Regionales Breitbandgespräch in Südwestfalen

Beim „Regionalen Breitbandgespräch Südwestfalen“ am Freitag, 3. Februar 2017 in Soest, hat sich NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit den Landräten Eva Irrgang (Soest), Andreas Müller (Siegen-Wittgenstein), Dr. Karl Schneider (Hochsauerlandkreis), Bürgermeistern, Breitbandkoordinatoren und anderen kommunalen Entscheidungsträgern in Südwestfalen, getroffen.

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Minister Duin begrüßt die Teilnehmer beim Breitbandgespräch Südwestfalen. (Foto: TKG-SWF)

Vor sechs Monaten hatte Minister Duin die Gigabit-Strategie des Landes für den Breitbandausbau vorgestellt und am 23. Januar 2017 mit Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Branchen- und kommunalen Spitzenverbänden in Düsseldorf das „Aktionsbündnis Gigabit“ gegründet.

Der Minister verwies auf die Bedeutung der digitalen Transformation für die Wettbewerbsfähigkeit der südwestfälischen Wirtschaft und die Lebensqualität in ländlichen Regionen und hob die Bedeutung eines schnelleren Ausbaus hervor.

Er betonte die Notwendigkeit, bis zum Jahr 2026 gigabitfähige Anschlussnetze flächendeckend auszurollen und tauschte sich mit den Verantwortlichen in Südwestfalen über die Digitalisierung und den Ausbau der Telekommunikationsnetze vor Ort aus. Duin begrüßte die Aktivitäten der Gemeinden, insbesondere die Beantragung von Fördermitteln aus den Bundes- und Landesförderprogrammen, die in naher Zukunft zu einer deutlichen Verbesserung führen werden.

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Darüber hinaus bot das regionale Breitbandgespräch eine Plattform, auf der die kommunalen Entscheider mit den Breitbandkoordinatoren der südwestfälischen Kreise, der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, Breitband.NRW und dem Minister über Ausbaustrategien und Umsetzung sprechen konnten.

Eingeladen waren politische Entscheidungsträger aus den Städten und Gemeinden der Kreise Soest, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, sowie Unna und des Ennepe-Ruhr-Kreises. Bei den Regionalen Breitbandgesprächen handelt sich um eine Veranstaltungsreihe, die auf Initiative des Ministers in verschiedenen Regionen in NRW durchgeführt werden. Minister Duin möchte hierdurch persönlich über die Gigabit-Strategie, sowie Fördermöglichkeiten des Landes und Bundes informieren.

Breitbandbefragung 2017 der Stadt Sundern

Noch bis zum 10.02.2017 lädt die Stadt Sundern alle Unternehmerinnen und Unternehmer ein, sich an einer Umfrage der Wirtschaftsförderung zur Breitbandversorgung im Stadtgebiet Sundern zu beteiligen.

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Damit will die Stadt eine wichtige Grundlage schaffen, um den Breitbandausbau in Sundern effektiv voranzubringen. Die Daten können u.a. bei der Beantragung von weiteren Fördergeldern für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten hilfreich sein. Ziel der Umfrage sei es, einen Überblick über die aktuelle Versorgungssituation und den Bedarf an Breitbandanschlüssen zu erhalten sowie mögliche Lücken in der Anbindung zu identifizieren. Diese Daten könnten für aktuelle Anträge für das Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau genutzt werden, um alle Gewerbegebiete mit möglichst 1GB-Leitungen zu versorgen.

Wichtig für die Wirtschaftsförderung Informationen möglichst vieler Unternehmen, zu ihrem derzeitigen sowie zum voraussichtlichen zukünftigen Breitbandbedarf. In diesem Zusammenhang interessiert auch, über welchen Anbieter die aktuellen Anschlüsse gebucht sind und ob die tatsächlichen Up- bzw. Downloadraten von den gebuchten Leistungen abweichen.

Die Umfrage kann unter https://www.surveymonkey.de/r/Breitbandumfrage-sundern aufgerufen werden. Die Teilnahme ist freiwillig und unverbindlich. Kontaktdaten werden von der Wirtschaftsförderung gespeichert und zu zukünftigen Kommunikationszwecken verwendet. Ergebnisse der Umfrage können in anonymisierter Form veröffentlicht werden.

Ansprechpartnerin in der Stabstelle für Wirtschaftsförderung und Kommunikation der Stadt Sundern ist Frau Julia Wagener, j.wagener@stadt-sundern.de, Tel. 02933-81180.

Breitbandausbau in Winterberger Ortsteilen

In der Stadt Winterberg sollen die Bürgerinnen und Bürger in den Ortsteilen Hildfeld, Grönebach und Altenfeld in den kommenden Monaten schnellere Breitbandanschlüsse bekommen.

Nachdem Bürgermeister Werner Eickler im November einen Förderbescheid des Landes entgegennehmen durfte (wir berichteten), wurde jetzt ein Vertrag zwischen der Stadt und der Deutschen Telekom unterschrieben.

Bürgermeister Werner Eickler (l.) und Reinhard Rohleder, Deutsche Telekom, beim Vertragsabschluss. (Foto: Stadt Winterberg)
Bürgermeister Werner Eickler (l.) und Reinhard Rohleder, Deutsche Telekom, beim Vertragsabschluss. (Foto: Stadt Winterberg)

Damit sollen spätestens ab Ende des 2. Quartals 2018 rund 718 Haushalte Anschlüsse mit Geschwindigkeiten von bis zu 50 MBit/s (Megabit pro Sekunde) nutzen. Die Telekom werde rund 22 Kilometer Glasfaser verlegen und 4 Verteiler aufstellen.

Nun beginne die Feinplanung für den Ausbau. Gleichzeitig werde eine Firma für die Tiefbaumaßnahmen ausgesucht und das notwendige Material bestellt. Sobald alle Kabel verlegt und Multifunktionsgehäuse aufgestellt sind, erfolge der Anschluss ans Netz der Telekom. In der Regel vergehen zwischen dem Vertragsabschluss und der Buchbarkeit der Anschlüsse achtzehn Monate.

Stadt Sundern bekommt 1,7 Mio. Euro für Breitbandausbau

Auch die Stadt Sundern erhält jetzt Fördermittel für den Breitbandausbau, und zwar in stattlicher Höhe: 1,7 Millionen Euro Fördergelder aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ sollen bald für eine schnellere Internetverbindung in insgesamt 12 Ortsteilen in Sundern sorgen.

Bürgermeister Ralph Brodel (l.), Stadt Sundern, Regierungspräsidentin Diana Ewert (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)
Bürgermeister Ralph Brodel (l.), Stadt Sundern, Regierungspräsidentin Diana Ewert (Foto: Bezirksregierung Arnsberg)

Gefördert wird der Breitbandausbau in den Ortsteilen Estinghausen, Langscheid, Hövel, Bruchhausen/Henninghausen, Hüttebrüchen, Wilde Wiese, Saal, Brenschede, Endorfer Hütte, Linneper Hütte, Meinkenbracht und Röhrenspring. Insgesamt sollen dort rund 1.600 Haushalte und Gewerbebetriebe von dem geplanten Ausbau profitieren. Auch darüber hinaus sollen durch den Netzausbau weitere, insgesamt rund 3.000 benachbarte Haushalte bzw. Gewerbetreibende zu den o. g. Ortschaften, mehr Bandbreite erhalten.

In Arnsberg übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert am 20. Dezember die Förderbescheide an Sunderns Bürgermeister Ralph Brodel. „Gerade im ländlichen Raum ist eine leistungsstarke Breitbandversorgung ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit neuerlichen Fördermitteln Versorgungslücken auch in Sundern schließen können“, sagte Regierungspräsidentin Ewert.

Wie die Stadt Sundern haben viele Kommunen im Hochsauerlandkreis in den letzten Monaten Fördermittel erhalten (wir berichteten) und werden vom Hochsauerlandkreis und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen bei den Förderanträgen und im weiteren Verfahren unterstützt. Dadurch erfolgt der Breitbandausbau unter Einsatz von Fördermitteln aus den unterschiedlichen Förderprogrammen von Bund und Land interkommunal abgestimmt und so effizient wie möglich.

Weitere Förderbescheide für Breitbandkoordinatoren

Land stellt für Märkischen Kreis und Hochsauerlandkreis jeweils 150.000 Euro für die Arbeit der Breitbandkoordinatoren bereit.
Damit haben alle fünf südwestfälischen Kreise eine Förderung erhalten und Breitbandkoordinatoren etabliert.

Der Breitbandausbau für schnelleres Internet im Märkischen Kreis kommt schrittweise voran. Landrat Thomas Gemke konnte jetzt in Düsseldorf von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin den Förderbescheid für einen Breitbandkoordinator entgegennehmen. Das Land unterstützt damit den Kreis in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung der Netzausbauaktivitäten mit insgesamt 150.000 Euro. Minister Duin: „Mit der Förderung von Breitbandkoordinatoren und Infrastruktur-Projekten bringen wir den Ausbau des schnellen Internets maßgeblich voran.“

NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin (l) überreicht den Förderbescheid an den Märkischen Kreis, vertreten durch Landrat Thomas Gemke in Düsseldorf am Montag, 21. November 2016. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)
NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin (l) überreicht den Förderbescheid an den Märkischen Kreis, vertreten durch Landrat Thomas Gemke in Düsseldorf am Montag, 21. November 2016. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

„Es geht darum, insgesamt rund 40 Gewerbegebiete mit schnellerem Internet zu versorgen“, erklärt Landrat Thomas Gemke. Die Gesamtkosten werden voraussichtlich 12,5 Millionen Euro betragen. 2,5 Millionen Euro davon trägt der Märkische Kreis, der auch Antragsteller ist. „Wir sind beim Ausbau für die Gewerbegebiete im Vergabeverfahren“, erklärt Tilo Deckert, Breitbandkoordinator für den Kreis. Der Förderantrag über insgesamt zehn Millionen Euro sei im Juni gestellt worden, die Bezirksregierung habe einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt. Die Ausschreibungsunterlagen wurden mittlerweile an alle potenziellen Netzbetreiber verschickt. Im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbs haben sich drei interessierte Betreiber gemeldet.

Landrat Thomas Gemke: „Der Kreistag hatte die Verwaltung in seiner Sitzung Ende Oktober einstimmig beauftragt, gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen und der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF) auch die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.“ Aufgrund deutlich verbesserter Förderprogramme von Bund und Land für den Ausbau der Breitband-Infrastruktur, haben der Märkische Kreis und die angehörigen Kommunen eine gemeinsame Initiative zum Anschluss von bisher unterversorgten Gebieten ergriffen. Gemke: „Der Förderantrag ist gestellt. Wir hoffen auf den Zuschlag des Bundesministeriums für Verkehr und mobile Infrastruktur im Frühjahr nächsten Jahres.“

Der Breitbandbeauftragte des HSK, Franz-Josef Mönxelhaus (r.), nahm für den Hochsauerlandkreis den Förderbescheid von Minister Garrelt Duin entgegen. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)
Der Breitbandbeauftragte des HSK, Franz-Josef Mönxelhaus (r.), nahm für den Hochsauerlandkreis den Förderbescheid von Minister Garrelt Duin entgegen. (Foto: MWEIMH NRW/Roberto Pfeil)

Auch der Hochsauerlandkreis erhielt einen Förderbescheid für seinen neuen Breitbandkoordinator, den der bisherige HSK-Breitbandbeauftragte Franz-Josef Mönxelhaus von Minister Duin entegennahm. Damit kann am 1. Januar 2017 Ludger Laufer seine Arbeit als neuer Breitbandkoordinator des Hochsauerlandkreises offiziell beginnen.

Nach den guten Erfahrungen mit der Arbeitsweise der Projektleiter der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft, hatten sich alle fünf südwestfälischen Kreise entschieden, Breitbandkoordinatoren einzustellen und entsprechend fördern zu lassen. Der Kreis Olpe, der Kreis Soest und der Kreis Siegen-Wittgenstein hatten ihre Bescheide bereits entgegennehmen können (wir berichteten). Die TKG-SWF unterstützt weiterhin alle Kreise beim flächendeckenden Breitbandausbau in Südwestfalen.

Weitere 1,5 Mio. Euro für Breitbandausbau im Hochsauerlandkreis bewilligt

Bezirksregierung bewilligt Fördermittel für schnelles Internet in Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg

Das kreisweit abgestimmte Vorgehen bei der Breitbandförderung im Hochsauerlandkreis ist ein Erfolgsmodell. Weitere 1.528.069 Euro Fördergelder aus dem Programm „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ sorgen für eine schnellere Internetverbindung in insgesamt 17 Ortsteilen der Städte Medebach, Winterberg, Hallenberg und Olsberg. Künftig werden dort rund 4.500 Haushalte erstmals mit schnellen Internetverbindungen versorgt.

In Arnsberg übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert am Montag, 7. November 2016 die Bescheide an die Bürgermeister Thomas Grosche (Medebach), Werner Eickler (Winterberg), Michael Kronauge (Hallenberg) und Wolfgang Fischer (Olsberg). „Eine leistungsstarke Breitbandversorgung ist auch und gerade im ländlichen Raum ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und Familien. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit neuerlichen Fördermitteln Versorgungslücken in weiteren Kommunen schließen können“, sagte Ewert.

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v.l. Thomas Grosche, Medebach, Werner Eickler, Winterberg, Regierungspräsidentin Diana Ewert, Michael Kronauge, Hallenberg, Wolfgang Fischer, Olsberg (Foto: BRA)

Die Stadt Medebach erhält im Rahmen der „Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume“ Fördermittel in Höhe von 567.322 Euro. Profitieren werden dort die Ortsteile Berge, Dreislar, Küstelberg, Wissinghausen, Titmaringhausen, Deifeld und Referinghausen. In der Stadt Winterberg wird die schnelle Internetverbindung mit 316.927 Euro in den Ortsteilen Hildfeld, Grönebach und Altenfeld verbessert. Die Hallenberger Ortsteile Braunshausen und Hesborn verfügen demnächst ebenfalls über eine gute Internetverbindung. Die Fördersumme beläuft sich hier auf 76.065 Euro. In Olsberg profitieren die Ortsteile Assinghausen, Wiemeringhausen, Brunskappel, Elpe und Heinrichsdorf von der Fördersumme in Höhe von 567.755 Euro für den Ausbau der Internetverbindungen.

Vor Kurzem hatten bereits Arnsberg, Marsberg und Meschede Förderbescheide für eine Landesförderung erhalten (wir berichteten). Auch die Stadt Sundern bereitet noch einen Antrag vor.

Weitere Fördermittel wurden vom Hochsauerlandkreis beim Bund beantragt

Am Donnerstag, 27. Oktober, hatte der Hochsauerlandkreis außerdem einen millionenschweren Antrag für den Breitbandausbau nach Berlin in das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geschickt. Der Antrag wurde gestellt für Bestwig, Brilon, Eslohe und Schmallenberg sowie die Orte der übrigen Städte, die nach der Landesförderung nicht förderfähig sind, da dort die verfügbare Bandbreite schon über 6 Mbit/s liegt. Landrat Dr. Karl Schneider hofft auf eine Bewilligung Anfang 2017: „Ziel bleibt, die letzten weißen Flecke bei der Breitbandversorgung im Hochsauerlandkreis zu beseitigen.“

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Die Förderquote des Bundes beträgt dabei 50 Prozent, mit weiteren 40 oder bei Kommunen in der Haushaltssicherung sogar 50 Prozent, unterstützt das Land mit einer Kofinanzierung.

„Die enge Zusammenarbeit der Kommunen mit dem Breitbandkoordinator des Kreises und der kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen hat den Antrag in zweistelliger Millionenhöhe möglich gemacht“, bedankt sich Landrat Dr. Schneider für die enge Kooperation aller Beteiligten.

Märkischer Kreis stellt Breitband-Förderantrag für 15 Städte und Gemeinden

Fristgerecht im dritten Förderaufruf, der am 28.10.2016 endete, hat der Märkische Kreis einen millionenschweren Förderantrag zum Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gestellt.

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung am 27.10.2016 einstimmig, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, sowie der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF), die weiteren Schritte im Förderverfahren für Wohngebiete und Ortslagen durchzuführen.

„Ziel ist der Breitbandausbau mit der bestmöglichen Infrastruktur, also Glasfaser“, teilte Landrat Thomas Gemke in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit. Mit den Fördervorhaben verbessere sich die Breitbandanbindung für 314 Wohngebiete mit fast 120.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Märkischen Kreis „Wir rechnen mit einer Bewilligung der Förderung im Frühjahr 2017.“

Der Kreis übernimmt mit seinem Breitbandkoordinator Tilo Deckert und der TKG-SWF die Beteiligung an verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und EU und hatte vor wenigen Monaten bereits einen kreisweiten Förderantrag für die Versorgung von Gewerbegebieten auf den Weg gebracht.

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Nur noch ein Klick von Breitbandkoordinator Tilo Deckert, dann ist der Förderantrag für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis per E-Akte in Berlin. (Foto: TKG-SWF)

Eine schnelle Breitbandversorgung ist jedoch auch für die Privathaushalte gefragt: „Hier ist ein gemeinsames Vorgehen aller 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden wichtig. Dies ist in Form einer Kooperationsvereinbarung mit allen Kommunen gelungen“, erklärte Gemke im Kreistag. Dem Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung waren zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Kreis und Kommunen, Ratssitzungen, sowie Beratungen in zwei Bürgermeisterkonferenzen vorausgegangen. Dort war am 30.09.2016 schließlich vereinbart worden, dass parallel zum Antrag für die Gewerbegebiete auch in den Wohngebieten und Ortslagen ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen für die Förderung des Breitbandausbaus verfolgt werden soll.

Folglich mussten ein ambitionierter Zeitplan und engen Fristen eingehalten werden, um das aufwändige Antragsverfahren zu durchlaufen. Unter anderem wurde eine kreisweite Glasfaser-Netzplanung erarbeitet, eine Studie zu Kosten und Effizienz unterschiedlicher Ausbauszenarien im Märkischen Kreis erstellt, sowie ein Markt- und Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und ausgewertet. Pünktlich am 28.10.2016 konnte Breitbandkoordinator Tilo Deckert mit einem Mausklick den fertigen Antrag mittels elektronischer „E-Akte“ auf den Weg nach Berlin schicken – sicherheitshalber aber auch noch parallel per Fax und Post.

Landrat Gemke bedankte sich ausdrücklich bei den Städten und Gemeinden für die gute interkommunale Zusammenarbeit, die durch deren Breitbandbeauftragte, Wirtschaftsförderer und externe Berater maßgeblich unterstützt wurde. Auch die Vernetzung mit den Nachbarkreisen funktioniere vorbildlich. So haben neben dem Märkischen Kreis auch die übrigen vier südwestfälischen Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau gestellt, von denen in diesem Jahr bereits zwei bewilligt wurden.

Gemeinsamer Förderantrag für 100 Mbit/s im Kreis Soest

Kommunen stellen unter Federführung des Kreises Soest Antrag für Bundesförderprogramm

Flächendeckendes schnelles Internet könnte im Kreis Soest bis Ende des Jahrzehnts Realität werden. Denn ein gemeinsamen Förderantrag aller 14 Kommunen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, damit die weißen Flecke in Sachen Breitbandversorgung beseitigt werden können, ist jetzt unter Federführung des Kreises Soest auf den Weg gebracht worden. Mit einem vorläufigen Bewilligungsbescheid rechnet Christoph Hellmann, Breitbandkoordinator des Kreises, bereits im Februar 2017.

Mit der Bundesförderung kann für Gewerbe- und Ortslagen ein Ausbau von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Der Bund unterstützt das Anliegen mit einer Förderquote von 50 Prozent, über eine Kofinanzierung des Landes fließt eine weitere 40-prozentige finanzielle Unterstützung. Kommunen in Haushaltssicherung bietet das Land sogar einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent an. Als unterversorgt gelten aktuell Gebiete unter 30 Mbit/s im Download und Bereiche, die nicht durch angekündigte Investitionen der Netzbetreiber für die nächsten drei Jahre versorgt werden.

Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest
Breitbandförderung, v.l. Volker Ruff, Landrätin Eva Irrgang, Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Christoph Hellmann brachten gemeinsamen Förderantrag auf den Weg. Foto: Thomas Weinstock/ Kreis Soest

Aktuell liegt die Versorgung von Anschlüssen mit über 50 Mbit/s im Kreis Soest nach Daten des TÜV Rheinland bei 76 Prozent. „Für die restlichen Bereiche, soll jetzt mit Hilfe der Bundesförderung eine glasfaserbasierte Internetversorgung aufgebaut werden“, erläutert der Geseker Bürgermeister Dr. Remco van der Velden, Vertreter der Bürgermeisterkonferenz im Projekt. In diesen förderfähigen Bereichen würden dann Anschlüsse von mindestens 100 Mbit/s symmetrisch angeboten. „Damit setzt der Kreis Soest auf die Versorgung einer ganzen Region mit zukunftsfesten Glasfaser-Anschlüssen, was voll und ganz den Zielformulierungen der aktuellen Gigabit-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen entspricht“, betont Landrätin Eva Irrgang.

Als Voraussetzung für einen gemeinsamen Förderantrag unter Federführung des Kreises haben die 14 Kommunen und die Kreisverwaltung im Juni 2016 eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen (wir berichteten). Um festzustellen, welche Bereiche im Kreis Soest förderfähig sind, wurde bereits im Februar 2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei haben alle Netzbetreiber ihre aktuelle Breitbandversorgung und ihre geplanten Investitionen für die nächsten drei Jahre gemeldet. Die daraus resultierenden Erkenntnisse über förderfähige Bereiche hat der Kreis in ein Breitband-Infrastrukturkataster eingetragen. Danach gibt es im Kreis Soest 118 unterversorgte Bereiche mit 11.994 unterversorgten Haushalten bzw. Gewerbebetrieben.

In einem Interessenbekundungsverfahren im Juni 2016 haben drei Netzbetreiber ein Angebot abgegeben, die förderfähigen unterversorgten Bereiche auszubauen. Abgefragt wurde eine Versorgung von mindestens 100 Mbit/s als symmetrische Bandbreite für alle Gewerbe- und Ortslagen im Kreis Soest. Auf Grundlage der eingegangenen Angebote wurde mit Hilfe externer Berater, darunter die kreiseigene  Telekommunikationsgesllschaft Südwestfalen eine Studie erstellt, in dem das wirtschaftlichste Fördermodell, die Antragshöhe und die Eigenanteile der einzelnen Kommunen im Kreis Soest bestimmt wurden. Auf der Grundlage des für Ende Februar erwarteten vorläufigen Bewilligungsbescheids von Bund und Land kann in einer europaweiten Ausschreibung der Netzbetreiber bestimmt werden, der dann die förderfähigen Bereiche ab Ende 2017 ausbaut, so jedenfalls die derzeitige Zeitplanung des Breitbandkoordinators.

Breitbandkoordinatoren mit 450.000 Euro gefördert

Das Land NRW fördert die Arbeit der südwestfälischen Breitbandkoordinatoren für schnelle Breitbandverbindungen und will Kreise und kreisfreie Städte bei der Planung und Koordination unterstützen.

Dazu hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin am 30.09.2016 den Kreisen Olpe, Siegen-Wittgenstein, und Soest als erste von bislang 13 Kreisen und kreisfreien Städten, die Zuwendungsbescheide für die Arbeit der Breitbandkoordinatoren übergeben. Der Hochsauerlandkreis und der Märkische Kreis haben die Mittel ebenfalls bereits beantragt und werden die Bescheide in Kürze erhalten.

NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin überreicht Bewilligungsbescheide zum Breitbandausbau an Vertreter des Kreises Soest in Düsseldorf am Freitag, 30. September 2016.
NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin überreicht Bewilligungsbescheide zum Breitbandausbau. (Foto: MWEIMH)

Das Land unterstützt die Kommunen in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung ihrer Netzausbauaktivitäten mit jeweils 150.000 Euro. Nach den guten Erfahrungen mit der Arbeitsweise der Projektleiter ihrer kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft, hatten sich alle südwestfälischen Kreise  dafür entschieden, Breitbandkoordinatoren einzustellen, damit die Versorgung mit schnellem Internet aus einer Hand organisiert werden kann.

„Ein zentraler Ansprechpartner im Kreis oder in der Stadt ist aus Sicht des Landes für ein planvolles Vorgehen beim Netzausbau unverzichtbar. Es kommt auf die lokalen Akteure an, wenn es darum geht, den Breitbandausbau voranzutreiben und dafür die Fördermittel aus Bund und Land optimal zu nutzen“, sagte Wirtschaftsminister Duin bei der Übergabe der Bescheide.

Der Einsatz eines Breitbandkoordinators macht es für die Kommunen einfacher, Fördermittel aus den verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten, um dann konkrete Ausbauprojekte zu finanzieren. Akteure, die die Bedingungen und den Bedarf vor Ort kennen und die lokalen Möglichkeiten einschätzen können, sollen den Netzausbau überall dort vorantreiben, wo ein Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen wegen zu geringer Renditeaussichten unattraktiv ist. Mit der Übergabe der ersten Bescheide für Breitband-Koordinatoren kommt das Land seiner Ankündigung nach, die Kreise und kreisfreien Städte bei der Umsetzung der notwendigen Ausbauvorhaben auch mit Fördermitteln tatkräftig zu unterstützen.

Neben den Kreisen aus Südwestfalen erhielten auch die Städteregion Aachen, die Stadt Bielefeld, der Kreis Borken, die Stadt Dortmund, die Stadt Hamm und die Kreise Euskirchen, Höxter, Kleve, Oberberg und Steinfurt Förderbescheide.

Weitere Infos:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen/150-000-euro-fuer-versorgung-mit-schnellem-internet-aimp-id12242337.html

http://www.kreis-soest.de/pressemitteilungen/presseservice/945113.php

Kreis Olpe ernennt offiziellen Breitbandkoordinator

Vergabeverfahren für flächendeckenden Breitbandausbau im Kreis Olpe läuft planmäßig

Flächendeckendes Internet mit mindestens 50 Mbit/s – diesem Ziel ist der Kreis Olpe nun einen weiteren Schritt näher gekommen: Mehrere Bieter wollen ein Angebot für den Breitbandausbau in den bisher unterversorgten Gebieten im Kreis Olpe abgeben. Dies ist das Ergebnis eines europaweiten Teilnahmewettbewerbes, den der Kreis Olpe kürzlich ausgeschrieben hatte (wir berichteten). Im nächsten Schritt geht es nun darum, die technischen Leistungsanforderungen genau festzulegen und mit den Bietern in ein Verhandlungsverfahren einzusteigen.

„Dabei soll eine möglichst optimale Anbindung der bisher schlecht versorgten Gebiete im Kreis Olpe herauskommen“, erläutert Martin Dornseifer, der seit Kurzem die Aufgaben des Breitbandkoordinators beim Kreis Olpe offiziell wahrnimmt. Er kennt die Breitbandversorgung im Kreisgebiet genau und weiß, wo dringend etwas in Sachen Breitbandausbau getan werden muss. Dazu ist er im ständigen Gespräch mit den Kommunen und den Netzbetreibern, vermittelt die notwendigen Kontakte und arbeitet an Konzepten für die zukünftige Versorgung mit. „Eine spannende, aber auch herausfordernde Aufgabe“, so Martin Dornseifer, der bereits auf jahrelange Erfahrung als Projektmanager bei der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH zurückblicken kann. „Aufgrund der äußerst komplexen Vorgaben im Vergabe- und Zuwendungsrecht wird es Frühjahr 2017 werden, bis wir tatsächlich einen Auftrag erteilen können“, erläutert Martin Dornseifer weiter. Ziel ist es, spätestens im Jahr 2019 mit dem Ausbau fertig zu sein und flächendeckend schnelles Internet bereitzustellen.

Breitbandkoordinator Martin Dornseifer (rechts) erläutert Landrat Frank Beckehoff die nächsten Planungsschritte. (Foto:Kreis Olpe)
Breitbandkoordinator Martin Dornseifer (rechts) erläutert Landrat Frank Beckehoff die nächsten Planungsschritte. (Foto: Kreis Olpe)

Bereits Anfang des Jahres hatte der Kreis Olpe in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einen Förderantrag zur Unterstützung des Breitbandausbaus gestellt, da ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Netzbetreiber in vielen Bereichen des Kreises Olpe nicht in Aussicht steht. Als einer der ersten Kreise in Nordrhein-Westfalen erhielt der Kreis Olpe Ende April 2016 eine Förderzusage des Bundes über rd. 5,1 Mio. Euro (wir berichteten). Inzwischen hat auch das Land NRW grünes Licht für das weitere Verfahren gegeben und außerdem noch eine finanzielle Unterstützung für die Einrichtung der Stelle des Breitbandkoordinators bewilligt.

Darüber freut sich auch Landrat Frank Beckehoff: „Eine gute Breitbandversorgung ist ein ganz entscheidender Standortfaktor. Zusammen mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden arbeiten wir seit Jahren intensiv daran, hier eine Verbesserung für unsere Region zu erreichen. Endlich fließen nun auch Fördergelder von Bund und Land.“ Dabei sei die Zielvorgabe von 50 Mbit/s sicherlich nur ein weiterer Zwischenschritt. Ziel müsse es sein, langfristig eine Glasfaseranbindung für Betriebe und Haushalte herzustellen. „Nur dann sind wir zukunftssicher aufgestellt und können die guten Lebensbedingungen im Kreis Olpe sichern und ausbauen“, so der Landrat.