele Kommunen mit ihren Anträgen erfolgreich sein werden. Sollten Städte und Kreise mit ihren Projekten beispielsweise ein Fünftel der Bundesmittel nach NRW holen, würde das Land im Zeitraum 2016-2018 rund 350 Millionen Euro ergänzend bereitstellen.

Minister Duin: „Mit diesem Kraftakt wollen wir erreichen, dass Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung auf Platz eins unter den deutschen Flächenländern bleibt und seinen Bürgerinnen und Bürgern bis Ende 2018 flächendeckend Anschlüsse mit Übertragungsleistungen von 50 Mbit/s anbietet.“

TKG-SWF für Breitbandausschreibungen qualifiziert

Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH gehört zu den ersten Teilnehmern der neuen Qualifizierungsoffensive des Bundesbreitbandbüros

Beim ersten Seminar in NRW: Marc Kastner, Breitbandbüro des Bundes, Claudia Motzek, BreitbandConsulting.NRW und Stefan Glusa, Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen
Beim ersten Seminar in NRW: Marc Kastner, Breitbandbüro des Bundes, Claudia Motzek, BreitbandConsulting.NRW und Stefan Glusa, Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen

Am Montag, den 31. August 2015 startete das Breitbandbüros des Bundes (BBB) eine umfangreiche Qualifizierungsoffensive im Bundesland Nordrhein-Westfalen. Den Auftakt bildete eine Schulung zur Nutzung der Ausschreibungsdatenbank für Förderverfahren zum Breitbandausbau.

In den vergangenen Wochen hat die Breitband-Förderlandschaft in Nordrhein-Westfalen einen Wandel durchgemacht. Die in NRW zur Verfügung stehenden Zuschussprogramme zur Unterstützung des Breitbandausbaus wurden überarbeitet und haben aktualisierte Richtlinien und Leitfäden erhalten. Aus den Erlösen der größten Frequenzauktion Deutschlands (Digitale Dividende II) fließen beträchtliche Mittel in den Breitbandausbau. Für Nordrhein-Westfalen stehen rund 133 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, auf Bundesebene werden insgesamt rd. zwei Milliarden Euro für die Förderung des Breitbandausbaus bereitgestellt.

Zu den ersten Teilnehmern der Seminare, die in enger Zusammenarbeit mit dem nordrhein-westfälischen Breitbandkompetenzzentrum in allen Regierungsbezirken des Bundeslandes angeboten werden, gehören die Breitbandkoordinatoren und Vertreter der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF). Durch die professionelle und fachlich-didaktische Zusammenarbeit zwischen dem BBB und dem Land NRW konnte ein maßgeschneidertes Informationspaket für die mit Breitbandthemen betrauten Mitarbeiter geschnürt werden. Die Teilnehmer sind sowohl auf die Maßgaben des Bundes in Bezug auf die Breitbanderschließung, als auch auf landesspezifische Aspekte hinreichend vorbereitet.

20150831_072034938_iOS_

„Die Antragstellung für Fördermittel aus den Ländern und auch für das Breitbandförderprogramm des Bundes erfolgen künftig zentral über die Ausschreibungsdatenbank „breitbandausschreibungen.de“, erläutert Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH.

Als kommunale Telekommunikationsgesellschaft unterstützt die TKG-SWF bereits seit 2008 die Kreise und Kommunen mit speziellem Know-How in allen Breitbandfragen. „Alle interessierten Stellen können wir nun noch besser auf die Nutzung der Ausschreibungsdatenbank und die neuen Förderprogramme vorbereiten“, so Glusa weiter. Das Ziel sei es, gemeinsam mit den Kreisen, Städten und Gemeinden in Südwestfalen die Fördergelder für den Breitbandausbau in der Region möglichst effizient zu organisieren.“